Alkohol im ArbeitsverhäItnis

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1 , '1, Jens Schrader Alkohol im ArbeitsverhäItnis Aktuelle Rechtsprechung und personalwirtschaftliche Lösungen VOM Verlag Or. Müller

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 11 Abkürzungen VI Einleitung 1 I. Hintergründe zu Alkoholerkrankung und -missbrauch 3 1. Zahlen und Fakten 3 Pro-Kopf-Verbrauch in Deutschland 3 Abhängige und Missbraucher 4 c) Rahmenbedingungen für den Alkoholkonsum 4 Preis 4 Steuern 5 ce) Werbung 5 d Verfügbarkei t Wirtschaftliche Folgen 6 Volkswirtschaftliche Gesichtspunkte 6 Folgen im Betrieb 8 Alkoholwirkungen 10 Akute Alkoholwirkungen 10 Chronische Alkoholwirkungen 11 a Schädigung der Organe Psychische und soziale Folgen des Alkoholkonsums 12 Sucht, Missbrauch und deren Auswirkungen 13 Ir. l. c) e) 2. Entwicklungsstufen der Alkoholerkrankung 14 Trinkertypologien 16 Auswirkungen auf Körper und Psyche 18 Entstehungsbedingungen für Suchterkrankungen ' 20 Phasen der Suchterkrankung 21 Arbeitsrechtliche Aspekte 21 Allgemeine Grundlagen 21 Alkohol- und Beschäftigungsverbote 22 Alkoholverbot gern. 38 BGV Al 24 Alkoholverbot des Individualarbeitsvertrages 25 Alkoholverbot ohne ausdrückliche vertragliche Regelung 25 Ir

3 c) Alkoholverbot mit ausdrücklicher vertraglicher Regelung26 Alkoholverbot gemäß Weisungsrecht 27 Alkoholverbote gemäß Betriebsvereinbarung und Mitbes t imrnung e) f) Verstöße gegen ein wirksam bestehendes Alkoholverbot Beschäftigungsverbot 29 Feststellung der Alkoholisierung Abschluss eines Arbeitsvertrages 34 Offenbarungspflicht 35 Alkoholkrankheit 35 Überwundene Alkoholprobleme 36 cc) cc) c) Gefährliche Tätigkeiten 36 Fragerecht des Arbeitgebers 37 Alkoholkrankheit 37 Überwundene Alkoholprobleme 38 Frage nach Trinkgewohnheiten 38 Einstellungsuntersuchung 39 Rechtsfolgen der Verletzung der Offenbarungs- oder Wahrheitspflicht Entgeltzahlung 41 Entgeltfragen bei Trunkenheit 42 Entgeltminderung bei Trunkenheit 42 Ausschluss der Entgeltfortzahlung bei Trunkenheit 43 Entgeltfortzahlung bei Trunksucht 45 c) Entgeltfortzahlung bei einem Rückfall Abmahnung 48 Fehlverhalten durch Alkoholmissbrauch 48 Fehlverhalten während der Arbeitszeit 52 Fehlverhalten außerhalb der Arbeitszeit 53 Alkoholerkrankung Kündigungsmöglichkeiten 55 Allgemeine Grundlagen zur Kündigung 56 Kündigungserklärung und Erklärungsfrist 56 Kündigungsfristen 57 III

4 ce) Anhörung des Betriebsrates 57 Verhaltensbedingte Kündigung bei Trunkenheit 58 a Kündigungsanlass 58 Darlegungs- und Beweislast 60 ce) Tatbestandsmerkmale, 60 (1) Verhalten 60 (2) Vertragsbezug 61 (3) Verschulden (4) Zukunftsprognose 64 (5) Abmahnung 65 (6) Ultima-ratio-Prinzip 65 (7) Abwägung der Interessen 66 c) Personenbedingte Kündigung bei Trunkenheit 69 Außerordentliche Kündigung bei Trunkenheit 70 e) Kündigung bei Alkoholerkrankung 72 Allgemeine Grundsätze 72 (1) Zukunftsprognose 74 (2) Beeinträchtigung betrieblicher Interessen 76 (3) Interessenabwägung 77 Ultima-ratio-Prinzip 78 cc) Darlegungs- und Beweislast 79 d Ausnahmen 79 f) Kündigung bei Rückfallerkrankungen 80 g) Verhalten nach einer erfolgreichen Entziehungskur 81 h) Konkurrenz zwischen personen- und verhaltensbedingter Kündigung 82 i ) Druckkündigung 84 Auflösende Bedingung 84 Schutz der Mitarbeiter 85 Haftung 85 Haftung des Arbeitnehmers 86 ce) Gegenüber dem Arbeitgeber 86 Gegenüber Mitarbeitern 88 Gegenüber Dritten 88 IV

5 Haftung des Arbeitgebers 89 Gegenüber dem betrunkenen Arbeitnehmer 89 Gegenüber Mi tarbeitern " 89 ce) Gegenüber Dritten Arbeitszeugnis Sozial- und steuerrechtliehe Aspekte Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung 91 Arbeitsunfall unter Alkoholeinfluss ", 91 Wegeunfall unter Alkoholeinfluss 93 c) Regressnahme Entziehungskuren '" Schwerbehinderteneigenschaft Steuerliche Absetzbarkeit 96 IV. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Vorbeugung im Rahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes.. 97 Arbeitsorganisation 98 Gesundheitsförderung und Führungsverhalten Betriebliche Suchtprävention Vorgehen des Vorgesetzten Phasenkonzept Rehabilitation und Wiedereingliederung in den Betrieb V. Fazit 108 Anhänge Literaturverzeichnis 129 Rechtsprechungsverzeichnis 134 Erklärung 137 v