Heinz-G. Dachrodt Volker Engelbert. Wolfgang Koberski Gunnar Dachrodt (Hrsg.) Praxishandbuch. Human Resources. Management - Arbeitsrecht -

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1 Heinz-G. Dachrodt Volker Engelbert Wolfgang Koberski Gunnar Dachrodt (Hrsg.) Praxishandbuch Human Resources Management - Arbeitsrecht - Betriebsverfassung Springer Gabler

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis LV LVII 1 Personalmanagement als strategischer Wertschöpfungsfaktor 1 G. Dachrodt et al. 1.1 Grundlagen des Personalmanagements Hinführung in das Personalmanagement Geschichtliche Entwicklung des Personalmanagements Rollen und Handlungsfelder im Personalmanagement HR Studium und in Deutschland Praxisbeispiel eines Personalmanagement-Studiengangs Studieninhalte und Verlauf Aus-und Weiterbildung von Personalmanagern Outplacement Entwicklung des Outplacements Ablauf des Outplacements Unternehmensinterne Outplacementberatung Transfergesellschaften, Transfermaßnahmen und Transferkurzarbeitergeld Outsourcing der Personalarbeit Personalarbeit als Profit-Center Personalcontrolling Aufgabenfelder des Personalcontrollings Konfliktfelder des Personalcontrollings Organisation des Personalcontrollings Instrumente des Personalcontrollings Faktoren einer erfolgreichen Umsetzung des Personalcontrollings Stand des Personalcontrollings 44 XIII

3 XIV Inhaltsverzeichnis Betriebsvereinbarung zum Personalcontrolling Balanced Scorecard Fluktuation -M 1.8 Einfluss der Neuen Medien auf die Personalarbeit > E-Recruiting und Bewerbermanagementsysteme :Vi Vorteile des E-Recruitings Nachteile des E-Recruitings <>() Datenschutz und Datensicherheit bei H-Recruitingsystemcn ti Personalsuche im Internet M E-Learning/Blended Learning M Social Media fo 1.9 Internationalisierung des Personalmanagements M Personalrekrutierung Auslandsentsendung von Mitarbeitern: Expats Personalentwicklung Personalreporting Unternehmenskultur Arbeitssicherheit Gesundheitsförderung Zusammenarbeit 1.10 Trends für die Personalfunktion in Einleitung Historische Entwicklung Einflussfaktoren zukünftiger Personalarbeit 7 l ) Wertewandel Technologisierung Demografischer Wandel Maßnahmenableitung Work-Life-Balance; Vereinbarkeit von Familie und Herul Lebenslanges Lernen und Führungskräftecntwicklung Wissensmanagement; Wissenstransfer Betriebliches Gesundheitsmanagement Nachwuchssicherung Unternehmenskultur Fazit 89 2 Der Wertschöpfungsbeitrag des Menschen bei der Leistungserstellung 91 H.-G. Dachrodt et al. 2.1 Menschenführung - Führungsstile Dirigistischer Führungsstil (autoritär) Patriarchalischer Führungsstil (autoritär) 94

4 Inhaltsverzeichnis XV Führungsstil: Laissez-faire Kooperativer Führungsstil Führungsgrundsätze aus Sicht der kooperativen Führung Stilelemente in der Führung Führungseigenschaften des Vorgesetzten und Behandlung der Mitarbeiterinnen sowie Mitarbeiter Betriebsklima und Führungsstil Organisation der Führung Organisatorische Vorbedingungen Stellvertretung im Unternehmen Delegation von Entscheidung und Verantwortung Kontrolle der Mitarbeiter Kommunikation und Information Information: Zusammenarbeit und Hierarchie I Information: Zusammenarbeit und Hierarchie II Information: Zusammenarbeit und Hierarchie III Stab und Linie im Betrieb Teamarbeit Brainstorming Einweisen neuer Mitarbeiter Anerkennung und Kritik Mitarbeiterbesprechungen Menschenkenntnis - Die Beurteilung von Mitarbeitern Die Einschätzung von Mitarbeitern nach Menschentypen Streben nach Erfolg Verhaltensweisen und -regeln im persönlichen Umgang mit den Mitmenschen Verhaltensweisen und Auftreten bei Verhandlungen und Gesprächen Keinen verpassten Gelegenheiten nachtrauern Unternehmenskultur - Das Ergebnis gelungener Leitbildarbeit! Unternehmenskultur und Unternehmensleitbild Leitbilder im Unternehmen Aufgaben und Funktionen von Leitbildern Leitbildentwicklung und Kommunikation Die Rolle der Führung Herausforderungen und Grenzen Leitsätze der Dillinger Hütte Unternehmensleitlinien der Saarstahl AG Führungsgrundsätze der Saarstahl AG 134

5 XVI Inhaltsverzeichnis 2.13 Unternehmerische Gesellschaftsverantwortung - Corporate Social Responsibility (CSR) I Vorbemerkungen Begriffsdefinition und Anwendungsbereich Wesentliche Entwicklungslinien und Rahmenbedingungen zu Vereinbarung einer nationalen CSR-Strategie Gemeinsames Verständnis von CSR in Deutschland Wesentliche Aspekte der Einführung und Umsetzung von CSR in den Unternehmen Kommunikation von CSR III Resümee und Ausblick III 2.14 Der rechtliche und faktische Ordnungsrahmen für die Leitung und die Überwachung von Unternehmen Ethikrichtlinie der SHS-Gruppe (SHS- Stahl-Holding-Saar) Kommunikation 165 H.-G. Dachrodt et al. 3.1 Morgens halb zehn in Deutschland" oder: warum interne Kommunikation entscheidend wichtig ist Eine Hinführung zum Thema Interne Kommunikation und Motivation bedingen einander Mitarbeiter sind Multiplikatoren Funktionen interner Kommunikation Ganz wichtig: Das Gefühl Probleme der internen Kommunikation Die Währung ist Aufmerksamkeit Wirkungsfelder der internen Kommunikation Alles nicht neu Interne Öffentlichkeitsarbeit" im Betrieb - Tue Gutes und rede darüber" Information für jeden Versprechen der Information Information als Aufgabe der Unternehmensleitungen Sammlung von Nachrichten Aufbereitung der Nachrichten Bedeutung der Sprache Darstellung der Erfolge Tatsachenbehauptungen müssen stimmen Unterschiedliche Formen der Öffentlichkeitsarbeit Betriebszeitung Einheitliches Erscheinungsbild der Veröffentlichungen des Unternehmen 178

6 Inhaltsverzeichnis XVII 3.3 Redner und Rhetorik Auftreten in Versammlungen Mittel der Rhetorik Redearten Die Führungskraft als Verhandlungspartner des Betriebsrates Voraussetzungen erfolgreichen Verhandeins Grundsätze der Verhandlungsführung Mentale Grundeinstellung Verhandlungsvorbereitung Zielsetzung Bestimmung des Verhandlungsgegenstands Fragestellungen Verhandlungsvorbereitung Vorbereitung der Argumente Vorbereitung auf Gegenargumente Verhandlungstechnik Betriebsversammlung Begriffsbestimmungen Teilversammlung Abteilungsversammlung Betriebsversammlung Geschäftsführung Betriebs- und Abteilungsversammlungen Regelmäßige Betriebs-und Abteilungsversammlungen Einberufung von Versammlungen Berichte Durchführung von Versammlungen Zeitpunkt und Verdienstausfall Zeitpunkt der Betriebsversammlungen Verdienstausfall und Entgeltanspruch Weitere, im BetrVG nicht vorgesehene Versammlungen 'Ihemen der Betriebs-und Abteilungsversammlungen Ihemen der Versammlungen Parteipolitische Betätigung Tätigkeitsbericht des Betriebsrats Bericht des Arbeitgebers Freie Meinungsäußerung der Teilnehmer Checkliste für die Themen, die auf der Betriebsversammlung behandelt werden können 220

7 XVIII Inhaltsverzeichnis 3.9 Beauftragte der Verbände Teilnahmerecht Teilnahme eines Beauftragten des Arbeitgeberverbands Teilnahme anderer Vertreter Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber Allgemeines 22h Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit - Förderung der Unternehmenskultur 22h Vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Erreichen wirtschaftlicher und sozialer Ziele 22V Misstrauen gegenüber dem reinen Shareholder-Value 22V Co-Management Grundsatz der vertrauensvollen Zusammenarbeit - Gesetzliche Verpflichtung Zusammenwirken der Verbände Gegnerfreiheit 23h Unabhängigkeit Tarifwilligkeit Arbeitskampfbereitschaft Mächtigkeit Anerkennung der Verfassungsordnung Arbeitgebervereinigungen Spitzenorganisationen Tariffähigkeit von Nichtkoalitionen Zusammenarbeit der Organe der Betriebsverfassung mit den Koalitionen Wohl der Arbeitnehmer und des Betriebes Zugangsrecht der Gewerkschaften zum Betrieb (Abs. 2) Die Koalitionspolitische Betätigung von Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen (Abs. 3) Grundsätze für die Zusammenarbeit Allgemeines Monatsgespräche Friedenspflicht Gewerkschaftliche Betätigung von Betriebsratsmitgliedern Gewerkschaftliche Werbung im Betrieb Allgemeine Aufgaben 25.-> Allgemeines Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats Unterrichtung des Betriebsrats, Vorlage von Unterlagen (Abs. 2) Einblicksrecht in die Bruttolohn- und Gehaltslisten (Abs. 2) 264

8 Inhaltsverzeichnis XIX Informationsbeschaffung durch den Betriebsrat Hinzuziehung von Sachverständigen gem. 80 Abs. 3 BetrVG Geheimhaltungspflicht (Abs. 4) Muster - Betriebsvereinbarungen zu 80 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG Geheimhaltungspflicht Allgemeines Geheimhaltungspflicht Erfasster Personenkreis Voraussetzungen für die Schweigepflicht Schweigepflicht innerhalb betriebsverfassungsrechtlicher Gremien Errichtung, Wahl, Amtszeit und Geschäftsführung des Betriebsrats 285 W. Koberski et al. 4.1 Errichtung von Betriebsräten Allgemeines Geltungsbereich des BetrVG Betriebsbegriff Betriebsratsfähige Betriebe Vermutungsregelung ( 1 Abs. 2 BetrVG) Abweichende tarifvertragliche Regelungen Allgemeines Betriebsrat kraft Vereinbarung Vereinbarung anderer Strukturen Vereinbarung zusätzlicher Gremien und Vertretungen Vorrang tarifvertraglicher Vereinbarungen Wahl eines unternehmenseinheitlichen Betriebsrats Zeitpunkt Vereinbarte Organisationseinheiten und Betriebsbegriff Muster: Tarifvertrag zu 3 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Betriebsteile, Kleinstbetriebe Allgemeines Betriebsteile Kleinstbetriebe (Abs. 2) Arbeitnehmer Allgemeines Arbeitnehmerbegriff Einschränkungen des Arbeitnehmerbegriffs Leitende Angestellte 313

9 XX Inhaltsverzeichnis 4.5 Wahlberechtigung Allgemeines Wahlberechtigung Betriebszugehörigkeit Wählbarkeit Allgemeines Passives Wahlrecht Dauer der Betriebszugehörigkeit Verlust der Wählbarkeit Abweichungen von der sechsmonatigen Betriebszugehörigkeit Zahl der Betriebsratsmitglieder Allgemeines Zahl der Betriebsratsmitglieder Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder Allgemeines 32 I Abweichungen von der Mitgliederzahl des Betriebsrats Fehlen von Wahlbewerbern < Zeitpunkt der Betriebsratswahlen < Allgemeines < Turnusmäßige Betriebsratswahlen * Wahlen außerhalb des Vier-Jahres-Zeitraums < Verknüpfung mit dem Vier-Jahres-Zeitraum ' Wahlvorschriften < Allgemeines <2 l > Geheime und unmittelbare Wahl (Abs. 1) <2V Verhältniswahl und Mehrheitswahl < Ein-Personen-Betriebsrat Wahlvorschläge < Vereinfachtes Wahlverfahren für Kleinbetriebe Allgemeines Zweistufiges Wahlverfahren (Abs. 1) < Wahlvorschläge (Abs. 2) Bestellung des Wahlvorstandes (Abs. 3) Demokratisches Wahlverfahren Dauer des vereinfachten Wahlverfahrens Die Options-Regel (Abs. 5) Zusammensetzung nach Beschäftigungsarten und Geschlechter Allgemeines Zusammensetzung nach Organisationsbereichen Zusammensetzung nach Beschäftigungsarten Zusammensetzung nach Geschlechtern 338

10 Inhaltsverzeichnis XXI 4.13 Bestellung des Wahlvorstands Allgemeines Bestellung des Wahlvorstandes durch den Betriebsrat Entsendungsrecht der Gewerkschaften Bestellung des Wahlvorstandes durch das Arbeitsgericht Bestellung des Wahlvorstandes durch den Gesamtoder Konzernbetriebsrat Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat Allgemeines Bestellung des Wahlvorstandes durch den Gesamt- oder Konzernbetriebsrat (Abs. 1) Wahl des Wahlvorstandes durch eine Betriebsversammlung (Abs. 2) Bestellung durch das Arbeitsgericht (Abs. 4) Bestellung des Wahlvorstands im vereinfachten Wahlverfahren Allgemeines Bestellung des Wahlvorstandes in Betrieben mit Betriebsrat Bestellung des Wahlvorstandes in betriebsratslosen Betrieben Vorbereitung und Durchführung der Betriebsratswahl Allgemeines Aufgaben des Wahlvorstandes Wahlausschreiben Zuordnung der Leitenden Angestellten bei Wahlen Allgemeines Zuordnungsverfahren Regelmäßige Wahlen des Betriebsrats und des Sprecherausschusses Keine zeitgleiche Einleitung der Wahlen des Betriebsrats und des Sprecherausschusses Vermittlungsverfahren Wahlanfechtung Allgemeines Nichtigkeit der Wahl Wahlanfechtung Anfechtungsberechtigung Anfechtungsfrist Neuwahl des Betriebsrats Wahlschutz und Wahlkosten Allgemeines Wahlschutz Wahlkosten 367

11 XXII Inhaltsverzeichnis 4.20 Amtszeit des Betriebsrats Allgemeines Regelmäßige Amtszeit und deren Beginn Ende der Amtszeit Übergangsmandat 37» Allgemeines Voraussetzungen des Übergangsmandates Restmandat Allgemeines Inhalt des Restmandates Kosten des Restmandates Weiterführung der Geschäfte des Betriebsrats Allgemeines Erlöschen der Mitgliedschaft im Betriebsrat ' Allgemeines ' Beendigung der Mitgliedschaft Ersatzmitglieder für den Betriebsrat Allgemeines Ersatzmitglied ' Nachrück-Verfahren ' Vorsitzender des Betriebsrats 'HO Einleitung ' Wahl des Betriebsratsvorsitzenden und seines Stellvertreter Aufgaben und Befugnisse des Betriebsratsvorsitzenden Betriebsausschuss ' Allgemeines ' Bildung, Zusammensetzung und Aufgaben des Betriebsausschusses Wahl von Ersatzmitgliedern für den Betriebsausschuss Aufgaben und Befugnisse des Betriebsausschusses Übertragung von Betriebsratsaufgaben auf Ausschüsse Übertragung von Aufgaben auf Ausschüsse nach 28 BetrVX i Bildung von Betriebsausschüssen Entscheidung über die Bildung von Ausschüssen Übertragung von Aufgaben Verschiedene Ausschüsse Organisation der Ausschüsse Übertragung von Aufgaben auf Arbeitsgruppen Neues Arbeitnehmerbild Neuregelungen im Überblick Rahmenvereinbarung Muster - Rahmenvereinbarung zur Aufgabendelegation

12 Inhaltsverzeichnis XXIII 4.30 Einberufung der Betriebsratssitzungen Einberufen von Betriebsratssitzungen Information an die Belegschaft und an den Arbeitgeber Teilnahme weiterer betriebsverfassungsrechtlicher Gremien/Personen an der Betriebsratssitzung Verlangen auf Einberufung einer Betriebsratssitzung Betriebsratssitzungen Organisation von Betriebsratssitzungen Geheimhaltungspflicht der Betriebsratsmitglieder Teilnahme der Gewerkschaften an Betriebsratssitzungen Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten Teilnahmeberechtigung des Gewerkschaftsbeauftragten über die Geschäftsordnung des Betriebsrats Teilnahme der Schwerbehindertenvertretung an Betriebsratssitzungen Teilnahmerecht der Schwerbehindertenvertretung Beschlüsse des Betriebsrats Beschlüsse des Betriebsrats Erforderliche Stimmenmehrheiten Abstimmungsmehrheiten im Betriebsrat Geheime Wahl Ordnungsgemäße Beschlussfassung Sitzungsniederschrift Sitzungsniederschrift Einsichtnahme in die Unterlagen Aussetzung von Beschlüssen Aussetzung von Beschlüssen Geschäftsordnung des Betriebsrats Geschäftsordnung des Betriebsrats Ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeitsversäumnis Ehrenamtliche Tätigkeit des Betriebsrats Betriebsübliche Entwicklung Anspruch auf Arbeitsbefreiung Schulungen von Betriebsratsmitgliedern Anspruch des Betriebsrats auf Ausstattung mit Literatur Eigentum an Sachmitteln Aneignung der erforderlichen Kenntnisse Abgrenzung des Schulungsanspruchs zwischen 37 Abs. 6 und 7 BetrVG Schulungsanspruch nach 37 Abs. 6 BetrVG Entscheidung über die Erforderlichkeit Beurteilungsspielraum für den Betriebsrat Entscheidungskompetenz des Betriebsrats 437

13 XXIV Inhaltsverzeichnis Muster - Schreiben des Betriebsrats wegen Teilnahme an einer Schulungs- und Bildungsveranstaltung und Antwortschreiben des Arbeitgebers Anspruch auf einen Seminarbesuch nach 37 Abs. 7 BetrVG I I Beschlussdes Betriebsrats I II Schulungsveranstaltungen der Gewerkschaften Schulungsveranstaltungen der Arbeitgeber Schulungsveranstaltungen sonstiger Träger Inhalt und Dauer der Schulungen nach 37 Abs. 6 BetrVG Der Schulungsanspruch II' Berücksichtigung der betrieblichen Notwendigkeiten III Ersatzmitglieder - Besuch von Schulungen III Schulungsanspruch nach 37 Abs. 6 BetrVG III Inhalt und Dauer der Schulungen nach 37 Abs. 7 BetrVG Freistellungen Freistellungen nach 38 BetrVG Muster - Schreiben an den Arbeitgeber wegen Freistellung eines Betriebsratsmitglieds von der beruflichen Tätigkeit.. I IS Muster: Schreiben des Arbeitgebers an den Betriebsrat wegen Freistellung eines Betriebsratsmitglieds von der beruflichen Tätigkeit 119, Weisungsfreiheit freigestellter Betriebsratsmitglieder Ersatzfreistellung Zusätzliche Freistellung Sprechstunden des Betriebsrats Kosten und Sachaufwand des Betriebsrats 15 I Kosten und Sachaufwand des Betriebsrats Kostenübernahme für einen beauftragten Rechtsanwalt Umlageverbot Gesamt- Konzern- Europa- Weltbetriebsrat 461 W. Koberski und V. Engelbert 5.1 Voraussetzungen der Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht des Gesamtbetriebsrats Allgemeines Bildung des Gesamtbetriebsrats Ausschluss von Gesamtbetriebsratsmitgliedern Keine Auflösung des Gesamtbetriebsrates Gründe für einen Ausschluss Prüfung durch das Arbeitsgericht 468

14 Inhaltsverzeichnis XXV 5.3 Erlöschen der Mitgliedschaft im Gesamtbetriebsrat Allgemeines Erlöschen der Mitgliedschaft Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats Allgemeines Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats Voraussetzungen Zuständigkeitsfrage im Bereich der sozialen Angelegenheiten Geschäftsführung des Gesamtbetriebsrats Allgemeines Geschäftsführung des Gesamtbetriebsrats Ort der Gesamtbetriebsratssitzung Teilnahme der Gesamtschwerbehindertenvertretung Teilnahmerecht der Gesamtschwerbehindertenvertretung Enge Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Betriebsräteversammlung Einberufung zur Betriebsräteversammlung Meinungsfreiheit in der Betriebsräteversammlung Berichte Errichtung des Konzernbetriebsrats Allgemeines Rechtliche Voraussetzungen für die Errichtung des Konzernbetriebsrats Konzernbegriff Abhängige und herrschende Unternehmen Weisungsgebundenheit und Abhängigkeit Mehrfache Konzernbildung - Konzern im Konzern Beteiligung der Arbeitnehmerschaft im Konzern Konzernbetriebsräte im mehrstufigen Konzern Amtszeit des Konzernbetriebsrats Auflösung des Konzernbetriebsrats Zusammensetzung des Konzernbetriebsrats, Stimmengewicht Allgemeines Entsendungsrecht und Abberufung Stimmengewichtung Abweichende Regelungen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung Streitigkeiten Ausschluss von Konzernbetriebsratsmitgliedern Ausschluss aus dem Konzernbetriebsrat Grobe Pflichtverletzung Ausschlussantrag 498

15 XXVI Inhaltsverzeichnis 5.11 Erlöschen der Mitgliedschaft im Konzernbetriebsrat Allgemeines Erlöschensgründe des Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats Allgemeines Rechtsstellung des Konzernbetriebsrats Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats kraft Auftrags Verhandlungspartner des Konzernbetriebsrates Geschäftsführung des Konzernbetriebsrats Allgemeines Geschäftsführung des Konzernbetriebsrats Konstituierung des Konzernbetriebsrats Ausschuss zur Führung der laufenden Geschäfte Vertretung des Konzernbetriebsrats Kosten der Tätigkeit des Konzernbetriebsrats 50,X 5.14 Teilnahme der Konzernschwerbehindertenvertretung Euro BR Gesetz über Europäische Betriebsräte Weltbetriebsrat Internationalisierung des Volkswagen-Konzerns Europäischer Volkswagen Konzernbetriebsrat Gründung des Weltkonzernbetriebsrats 5*s 6 Jugend-und Auszubildendenvertretung 543 W. Koberski und V. Engelbert 6.1 Errichtung und Aufgabe der Jugend-und Auszubildendenvertrctung Allgemeines Errichtung der Jugend-und Auszubildendenvertretung Rechtliche Voraussetzungen 54c Streitigkeiten Wahlberechtigung und Wählbarkeit 54 s Allgemeines 54«6.2.2 Aktives Wahlrecht Passives Wahlrecht Zahl der Jugend- und Auszubildendenvertreter, Zusammensetzung der Jugend und Auszubildendenvertretung Allgemeines Anzahl der Mitglieder der Jugendund Auszubildendenvertretung Verteilung der Sitze 551

16 Inhaltsverzeichnis XXVII 6.4 Wahlvorschriften Grundsätze zur Wahl der Jugendund Auszubildendenvertretung Bestellung des Wahlvorstands Erlass des Wahlausschreibens Regelungen zur Gleichstellung der Geschlechter Einreichung und Prüfung von Wahlvorschlägen Wahlvorbereitende Maßnahmen Vorgehensweise des Wahlvorstands/Betriebsrats Feststellung der Sitzverteilung Einzuberufen der konstituierenden Sitzung Wahlkosten, Wahlschutz Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit Regelmäßige Wahlen zur Jugendund Auszubildendenvertretung Vorzeitige Neuwahl der Jugendund Auszubildendenvertretung Vollendung des 25. Lebensjahres Geschäftsführung der Jugend- und Auszubildendenvertretung Allgemeines Verweisungsnormen Eigene Sitzungen Schulungs- und Bildungsveranstaltungen Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Kosten Aussetzung von Beschlüssen des Betriebsrats Aussetzung von Betriebsratsbeschlüssen Begründung des Antrags auf Aussetzung Teilnahme an Betriebsratssitzungen Allgemeines Stimmrecht der Jugend- und Auszubildendenvertretung im Betriebsrat Teilnahme an gemeinsamen Besprechungen Besprechungen zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber Einladung zu den Besprechungen Streitigkeiten Sprechstunden der Jugend-und Auszubildendenvertretung Allgemeines Voraussetzungen zur Einrichtung von Sprechstunden Kosten der Sprechstunden Streitigkeiten 582

17 XXVIII Inhaltsverzeichnis 6.11 Allgemeine Aufgaben Allgemeines Aufgaben Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Streitigkeiten 58V 6.12 Jugend-und Auszubildendenversammlung Allgemeines Jugend-und Auszubildendenversammlung Voraussetzungen der Errichtung, Mitgliederzahl, Stimmengewichl Allgemeines Verhältnis zum Gesamt-Betriebsrat und zu den Jugend und Auszubildendenvertretungen Bildung einer Gesamt- Jugendund Auszubildendenvertretung Zusammensetzung Abstimmungen Abweichende Regelungen durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen Geschäftsführung und Geltung sonstiger Vorschriften Allgemeines Sitzungen Aufgabenbereiche Entsendung von Mitgliedern zu einer Schulung Streitigkeiten 59h 6.15 Voraussetzung der Errichtung, Mitgliederzahl, Stimmengewicht... 59h 6.16 Geschäftsführung und Geltung sonstiger Vorschriften Persönlichkeitsrechte und Schutz der Beschäftigten 599 H.-G. Dachrodt et al. 7.1 Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen h Allgemeines MM) Gleichbehandlung, Benachteiligungsverbot M) Schutz des Persönlichkeitsrechts (Abs. 2 S. 1) Förderung der Selbstständigkeit und Eigeninitiative (Abs. 2 S. 2) Schutzbestimmungen Allgemeines Schutz der Betriebsverfassungsorgane und ihrer Mitglieder (S.1) Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot Schutz Auszubildender in besonderen Fällen Allgemeines 615

18 Inhaltsverzeichnis XXIX Schutz vor einer ordentlichen Kündigung Mitteilungspflicht des Arbeitgebers Verlangen auf Weiterbeschäftigung Befreiung von der Weiterbeschäftigung durch das Arbeitsgericht Streitigkeiten Das Betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) Ziel des Betrieblichen Gesundheitsmanagements Historische Entwicklung Organisation Beispielhafte Themen des BGM Programme mit dem Ziel einer Änderung des Lebensstils Früherkennungsprogramme Die Gesundheitsschicht Fazit und Ausblick Umgang mit Mobbing und Konflikten am Arbeitsplatz Definition Rechtsvorschriften Mobbingursachen Mobbinghandlungen und ihre Auswirkungen Handlungshilfen für Management und Vorgesetzte Abgrenzung zwischen Konflikt und Mobbing Konstruktive Konfliktlösung durch Mediation Umgang mit Mobbing in der Praxis Schlussfolgerungen Mutterschutz Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz - MuSchG) Freistellungsanspruch des Arbeitnehmers von der Arbeitsleistung bei der Erkrankung eines Kindes Anspruch durch die gesetzliche Krankenversicherung Der gesetzliche Anspruch durch das Bürgerliche Gesetzbuch Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Elterngeld Elternzeit Kündigungsschutz Rückkehr aus der Elternzeit Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG) Bildungsurlaub/Bildungsfreistellung Gesetzliche Regelungen der Bundesländer zu Bildungsurlaub/zur Bildungsfreistellung 680

19 XXX Inhaltsverzeichnis Einzelheiten zu den Landesregelungen zu Bildungsurlaub/zur Bildungsfreistellung Bildungsurlaubs-Gesetz für NRW ( Pflichten des Arbeitgebers nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz Reichweite des Gesetzes Tipp 6Vi Benachteiligungen im Einzelnen Pflichten des Arbeitgebers Rechtsfolgen bei Benachteiligung Tipps Checklisten Tipps für Bewerbungsgespräche Zulässige und unzulässige Fragen Fazit Auszüge aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) " Moderne Personalpolitik - nicht ohne die Frauen Gleichstellung von Männern und Frauen - was aus Sicht der Personalverantwortlichen zu tun ist Gender Pay Gap bei der Entlohnung von Männern und Frauen Familienfreundliche Arbeitszeiten Frauen in Führungspositionen Schlussfolgerungen und Empfehlungen Individual und Beschwerderechte des Arbeitnehmers 727 H.-G. Dachrodt et al. 8.1 Unterrichtungs-und Erörterungspflicht des Arbeitgebers Allgemeines Inhalt der Unterrichtungspflicht Durchführung der Unterrichtungspflicht Unterrichtung bei Veränderungen im Arbeitsbereich Anhörung der Arbeitnehmer in betriebsratslosen Betrieben (Abs. 3) Unterrichtung bei neuen Techniken (Abs. 4) Verletzung der Informationspflicht durch den Arbeitgeber Anhörungs-und Erörterungsrecht des Arbeitnehmers Allgemeines " Anhörungs- und Stellungnahmerecht Erörterungen des Arbeitsentgelts, der Leistungen und der beruflichen Entwicklung (Abs. 2) 735

20 Inhaltsverzeichnis XXXI Beteiligungsrechte des Betriebsrates Streitigkeiten Die Personalakte Allgemeines Begriff der Personalakte Aufbewahrung der Personalakten Inhalt der Personalakten Die elektronische Personalakte Datenschutzbestimmungen Einblicksrecht des Arbeitnehmers Beteiligung des Betriebsrats Schweigepflicht des Betriebsrats Erklärungen des Arbeitnehmers zu seiner Personalakte Streitigkeiten Muster - Betriebsvereinbarung über die Einsichtnahme in die Personalakte Beschwerderecht des Arbeitnehmers Allgemeines Beschwerderecht Behandlung von Beschwerden durch den Betriebsrat Allgemeines Beschwerde beim Betriebsrat Ergänzende Vereinbarungen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung Allgemeines Einzelheiten des Beschwerdeverfahrens Muster - Betriebsvereinbarung über das Beschwerdeverfahren Vorschlagsrecht der Arbeitnehmer Allgemeines Regelungsbereich Betriebsvereinbarungen 757 H.-G. Dachrodt et al. 9.1 Betriebsvereinbarungen Allgemeines Durchführung gemeinsamer Beschlüsse (Abs. 1) Betriebsvereinbarung Freiwillige Betriebsvereinbarungen Allgemeines Durch Betriebsvereinbarung freiwillig regelbare Angelegenheiten 771

21 XXXIV Inhaltsverzeichnis Entgeltumwandlung Leistungsformen Einstandspflicht des Arbeitgebers ( 1 Abs. 1 Satz 3 IWtr AYC,) Änderung und Beendigung von Versorgungszusagen Arbeitsrechtliche Schwerpunkte des BetrAVCi Muster-Gesamtbetriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung mit Entgeltumwandlung Muster einer Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteil/vii Zuweisung und Kündigung von Wohnräumen Wohnräume Einschränkung des Mitbestimmungsrechts im persönlichen Geltungsbereich Muster einer Betriebsvereinbarung in Wohnungsangelegenheiten Betriebliche Lohngestaltung Begriffsabgrenzung - Betriebliche Lohngestaltung ( 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG) Mitbestimmungspflichtige Maßnahmen Betriebliche Lohngestaltung Beispiele für Regelungsinhalte einer Betriebsvereinbarung zur Prämienentlohnung Anrechnung übertariflicher Leistungen Einschränkungen des Mitbestimmungsrechts bei freiwilligen Leistungen Entgelt für außertarifliche Angestellte Inhalte einer Betriebsvereinbarung zu materiellen Arbeitsvertragsinhalten für AT-Angestellte Muster einer Betriebsvereinbarungen im AT Bereich Festsetzung der Akkord- und Prämiensätze und vergleichbarer leistungsbezogener Entgelte ( 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG) Definition Akkord" Prämien Vergleichbare leistungsbezogene Entgelte Mitbestimmungsrecht bei der Prämienentlohnung Geldfaktor bei Leistungsentgelten Mitbestimmungsrecht bei freiwilligen leistungsbezogenen Entgelten Betriebliches Vorschlagswesen ( 87 Abs. 1 Nr. 12 BetrVG) Vorbemerkung Umfang und Grenzen des Mitbestimmungsrechts Form - und Wirksamkeitsvoraussetzung der Mitbestimmung 1047

22 Inhaltsverzeichnis XXXV Steuern und Sozialversicherungsrecht Muster einer Betriebsvereinbarung zu 87 Abs. 1 Nr. 12 BetrVG über das betriebliche Vorschlagswesen Durchführung von Gruppenarbeit ( 87 Abs. 1 Nr. 13 BetrVG) Die betriebsverfassungsrechtlichen Grundlagen Gründe für Gruppenarbeit Definition der Gruppenarbeit Grundsätzliche Zielrichtung der Gruppenarbeit Erfolgsfaktoren für Gruppenarbeit Häufige Fehler bei der Einführung von Gruppenarbeit Muster einer Betriebsvereinbarung zur Durchführung teilautonomer Gruppenarbeit Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz 1083 U. Rothe und H.-G. Dachrodt 11.1 Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Pflichten des Arbeitgebers ( 3-14 ArbSchG) Pflichten und Rechte der Beschäftigten ( ArbSchG) Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Unfallversicherung nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) Mitwirkungsrecht des Betriebsrats im Rahmen der Gefahrstoffverordnung Überblick Zusätzliche Schutzmaßnahmen Messung von Gefahrstoffen am Arbeitsplatz Aufgaben des Betriebsrats für den Arbeitsschutz Rahmenbedingungen für die betriebliche Arbeitsschutzpolitik Gesetzlicher Arbeitsschutzauftrag des Betriebsrats Zusammenarbeit des Betriebsrats mit anderen Stellen Arbeitsschutzbehörden und gewerbeärztlicher Dienst Berufsgenossenschaftlicher Präventionsauftrag Vorgehensweise - Konzept Arbeitsschutz als gemeinsame Aufgabe Muster - Grundsätze zur Arbeitssicherheit Bestandsaufnahmen über den Arbeitsschutzstatus des Unternehmens/Betriebs Wichtige Anschriften für den Arbeitsschutz sind: 1114

23 XXXVI Inhaltsverzeichnis 11.9 Betrieblicher Umweltschutz Allgemeines Adressat der Umweltschutzanforderungen IIIS Neue Regelungen des Betriebsverfassungsgesetzes Betrieblicher Umweltschutz - Definition Zusammenfassung IUI Auszug aus dem Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG) Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung I I 33 H.-G. Dachrodt und V. Engelbert 12.1 Rechte des Betriebsrats bei der Gestaltung von Arbeitssystemen Autonome Arbeitsgestaltung Schutz vor negativen Rationalisierungsfolgen Weitere flankierende Regelungsmöglichkeiten 11 3h Planung von Arbeitssystemen als Gegenstand von 90 BetrVG Vertretung des Arbeitgebers bei betriebsverfassungsrechtlichen Aufgaben Aspekte und Bedeutung der geplanten Maßnahme II Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufe Kriterien zur Beurteilung von Planungswirkungen Bestand von Arbeitsverhältnissen Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung ll-l* Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung 1 I Arbeitssysteme als Gegenstand Menschengerechte Gestaltung der Arbeit Gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse Korrigierendes" Mitbestimmungsrecht Einschränkung von Belastungen Maßnahmen gegen schädigende Belastungen Gestaltung von Arbeit und Technik als umfassende Aufgabe Personalplanung H5:-> H.-G. Dachrodt und V. Engelbert 13.1 Personalplanung Begriff und Bedeutung der Personalplanung 1136

24 Inhaltsverzeichnis XXXVII 13.3 Unterteilung der Personalplanung 1157 \ Qualitative Personalplanung Quantitative Personalplanung Sinn und Zweck der Personalplanung Grundvoraussetzungen einer Personalplanung l'ersonalplanung im System des Betriebsverfassungsrechts Unterrichtung durch den Arbeitgeber Der Begriff rechtzeitig" Der Begriff umfassend" Vorlage von Unterlagen Beratungsrecht des Betriebsrats Initiativrechte des Betriebsrats Entscheidungsrechte in der Personalplanung I citende Angestellte Organisationsform des Personalplanungsprozesses Stellung des Wirtschaftsausschusses zur Personalplanung Zuständigkeit von Gesamtbetriebsrat und Konzernbetriebsrat Die Hinzuziehung von Sachverständigen Nichteinhaltung der Vorschriften über die Personalplanung Muster einer Betriebsvereinbarung zur Personalplanung Hinzelpläne der Personalplanung Personalbedarfsplan Stellenplan Stellenbesetzungsplan Der Personalbeschaffungsplan Personaleinsatzplan Aus- und Fortbildungsplan Personalentwicklungsplanung Personalausbildungsplanung Personalabbauplanung Personalkostenplan Personalpolitikplanung Beispiel eines Konzeptes für eine qualitative Personalentwicklungsplanung Qualitative Personalentwicklungsplanung Grundlagen Personenbezogene Informationen Zielvereinbarungsgespräch Einschätzung von Mitarbeiterpotenzialen Nachfolgeplanung und zusätzlicher Personalbedarf Strukturelle/unternehmensbezogene Informationen 1190

25 XXXVIII Inhaltsverzeichnis Ermittlung/Analyse (Personalentwicklungsgespräch) Zusammenstellung der Ergebnisse Durchführung individueller Maßnahmen Erfolgskontrolle von Qualifizierungsmaßnahmen Fazit Inhalt Personalentwicklungsgespräch - Ist-Erfassung" (Statisch) Allgemeine Informationen Aufgaben Übergreifende Erfahrungen/Kenntnisse Gegenüberstellung Anforderungsprofil Stelle/Eignungsproti! Mitarbeiter ( Beurteilung") Zukunftsbezogene Datenerfassung (Dynamisch) Personalfragebogen und Beurteilungsgrundsätze 1195 H.-G. Dachrodt und V. Engelbert 14.1 Personalfragebogen Begriffsbestimmung Angaben im Personalfragebogen Schutzzweck Inhalt des Mitbestimmungsrechts Frage nach Vorstrafen Voraussetzungen für die Anwendung des 94 BetrVG Kein Initiativrecht des Betriebsrats Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Einigungsstelle Strafvorschriften bei Nichtbeachtung der Bestimmungen Muster eines zweigeteilten Personalfragebogens Personalfragebogen 1 (vor der Einstellung auszufüllen) Personalfragebogen 2 (nach der Einstellung auszufüllen) Ergänzende Fragen zum künftigen Beschäftigungsverhältnis Besondere Anforderungen an die Formulierung von Personalfragebögen Beurteilungsgrundsätze und Betriebsverfassung Definition des Begriffes Beurteilungsgrundsätze" Mitwirkungsmöglichkeiten des Betriebsrats Organisation der Beurteilung Voraussetzung für die Einführung eines Beurteilungsverfahrens Anwendungsgebiet des Beurteilungsverfahrens Muster - Beurteilungsbogen für Arbeitnehmer (einschließlich Führungskräfte) 1208

26 Inhaltsverzeichnis XXXIX 14.6 Sinn und Zweck der systematischen Mitarbeiterbeurteilung Voraussetzungen für die Einführung eines Beurteilungsverfahrens Gründe für eine Beurteilung Wann und wie oft soll beurteilt werden? Wer soll beurteilt werden? Wer soll beurteilen? Detaillierte Beschreibung der Merkmale Die verschiedenen Beurteilungsmodelle Beurteilung durch den direkten Vorgesetzten Beurteilung der Mitarbeiter untereinander Beurteilung des Vorgesetzten durch seine Mitarbeiter Beurteilung durch Selbstbeurteilung Beurteilung durch alle Beteiligten Beurteilungsfehler Die Gauß sehe Normalverteilungskurve Anwendung der Normalverteilung Tatsächliche Normalverteilung Überbewertung der höheren Lohn-und Gehaltsgruppen Freie Beschreibung der Beurteilung Die Anwendung der Normalverteilung Das analytische Beurteilungsverfahren Beurteilungskriterien Gewichtung der Kriterien Bewertung der Kriterien Ergebnis der Beurteilung Weitere analytische Verfahren Muster einer Betriebsvereinbarung über Beurteilungsgrundsätze gem. 94 Abs. 2 BetrVG Leistungsbeurteilung für außertarifliche Angestellte (System nach Dr. Strombach) Ziel Ausgangspunkt Methode Das Arbeitszeugnis Die Geschichte der Zeugnisformulierungen Beurteilungskriterien Der Rechtsanspruch Voraussetzungen für die Zeugnisausstellung Anspruch auf Ausstellung eines Zwischenzeugnisses Geheimzeichen in Zeugnissen Stellenwert von Zeugnissen 1258

27 XL Inhaltsverzeichnis Form des Zeugnisses Unterschriftenregelung im Arbeitszeugnis Wer soll das Zeugnis schreiben? Die Zeugnisarten Zeugnisinhalte Der Schadenersatzanspruch Zeugnisformulierungen und ihre Bedeutung Beurteilung der Leistungen und Gesamtbenotung Weitere beachtenswerte Zeugnisformulierungen Formulierungsvorschläge Schlussabsatz Beispiel eines Zeugnisses mit Zeugnisanalyse Zusammenfassung - Arbeitszeugnisse 127( Hinweis für Zeugnisschreiber 12 ri 15 Berufsbildung 1273 V. Engelbert und H.-G. Dachrodt 15.1 Berufsbildung als gemeinsame Aufgabe im Unternehmen Stellung der Berufsausbildung im Unternehmen Berufsbildendes Schulwesen Duales System in der Berufsausbildung Abschluss einer Betriebsvereinbarung Muster - Rahmenbetriebsvereinbarung zur Durchführung einer Verbundausbildung Vierter Teil. Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer Beratungs-, Vorschlags- und Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats Betriebliche Berufsbildungsmaßnahme Träger einer Berufsbildungsmaßnahme Begriff der Berufsbildung Qualifikationsvermittlung durch den Arbeitgeber Bildung als gesellschaftspolitischer Auftrag der Unternehmen Bereitschaft zur Mobilität Ziel der Qualifikationsvermittlung Maßnahmen der Berufsbildung Gestaltung der Fortbildung Teilnehmerkreis für Bildungsmaßnahmen Muster: Beurteilungsbogen Seminare Training on the job > Die Nützlichkeit von Traineeprogrammen Externe Bildungsmaßnahmen 1289

28 Inhaltsverzeichnis XU Eigene Fortbildung im fremden Konzern Methoden der Qualifikationsvermittlung Lernmethoden Aktives Lernen mit technischen Hilfsmitteln Einflussgrößen für den Qualifikationserfolg Betriebliches Bildungswesen in der Industrie Muster - Betriebsvereinbarung zu beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen Kosten der Bildungsmaßnahmen Weiterbildung als Prozess lebenslangen Lernens Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen Begriff der Berufsbildung Durchführung von Maßnahmen der betrieblichen Berufsbildung Teilnahme an Maßnahmen der Berufsbildung Vorschlagsrecht des Betriebsrats Aufgaben und Ziele der Berufsausbildung Aufstiegsfortbildung Auszug aus dem Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz-AFBG) Rahmenbedingungen der Ausbildungsplanung Bestandteile der Ausbildungsordnungen Ausbildungsordnung als staatliche Vorgabe Entstehung von Ausbildungsordnungen und Rahmenlehrplänen Betrieblicher Ausbildungsplan Auswahl und Einstellung von Auszubildenden Lernen in der Ausbildung Voraussetzungen des Lernens Bestimmung von Lernzielen und Lerninhalten Leistungskontrollen in der Ausbildung Muster - Betriebsvereinbarung über den Lernzielnachweis für Auszubildende Außerordentliche Kündigung im Berufsausbildungsverhältnis ( 22 BBiG, 4 S. 1 KSchG) Auszug aus dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) Einstellungen und Versetzungen 1341 V. Engelbert und H.-G. Dachrodt 16.1 Innerbetriebliche Ausschreibung von Arbeitsplätzen Vorbemerkung 1342

29 XLII Inhaltsverzeichnis Sinn und Aufgabe der innerbetrieblichen Stellenausschreibung Begriffsbestimmung Inhalt der innerbetrieblichen Stellenausschreibung Beteiligung des Betriebsrats Zuständigkeit Ausschreibungsgrundsätze und Ausschreibungsdauer Außerbetriebliche Bewerber Bevorzugung interner Bewerber Ausschreibungspflicht Übertragung der Rechte auf einen Ausschuss 16.3 Streitigkeiten 16.4 Abschluss einer Betriebsvereinbarung 16.5 Muster - Betriebsvereinbarung über die Durchführung innerbetrieblicher Stellenausschreibungen 1 HV 16.6 Auswahlrichtlinien Richtlinien über die personelle Auswahl bei Kündigungen I Soziale Auswahl I Anforderungsprofile sind keine Auswahlrichtlinien I Begriff der Versetzung Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs I Versetzungsbegriff des Betriebsverfassungsgesetzes Handlungsanleitungen für Versetzungen gem. 95 Alis. 3 BetrVG mit Beispielen Muster - Betriebsvereinbarung zu Auswahlrichtlinien bei personellen Einzelmaßnahmen I '( >() Bewerberauswahl Der demografische Rahmen Besondere Zielgruppen bei der Bewerberauswahl Aus wahlver fahren Personelle Einzelmaßnahmen Vorbemerkung Einstellung Arbeitsverhältnis Arbeitsvertrag ' Muster: Befristeter Arbeitsvertrag für eine 450 -Kraft Muster: Arbeitsvertrag für eine Tarifangestellte Muster: Arbeitsvertrag für einen außertariflichen Angestellten ' Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Checklisten für die Einstellung 1388

30 Inhaltsverzeichnis XLIII Muster: Anhörung des Betriebsrats wegen geplanter Einstellung Personalbogen für die Personalakte (nach Einstellung) Einstellungen über Personalberatungsunternehmen Die Einstellung von Schülerpraktikanten Hingruppierung Neueinstellung und Eingruppierung Checkliste zur Eingruppierung Umgruppierung Begriff der Umgruppierung Checkliste zur Umgruppierung Muster: Anhörung des Betriebsrats wegen geplanter Umgruppierung Versetzung Der Begriff Versetzung" Abgrenzung mitbestimmungspflichtiger Versetzungen zu mitbestimmungsfreien Umsetzungen Sonderfall: Arbeitnehmer mit ständig wechselndem Arbeitsplatz Checkliste zu Versetzungen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Einstellung, Einund Umgruppierung sowie Versetzung Besonderheiten der Informationserteilung bei Einstellungen und Hingruppierungen Vorzulegende Bewerbungsunterlagen Beschreibung des zu besetzenden Arbeitsplatzes Vorgesehene Eingruppierung Informationen über die Auswirkungen der geplanten Maßnahme Umfang der Informationspflicht des Arbeitgebers Stellungnahme des Betriebsrats Zustimmung des Betriebsrats Allgemeines Beispiel eines Zustimmungsschreibens des Betriebsrats an den Arbeitgeber zu einer beabsichtigten Einstellung gem. 99 BetrVG Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats Zustimmungsverweigerung gem. 99 Abs. 2 Nr. 2 BetrVG Zustimmungsverweigerung gem. 99 Abs. 2 Nr. 3 BetrVG Zustimmungsverweigerung gem. 99 Abs. 2 Nr. 4 BetrVG Zustimmungsverweigerung gem. 99 Abs. 2 Nr. 5 BetrVG. 1423

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