Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich

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1 Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich von Dr. Alexander Maria Schäfer 1992 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD

2 Inhaltsverzeichnis Abschnitt: Einleitung 1 1 Der Vergleich als Mittel der Streitbeilegung 1 2 Der Streit über die Rechtsnatur des Vergleichs 3 3 Gegenstand und Ziel der Untersuchung 7 Abschnitt: Der Inhalt und die Wirkungen des Vergleichs 11 4 Formen des Vergleichs 11 5 Das Ausgangsrechtsverhältnis : 13 I. Vergleichsfähige Rechtsverhältnisse 13 II. Vergleich über zukünftige, bedingte oder betagte Ansprüche Allgemein Enteignungsfälle Vergleiche zwischen Sozialversicherungsträger und Haftpflichtversicherung 18 III. Die an einem Rechtsverhältnis beteiligten Personen IV. Rechtsverhältnisse, über die kein Vergleich geschlossen werden kann Grundsatz...: : Vergleich über sittenwidrige oder nichtige Rechtsverhältnisse 25 6 Streit oder Ungewißheit Abs. 2 BGB: Unsicherheit der Verwirklichung eines Anspruchs 30 8 Gegenseitiges Nachgeben 32 I. Grundsatz 32 II. Kausale Schuldanerkenntnisse: Vergleichsähnliche Verträge bei einseitigem Nachgeben 33 III. Grenzfälle gegenseitigen Nachgebens., 34

3 X Inhaltsverzeichnis IV. Gegenseitiges Nachgeben in'den Fällen des 779 Abs. 2 BGB 38 9 Wirkungen des Vergleichs 40 I. Allgemeines 40 II. Novation 40 III. Bloße Einwirkung auf das im übrigen fortbestehende Ausgangsrechtsverhältnis 43 IV. Verhältnis zwischen Vergleich und Ausgangsrechtsverhältnis Die in der Literatur vertretenen Meinungen 45 a. Bedingt rechtsändernde Wirkung des Vergleichs...45 b. Schuldanerkenntnisse als Wirkungen des Vergleichs 48 c. Vergleich als Verweisung auf einen früher eventuell gegebenen Tatbestand 49 d. Vergleich als bloß verbindliche Feststellung Eigene Auffassung Abschnitt: Die systematische Stellung des Vergleichs Gemeines Recht im 19- Jahrhundert 56 I. Der Vergleich als Vertrag des Allgemeinen Obligationenrechts 56 II. Der Vergleich als Vertrag des Allgemeinen Teils 58 III. Der Vergleich als Vertrag des Besonderen Obligationenrechts 60 IV. Die Bedeutung des Streits um die Stellung des Vergleichs Die Entstehungsgeschichte des 779 BGB 64 I. Der Dresdener Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Obligationenrechts über Schuldverhältnisse von II. Die Beratungen der 1. Kommission 66 III. Die weiteren Beratungen der Vorkommission des Reichsjustizamtes und der 2. Kommission Die Kritik an der gesetzgeberischen Entscheidung Abschnitt: Das Abstraktionsprinzip beim Vergleichsvertrag Der Inhalt des Abstraktionsprinzips Die Entstehung des Abstraktionsprinzips Die Kritik am Abstraktionsprinzip 77 I. Lebensfremdheit des Abstraktionsprinzips 77 II. Fehlender Strafrechtsschutz 78

4 Inhaltsverzeichnis XI III. Fehlende Notwendigkeit des durch das Abstraktionsprinzip gewährleisteten Verkehrsschutzes IV. Auswirkungen des Abstraktionsprinzips im Konkurs 80 V. Argumente für das Abstraktionsprinzip Einheitliche Behandlung von abstraktem und kausalem Geschäft trotz des Abstraktionsprinzips 86 I. Fehleridentität 86 II. Bedingungszusammenhang 87 III. Geschäftseinheit 88 IV. Das Abstraktionsprinzip bei gleichzeitig vorgenommenen Grund- und Erfüllungsgeschäften Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich 96 I. Die Kritik gegenüber der Geltung des Abstraktionsprinzips beim Vergleich : Lebensfremdheit des Abstraktionsprinzips beim Vergleich Der Vergleich als einzige Ausnahme vom Abstraktionsprinzip 98 II. Teleologische Reduktion des Abstraktionsprinzips beim Vergleich Übertragbarkeit des mit dem Abstraktionsprinzip verfolgten Zwecks auf den Vergleich 99 a. Verkehrsschutzfunktion des Abstraktionsprinzips beim Vergleich 100 b. Relevanz des Verkehrsschutzes bei einem Erlaß..100 c. Schutz des gutgläubigen rechtsgrundlosen Erwerbers Ergebnis 103 III. Weitere Kritik an der Sicht des Vergleichs als Verfügungsgeschäft 104 IV. Die Vereinbarkeit der Regelung des 782 BGB mit dem Abstraktionsprinzip 109 V. Zusammenfassung Abschnitt: Der Vergleich als Verfügung Der Begriff der Verfügung Der Unterschied zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäften 116 I. Die Verfügung als gegenstandsbezogenes Rechtsgeschäft 116 II. Besonderheiten der Verfügungsgeschäfte 117

5 XII Inhaltsverzeichnis 1. Existenz des Gegenstands Verfügungsmacht Ii9 3. Bestimmtheit des Gegenstandes Absolute Wirkung 124 a. Verfügungen über dingliche Rechte 124 b. Verfügungen über Forderungen. 125 c. Absolute Wirkung des Vergleichs Abstraktheit der Verfügung Kausale Verfügungen (außer Vergleich und Erlaß)...: 130 I. Bestellung einer Vormerkung, einer Hypothek, eines Pfandrechts an beweglichen Sachen 130 II. Leistung an Erfüllungs Statt 132 III. Aufrechnung und Aufrechnungsvertrag Aufrechnungsvertrag Aufrechnung 135 IV. Übertragung eines Verlagsrechts nach 9 VerlG 136 V. Andere urheberrechtliche Verfügungen Der kausale Erlaß als Gegenstück zum verfügenden Vergleich 141 I. Der Sinn des Abstraktionsprinzips beim Erlaß Abs. 3 BGB Die Behandlung des Erlaßvertrages im Konkurs Vergleichsweiser Erlaß und 407 BGB...: 146 II. Ergebnis Der Vergleich als Verfügungsgeschäft 150 I. Vergleich und Schuldänderungsvertrag Die Auffassung Krawielickis Die Auffassung von Larenz Die Auffassung Borks.-...: 152 II. Ergebnis Abschnitt: Die causa des Vergleichs ' Der Begriff der causa 157 I. Die drei klassischen causa-kategorien: causa solvendi, causa credendi, causa donandi 158 II. Die Entstehung der causa-lehre für Schuldverträge 160 III. Der Inhalt der schuldvertraglichen causa Kategorien schuldvertraglicher causae. 164 I. Austauschzweck 164 II. Unentgeltlichkeits- oder Liberalitätszweck 165 III. Treuhand-causa 166

6 Inhaltsverzeichnis XIII IV. Sicherungszweck 167 V. Weitere typisierte schuldvertragliche causae Arten von kausalen Rechtsgeschäften 169 I. Schuldverträge und Handgeschäfte 169 II. Die juristische Konstruktion der Handgeschäfte 170 III. Bloße Rechtsgrundgeschäfte 176 IV. Ergebnis Der Vergleich als kausales Rechtsgeschäft 178 I. Austauschzweck 178 II. Unentgeltlichkeitszweck, insbesondere als causa des kausalen Schuldanerkenntnisses 181 III. Der Feststellungszweck als causa des Vergleichs Die rechtliche Anerkennung des Feststellungszwecks als causa des Vergleichs Die Meinung Ebels Kritik an der Meinung Ebels Folgerungen aus der kausalen Rechtsnatur des Vergleichs Abschnitt: Der Vergleich als gegenseitiger Schuldvertrag Der Regelungsgehalt des Vergleichs 195 I. Grundsatz 195 II. Folgerungen für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit eines Vergleichs Der Vergleich als Verpflichtungsgeschäft Der Vergleich als gegenseitiger Schuldvertrag 204 I. Folgerungen aus den bisherigen Ergebnissen 204 II. Die Beurteilung nach dem Inhalt des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses 205 III. Das gegenseitige Nachgeben als maßgebliches Kriterium 206 IV. Überprüfung an Fällen OLG Hamburg OLGRspr 20, RGJW 1913, Der Rücktritt vom Vergleich 216 I. Zulässigkeit eines Rücktritts vom Vergleich 216 II. Vereinbarung einer Verfallklausel 218 III. Außergerichtlicher Gesamtvergleich (Gläubigerakkord) Abschnitt: Zusammenfassung 225 Literaturverzeichnis 231

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