Aktuelle Entwicklungen für Anlagenbetreiber

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1 16. J a h r e s t a g u n g 17. und 18. November 2014 Hotel Innside by Melia Düsseldorf Derendorf Sparen Sie 100, bei Anmeldung bis zum 12. September 2014! im Wandel Aktuelle Entwicklungen für Anlagenbetreiber Aktuelle Rechtsprechung im Entwicklungen des Rechtsschutzes gegen BImSchG-Anlagen IED: Praxiserfahrungen und Vollzug Betreiber-Begriff, Arbeitsschutz, Öffentlichkeitsbeteiligung Kreislaufwirtschaftsrecht Wasserrecht Naturschutzrecht Seveso III-Richtlinie Staatlich anerkannter Fortbildungslehrgang* *Bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildungslehrgang (zust. Behörde: LANUV NRW) Diskutieren Sie unter anderem mit diesen Experten: Dr. Jürgen Bardenhagen, Niedersächsisches Umweltministerium Prof. Dr. Martin Kment, LL.M. (Cambridge), Universität Augsburg Dr. Frank Petersen, Bundesministerium für Umwelt Dr. Joachim Schwab, Bezirksregierung Köln Prof. Dr. Max-Jürgen Seibert, OVG NRW Hermann Spillecke, MKUNLV NRW Dr. Norbert Wiese, LANUV NRW Reinhard Wilke, Schleswig-Holsteinisches OVG

2 Erster Veranstaltungstag, Montag, 17. November Empfang mit Kaffee und Tee Ausgabe der Tagungsunterlagen Begrüßung durch EUROFORUM und den Vorsitzenden Prof. Dr. Martin Beckmann, Rechtsanwalt, Partner, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baumeister Rechtsanwälte IED: Praxiserfahrungen und Vollzug Update IED BVT Merkblätter: Wie weit gilt noch die TA Luft? Ausgangszustandsbericht Betreibereigene Überwachung und Informationspflichten Claudia Schoppen, Rechtsanwältin, Partnerin, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft 2 Rechtsprechung und Rechtsschutz im Aktuelle Rechtsprechung zum Änderungsgenehmigungen: Prüfungsgegenstand und -maßstab, Anwendung der Irrelevanzregelungen der TA Luft (Kohlekraftwerk Mannheim) Erweiterung der Umweltverbandsklage aufgrund von Art. 9 Abs. 3 Aarhus-Konvention Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei Nachbarklagen Genehmigungsbehördliche Einschätzungsprärogative im Naturschutzrecht bei Bestandserfassung und Risikobewertung Pflicht zum Rückbau privilegierter Außenbereichsvorhaben (Sicherheitsleistung) Behördliche Festlegung des angemessenen Abstands von Störfallbetrieben in der Genehmigung Prof. Dr. Max-Jürgen Seibert, Vorsitzender Richter, Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Fragen und Diskussion Fragen und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Überwachungsinstrumente der IE-Richtlinie: Ausgestaltung und Anwendung in der Praxis Ausgestaltung der immissionsschutzrechtlichen Überwachung in Niedersachsen Niedersächsischer Überwachungsplan gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2010/75/EU Kriterien für die risikobasierte Festlegung von Überwachungsfristen Erhebungs- und Berichtsformular für eine Vor-Ort-Besichtigung Dokumentation und Veröffentlichung der Überwachungsergebnisse Auskunfts- und Mitteilungspflichten der Betreiber gemäß 31 BImSchG Dr. Jürgen Bardenhagen, Referatsleiter, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Betreiber-Begriff, Arbeitsschutz, Öffentlichkeitsbeteiligung Aktuelle Entwicklungen des Rechtsschutzes gegen BImSchG-Anlagen unter besonderer Berücksichtigung des Altrip-Urteils des EuGH vom Umweltrechtsbehelfsgesetz Individualrechtsschutz und Verbandsklagerechte Verfahrensfehler, insbesondere bei der UVP Kontrolldichte in Umweltangelegenheiten Univ.-Prof. Dr. Martin Kment, LL.M. (Cambridge), Direktor des Instituts für Umweltrecht, Universität Augsburg Pause mit Kaffee und Tee Der Betreiber-Begriff im Welche Bedeutung hat die Betreiber-Stellung Für die ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit? Für die zivilrechtliche Haftung? Für die strafrechtliche Verantwortung? Wer ist Anlagen-Betreiber? Kriterien Sonderfall: Mitbetreiber Wie werden Betreiberpflichten durchgesetzt? Sonderfall: Die personenbezogene Regelung des 20 III BImSchG Dr. Hans-Peter Vierhaus, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Simon Rechtsanwälte

3 Zweiter Veranstaltungstag, Dienstag, 18. November Pause mit Kaffee und Tee Die gegenseitige Beeinflussung von Arbeitsschutzund Verwandte Schutzziele von Arbeitsschutzund Das Verhältnis von Arbeitsschutz- und im deutschen Recht Der Schutz eigener und benachbarter Arbeitnehmer Das abgestufte Schutzkonzept nach europäischem Recht Konsequenzen für die Festlegung von Beurteilungspunkten nach TA Luft Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kanzlei Prof. Müggenborg Chance oder Risiko: Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungsverfahren Rahmenbedingungen für das Akzeptanzmanagement von Industrieprojekten Kernelemente der gesetzlichen Neuregelung in 25 Abs.3 VwVfG Rollenverständnis von Projektträgern und Behörden Verzahnung von informellen Beteiligungsprozessen und Genehmigungsverfahren Offene Fragen und praktische Beispiele Dr. Joachim Schwab, Abteilungsleiter Umwelt und Arbeitsschutz, Bezirksregierung Köln Empfang mit Kaffee und Tee Kreislaufwirtschaftsrecht Auswirkungen des deutschen und europäischen Abfallrechts auf BImSchG-Anlagen Neue Anforderungen an Nebenprodukte Neue Anforderungen an das Ende der Abfalleigenschaft Die Umsetzung der 5-stufigen Abfallhierarchie in 5 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG Kommunale Überlassungspflichten abfallrechtliche Überwachung Rechtsetzungsprojekte mit Anlagenrelevanz Dr. Frank Petersen, Ministerialrat, Leiter des Referats Recht der Kreislaufwirtschaft, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Nebenbestimmungen und nachträgliche Auflagen zur Abfallentsorgung Sicherheitsleistung Plan zur Abfallbehandlung Anzeige von Entsorgungswegen Anforderungen an Qualität und Schadstoffgehalt von Abfällen Prof. Dr. Martin Beckmann Ab Treffen zur gemeinsamen Abendveranstaltung im Foyer des Veranstaltungshotels Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages lädt EUROFORUM Sie zu einem gemeinsamen Abendessen ein. Nutzen Sie die Gelegenheit zu einem informellen Erfahrungsaustausch mit Referenten und Kollegen: Ristorante Amalfi, Ulmenstraße 122, Düsseldorf Das Ristorante Amalfi lädt Sie herzlichst zu einem Aperitif ein Fragen und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Wasserrecht Neue Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Regelungszweck und Anwendungsbereich Einstufung von Stoffen und Gemischen Anlagenbezogene Anforderungen Anzeige- und Prüfpflichten Dr. Thomas Gerhold, Rechtsanwalt, Partner, avocado Rechtsanwälte

4 Wasserrechtliche Zulassung und Überwachung von Industriekläranlagen und -einleitungen nach Umsetzung der IE-Richtlinie Materielle Maßstäbe Vorgaben der IZÜV (Industriekläranlagen-, Zulassungs- und Überwachungsverordnung) Einbindung in die Gewässergüterbewirtschaftung Hermann Spillecke, Referatsleiter (Ref IV-8), Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW Seveso III Die Seveso-III-Richtlinie neue Anforderungen und Stand der Umsetzung Wesentliche neue Anforderungen für Betreiber und Behörden Stand der Umsetzung Änderung der Störfall-Verordnung Herausforderung Beteiligung der Öffentlichkeit Dr. Norbert Wiese, Dezernent, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW Fragen und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Wasserrechtliches Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot Aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot gemäß Art. 4 WRRL Begriff der Verschlechterung des Zustands : Zustandsklassentheorie vs. Status-Quo-Theorie Spannungsverhältnis zum wasserrechtlichen Bewirtschaftungsermessen Anforderungen an die Ausnahmeprüfung nach 31 Abs. 2 WHG Aktuelle Rechtsprechung der Obergerichte, des BVerwG und des EuGH, insbesondere in den Fällen Weservertiefung, Kohlekraftwerk Moorburg, Acheloos, Trianel, Elbvertiefung Dr. Matthias Ganske, Rechtsanwalt, Partner, REDEKER SELLNER DAHS Abschließende Fragen und Diskussion Ende der Jahrestagung Info-Telefon: +49 (0)2 11/ Haben Sie Fragen zur Euroforum-Jahrestagung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Kundenberatung und Anmeldung: Daniel Weik Kundenberatung/Vertrieb anmeldung@euroforum.com Konzeption und Inhalt: Elke Schneider Senior-Konferenz-Managerin Recht Naturschutzrecht Immissionen und Naturschutz Berücksichtigung in der Umweltverträglichkeitsprüfung Lärmwirkungen und Lärmempfindlichkeit von FFH-Gebieten Beurteilung von Critical Loads: Prioritätsprinzip, Relevanzschwelle(n), Gebietsverträglichkeit Immissionsschutzpflanzungen (-anlagen) Einschätzungsprärogative der Behörde Reinhard Wilke, Richter, Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht Organisation: Annika Keller Senior-Konferenz-Koordinatorin Sponsoring & Ausstellung Haben Sie Interesse an Möglichkeiten zu Sponsoring und Ausstellung? Für nähere Informationen steht Ihnen gerne zur Verfügung: Iris Cassens-Wolf Senior-Sales-Managerin Telefon: +49 (0) iris.cassens-wolf@euroforum.com Medienpartner:

5 Bringen Sie sich auf den neuesten Stand im! 5 Die etablierte Jahrestagung im Wandel bietet Ihnen auch 2014 wieder die Möglichkeit, sich über die aktuellen rechtlichen Entwicklungen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Praxis auf den neuesten Stand zu bringen: Aktuelle Rechtsprechung im IED-Richtlinie: Praxiserfahrungen und Vollzug Kreislaufwirtschaftsrecht Wasserrecht Naturschutzrecht Seveso III 6 gute Gründe für Ihre Teilnahme: 1. Die Jahrestagung ist behördlich bundesweit anerkannt als Fortbildungslehrgang für Immissions- und Störfallbeauftragte zertifiziert durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW. Jeder Teilnehmer erhält ein Zertifikat. 2. Entscheider aus dem Bundesumweltministerium bringen Sie auf den neuesten Stand der Vorhaben. 3. Vertreter der Rechtsprechung erläutern Ihnen die aktuelle Rechtsprechung. 4. Praxisexperten referieren über ihre Erfahrung mit dem Vollzug der neuen Regelungen im. 5. Bei der stimmungsvollen Abendveranstaltung können Sie sich mit Referenten und Teilnehmern austauschen. 6. Sie erhalten hochwertige Tagungsunterlagen zum Nachbereiten für Ihre Praxis. Für wen wurde diese Jahrestagung konzipiert? Leitende Mitarbeiter und betriebliche Beauftragte, insbesondere aus den Bereichen Umweltschutz Sicherheit Immissionsschutz Gewässerschutz Entsorgung Recht Rechtsanwälte und Berater mit Fokus auf Umweltrecht und betrieblichen Umweltschutz Folgen Sie uns! immissionsschutz

6 Ihr persönlicher Anmeldecode Euroforum-Konferenz im Wandel Aktuelle Entwicklungen für Anlagenbetreiber Termin und Ort: 17. und 18. November 2014 Hotel Innside by Meliá Düsseldorf Derendorf Jetzt schnell und bequem online anmelden! [P M012] oder ausfüllen und faxen an: 0211/ Sparen Sie 100, bei Anmeldung bis zum Anmeldung ab Ja, ich nehme teil an 12. September September 2014 Tagung am 17. und 18. November , 2.049, [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Termin und Ort: 17. und 18. November 2014 Hotel Innside by Meliá Düsseldorf Derendorf Derendorfer Allee 8 Mit dem Navigationsgerät über: Rheinmetall Allee Düsseldorf, Telefon: +49 (0)211/ Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungs unterlagen zum Preis von 399, zzgl. MwSt. [Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: +49 (0) 2 11/ ] Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzl. MwSt.[Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Name Position/Abteilung Telefon Fax Geburtsjahr Die Euroforum Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift Anmeldung erfolgt durch Position Datum, Unterschrift Bitte ausfüllen, falls die Rechnungsanschrift von der Kundenanschrift abweicht: Name Abteilung Anschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: [P M700] Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Datenschutzinformation. Die Euroforum Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen posta lisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Euroforum Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. Zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum-Veran staltung vor. Änderungen vorbehalten. Sonderkonditionen gelten bis drei Wochen vor Veranstaltung. Ihr Tagungshotel. Das Hotel Innside by Meliá lädt Sie herzlich zu einem Aperitif vor dem Mittagessen ein. Kontakt Fa x : +49 (0)2 11/ Telefon: +49 (0)2 11/ [Daniel Weik] Zentrale: +49 (0)2 11/ A nschrif t : Euroforum Deutschland SE Postfach , Düsseldorf E - Mail: Internet : anmeldung@euroforum.com info@euroforum.com immissionsschutz