NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am

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1 Stadt Hecklingen Hecklingen, den Bau- und Ordnungsausschuss - NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am öffentlicher Teil Tagungsort: OT Cochstedt, Sitzungssaal des Rathauses, Marktstr. 4 Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anzahl der Mitglieder: /7 + 3 berufene Bürger Anwesende: Verwaltungsamt: Stadtratsmitglieder: siehe Anwesenheitsliste Frau Bleile Herr Riederer Staßfurter Volksstimme: - Mitteldeutsche Zeitung: - Generalanzeiger: - Tagesordnung öffentlicher Teil: TOP Vorlage Nr. Betreff 01. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 02. Feststellung der Anwesenheit 03. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 04. Einwendungen gegen die Niederschrift vom , öffentlicher Teil 05. Informationen des Ausschussvorsitzenden / dert Verwaltung 06. Planungen der Grundschulen Hecklingen und Groß Börnecke im Rahmen STARK III 07. Absprachen zur weiteren Verfahrensweise Volkshaus Cochstedt 08. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 09. Einwohnerfragestunde nichtöffentlicher Teil: TOP Vorlage Nr. Betreff 10. Einwendungen gegen die Niederschrift vom , nichtöffentlicher Teil 11 Informationen des Ausschussvorsitzenden / der Verwaltung 12. Beratung zum Straßenausbau Ballplatz / Karl-Marx-Platz im OT Groß Börnecke 13. Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder 14. Schließung der Sitzung 1

2 I. Öffentlicher Teil TOP 01.: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Der Vorsitzende des Bau- und Ordnungsausschusses Herr Epperlein eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Die Einladung ist jedem Ausschussmitglied form und fristgerecht zugegangen. TOP 02.: Feststellung der Anwesenheit Von 7 Ausschussmitgliedern waren 7 anwesend. Von 3 sachkundigen Einwohnern war 1 anwesend. TOP 03.: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Es folgt die Feststellung der Tagesordnung. TOP 04.: Einwendungen gegen die Niederschrift vom , öffentlicher Teil Einwendungen gegen die Niederschrift vom lagen nicht vor. TOP 05.: Informationen des Ausschussvorsitzenden / der Verwaltung Anfrage Herr Epperlein zur Abarbeitung der offenen Fragen aus der Sitzung vom Frau Bleile: - Sachstand Grundstück Mohr das angeforderte Gutachten steht noch aus, wird im nächsten Ausschuss vorgelegt - Baumschnitt Straße zum Löderburger See ist erledigt - Absperrbügel am Buschweg ist eingebaut - Drainage am Weg zum Spielplatz Hecklingen ist noch nicht realisiert, Abstimmungen dazu sind mit Herrn Peters erfolgt - Auf dem Spielplatz in Hecklingen wurde eine Bank gestohlen und Bäume herausgerissen - Saugrohr am Teich Goetheplatz könnte jetzt realisiert werden, aber da kein Wasser im Teich ist, kann der Einbau nicht erfolgen 2

3 Frau Bleile zum Stand Erarbeitung Straßenreinigungsgebührensatzung: Die Verwaltung schlägt vor folgende Durchgangsstraßen im OT Hecklingen reinigen zu lassen: beginnend ab Ortseingang aus Richtung Staßfurt Staßfurter Straße über Börnecker Straße und das Gewerbegebiet Bodewiesen Hamburger Straße- Hermann- Danz- Straße Karl-Liebknecht- Platz Ascherslebener Straße bis Ortsausgang Richtung Winningen - Angefordert wurden Angebote von 3 Reinigungsfirmen, derzeit liegt erst ein Angebot vor - Vorgesehen ist eine Grundreinigung und dann 14 tägig entsprechend der derzeit gültiger Straßenreinigungssatzung der Stadt Hecklingen wenn die Angebote vorliegen, wird Satzung vorbereitet und dem darauffolgenden Ausschuss und dem Ortschaftsrat Hecklingen vorgelegt TOP 06.: Planungen der Grundschulen Hecklingen und Groß Börnecke im Rahmen STARK III Der Antrag auf Aufnahme in das STARK III Programm ist gestellt, Rückinformationen liegen noch nicht vor, Die Richtlinien werden eventuell im Sommer 2015 erwartet, die Investitionsbank entscheidet über die Antragstellung und Ministerium der Finanzen über die Zuwendung. Frau Bleile erläuterte anhand der Grobplanung für beide Schulen die geplanten Maßnahmen. TOP 07.: Absprachen zur weiteren Verfahrensweise Volkshaus Cochstedt Zur Ausschusssitzung waren zahlreiche Bürger von Cochstedt anwesend, die speziell Fragen zum Stand Volkshaus Cochstedt hatten. Herr Epperlein erklärte den Anwesenden, dass der Stadtrat bisher noch kein Urteil über das Volkshauses gefällt hat. Das Gutachten wurde u.a. der Denkmalbehörde übergeben. Dazu gab es bereits einen Vororttermin. Wenn ein Nutzungskonzept vorliegt, muss die Denkmalbehörde informiert über die geplanten Baumaßnahmen werden. Herr Dr. Lohse erläuterte welche Fördermöglichkeiten bestehen könnten, dazu muss aber zuerst ein Nutzungskonzept vorliegen. Herr Epperlein betonte in diesem Zusammenhang nochmals, dass das neue Nutzungskonzept für das Volkshaus die Grundlage für alle weiteren Schritte ist. Dieses Konzept kann nur in Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und aller Vereine des Ortsteiles Cochstedt aufgestellt werden. Die Stadt Hecklingen befindet sich in der vorläufigen Haushaltsführung und um die Zustimmung der Kommunalaufsicht zur Durchführung der Maßnahmen zu erhalten, muss eine nachhaltige Nutzung über das gesamte Jahr und die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen werden. Es folgte eine Diskussion über die weitere Verfahrensweise zum Volkshaus. Herr Epperlein: Frau Witt und Frau Brüggemann, Elke sollten in Zusammenarbeit mit der Verwaltung eine Arbeitsgruppe bilden und gemeinsam das Nutzungskonzept aufstellen. 3

4 TOP 08.: Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder Keine Anfragen. TOP 09.: Einwohnerfragestunde Frau Brüggemann, Dana: Wer hat das Gutachten für das Volkshaus in Auftrag gegeben und was hat es gekostet. Das Gutachten wurde im Auftrag des Stadtrates erstellt. Frau Brüggemann, Dana: Der Spielplatz in Cochstedt ist nicht nutzbar, dies wurde bereits im Ortschaftsrat angesprochen. Frau Bleile leitet die Anfrage an das Hauptamt weiter, Frau Brüggemann wird schriftlich informiert. Herr Epperlein: Zur Baugenehmigung Artgerechte Hennenhaltung in Cochstedt erläuterte Herr Epperlein dass nach Auffassung des Stadtrates hier wesentliche Aspekte durch den Landkreis nicht beachtet wurden, im F-Plan für den Ortsteil Cochstedt ist das betroffenen Grundstück als Mischgebiet ausgewiesen und in der Baugenehmigung wird es als Dorfgebiet dargestellt. Aus diesem Grund wird Widerspruch gegen die Baugnehmigung eingelegt. Herr Fischer: Treppe zum Friedhof wie wird weiter verfahren. Frau Bleile: Neubau nicht möglich, deshalb Hinweisschild. Herr Schütte: Losch in Einfahrt Schadelebener Straße 5 - Frau Bleile leitet das Problem an Frau Meyer weiter. Herr Weidner: Der Spiegel an der Kreuzung Böklinger Straße / Bergstraße ist verstellt. Kreuzungsbereich Neuer Weg/ Bergstraße nicht einsehbar. Ordnungsamt Weiterleitung an Straßenbaulastträger. Rosmarienstraße- Parkverhalten muss geprüft werden. Ende des öffentlichen Teils: Uhr Epperlein Vorsitzender des Bau- und Ordnungsausschusses Bleile Protokollantin 4

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