Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Einleitung Ziele bei der Vertragsgestaltung Tatsächliche und juristische Risiken vermeiden Verträge für den worst case Angebote vorsichtig formulieren Form und Inhalt des Angebots Ordentlich Verständlich Ohne Gesetzesverstöße und ausgewogen abgefasst Nicht vielversprechend Abklären von Risiken Versteht der Kunde den Vertragsinhalt richtig? Ist der Kunde mit dem Vertragsinhalt auch einverstanden? Sind die Vereinbarungen anwendbar (- realitätskonform)? Leben Sie den Vertrag! Mittel zur Zielerreichung Sprachliche Klarheit Inhaltliche Klarheit Korrekte Einbeziehung anderer Dokumente Zielgerichtete Formulierung Grundlagen für Verträge Vollständigkeit der Rechtsordnung Bestandteile des Rechts Kodifiziertes Zivilrecht Richterrecht Gewohnheitsrecht Verschiedene Stufen der Konkretheit Rechtsvorschriften mit unbestimmten Rechtsbegriffen Rechtsvorschriften (fast) mit Rechtsgrundsätzen Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte Auslegung von Verträgen Treu und Glauben Verkehrssitte Abgrenzung... 41

2 8 Inhaltsverzeichnis Treu und Glauben als Lückenfüller Treu und Glauben als Korrekturfaktor Zusammenfassung Vertragsfreiheitund ihre Schranken Das tägliche vertragsrechtliche Handwerkszeug Wie kommt ein Vertrag zustande? Antrag und Annahme Willenserklärung Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Zusammenfassung Abgabe der Willenserklärung Zugang der Willenserklärung Nonnalfälle Sonderfälle Widerruf Inhaltliche Übereinstimmung Neuer Antrag durch modifizierte Annahme Feinheiten zum Vertragsabschluss Form Schriftfonn Elektronische Fonn Vereinbarte Form Schweigen Das kaufmännische Bestätigungsschreiben Geschäftsbesorgung durch Kaufleute Erlöschen von Anträgen Annahmefrisl Befristung Bedingungen Aufschiebende Bedingungen Auflösende Bedingung Auflragsbestätigung Ste1lvertretung Begriff und Bedeutung Vollmachtsurkunde Rechtsscheinvollmachten DuldungsvollmachI Anscheinsvollmacht Zustimmungsfreie und einschränkbare Bevollmächtigung... 78

3 Inhaltsverzeichnis Sonderregeln für Kaufleu!e Wie kann man einen Vertrag wieder loswerden? Irrtumsanfechtung Kündigung Rücktritt Aufhebungsvertrag Sonstige Möglichkeiten Die Grenzen des Rechts AGB-Rechl Begriff der AGB im Rechtssinne Wie werden AGB Vertragsbestandteil? Überraschende und mehrdeutige Klauseln lnhaltskontrolle von AGB Vorrang der lndividualvereinbarung... l06 Unwirksamkeit von Klauseln Tipps und Tricks Rechte und Beweislasl Ansprüche auf eine Leistung oder aus Haftung wegen Pflichtverletzung Ansprüche und Anspruchsgrundlagen Anspruch entstanden Anspruch nicht erloschen Keine Gegenrech!e Prüfung von Ansprüchen Vertragliche Schuldverhältnisse Pflichten aus dem Schuldverhältnis Verletzung schuldrechtlicher Pflichten Unmöglichkeit Schuldnerverzug Nichtleistung trotz Fälligkeit Durchsetzbarkeit des Anspruchs Mahnung Stundung Schuldanerkenntnis Zuwenig- und Zuvie1forderung Mahnung entbehrlich Kein Verzug ohne Vertretenmüssen Verzugszinsen Mehraufwendungen

4 10 Inhaltsverzeichnis Entgangener Gewinn Schadensersatz und Vertragsstrafe Schadensminderungspflicht Haftungserweiterung während des Verzugs Inkasso-Untemehmen Nichtleistung nach Fristsetzung... l36 Schadensersatz statt der Leistung Aufwendungsersatz Rücktritt Sonstige Verletzung von Leistungspflichten... l45 Verletzung von Pflichten zur Rücksichtnahme Schadensersatz statt der Leistung, Rücktritt Schadensersatz wegen Pflichtverletzung Gläubigerverzug Vertrelenmüssen Mitverschulden Gesetzliche Schuldverhältnisse Gesetzliche Schadensersatzpflichten Spezialfall Urheberrechtsgesetz Spezialfall Produkt-/Produzentenhaftung... l65 Beweislast Vertragstypen 171 Abgrenzung von Kaufvertrag und Werkvertrag Gesetzliche Grundlagen Fälligkeit der Vergütung Beginn der Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln Beweislast für Mängel Haftung für Mängel Vertragskündigung Abgrenzungsmerkmale Abgrenzung von Werkvertrag und Dienstvertrag Gesetzliche Grundlagen Fälligkeit der Vergütung Haftung und Gewährleistung Abgrenzungsmerkmale Art der Leistung Vergütungsform Geschuldete Termine und diesbezügliche Haftung Fazit Mietvertrag

5 Inhaltsverzeichnis Gesetzliche Grundlagen Rechtliche Besonderheiten im Mietvertragsrecht Haftung für Mängel Mängel und Leistungsbeschreibung Vergütungsformen Fazit Einzelne gesetzliche und vertragliche Regelungen Überlassung von Standardsoftware Gewährleistung: Geschuldete Verwendbarkeit Rechtsfolgen bei Schlechtleistung Verjährung und Gewährleistungsfrist Begriff der Verjährung Dauer der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung Folgen der Verjährung Begriff der Gewähr1eistungsfrist Beginn der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Dauer der gesetzlichen Gewährleistungsfrist Vertragliche Gewährleistungsfrist Verlängerung der Verjährungs- und der Gewährleistungsfrist Neubeginn der Verjährungs- und der Gewährleistungsfrist Garantie Beschaffenheitsgarantie Haltbarkeitsgarantie Anpassung von Standardsoftware Rechtfolgen bei mangelhafter Anpassungsleistung Erstellung von Software: Individualsoftware Geschuldete Beschaffenheit Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Kunden Abnahme Pflege von Software Jnhalt der Pflege Pflicht zur Pflege? Fehlerbeseitigung Fehlerbegriff Unterschied zur Gewährleistungspflicht Ältere Versionen Verfügbarkeitszeiten und Umgehungslösung lieferung weiterentwickelter Versionen Anpassung an geänderte Fremdsoftware, auf der die zu pflegende Software basiert

6 12 Inhaltsverzeichnis Anpassung an geänderte Fremdsoftware, die mit der zu pflegende Software zusammenwirkt Telefonische Unterstützung (Hotline) Mangelhafte Pflege Typische Vergütungsmodelle Dauer der Pflegevereinbarung Nutzungsrechte Arten von Nutzungsrechten Zweckübertragungsregel Know-how-Schutz außerhalb des Urheberrechts Patentierbarkeit von Software? Geheimhaltungsvereinbarungen IT -spezifische Fragen des Arbeitsrechts Arbeitnehmerüberlassung Freie Mitarbeiter Gefahr der Scheinselbständigkeit Rentenversicherungspflicht für arbeitnehmerähnliche Selbständige Besonderheiten bei Gesellschafter-Geschäftsführem Wettbewerbsverbot Management von Verträgen: Probleme und Gegenmaßnahmen Der abgeschlossene Vertrag birgt Risiken: Was tun? Verhaltensmuster als Ursache von Problemen Verhaltensmuster auf Auftragnelunerseite Verhaltensmuster auf Kundenseite Umgang mit den Verhaltensmustem Basics für das tägliche Vertragsmanagement Respektieren Sie Ihren Ansprechpartner! Leben Sie den Vertrag! Die Spezifikation Change Requests Beispiele für richtiges tägliches Vertragsmanagement Auftreten gegenüber dem Kunden in bestimmten Fällen Verletzung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden Schriftlich vom Kunden übermittelte Feststellungen! Erwartungen Möglicherweise unberechtigte Forderungen des Kunden Interne Konflikte auf Kundenseite Konflikte bzgl. der Lösung Geben Sie positive Rückmeldungen!

7 Inhaltsverzeichnis Die Bedeutung von Beweismitteln Anzeichen für Krisen wahrnehmen Wenn der Kunde komisch wird Zusammenfassende Hinweise für rechtlich formal korrektes Vertragsmanagement Verhalten bei Auseinandersetzungen Schlusswort Stichwortverzeichnis