PATENTSITUATION in der Zeit von AUER von WELSBACH. Dr. Ingrid Weidinger Österreichisches Patentamt
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- Peter Schuler
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1 PATENTSITUATION in der Zeit von AUER von WELSBACH Dr. Ingrid Weidinger Österreichisches Patentamt
2 Historischer Überblick litterae patentes Beginn des Patentschutzes: 1617 in England 1791 in Frankreich 1877 in Deutschland 1885 in Schweden 1888 in der Schweiz 1899 in Österreich ( Privilegien) Dr. Ingrid Weidinger 2
3 Innovation Schumpeters sechs verschiedene Wirtschaftstätigkeiten: ERFINDEN Bergbau Landwirtschaft Verarbeitendes Gewerbe Warendistribution Dienstleistung Dr. Ingrid Weidinger 3
4 Erfindungen und Patente um 1900 Datenbasis der Technikgeschichte biografisches Material Bibliotheken Patentdokumente (Klassifizierung) Dr. Ingrid Weidinger 4
5 Auer von Welsbach Entdecker von Neodym, Praseodym, Ytterbium und Lutetium Erfinder des Glühstrumpfs für das Gaslicht der Metallfadenlampe für das elektrische Licht des Zündsteins für Feuerzeuge Dr. Ingrid Weidinger 5
6 1. Erfindung Auer von Welsbachs 1884 Brückenlichtlampe keine Verwertung, da keine technisch brauchbare Lösung Dr. Ingrid Weidinger 6
7 Erste Österreichische Privilegien 1885 Leuchtkörper für Incandescenzgasbrenner genannt Actinophor (Priv.Nr.: 35/2470) 1886: ebenfalls für Actinophor (Priv.Nr.: 36/40) als Verbesserung des Privilegiums von 1885 Schutz in Deutschland: DE und als Verbesserung DE Dr. Ingrid Weidinger 7
8 Gasglühlicht 1891 wurde in Deutschland das neue Gasglühlicht mit Auer-Strümpfen zum Patent angemeldet Zusammensetzung: 99% Thoriumoxid 1% Ceroxid Dr. Ingrid Weidinger 8
9 Metallfadenlampe 1898 Geburtsjahr der Metallfadenlampe Neuerungen in der Erzeugung von Osmiumglühlampen (48/5306) als auch Elektrische Lampe und ein Verfahren zu deren Herstellung (48/5307) Weltausstellung in Paris im Jahr 1900 Verfahren zur Regenerierung bräunlich gewordener Osmiumglühlampen (AT in Jahr 1903) Dr. Ingrid Weidinger 9
10 Auermetall 1903 Patentierung des Auermetalls (DE ) brachte er entsprechende Feuerzeuge auf den Markt. Basis: Cer-Eisen-Legierung 1904 Patent Erregerflüssigkeit für elektrische Sammler (AT 15250) 1905 Patent Pyrophore Metalllegierungen (AT 19251) Dr. Ingrid Weidinger 10
11 Österreichische Gasglühlicht- Actiengesellschaft in Wien Privilegienübertragungen an die Gesellschaft als Anmelder: Anzündevorrichtung (44/3345) Brenner für Gasglühlicht (45/3240) Gasglühlichtbrenner mit Glühkörperträger (45/4952) Kettenglühkörper (47/1320) Dr. Ingrid Weidinger 11
12 Privilegiengesetz (Kaiserliches Patent vom 15.August 1852) Gegenstand Bedingungen und Verfahren zur Erlangung Vorteile und Befugnisse Umfang und Dauer Registrierung der Privilegien Übertragung Verfahren in Patentstreitigkeiten Dr. Ingrid Weidinger 12
13 Patentgesetz vom 1. Jänner 1897, R.G.Bl. Nr.30 Vorarbeiten: Internationaler Patentkongress 1873 als Basis für: Pariser Verbandsübereinkunft vom 20. März 1883 und die Grundzüge eines modernen Patentrechts Ab 1891 immer wieder überarbeitete Patentgesetzentwürfe in deren Folge ein prüfendes, nicht ein registrierendes Patentamt errichtet wurde. Dr. Ingrid Weidinger 13
14 Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums 1909 Beitritt Österreichs Priorität: Zurückgreifen auf die Priorität der Erstanmeldung anlässlich einer späteren Anmeldung in einem anderen Land der Pariser Verbandsübereinkunft Dr. Ingrid Weidinger 14
15 Schwerpunkte in der Patentgesetzgebung von 1897 (1) Gegenstand Vom Patentschutz ausgeschlossene Erfindungen Neuheit Anspruch auf ein Patent Vertreter Dauer eines Patents Patentbehörden, Organe und Einrichtungen Patentgerichtshof Patentanwälte Dr. Ingrid Weidinger 15
16 Schwerpunkte in der Patentgesetzgebung von 1897 (2) Patentblatt Patentregister Verfahren Priorität Vorprüfung Einspruch Patenturkunde Gebühren Dr. Ingrid Weidinger 16
17 Patentstreitigkeiten Patentanmeldung vom 10. August 1891 in Wien zurückgewiesen Zurückweisung in Deutschland Urteil des Reichsgerichts vom 14. Juli 1896: Patentansprüche der Deutschen Reichspatente DE und in wesentlichen Punkten eingeschränkt Urteil des Kammergerichts vom 2.März 1898, vom Reichsgericht vom 2.Juli 1898: Entscheidung, dass die Thor-Cer-Glühkörper keinen Patentschutz geniessen Dr. Ingrid Weidinger 17
18 Prioritätsstreitigkeiten 1907 reklamierte der Franzose Urbain die Entdeckung von Carl Auer von Welsbach für sich, dass die von de Marignac als Element Ytterbium bezeichnete Substanz aus zwei Elementen zusammengesetzt ist. Auer nennt sie Aldebaranium und Cassiopeium entscheidet die internationale Atomgewichtskommission unter dem Vorsitz von Urbain für Urbains Priorität und benennt das Cassiopeium Lutetium stellt ein Bericht der deutschen Atomgewichtskommission Auers Priorität fest, da Urbain sein Lutetium ein zweites Mal als neues Element (diesmal im gereinigtem Zustand) abgibt und es Celtium benennt. Heute weiß man dass beide Chemiker im selben Zeitraum an der selben Elemente-Trennung arbeiteten, nur war Auer von Welsbach gewissenhafter und dadurch erfolgreicher. Dr. Ingrid Weidinger 18
19 Auer nicht nur Patentschutz auch Markenschutz OSRAM Licht hat einen Namen! Warenzeichen 86924: Am 17. April 1906 wurde die Marke von der Deutschen Gasglühlicht-Anstalt (Auergesellschaft) in die Warenzeichenrolle des Kaiserlichen Patentamts in Berlin für die Warenklasse Elektrische Glüh- und Bogenlichtlampen als Wortmarke eingetragen entstand auch die weltberühmte Bildmarke OSRAM. Dr. Ingrid Weidinger 19
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