Haushaltsplan 2015 Teil I

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1 Haushaltsplan 215 Teil I

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3 Inhaltsverzeichnis I Haushaltssatzung II Gesamtplan Zusammenfassung der, und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsquerschnitt Gruppierungsübersicht a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht mit Vorjahreswerten Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts Einzelpläne des Verwaltungshaushaltes Allgemeine Verwaltung Rechnungsprüfungsamt Hauptamt Organisationsabteilung Personalabteilung Rechtsamt Stabsstelle Pressewesen/ Öffentlichkeitsarbeit/ Statistik Neue Medien-Zugang u. Darst. der Stadt im Internet Stadtkämmerei Stadtkasse Steuerabteilung Liegenschaftsabteilung Stabsstelle für Wirtschaftsförderung Standesamt Wahlen EDV-Abteilung Neues Rathaus Altes Rathaus Internes Servicebüro Postabteilung Fernsprechzentrale Bürgerinformation Personalrat Aus- und Fortbildung Einrichtungen u. Maßnahmen Verwaltungsangehörige Eingliederungsmanagement Polizei Öffentliche Ordnung Umweltamt Kraftfahrzeugzulassung Überw. d. Verkehrs m. Lebensmitteln u. Bedarfsgegenst Einwohnermelde- u. Paßabteilung

4 Kommunale Verkehrsüberwachung Feuerwehr Katastrophenschutz, Zivilschutz Rettungsverbände Allgemeine Schulverw.angelegenheiten Schuljugendberatungsstelle Staatliches Schulamt Clausnitzerschule Hans-Schelter-Schule Albert-Schweitzer-Schule Hans-Sauer-Schule Gerhardingerschule Hammerwegschule Rehbühlschule Max-Reger-Schule Pestalozzischule Hans-Scholl-Realschule für Knaben Sophie-Scholl-Realschule für Mädchen Elly-Heuss-Gymnasium Kepler-Gymnasium Augustinus-Gymnasium Staatl. Berufsschule Gustl-Lang-Schule, Staatl. Wirtschaftsschule Sonstige Berufsfachschulen Berufsaufbauschule Landwirtschaftsschule Gustav-von-Schlör-Schule FOS/BOS - Neubau Berufsoberschulen Stötznerschule Schülerbeförd., sofern n.d.schkfrg od.schbefv notwendig Sonstige schulische Aufgaben Kulturamt Kultursaal, Tachauer Heimatmuseum, Burgenlandkeller Eventmanagement Literaturtage Wissenschaftl. Museen u. Sammlungen Keramikmuseum Wissenschaftliche Bibliotheken Stadtarchiv und dessen Fachbibliothek Fachbibliothek des Keramikmuseums Hochschulen Stadtmuseum, Städt. Galerie, Max-Reger-Sammlung Sonstige Kunstpflege Musikpflege Weidener Max-Reger-Tage Franz-Grothe-Schule (Musikschule) Musikschule-Nachlass Dr. Eckert (Sonderrücklage) Jubiläum Franz-Grothe-Schule (Musikschule) Heimat- u.sonstige Kulturpflege

5 342 Bayer.-Böhmische Kulturtage Frühlings- u. Volksfest Bürgerfest Fest im Park Volkshochschule Regionalbibliothek Sonstige Volksbildung Naturschutz und Landschaftspflege Denkmalschutz und -pflege Förderverein für Denkmalschutz Allgemeine Sozialverwaltung Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende Verwaltung der Jugendhilfe Bereich Sozialversicherung Lstg. Bildung und Teilhabe nach SGB XII HLU, lfd.leistungen HLU, einmalige Leistungen an Empfänger lfd. Leistungen HLU, einmalige Leistungen an sonst. Leistungsberechtigte HzPfl., i.f.v.pflegegeld b.erh. Pflegebedürftigkeit HzPfl., i.f.v.pflegegeld b.schwerer Pflegebedürftigkeit HzPfl.,i.F.v.Pflegegeld b. schwerster Pflegebedürftigkeit HzPfl.,Hi.z.häusl.Pflege i.f.v. anderen Leistungen Hi.z.Gesundh.,Erst.a.Krankenk. 264 Abs.7 SGB V Hi.i.a.Lebensl.,Hilfe z.weiterführung d. Haushalts Hilfe i.and. Lebenslagen Bestattungskosten Grundsicherung für Senioren Grundsicherung für jüngere Erwerbsunfähige Hilfen f. Asylbewerber-Hilfen i.staatl.unterkünften Hilfen f. Asylbewerber-Hilfen a.staatl.unterkünften Maria-Seltmann-Haus Leistungen gem. 26 b-e,27,27a,b,d BVG i.v.abschn.3 BSHG Kinder- und Jugenderholung Sonstige Jugendarbeit Jugendsozialarbeit Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Allg. Förderung der Erziehung in der Familie Beratung u. Unterstützung bei der Ausübung d.personensorge Gemeins.Unterbr.v.Müttern od.vätern m.kind(ern) Betreuung u. Versorgung d. Kindes in Notsituationen Unterstütz. b.notw.unterbr zur Erfüllung d.schulpflicht Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Förderung von Kindern in Tagespflege Unterstützung selbstorganisierter Förderung Sonst. Leistungen n. 27 Abs. 2 SGB VIII Soziale Gruppenarbeit Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer Sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung, Sonstige betreute Wohnform

6 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung Hilfen für junge Volljährige Vorläufige Maßnahmen z. Schutz v. Kindern u. Jugendlichen Eingl.Hilfe f. seelisch behind. Kinder und Jugendliche Adoptionsvermittlung svormundschaft, Beistandschaft, spflegschaft Mitarbeiterfortbildung ohne Mitarb.-Fortb.d.Jug.-Arbeit für sonstige Maßnahmen Jugendzentrum Spielplätze für Kinder und Jugendliche Spielplätze am Haus der Jugend Schülercafe Stadtteilzentrum Stockerhut Tageseinrichtungen für Kinder Tageseinrichtungen für Kinder (bei Defizitausgleich) Kinderhaus Kinderhort Stadtteil Stockenhut Förderung der Wohlfahrtspflege Förderung d. freien Jugendhilfeträger Förderung der Jugendarbeit Grundsicherung. d. Arbeitssuchenden n.d. SGB II Vollzug des Betreuungsgesetzes Wohngeld Lstg. Bildung und Teilhabe nach BKGG Krankenvers.n. 276 LAG (örtl.tr.) -Tbc-Kranke u.behind Sonstige soziale Leistungen (örtl. Träger) Gesundheitsverwaltung Klinikum Veterinäramt Fleischbeschau Allgemeine Sportpflege und -Förderung Sportzentrum Stadtteil Rothenstadt Sporthalle Wasserwerk Sparda-Bank-Stadion Freibad Stadtgärtnerei Parkanlagen und öffentliche Grünflächen Allgemeine Bauverwaltung Hochbauamt Facilitymanagement Reinigungsabteilung Tiefbauamt Stadt- und Regionalplanung Gutachterausschüsse, Vermessung Bauordnung Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bauförderung Allgemeine Wohnungsbauförderung Straßen, Wege, Brücken der Stadt Weiden Winterdienst

7 67 Straßenbeleuchtung Straßenreinigung Parkeinrichtungen Wasserläufe, Wasserbau Abwasserbeseitigung Bedürfnisanstalten Abfallbeseitigung Tierkörperbeseitigung Märkte Friedhofverwaltung Städtische Friedhöfe Anschlagwesen Omnibuswartehäuschen Fuhrpark Bauhof Förderung der Land- und Forstwirtschaft Fremdenverkehr/Tourismus Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr Zentraler Omnibusbahnhof Stadtwerke u.a. Energieträger Luftlandeplatz Max-Reger-Halle Forstwirtschaftliche Unternehmen Sonstige wirtschaftliche Unternehmen Vermietete bebaute Grundstücke Wohnlager Sonstiges Grundvermögen Parkplatz Am Langen Steg Festplatz Leuchtenberger Straße Festplatz Westlich der Neustädter Straße Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Einzelpläne des Vermögenshaushaltes Allgemeine Verwaltung Stabsstelle Pressewesen/ Öffentlichkeitsarbeit/ Statistik Stadtkämmerei Liegenschaftsabteilung Stabsstelle für Wirtschaftsförderung EDV-Abteilung Neues Rathaus Altes Rathaus Postabteilung Einrichtungen u. Maßnahmen Verwaltungsangehörige Öffentliche Ordnung Umweltamt Einwohnermelde- u. Paßabteilung Kommunale Verkehrsüberwachung Feuerwehr

8 8 14 Katastrophenschutz, Zivilschutz Clausnitzerschule Hans-Schelter-Schule Albert-Schweitzer-Schule Hans-Sauer-Schule Gerhardingerschule Hammerwegschule Rehbühlschule Max-Reger-Schule Pestalozzischule Hans-Scholl-Realschule für Knaben Sophie-Scholl-Realschule für Mädchen Elly-Heuss-Gymnasium Kepler-Gymnasium Augustinus-Gymnasium Staatl. Berufsschule Gustl-Lang-Schule, Staatl. Wirtschaftsschule Gustav-von-Schlör-Schule FOS/BOS - Neubau Stötznerschule Stadtarchiv und dessen Fachbibliothek Stadtmuseum, Städt. Galerie, Max-Reger-Sammlung Weidener Max-Reger-Tage Franz-Grothe-Schule (Musikschule) Musikschule-Nachlass Dr. Eckert (Sonderrücklage) Frühlings- u. Volksfest Regionalbibliothek Denkmalschutz und -pflege Förderverein für Denkmalschutz Verwaltung der Jugendhilfe Hilfen f. Asylbewerber-Hilfen a.staatl.unterkünften Maria-Seltmann-Haus Jugendzentrum Spielplätze für Kinder und Jugendliche Schülercafe Stadtteilzentrum Stockerhut Tageseinrichtungen für Kinder Kinderhaus Förderung der Wohlfahrtspflege Klinikum Fleischbeschau Sportzentrum Stadtteil Rothenstadt Sporthalle Wasserwerk Sparda-Bank-Stadion Parkanlagen und öffentliche Grünflächen Hochbauamt Facilitymanagement Reinigungsabteilung Stadt- und Regionalplanung Gutachterausschüsse, Vermessung

9 615 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Allgemeine Wohnungsbauförderung Straßen, Wege, Brücken der Stadt Weiden Winterdienst Straßenbeleuchtung Straßenreinigung Parkeinrichtungen Wasserläufe, Wasserbau Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Städtische Friedhöfe Omnibuswartehäuschen Fuhrpark Bauhof Fremdenverkehr/Tourismus Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr Stadtwerke u.a. Energieträger Luftlandeplatz Max-Reger-Halle Forstwirtschaftliche Unternehmen Sonstiges Grundvermögen Festplatz Leuchtenberger Straße Festplatz Westlich der Neustädter Straße Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre IV Sammelnachweise V Haushaltsrechtlicher Stellenplan 215 der Stadt Weiden i.d.opf. für Beamte und Arbeitnehmer I. Stellenplan der Stadt Weiden i.d.opf. für das Haushaltsjahr Teil: Beamte Teil: Arbeitnehmer II. Ergänzende nachrichtliche Angaben Aufteilung der Stellen nach Unterabschnitten III. Übersicht über die Bediensteten in Ausbildung

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11 I Haushaltssatzung der Stadt Weiden i. d. OPf. für das Haushaltsjahr 215 Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS I) erlässt die Stadt Weiden i. d. OPf. folgende Haushaltssatzung vom xx.xx.xxxx 1 (1) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 215 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt ab. in den und mit , in den und mit , Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 2 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf , festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 4 1. Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 32 v. H. für die Grundstücke (B) 4 v. H. 2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag 38 v. H. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von nach dem Haushaltsplan wird auf 2.., festgesetzt. 11

12 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem in Kraft. Weiden in der OPf., xx.xx.xxxx Stadt Weiden in der OPf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister 12

13 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 215 II Gesamtplan Der Gesamtplan ( 4 Satz 1 KommHV-K) ist ein Bestandteil des Haushaltsplan gem. 2 Abs. 1 Nr. 1 KommHV- K und enthält nach 4 Satz 1 Nrn. 1 bis 4 KommHV-K: 1. Zusammenfassung der, und Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne, getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, 2. Eine Übersicht über die, und Verpflichtungsermächtigungen, geordnet nach Aufgabenbereichen und Arten (Haushaltsquerschnitt), 3. Eine Übersicht über die und, geordnet nach Arten (Gruppierungsübersicht), 4. Eine Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit 1. Zusammenfassung der, und Verpflichtungsermächtigungen in Einzelplan Haushaltsansatz 215 Verpflichtgungserm. Haushaltsansatz 214 der Jahresrechnung 213 Nr. VE Verwaltungshaushalt Allgemeine Verwaltung , ,14 1 Öff. Sicherheit u. Ordnung , ,84 2 Schulen , ,2 3 Wissensch.,Forschung,Kult.Pfl , ,65 4 Soziale Sicherung , ,26 5 Gesundheit, Sport, Erholung , ,22 6 Bau-u. Wohnungswesen, Verkehr , ,25 7 Öffentl.Einr., Wirtschaftsf , ,62 8 Wirt.Untern.allg.Gr.u.Sond.V , ,34 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,42-9 Zusammen , ,76 Vermögenshaushalt Allgemeine Verwaltung , ,87 1 Öff. Sicherheit u. Ordnung , ,25 2 Schulen , ,79 3 Wissensch.,Forschung,Kult.Pfl , ,17 4 Soziale Sicherung , ,3 5 Gesundheit, Sport, Erholung , ,57 6 Bau-u. Wohnungswesen, Verkehr , ,79 7 Öffentl.Einr., Wirtschaftsf , ,33 8 Wirt.Untern.allg.Gr.u.Sond.V , ,1 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,48-9 Zusammen , ,29 Saldo ,3 Gesamthaushalt , ,5 Saldo ,3 13

14 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 215 nach Einzelplänen im Verwaltungshaushalt nach Einzelplänen im Vermögenshaushalt 14

15 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 215 nach Einzelplänen im Verwaltungshaushalt nach Einzelplänen im Vermögenshaushalt 15

16 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan

17 1 Stadt Weiden i.d.opf. A: Einzelplan -8 II Gesamtplan 2. Haushaltsquerschnitt a) b) je Einwohner 215 Einwohner per Haushaltsquerschnitt Gldg.- Nr. Aufgabenbereich aus Verwaltung und Betrieb Sonstige Finanzeinnahmen Gruppierungs-Nr , Personal ausgaben , 84 Zuweisungen und Zuschüsse Sächl. Verw. u. Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben Zuschussbedarf oder Überschuss (Sp /. 5 bis 7) Objektbezogene d. Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben ,93, 98, Gemeindeorgane ,55, , ,63 1., ,47,, 3.,7 1 Rechnungsprüfung 38.4,9 2 Hauptverwaltung ,38 3 Finanzverwaltung ,7 5 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung 6 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 8 Einrichtungen u. Maßnahmen für Verwaltungsangehörige Allgemeine Verwaltung , , , ,27 1 Polizei, 11 Öffentliche Ordnung ,41 13 Brandschutz ,8 14 Katastrophenschutz, Zivilschutz 65,2 16 Rettungsdienst, 1 Öff. Sicherheit u. Ordnung ,51 2 Schulverwaltung, 21 Grund- u. Hauptschulen ,4 22 Realschulen ,7 23 Gymnasien, Kollegs ,98 24 Berufliche Schulen ,62 25 Fachschulen, Fachakademien, 26 Fachoberschulen, Berufsoberschulen ,37 27 Förderschulen 9.54,22 29 Übrige schulische Aufgaben ,22 2 Schulen ,52 3 Verwaltung kultureller Angelegenheiten 31 Wissenschaft, Forschung 32 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 33 Theater und Musikpflege 34 Heimat- und sonstige Kulturpflege , ,83, , ,93 35 Volksbildung ,55,, ,48,,, ,48, 85,2,,, 85,2,,,,,,,,,,,,,,,, , , , , , , , , , , ,14, , , , , , ,88,, ,51 1.1, , , , , , , , , , , , , , ,86, , ,23 3.2,71, , , , , , ,21 12., , , , , , , , , , ,25, 4,,,,, 1.4,2, 22.75, ,14 3.3, , ,39 14., ,19 2., , 25.,59,, , , ,48, 2.,47 4.3, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,47, 31. 7,31,, 25. 5,89, ,2,, 39.,92,, 39.,92,,,,,, ,93,, ,93,,,,, 5.,12,,,, 89. 2,98, 89. 2,98,,,,,,, 26. 6,13, ,8,, 2.,47,, ,68,,,,,,, ,97 2.,5, ,38 8., ,66, 1.2, ,64 4.5,11, ,77, ,2 6. 1, , ,1,, 8.,19, ,41, 4.,9 6.,14 5,1, 7. 1,65 Verpflichtungsermächtigungen 9,, ,13,,,, ,13,, 69. 1,63,, 69. 1,63,,,,,,,,,,,,,,,, 17

18 1 Stadt Weiden i.d.opf. A: Einzelplan -8 II Gesamtplan 2. Haushaltsquerschnitt a) b) je Einwohner 215 Einwohner per Gldg.- Nr. Aufgabenbereich aus Verwaltung und Betrieb Sonstige Finanzeinnahmen Gruppierungs-Nr , Personal ausgaben , 84 Zuweisungen und Zuschüsse Sächl. Verw. u. Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben Zuschussbedarf oder Überschuss (Sp /. 5 bis 7) Objektbezogene d. Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben ,93, 98, Naturschutz, Denkmalschutz und -pflege 3 Wissensch.,Forschung,Kult.P fl 4 Verwaltung der sozialen Angelegenheiten 41 Sozialhilfe nach dem SGB XII 42 Sozialhilfe nach dem SGB XII 43 Einrichtungen d. Sozialhilfe u. der Kriegsopferfürsorge 44 Kriegsopferfürsorge und ähnliche Leistungen 45 Maßnahmen der Jugendhilfe nach dem SGB VIII 46 Einrichtungen der Jugendhilfe 47 Förderung anderer Träger der Wohlfahrtspfl. u.jugendhilfe 48 Weitere soziale Bereiche 49 Sonstige soziale Angelegenheiten, , , , , ,45 2.3, , ,53, 2., ,89 4 Soziale Sicherung ,49 5 Gesundheitsverwaltung 5,1 51 Krankenhäuser, 54 Sonst.Einrichtungen u. Maßnahmen der Gesundheitspflege ,35 55 Förderung des Sports, 56 Eigene Sportstätten ,81 57 Badeanstalten 5.231,12 58 Park- und Gartenanlagen 5 Gesundheit, Sport, Erholung , ,11 6 Bauverwaltung ,1 61 Städtebaul.Planung,Städteb auförd.,vermessung,ba uordnung 62 Wohnungsbauförderung und Wohnungsfürsorge , , 63 Gemeindestraßen ,24 67 Straßenbeleuchtung u. -reinigung ,81 68 Parkeinrichtungen ,36 69 Wasserläufe, Wasserbau, 6 Bau-u. Wohnungswesen, Verkehr ,5 7 Abwasserbeseitigung 1.18,3 21, 21, 2., ,26 16.,38,, ,82 17.,4, ,38 3., ,,,,,,,,,, 1.784,4 72,2 5,1,,, 3.4,7,, , ,56,, ,35,, ,29,,, ,2, , , , ,74, , , , , , , ,91,, ,1, , , ,24 15., , ,48, , ,3,,, , ,32 38., , , , , , , , ,52 8, , , , , , , , ,1, ,77,, 8, , , , , , ,29, 8. 18,86, ,36,,, ,22,, 16.,38,,, 7.8, ,56, , , , , , ,38 1.5, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,55 1.5,4 6.5,15,,,,,, ,66,,, ,66,,,,,,,,, , , ,99, , , ,26,,,,,,,,,,,,,,,,,, 25. 5,89, 5., ,1 5. 1, ,61, , ,18 15., , ,5,, 8.5 1,9 14.,33, 35.,83,,, ,99,,, ,15, 17. 4,1,,,,, 17. 4,1, 3., , ,91 35.,83, 15. 2, ,3, Verpflichtungsermächtigungen 9,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,, 8. 18,86,,, 8. 18,86, 18

19 1 Stadt Weiden i.d.opf. A: Einzelplan -8 II Gesamtplan 2. Haushaltsquerschnitt a) b) je Einwohner 215 Einwohner per Gldg.- Nr. Aufgabenbereich aus Verwaltung und Betrieb Sonstige Finanzeinnahmen Gruppierungs-Nr , Personal ausgaben , 84 Zuweisungen und Zuschüsse Sächl. Verw. u. Betriebsaufwand, weitere Finanzausgaben Zuschussbedarf oder Überschuss (Sp /. 5 bis 7) Objektbezogene d. Vermögenshaushalts Baumaßnahmen Sonstige Investitionsausgaben ,93, 98, Abfallbeseitigung ,34 73 Märkte 48. 1,13 75 Bestattungswesen ,47 76 Sonstige öffentliche Einrichtungen 77 Hilfsbetriebe der Verwaltung 78 Förderung der Landund Forstwirtschaft 79 Fremdenverk./Tourismus, sonst.förd.v.wirtscha ft u.verkehr 7 Öffentl.Einr., Wirtschaftsf. 81 Versorgungsunternehmen 82 Verkehrsunternehmen 84 Unternehmen der Wirtschaftsförderung 85 Land- und Forstwirtschaftliche Unternehmen 87 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen 88 Allgemeines Grundvermögen 8 Wirt.Untern.allg.Gr.u. Sond.V , ,31, , , , , , ,81, , ,3 Summe ,39,,,,,,,, ,19,,, 25,1, , , ,51 23, ,41, ,9, , ,61, , , ,19, , , , , , , , ,42, , , , , , ,85 4, , , , ,24,,,,, , ,98,,, 1.24,2,, 1.24, , , , , , ,2, , , , , , ,26 21, , , ,82,,, 1.,24,, , ,92,,,,, , , ,57 2.,47, 25.,59 2.,47,, , ,47,,,,, 25.,59 25., ,78 5.,12, ,39, ,48, 5.8, ,11,, 66. 1,56 4.,9, , , ,51 Verpflichtungsermächtigungen 9,,,,,,,,,,,,,,, ,62 19

20 1 Stadt Weiden i.d.opf. A: Einzelplan -8 II Gesamtplan 2. Haushaltsquerschnitt a) b) je Einwohner 215 Einwohner per

21 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht Gruppierungsübersicht Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner Verwaltungshaushalt Gemeindesteuern aus eigener Ertragshoheit Grundsteuern A 5. 1,18 1 Grundsteuern B ,1 3 Gewerbesteuer (einschließlich Lohnnsummensteuer) 1 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern ,82 1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ,32 12 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuern ,18 2,3 Andere Steuern und steuerähnliche 85. 2, -3 Steuern zusammen ,52 4 Schlüsselzuweisungen ,74 41 vom Land ,74 5 Bedarfszuweisungen 6. 14,14 51 vom Land 6. 14,14 6,8 Sonstige allgemeine Zuweisungen ,8 6 vom Bund, 61 vom Land ,89 81 vom Land ,19 62 von Gemeinden und Gemeindenverbänden, 7 Allgemeine Umlagen, 72 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 92 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ,36 Steuern, Allgemeine Zuweisungen undumlagen zusammen (Hauptgruppe ) ,84 21

22 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner 1,11,12 Gebühren und ähnliche Entgelte, zweckgebundene Abgaben ,48 13,14,15 aus Verkauf, Mieten u. Pachten sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen Erstattungen von des Verwal-tungshaushalts, Zuweisungen und Zu-schüsse für lfd. Zwecke ,5 16 Erstattungen für des Verwaltungshaus-haltes ,7 16 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen ,9 161 vom Land ,7 162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden ,1 163 von Zweckverbänden u. dgl , vom sonstigen öffentlichen Bereich 1.,2 165 von kommunalen Sonderrechnungen , von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , von privaten Unternehmen ,2 168 von übrigen Bereichen , Innere Verrechnung ,68 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufendezwecke ,78 17 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen , vom Land , von Gemeinden und Gemeindeverbänden , von Zweckverbänden u. dgl., 174 vom sonstigen öffentlichen Bereich 5.4, von kommunalen Sonderrechnungen 4.,9 176 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , von privaten Unternehmen 27.8, von übrigen Bereichen ,27 19 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen , Leistungsbeteiligungen bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende 192 Leistungsbeteiligungen bei Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach 19 ff SGB II 193 Leistungsbeteiligungen bei Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs.1 und 2 Satz 1 Nr. 5 und 6, Abs.3 und Abs.4 SGB II ,63,, 1 aus Verwaltung und Betriebzusammen (Hauptgruppe 1) ,2 22

23 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner Sonstige Finanzeinnahmen 2 Zinseinnahmen 9.83,23 22 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 23 von Zweckverbänden u. dgl., 24 vom sonstigen öffentlichen Bereich, 25 von kommunalen Sonderrechnungen 3.4,8 26 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen, 27 von privaten Unternehmen 5.12,12 28 von übrigen Bereichen 21, 29 aus inneren Darlehen 1.1,3 21,22 Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmenund aus Beteiligungen; Konzessionsabgaben ,8 23 Schuldendiensthilfen, 23 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 231 vom Land, 232 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 233 von Zweckverbänden u. dgl., 234 vom sonstigen öffentlichen Bereich, 235 von kommunalen Sonderrechnungen, 236 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen, 237 von privaten Unternehmen, 238 von übrigen Bereichen, 24,25 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb und ineinrichtungen ,95 26 weitere Finanzeinnahmen ,6 27 Kalkulatorische ,93 27 Abschreibungen ,7 271 Abschreibungen aus zuwendungsfinanziertem Vermögen, 275 Verzinsungen des Anlagekapitals ,86 28 Zuführungen vom Vermögenshaushalt , Zuführungen vom VmHH (Sonderrücklagen), 283 ZUführungen vom VmHH (Sonderrücklage) ,84 2 Sonstige Finanzeinnahmen(Hauptgruppe2) ,63-2 des Verwaltungshaushaltszusammen (Hauptgruppe -2) ,49 23

24 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner des Vermögenshaushalts 3 Zuführung vom Verwaltungshaushalt ,72 31 Entnahmen aus Rücklagen ,84 32 Rückflüsse von Darlehen und Kapitalagen, aus der Veräußerung vonbeteiligungen und von Sachen des Anlagevermögens ,26 32 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 321 vom Land, 322 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 323 von Zweckverbänden u. dgl., 324 vom sonstigen öffentlichen Bereich, von sonstigen Bereichen ,26 33 aus der Veräußerung von Beteiligungenu. Rückflüsse von Kapitaleinlagen 34 aus der Veräußerung von Sachen desanlagevermögens und Abwicklung von Baumaßnahmen, ,8 35 Beiträge und ähnliche Entgelte 25. 4,83 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionenund Investitionsförderungsmaßnahmen ,71 36 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 361 vom Land , von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 363 von Zweckverbänden u. dgl., 364 vom sonstigen öffentlichen Bereich, 365 von sonstigen Bereichen, 366 von kommunalen Sonderrechnungen, 367 von privaten Unternehmen, 368 von übrigen Bereichen, 37 aus Krediten und inneren Darlehen ,34 37 vom Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 371 vom Land, 372 von Gemeinden und Gemeindeverbänden, 373 von Zweckverbänden u. dgl., 374 vom sonstigen öffentlichen Bereich, 375 von sonstigen Bereichen, 376 von kommunalen Sonderrechnungen, 377 von privaten Unternehmen , von übrigen Bereichen, 379 Innere Darlehen, 3 des Vermögenshaushaltszusammen ,5-3 Summe der (Hauptgruppen -3) ,99 24

25 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner Verwaltungshaushalt Personalausgaben 4 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit ,97 41 Dienstbezüge u. dgl ,13 42 Versorgungsbezüge u. dgl ,62 43 Beiträge zu Versorgungskassen ,31 44 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ,66 45 Beihilfen und Unterstützung u. dgl ,69 46 Personalnebenausgaben ,1 47 Deckungsreserve für Personalausgaben, 4 Personalausgaben ,39 25

26 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner 5,6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 5,51 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens 52 Geräte, Ausstattungs- u. Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , ,26 53 Mieten und Pachten , 54 Bewirtschaftung der Grundstücke, bauliche Anlagen usw ,62 55 Haltung von Fahrzeugen ,16 56, Besondere Aufwendungen f. Bedienstete weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben ,42 64,65,66 Steuern, Geschäftsausgaben u.a ,59 67 Erstattung von des Verwaltungshaushaltes ,9 67 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen ,3 671 an Land , an Gemeinden und Gemeindeverbände , an Zweckverbände u. dgl., 674 an sonstigen öffentlichen Bereich, 675 an kommunale Sonderrechnung , an sonstige offentliche Sonderrechnungen, 677 an private Unternehmen 2.632,6 678 an übrige Bereiche ,7 679 Innere Verrechnung ,68 68 Kalkulatorische Kosten ,93 68 Abschreibungen ,7 681 Abschreibungen aus zuwendungsfinanziertem Vermögen, 685 Verzinsung des Anlagekapitals ,86 69 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung ,23 69 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach 22 Abs.1 SGB II 691 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach 22 Abs.3 SGB II 692 Leistungsbeteiligung bei Leistungen zur Eingliederung von Arbeitssuchenden nach 16 Abs.2 Nr. 1 bis 4 SGB II 693 Leistungsbeteiligung bei einmaligen Leistungen an Arbeitssuchende nach 23 Abs.3 SGB II 694 Leistungsbeteiligung beim Arbeitslosengeld II nach 19ff SGB II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) 695 Leistungsbeteiligung bei der Eingliederung Arbeits suchender nach 16 Abs.1 und 2 Satz 2 Nr. 5 und 6, Abs.3 und 4 SGB II 5-6 Sächl.Verwaltungs-u.Betriebsaufwandzusammen (Hauptgruppe 5/6) , ,3 3., ,6,, ,4 26

27 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner 7 ZUweisungen und Zuschüsse (nicht f. Investitionen) 7 Zuschüsse für llfd. Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 71 Zuweisungen u. sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke , ,6 71 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 711 an Land , an Gemeinden und Gemeindeverbände 3., an Zweckverbände u. dgl , an sonstigen öffentlichen Bereich, 715 an kommunale Sonderrechnung, 716 an sonstige offentliche Sonderrechnungen, 717 an private Unternehmen , an übrige Bereiche ,49 72 Schuldendiensthilfe, 722 an Gemeinden und Gemeindeverbände, 723 an Zweckverbände u. dgl., 724 an sonstigen öffentlichen Bereich, 725 an kommunale Sonderrechnung, 726 an sonstige offentliche Sonderrechnungen, 727 an private Unternehmen, 728 an übrige Bereiche, Soziale Leistungen ,82 7 Zuweisungen und Zuschüsse zusammen ,99 27

28 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner 8 Sonstige Finanzausgaben 8 Zinsausgaben ,25 8 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 81 an Land 6.2,15 82 an Gemeinden und Gemeindeverbände, 83 an Zweckverbände u. dgl., 84 an sonstigen öffentlichen Bereich, 85 an kommunale Sonderrechnung 6. 1,41 86 an sonstige offentliche Sonderrechnungen ,43 87 an private Unternehmen ,2 88 an übrige Bereiche 2.5,6 89 für innere Darlehen, 81 Steuerbeteiligungen ,3 81 Gewerbesteuerumlage ,3 82 Allgemeine Zuweisungen, 821 an Land, 822 an Gemeinden und Gemeindeverbände, 83 Allgemeine Umlagen , an Land, 832 an Gemeinden und Gemeindeverbände , an Zweckverbände u. dgl., 84 Weitere Finanzausgaben ,71 85 Deckungsreserve, 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt ,72 86 Zuführung zur allgemeinen Rücklage , Zuführung zur Sonderrücklage, 8 Sonstige Finanzausgaben zusammen(hauptgruppe 8) ,8 4-8 des Verwaltungshaushaltszusammen (Hauptgruppen 4-8) ,49 28

29 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3. Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs- 215 Nr. je Einwohner des Vermögenshaushalts 9 Zuführungen zum Verwaltungshaushalt ,84 91 Zuführungen an Rücklagen, 92 Gewährung von Darlehen 1. 2,36 92 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 921 an Land, 922 an Gemeinden und Gemeindeverbände, 923 an Zweckverbände u. dgl., 924 an sonstigen öffentlichen Bereich, 925 an kommunale Sonderrechnung, 926 an sonstige offentliche Sonderrechnungen, 927 an private Unternehmen 1. 2, an übrige Bereiche, 93 Vermögenserwerb ,73 93 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen, 932 Erwerb von Grundstücken ,6 935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens ,67 94,95,96 Baumaßnahmen ,78 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlungen von innerendarlehen ,37 97 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 971 an Land 2., an Gemeinden und Gemeindeverbände, 973 an Zweckverbände u. dgl., 974 an sonstigen öffentlichen Bereich, 975 an kommunale Sonderrechnung, 976 an sonstige offentliche Sonderrechnungen , an private Unternehmen , an übrige Bereiche, 979 Rückzahlung innere Darlehen, 98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen ,42 98 an Bund, LAF, ERP-Sondervermögen, 981 an Land 3. 7,7 982 an Gemeinden und Gemeindeverbände, 983 an Zweckverbände u. dgl., 984 an sonstigen öffentlichen Bereich, 985 an kommunale Sonderrechnung, 986 an sonstige offentliche Sonderrechnungen, 987 an private Unternehmen , an übrige Bereiche ,39 99 Sonstiges, 99 Kreditbeschaffungskosten, 991 Ablösung von Dauerlasten, 992 Deckung von Fehlbeträgen (Soll-Fehlbeträgen), 9 des Vermögenshaushalts ,5 4-9 Summe der -Gesamtausgaben ,99 29

30 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht mit Vorjahreswerten Gruppierungs-Nr Rechnung , , ,53 5., 5., , , 6.2., ,16 2,, 5.51, , 18.., ,82 4,, -145,11 7,, 2.212, , , , , , ,17 11,, 25.85, , , ,26 2,3 85., 85., , , , ,4 2,, ,13 21,, 16.5., , 85., ,87 3,, 252, 35,, 252, , 14.5., , 4,, 1.252, , 14.5., ,8 5 6., 54., ,77 5,, -83, , 54., 3.31., 55,, 948, , , ,17 6,, 353, , , ,42 7,, 2.442,12 7,, -139,44 78,, 2.581, , 455.1, , , 1.8., , , , ,74 3

31 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs-Nr Rechnung 213 1,11, , , ,44 13,14, , , , , , , , 7., ,5 12 1, 1, 434, , , , , 3., 3.23, , , , , , , , 7., , , 1.8, 1.175, , 8.2, 8.863, , 3., 3.258, , 5, 1.52, , , , , , , , 2.241, 1.41, , , , , 244.5, , , 12.96, , , 57.15, , , 1., 916, , 1.2,, , 16.2,, 159 5, 5,, , , , , 62.6, 21.3, , , , , , , , 31.35, , , 1., 74, , , 92.16, , , , , 563.5, , , , , , , , , , , , 421.4, , , , , , 51.5, , , 9.84, 2.69, , 6, 7, , 36.56, , , 21.1, 49.2, , , , , , , , , , , , ,95 31

32 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs-Nr Rechnung , 11.77, , , 5.58, 2.253, , 5.19, 293, ,, 771, , 1., 16.12,44 21, , , , , 77, 3.95, , , ,97 24, , 641.2, , , 35.5, , , 37.4, 6.815, , 6., , , 14., , , 22.9, , , 5.8, , , 4., 27.22, , 79.6, , , 21.2, , , 1., 1.374, , 17.8, , , , , , 3.2, 2.89, , 5.45, , , 8.,, , , , , , , , , , , , ,95 28, , , , 375., , , , ,65 32

33 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs-Nr Rechnung , , , , , , , 18, , , 375., , , 375., , , , , , 6.6, 8.586, , , , , , , ,,, 33,, ,65 33,, ,65 333,, -159, , , , , , , , 2., , , 475., , , 475., , , , , , , , 367,, 1.568,42 368,, 9.8, , , ,3 371,, 5., 375,, 9., 376, , , , , , , , ,99 33

34 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs-Nr Rechnung , , , , , ,7 44,, 4.545, , , , , , , , , , , , ,82 415,, 2.532, , , 1.661, , , 12.49, , , 2.163, , , 1.326, , , , , , , , , , , , , ,,, , , , , 4.8, 3.286, , , , , , , , 2.241, 1.494, , , 4.611, , , 4.611, ,,, 48,, ,22 48,, , , , ,66 34

35 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs-Nr Rechnung 213 5, , , , , , , , , , , 213.6, , , , , , , , , 3.295, 1.199, , , , , , , , 8.4, , , , , , , , , , , , , , , , , , 1.75, , , 37.89, , , 9., 1.294, , ,, ,,, , 21., , , , , , , ,87 56, , , , , 18.46, 84.25, , , , , , , , 58.18, 48.1,5 574,, 241, , 275.5, , , 12., , , 65.93, , , 62.98, , , , , , 5, 45, , , , , 35.57, , , , , , 3.814, , ,,, , , , , 64.23, , , 8., 2.868, , 111.2, , , 17.45, 7.181, ,,, , , , , , , , 7., 773, , , , , 28.5, , , 51.8, ,55 35

36 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht , , , , 31.8, 31., , 42., ,88 64,65, , , , , , , , 1., 66, , ,, , 352., , , , , , 1.25, 935, , , , , 26.77, , , , , , , ,49 656,, 166, , , , , 1., 1.184, , 5., 1.215, , , , , 2.17, 762, , , , , 535., , , , , , , , , , , , 2.632, 2.84, , 55., 85.11, , , , , , , , , , , , , , , , , 7.2., , , 13., , , 5., 2.68, , 12., , , , ,95 36

37 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs-Nr Rechnung , , , , , , , , , , 42.65, , , 7.614, , , , 13.44, , , , , 841.1, , , 31., , , 81.8, , , , , , , , , , , , 1.1., , , 1.85., , , 1.23., ,14 745,, 2.655, , 3,, 754 6, 8,, , 318., 36.24, , , , , 45.5, , , , , , 625., , ,, 779, 787,, 5, , 43.75, , , 172., , , 44., , , 187., , , , ,73 Gruppierungs-Nr Rechnung , , , , 6.8, 7.161, , 6., 1.928, , 1.8., , , 57., , ,, 6.664,2 89,, 16.12, , 3.3., , , 3.3., , , 7.4., , , 7.4., , , , , , , , , , , , , ,55 863, 18, , , , ,93 37

38 1 Stadt Weiden i.d.opf. II Gesamtplan 3a. Ergänzung zur Gruppierungsübersicht 215 Gruppierungs-Nr Rechnung , , ,95 9, , , , 375., ,23 91, 26, ,13 91, 8, 27,58 913, 18, , , 25., 127.2, , 25., 127.2, , , , , , , , , ,92 94,95, , , , , , , ,,, , , , ,,, , 6., ,6 954,, , ,,, , 14., , , 4., 2.244, ,,, , , , , 23.1, 26.56, , , , , , , , , , , 255., , , 134., , , , ,3 99,, ,25 992,, , , , ,29 38

39 1 Stadt Weiden i.d.opf. III Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 4. Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit - in H a u s h a l t s j a h r Zuführung zum Vermögenshaushalt (Gr. 86) abzgl Zuführung zum Vermögens- haushalt - Sonderrücklagen Bedarfszuweisungen (UGr. 51) Zuführung vom VermHH (HHSt.91.28) Ordentl. Tilgung von Krediten zzgl Rückflüsse von Darlehen (Gr. 32) Investitionspauschale nach Art. 12 FAG (HHSt ) Jährl. Pauschale, zw.geb. Zuw. a.d. Feuerschutzsteuer nach Art. 3 BayFwG (UGr. 61 u. 71) Bereinigtes *18, wg. Rundung nicht ersichtlich. Ergänzende Angaben zum Verwaltungshaushalt 3. Einmalige 4. Einmalige Nachrichtliche Angaben 5. für den Erwerb von bewegl. Sachen des Anlage- vermögens (UGr. 935) für Baumaßnahmen an Straßen (Nr AllgZV- KommGrPl; aus Gr ) Außerordentl. Tilgung von Krediten Renten (Leibrenten) für die Abtretung von Grundstücken (aus UGr. 932) 9. Leasingraten (soweit vermögens- wirksam) 1. Kalkulatorische Abschreibungen Kostenrechn. Einrichtungen (Ugr. 68)