Gefährdungsbeurteilung Gesetzliche Grundlagen Thomas Hauer Regierungspräsidium Stuttgart Referat 54.3

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1 Gefährdungsbeurteilung Gesetzliche Grundlagen Thomas Hauer Regierungspräsidium Stuttgart Referat 54.3

2 Inhalte Wozu Arbeitsschutz? Gesetze im Arbeitsschutz Wo steht was zur Gefährdungsbeurteilung? Der Prozess der Gefährdungsbeurteilung Was taugt meine Gefährdungsbeurteilung? Folie 2

3 Arbeitsschutz bedeutet Verantwortung für Gesundheit und Leben anderer Menschen! Folie 3

4 Der Trend im Arbeitsschutzrecht: Weg von der Detaillösung und hin zu einheitlichen Schutzzielen. Folie 4

5 Schutzziele Verhütung von Arbeitsunfällen Erhaltung der Arbeitskraft Volkswirtschaftliche Gründe Betriebswirtschaftliche Gründe Wahrung des sittlichen Empfindens Förderung der sicherheitsbewussten Einstellung Inverantwortungnahme des Arbeitgebers Humanisierung des Arbeitslebens Ganzheitliches Qualitätsmanagement Folie 5

6 Staatliches Arbeitsschutzrecht Allgemeiner und organisatorischer Arbeitsschutz Schutz vor Strahlen und Chemikalien Anlagen- und Produktsicherheit Sozialer Arbeitsschutz ArbSchG ChemG GPSG ArbZG ArbStättV GefStoffV GPSGV FPersG LärmVibrationsArbSchV SprengG BetrSichV JArbSchG BildscharbV SprengV MPG MuSchG PSA-BV AtG MPV BaustellV StrlSchV MPBetreibV BioStoffV RöV REACH ASiG Folie 6

7 Arbeitsschutzgesetz; zweiter Abschnitt Pflichten des Arbeitgebers 4 Allgemeine Grundsätze 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen 6 Dokumentation Folie 7

8 Rangfolge der Schutzmaßnahmen 1 Gefährdungsvermeidung 2 Gefährdungsverringerung (an der Quelle) 4 ArbSchG 3 Individuelle Schutzmaßnahmen (Persönliche Schutzausrüstung) Folie 8

9 Beurteilung der Arbeitsbedingungen Ermittlung der Gefährdung Ermittlung der resultierenden Arbeitsschutzmaßnahmen 5 ArbSchG 6 (1) ArbSchG Folie 9

10 Mögliche Gefährdungsquellen Gestaltung des Arbeitsplatzes physikalische, chemische, biologische Einwirkungen Arbeitsmittel, Arbeitsstoffe Arbeitsabläufe, Arbeitszeit Qualifikation und Unterweisung 5(3) ArbSchG Folie 10

11 Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung Schutzmaßnahmen (konkret!) Ergebnis der Durchführung (Vollzug) 6 ArbSchG Man beachte hier auch die Vorgaben in Fachverordnungen wie Gefahrstoffverordnung oder Lärm- und Vibrationsarbeitsschutzverordnung! Folie 11

12 Dokumentation / Beschäftigtenzahl Dokumentation laut ArbSchG erst ab 10 Beschäftigten Aber Dokumentation unabhängig von der Beschäftigtenzahl nach: ArbStättV, GefStoffV, LärmVibrationsArbSchV, BioStoffV, Ex-Schutz Dokument Folie 12

13 Anlässe für die Gefährdungsbeurteilung Erstbeurteilung Neueinrichtung eines Arbeitsplatzes Neuanschaffung von Maschinen und Geräten Neue Arbeitsverfahren Änderung der Arbeitsorganisation Unfälle und arbeitsbedingte Erkrankungen Wesentliche Änderungen von Arbeitsschutzvorschriften Folie 13

14 Der Prozess der Gefährdungsbeurteilung Arbeitsbereiche oder oder Tätigkeiten festlegen Wirksamkeit prüfen ggf. ggf. anpassen Festgelegte Schutzmaßnahmen umsetzen Ziel: Sicheres und gesundheitsgerechtes Arbeiten Gefährdungen und und Belastungen ermitteln Risiken bewerten Gefährdungen beurteilen Schutzmaßnahmen festlegen Folie 14

15 Was taugt meine Gefährdungsbeurteilung? Ist die Gefährdungsbeurteilung angemessen durchgeführt worden? Entspricht die Dokumentation 6 ArbSchG: Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, festgelegte (konkrete) Maßnahmen und das Ergebnis ihrer Überprüfung Was kann der Verantwortliche mit der Dokumentation anfangen? Folie 15

16 Häufige Mängel in Gefährdungsbeurteilungen und deren Dokumentation: Wartung, Instandhaltung, Störungsbeseitigung werden nicht betrachtet Koordination mehrerer Arbeitgeber ist nicht berücksichtigt Maßnahmen sind nicht konkret genug Durchführung und Überprüfung fehlt Folie 16

17 Letztendlich sollte man bedenken, dass......die beste Gefährdungsbeurteilung wertlos bleibt, wenn sie von den Betroffenen nicht verstanden (Unterweisung) und nicht gelebt wird!...es besser ist, erforderliche Maßnahmen durchzuführen, obwohl keine (ausreichende) Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung vorliegt (Kleinbetriebe) statt umgekehrt. Folie 17

18 Gesetzestexte zum Arbeits- und Umweltschutz unter: gaa.baden-wuerttemberg.de Folie 18

19 Zusammenfassung Sicheres und gesundheitsgerechtes Arbeiten ist das Ziel des Arbeitsschutzgesetzes und der zugehörigen Verordnungen Der Prozess der Gefährdungsbeurteilung ist der Weg dorthin. Die Vorgabe einheitlicher Schutzziele ermöglicht Handlungs- und Ermessensspielraum. Dieser ist zu nutzen. Folie 19

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