Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung des lsfb. 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

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1 Protokoll der ordentlichen Mitgliederversammlung des lsfb Montag, den Zeit: Uhr Ort: GutsMuths-Sportzentrum, Wullenweberstr. 15, Berlin Anwesende: Vom lsfb-vorstand: Katja Hintze (Vorsitzende), Johannes von Bassenheim (stellvertretender Vorsitzender), Andreas Kessel (stellvertretender Vorsitzender), Hanno Rath (Schatzmeister), Günter Döring (stellvertretender Schatzmeister), Heike Kabel (Schriftführerin), vom erweiterten lsfb-vorstand: Frank Zwiener (Beisitzer von Reinickendorf), Michael Hinz (Beisitzer von Charlottenburg-Wilmersdorf), Jürgen Neumann (Beisitzer von Steglitz-Zehlendorf), Ralf Scholz (Beisitzer von Neukölln). Ferner Vertreter von Mitgliedsvereinen laut anhängender Liste. 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende Katja Hintze begrüßte die Anwesenden. Die Beschlussfähigkeit der Versammlung wurde festgestellt. 2 Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden Der Tätigkeitsbericht hängt als Übersicht dem Protokoll an. Die drei bisher vom lsfb angebotenen Seminare waren ein voller Erfolg und zeigten, dass es ein großes Interesse bei den Fördervereinen zu den Themen Vereinsrecht, Fundraising und Freiwillige gewinnen gibt. Regelmäßige Bezirkstreffen gibt es in Steglitz-Zehlendorf, Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf. Vom werden sich u.a. die Vorstände der vier bisher bestehenden Landesverbände von Fördervereinen in Berlin treffen. Finanziell wird dieses Treffen vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt. 3 Bericht des Schatzmeisters Der lsfb hatte bei seiner Entstehung 20 Gründungsmitglieder (bei 30 Mitgliedsbeitrag sind dies 600 für den lsfb), bis zum hatte der lsfb 17 neue Mitglieder (d.h. 423 Mitgliedsbeiträge), bis zum Jahresende 2004 waren es insgesamt Jetzt hat der lsfb 90 Mitglieder, es sind somit für 2005 wenigstens an Mitgliedsbeiträgen zu erwarten. Ausgaben für 2005 (Flyer, Seminare, Steuerberater etc.) sind geplant in Höhe von ungefähr Das bedeutet einen zu erwartenden Überschuss von ungefähr für Einen Überblick hängt dem Protokoll an. Protokoll lsfb-mitgliederversammlung vom Seite 1 von 6

2 4 Bericht der Kassenprüfer Der schriftliche Bericht der Kassenprüfer (Detlef Langner und Ingolf Alwert) liegt dem Vorstand des lsfb vor. Es gab keine Beanstandungen. Die Kassenprüfer schlagen in ihrem Bericht die Entlastung des Schatzmeisters vor. 5 Aussprache Katja Hintze stellte den lsfb-vorstand vor: 1. den Kern, der aus Vorsitz (Katja Hintze), zwei Stellvertretern (Johannes von Bassenheim und Andreas Kessel), Schatzmeister (Hanno Rath), stellvertretendem Schatzmeister (Günter Döring) und Schriftführerin (Heike Kabel) besteht, 2. und die fünf Beisitzer aus den Bezirken Reinickendorf (Frank Zwiener), Charlottenburg-Wilmersdorf (Michael Hinz), Steglitz-Zehlendorf (Jürgen Neumann), Neukölln (Ralf Scholz) und den neu hinzukommenden Beisitzer für den Bezirk Lichtenberg-Hohenschönhausen (Stefan Eckert). Vorstandssitzungen finden ca. alle vier Wochen statt. Hanno Rath merkte an, dass auch die Wahl der nach der Gründung des Landesverbandes hinzugekommenen lsfb-beisitzer (für 2 Jahre) stattfinden müsse. Diese Wahl ist unter TOP 7c aufgeführt. 6 Entlastung des Vorstands Auf Antrag von Frau Pauldrach (Viktor-Gollanz-Grundschule) wurde der Vorstand en bloc entlastet. Ergebnis: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet. 7 Neuwahlen Damit nicht der gesamte Vorstand bei den jährlichen Mitgliederversammlungen gegebenenfalls ausgewechselt wird, sieht die Satzung vor, im Wechsel in einem Jahr die Stellvertreter und im nächsten Jahr den Vorsitz, die Verwaltung der Kasse und die Protokollführung zu wählen. Bei dieser Mitgliederversammlung steht die Wahl der Stellvertreter (zwei stellvertr. Vorsitzende, ein stellvertr. Schatzmeister) an. Wahlleitung: Katja Hintze (Vorsitzende). Es gab keine Gegenkandidaten. Die bisherigen Amtsinhaber stellten sich in ein paar Worten der Mitgliederversammlung vor. Alle drei Stellvertreter stellten sich erneut zur Wahl. Auf einstimmigen Wunsch der Versammlung wurde eine offene Wahl durchgeführt. Protokoll lsfb-mitgliederversammlung vom Seite 2 von 6

3 7a Wahl der zwei stellvertretenden Vorsitzenden Andreas Kessel, stellvertretender Vorsitzender: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1 Andreas Kessel nahm die Wahl an. Johannes von Bassenheim, stellvertretender Vorsitzender: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen:1 Johannes von Bassenheim nahm die Wahl an. 7b Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters Günter Döring: stellvertretender Schatzmeister: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen:1 Günter Döring nahm die Wahl an. 7c Wahl der lsfb-beisitzer Laut Satzung, 10 müssen die Beisitzer einzeln gewählt werden. Zur Wahl - für die nächsten zwei Jahre - standen Ralf Scholz (Neukölln), Jürgen Neumann (Steglitz-Zehlendorf) und Stefan Eckert (Lichtenberg-Hohenschönhausen), der allerdings nicht persönlich anwesend war. Frank Zwiener (Reinickendorf) und Michael Hinz (Wilmersdorf-Charlottenburg) standen nicht zur Wahl, da sie bereits bei der Gründung 2004 für zwei Jahre gewählt worden sind. Ralf Scholz: Beisitzer Neukölln Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen:0 Ralf Scholz nahm die Wahl an. Jürgen Neumann: Beisitzer Steglitz-Zehlendorf Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen:0 Jürgen Neumann nahm die Wahl an. Stefan Eckert: Beisitzer Lichtenberg-Hohenschönhausen (wurde in Abwesenheit gewählt) Ja-Stimmen: 28, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen:3 Es wurde eine Überarbeitung des 10,2 der Satzung vorgeschlagen, da nicht eindeutig klar war, was bezirksweise gewählt heißt. (Wahl der Beisitzer auf Bezirkstreffen oder auf der Mitgliederversammlung?) Bei einer der nächsten Vorstandssitzungen müssen die Beisitzer aus ihrer Mitte zwei Mitglieder wählen, die im Vorstand Stimmrecht besitzen (Satzung, 10,4). Protokoll lsfb-mitgliederversammlung vom Seite 3 von 6

4 8 Bekanntgabe der Satzungsänderungen vom Vortragende: Heike Kabel Auf Verlangen des Finanzamtes für Körperschaften I (Schreiben vom ) sollten Änderungen in der lsfb-satzung vorgenommen werden in den Paragraphen 4 (Mitgliedschaft) und 5 (Rechte und Pflichten der Mitglieder). Die Satzungsänderungen waren notwendig, um die Gemeinnützigkeit für den lsfb zu erlangen. Der Vorstand hat dann bei einer außerordentlichen Vorstandssitzung 8,8 gemäß am folgende Änderungen beschlossen: Die Änderungen sind im Folgenden unterstrichen. 4,4 Mitgliedschaft 1. Ordentliche Mitglieder des Vereins können gemeinnützige Fördervereine von Berliner Schulen werden, die die Ziele des Vereins unterstützen. 2. Als korrespondierende Mitglieder können Personen oder Institutionen aufgenommen werden, die die Ziele des Vereins fördern. Sie erhalten keine Zuwendungen des Vereins. 6. Die Mitgliedschaft endet durch d) Erlöschen der Gemeinnützigkeit, die dem Vorstand unverzüglich mitzuteilen ist. 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder 4. Ordentliche Mitglieder sind verpflichtet, für die Anerkennung ihrer Gemeinnützigkeit zu sorgen und eine vollständige Kopie des aktuellen Freistellungsbescheides unaufgefordert dem Verein zur Verfügung zu stellen. Diese Änderungen mussten vorgenommen werden, damit der lsfb nicht auch seine Gemeinnützigkeit verliert, sobald ein Mitglied (=Schulförderverein) seine Gemeinnützigkeit verliert. Außerdem darf ein Verband (d.h. der lsfb) nicht-steuerbegünstigte Organisationen nicht mit Rat und Tat fördern. 9 Bestätigung der Ernennung von korrespondierenden Mitgliedern Dies sind: Herr Prof. Joachim Gapka, der Elternhilfe-Förderverein der Dietrich-Bonhoeffer- Grundschule, die Lehr- und Lernmittelhilfe des Gymnasiums Steglitz e.v., Bilingua. Katja Hintze ließ die korrespondierenden Mitglieder durch die Versammlung en bloc bestätigen. Das Ergebnis war einstimmig (31 Stimmen), 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen. 10 Satzungsänderungen Satzungsänderungen müssen in der Einladung zur Mitgliederversammlung en détail aufgeführt werden, was nicht der Fall war. Nach anfänglichen Diskussionen über Satzungsänderungen wurde die Aussprache in allgemeinem Einvernehmen abgebrochen, Protokoll lsfb-mitgliederversammlung vom Seite 4 von 6

5 da es zu viele ungeklärte Details gab. Die Mitgliederversammlung konnte daher keine Satzungsänderungen beschließen. Es werden alle Mitglieder des Landesverbandes gebeten, Satzungsänderungen per an den Vorstand zu schicken, damit sie für die nächste Mitgliederversammlung geprüft, aufbereitet und mit ihren Änderungsvorschlägen in die Einladung aufgenommen werden können. Dieser Vorschlag wurde als Beschluss von der Mitgliederversammlung einstimmig angenommen. Das Augenmerk liegt hauptsächlich auf den Paragraphen 4,6d; 6,1; 8,4 (hier will das Amtsgericht zwar, dass Mitglieder eine Versammlung einberufen können, dürfen dann aber nicht mit abstimmen). 11 Anträge der Mitgliedsvereine Es lagen keine Anträge vor. 12 Anregungen und Wünsche der Mitgliedsvereine an den lsfb Ein Seminar zum Thema Satzung wurde erbeten. Ein Seminar zum Thema Gesundes Essen / Ganztagsschule wurde gewünscht. Obgleich dies eher eine Schulangelegenheit ist, kann es über den lsfb doch zumindest ein Informationsaustausch geben. Letztendlich ist es jedoch eine Entscheidung, die über die Schulkonferenz läuft. Herr W. Schmidt (Wald-OS) trug seine Idee vor, bei Schulbuchverlagen die Herstellung einer CD-Rom begleitend zum entsprechenden Schulbuch zu forcieren. Herr Schmidt hat bereits bei den Verlagen Volk & Wissen und Cornelsen nachgefragt und keine positive Antwort bekommen. Pro CD-Rom: o Sie unterstützen IT-Projekte an den Schulen o Kein Schleppen schwerer Bücher, da die in der Schule bleiben können. Contra CD-Rom: o Nicht jedes Kind hat zu Hause einen Computer. o Kinder würden noch länger vor dem Computer sitzen. o Folgeproblem der Spind-Aufstellung. In dieser Diskussion wurden zwei weitere Themen in Bezug auf Bitten an die Schulbuchverlage vorgetragen (und durch anschließende Abstimmung von der Mitgliederversammlung gewichtet): 1. ISBN und Layout müssen immer übereinstimmen Protokoll lsfb-mitgliederversammlung vom Seite 5 von 6

6 2. Verbesserung der haptischen Qualität (d.h. auch längere Haltbarkeit) der Bücher. 3. CD-Roms zusätzlich zu den Schulbüchern. Es könnte beim Entwerfen entsprechender Briefe an Schulbuchverlage eine Zusammenarbeit mit dem Landesschulbeirat (Herrn Thunig) geben. Schulpolitik ist zwar nicht Sache des lsfb, es wird aber durchaus eine Zusammenarbeit mit schulpolitischen Gremien gewünscht. In der Mitgliederversammlung wurde eine Schulbuch-AG gegründet, die den Kontakt zum Landesschulbeirat (LSB) herstellen und Briefe an die Schulbuchverlage verfassen soll. Frank Zwiener in Bezug auf die ISBN-Problematik, Ralf Scholz wegen der bisher schlechten Qualität und Wolfgang Schmidt wegen der CD-Rom. Gibt es eine Software, mit der die Buchhaltung im Förderverein unterstützt wird? 13 Verschiedenes Deutsche Bank Es gibt offensichtlich Filial-Probleme, da die Kontoumschreibung einiger Deutsche- Bank-Konten auf ein kostenfreies lsfb-konto bei derselben Bank nicht immer funktioniert. Johannes von Bassenheim wird sich um dieses Problem kümmern. Versicherungen Dieses Thema besitzt große Priorität beim lsfb! Es wird hoffentlich bald erste Ergebnisse geben. Fördervereine in Schulkonferenzen Es wurde der Appell an alle Fördervereine gerichtet, eigene Mitglieder in die jeweilige Schulkonferenz zu schicken. (Mitglieder des Fördervereins können aber nur als Vertreter der GK, der GEV oder der SV in die Schulkonferenz gewählt werden!) Vorsitzende der Fördervereine können auf jeden Fall stets als Gast anwesend sein vorausgesetzt, die Schulkonferenz stimmt dem zu. Protokoll: Heike Kabel Berlin, den Protokoll lsfb-mitgliederversammlung vom Seite 6 von 6

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