Im Rohstoffrausch: Deutsche und europäische Rohstoffstrategie

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1 Im Rohstoffrausch: Deutsche und europäische Rohstoffstrategie Nicola Jaeger PowerShift

2 Warum überhaupt eine Rohstoffstrategie? Quelle: FoEE, Seri 2009: Overconsumption

3 Warum überhaupt eine Rohstoffstrategie? Spiegel Online: Waffen, Öl, dreckige Deals -wie China den Westen aus Afrika drängt FAZ: China rollt den afrikanischen Kontinent auf derstandard.at: Moskau greift nach Afrika Deutsche Welle: Asiatische Ausbeutung in Afrika?

4 Rohstoffe / Ressourcen Bodenschätze Energetische Rohstoffe Vorprodukte für Fertigungsprozesse Natürliche Ressourcen Biomasse Rohstoffe Metalle Fossile Brennstoffe Zutaten Land/Boden Landwirtschaft Gestein Nachwachsende Brennstoffe Bauteile Wasser Fischerei Salze Luft Forstwirtschaft Andere mineralische Rohstoffe

5 Gliederung 1. Deutsche Rohstoffstrategie 2. Europäische Rohstoffinitiative 3. Folgen für Entwicklungsländer und speziell die Philippinen? 4. Fazit

6 Der Weg zur deutschen Rohstoffstrategie 2005: 1. Rohstoffgipfel der Bundesregierung und des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) > Auftakt zur engen Dialog von Politik und Wirtschaft 2007: Elemente einer Rohstoffstrategie als Ergebnis verschiedener Fachgespräche und Tagungen (ohne Beteiligung der Zivilgesellschaft)

7 Elemente einer Rohstoffstrategie Rohstoffversorgung Aufgabe der Unternehmen, doch Staat setzt die politischen, rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen Ziel über möglichst weitreichende Liberalisierung der Weltmärkte erreichen Entwicklungszusammenarbeit auf die strategische Entwicklungszusammenarbeit auf die strategische Rohstoffinteressen ausrichten

8 Die deutsche Rohstoffstrategie 1 Kernziele: Abbau von Handelshemmnissen und Wettbewerbsverzerrungen Unterstützung der deutschen Wirtschaft bei der Diversifizierung ihrer Rohstoffbezugsquellen, (Investitionsgarantien, Kredite, Exploration) Heimische Rohstoffgewinnung erleichtern Unterstützung der Wirtschaft bei der Steigerung der Materialeffizienz Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Recycling

9 Die deutsche Rohstoffstrategie 2 Aufbau bilateraler Rohstoffpartnerschaften mit ausgewählten Ländern Eröffnung neuer Optionen durch Substitutions-und Materialforschung Fokussierung rohstoffbezogener Forschungsprogramme Herstellung von Transparenz und Good Governance bei der Rohstoffgewinnung Verzahnung nationaler Maßnahmen mit der europäischen Rohstoffpolitik

10 Exkurs: Europäische Handelspolitik Global Europe 2006 als auspolitische Komponente der Lissabonstrategie Seit 2010: Europa 2020 und Überarbeitung von Global Europe zu Handel, Wachstum und Weltgeschehen aggressive Öffnung der Märkte: Marktöffnung für den Güterhandel, Liberalisierung von Dienstleistungen und Investitionen, Wettbewerbspolitik sowie den Schutz geistigen Eigentums Bilaterale Verhandlungen zusätzlich zur multilateralen Ebene

11 Die Rohstoffinitiative der EU Drei Säulen: 1. Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen auf den Weltmärkten 2. Förderung von Rohstoffen aus europäischen Quellen 3. Reduzierung des europäischen Verbrauchs primärer Rohstoffe > Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher bzw. europäischer Unternehmen durch Rohstoffsicherung

12 1. Säule der Rohstoffinitiative Die EU sollte eine aktive Rohstoffdiplomatie verfolgen, um ihren Zugang zu Rohstoffen zu sichern. Dazu gehört auch eine bessere Koordinierung der verschiedenen Bereiche der EU Außenpolitik (Außenbeziehungen, Handel, Entwicklung, Sicherheit usw.). Handelspolitik: WTO Freihandelsabkommen/Europäische partnerschaftsabkommen (EPA) APS Allgemeines Präferenzsystem EU-Entwicklungspolitik auf diskriminierungsfreien Zugang der EU zu Rohstoffen ausrichten Sicherheitspolitik und Außenbeziehungen an Rohstoffinteressen ausrichten

13 Forderungen in der EU-Handels-und Investitionspolitik Keine Hindernisse: Ausfuhrbeschränkungen begrenzen Keine Pflichten: Bahn frei für europäische Investitionen

14 Gründe für Exportbegrenzungen Steigerung öffentlicher Einnahmen z.b. in Burundi, Äthiopien, Guinea mehr als 20% Förderung von heimischer Industrie Förderung von Exportdiversifizierung Gegenmaßnahme zur Zolleskalation Angebots- und Preisstabilität Umweltschutz Artenschutz

15 Investitionen: Nur Rechte und keine Pflichten? Drei Forderungen der EU-Investitionspolitik, ganz im Sinne der europäischen Unternehmen: Inländerbehandlung Investorenschutz Ungehinderter Kapitalfluss über Staatsgrenzen hinweg

16 Folgen Der politische Handlungsspielraum der Entwicklungsländer wird beschnitten: - Einschränkung der wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten - Einschränkung der regulativen Möglichkeiten z.b. in Bezug auf Umwelt-und Sozialgesetzgebung

17 Rohstoffsektor out of control?! Korruptionsanfällig Wirtschaftliche Abhängigkeit Konzentration von Investition: mangelnde Diversifizierung und Weiterentwicklung der Wirtschaft Wenig Arbeitsplätze, geringe Vernetzung Verschuldung bei hohen Krediten Starke Unternehmen, schwache Staaten Umweltprobleme Soziale bis gewalttätige Konflikte

18 Und die Philippinen? EU Nicht unter den wichtigsten Herkunftsländern für europäische Rohstoffe insgesamt Mining Act 1995: liberale Investitionspolitik Deutschland: Bedeutung des Landes nach Reservensituation: Platz 7 von 38 in Asien Bedeutung des Landes nach Ressourcensituation: Platz 4 von 38 Vor allem: 12% der Importe von Seltenen Erden

19 Fazit Rohstoffstrategien von Wirtschaft und Deutschland/EU entwickelt: ohne Zielländer oder Zivilgesellschaft einzubinden ohne Rücksicht auf die Folgen > Sicherung der eigenen Interessen Eigentlich wichtigen Ziele nicht berücksichtigt! Reduzierung des übermäßigen Konsums Die Regulierung der Exporte sollte erlaubt bleiben. Die Investitionspolitik der EU sollte die Regierungen der Entwicklungsländer in eine bessere Lage versetzen, Investitionen und Unternehmen im Interesse der Entwicklung und des Allgemeinwohls zu regulieren.

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