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1 Die arbeitsgerichtliche Feststellung als Mittel individuellen Rechtsschutzes...1 Einleitung Teil Historische Grundlagen...3 A. Anwendbarkeit der zivilprozessualen Vorschriften...3 B. Geschichtliche Entwicklung...3 C. Verweisungsnorm des 46 II ArbGG...4 D. Geschichtliche Entstehung der Feststellungsklagen im Zivilprozess...5 I. Ursprünge richterlicher Feststellung Feststellungsmittel des römischen Rechts...7 a) Der Legisaktionenprozess...7 b) Die Praeiudicialklage...7 c) Die Kautions- und Liberationsklage...8 d) Die interrogatio in iure (Befragung vor Gericht) Feststellungsmittel des mittelalterlichen Rechts Feststellungsmittel des kanonischen und italienischen Rechts Feststellungsmittel des gemeinen Rechts...14 II. Die Feststellungsklage der ZPO...16 III. Zusammenfassung Teil Allgemeine Voraussetzungen...21 A. Allgemeine Voraussetzungen der zivilprozessualen Feststellungsklage...21 I. Einleitung...21 II. Allgemeine Verfahrensgrundsätze Mündlichkeitsprinzip...23 IX

2 2. Dispositionsgrundsatz Beschleunigungsgrundsatz...25 III. Zulässigkeit Allgemeine Prozessvoraussetzungen...26 a) Das Gericht betreffend...27 i) Deutsche Gerichtsbarkeit...27 ii) Zulässigkeit des Rechtswegs...28 iii) Internationale, örtliche, sachliche und funktionelle Zuständigkeit...30 b) Die Parteien betreffend...33 i) Parteifähigkeit...33 ii) Prozessfähigkeit...34 iii) Prozessführungsbefugnis...35 c) Den Streitgegenstand betreffend...36 i) Ordnungsgemäße Klageerhebung...36 ii) Anderweitige Rechtshängigkeit...38 iii) Klagbarkeit des Anspruchs...38 iv) Rechtsschutzbedürfnis Besondere Prozessvoraussetzungen...40 a) Wesen der Feststellungsklage...40 i) Materiellrechtliche Deutung...41 ii) Prozessrechtliche Deutung...42 iii) Auswirkungen auf die Tatbestandsvoraussetzungen...43 iv) Zwischenbefund...46 b) Gegenstand der Feststellungsklage...47 i) Rechtsverhältnis ) Subjektive Rechte ) Elemente und Vorfragen ) Abstrakte Rechtsfragen ) Tatsachen ) Drittrechtsverhältnisse...53 ii) Echtheit einer Urkunde...55 c) Feststellungsinteresse...56 i) Begriff des Feststellungsinteresses...56 ii) Verhältnis zu anderen Rechtsschutzformen...59 X

3 iii) Feststellungsinteresse als Prozessvoraussetzung Zwischenfeststellungsklage, 256 II ZPO...64 IV. Sonstiges Streitwert Rechtskraftwirkung...66 B. Besonderheiten der arbeitsgerichtlichen Feststellungsklage...67 I. Ausdrücklich ausgenommene Vorschriften der ZPO...67 II. Allgemeine Verfahrensgrundsätze Mündlichkeitsprinzip Beschleunigungsgrundsatz...69 III. Zulässigkeit Allgemeine Prozessvoraussetzungen...70 a) Rechtswegzuständigkeit...70 b) Örtliche Zuständigkeit...74 c) Internationale Zuständigkeit...75 i) Anwendungsbereich der EuGVVO...76 ii) Sonstige internationale Zuständigkeitsregelungen...78 iii) Gerichtsstände...78 d) Parteifähigkeit, 10 ArbGG...81 e) Exkurs: Parteifähigkeit einer GbR...82 f) Ordnungsgemäße Klageerhebung Besondere Prozessvoraussetzungen...84 a) Gegenstand der arbeitsgerichtlichen Feststellungsklage.84 b) Arbeitsgerichtliche Bedeutung des Feststellungsinteresses...86 i) Begriff des Feststellungsinteresses...86 ii) Grundsatz der Subsidiarität der Feststellungsklage...86 iii) Durchbrechung in der Praxis ) Öffentlicher Dienst ) Juristische Personen des öffentlichen Rechts ) Juristische Personen des Privatrechts ) Sonstiges Zwischenfeststellungsklage, 256 II ZPO...90 XI

4 3.Teil Feststellungsklage als Rechtsschutzmittel...91 A. Individueller Rechtsschutz...91 I. Kündigungsschutz Kündigungsschutzklage, 4 KSchG...92 a) Der Rechtscharakter der Kündigungsschutzklage...92 b) Der Streitgegenstand der Kündigungsschutzklage...94 i) Bestandsrechtlicher Streitgegenstand...95 ii) Lehre vom punktuellen Streitgegenstandsbegriff...97 iii) Stellungnahme...99 c) Zwischenbefund d) Feststellungsinteresse e) Reform des KSchG und Auswirkung auf die Kündigungsschutzklage i) Motive für die Reform ii) Auswirkungen auf die Kündigungsschutzklage ) Einheitliche Klagefrist außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG (a) Sachlicher Anwendungsbereich (b) Persönlicher Anwendungsbereich ) Ausnahmen von der einheitlichen Klagefrist (a) Geltendmachung eines Schriftformverstoßes (b) Nichteinhaltung der Kündigungsfrist (c) Massenentlassungsschutz (d) Fehlende Kündigungsberechtigung und Geschäftsunfähigkeit (e) Unkenntnis vom Unwirksamkeitsgrund (f) Kündigung wegen Betriebsübergangs (g) Behördliche Zustimmung (i) Anwendbarkeit auf vorherige Zustimmung (ii) Rechtslage nach dem ) Stellungnahme und Fazit Allgemeine Feststellungsklage und Kündigungsschutz a) Streitgegenstand b) Anwendungsbereich XII

5 c) Feststellungsinteresse Kombinierter Kündigungsschutzantrag a) Problemstellung b) Objektive Klagehäufung i.s.v. 260 ZPO c) Besonderes Feststellungsinteresse und Anforderungen an die Antragskombination i) Rechtsprechung bis ii) BAG Urteil vom iii) BAG Urteile vom und iv) BAG Urteil vom v) Zusammenfassung der BAG Rechtsprechung vi) Stellungnahme ) Zulassung der allgemeinen Feststellungsklage ) Kombinationslösung des BAG ) Wirkung der Kombinationslösung ) Kosten des kombinierten Feststellungsantrags ) Auswirkungen des Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt ) Kritik und Vorschlag einer gesetzlichen Regelung Rechtsschutz gegen Änderungskündigung Rechtsschutz gegen außerordentliche Kündigung II. Feststellung eines Wiedereinstellungseinspruchs Der Wiedereinstellungsanspruch Zulässigkeit einer Feststellungsklage III. Abmahnungen IV. Statusklage Arbeitsverhältnis a) Gegenwartsbezogene Feststellung b) Vergangenheitsbezogene Feststellung Sonstige Statusfeststellungen a) Anwendbarkeit eines Tarifvertrages b) Anerkennung von Vordienstzeiten V. Feststellung von Gehaltsansprüchen und Eingruppierungsfeststellungsklage XIII

6 VI. Feststellung sonstiger aus dem Arbeitsverhältnis resultierender Rechte und Pflichten Feststellung von Urlaubsansprüchen Klage auf Feststellung einer Forderung als Masseverbindlichkeit VII. Rechtsunwirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses, 17 TzBfG B. Schlussbemerkung Literaturverzeichnis XIV

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