Typologie politischer Systeme

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1 Typologie politischer Systeme (nach W. Merkel) Wege zur Demokratie 1sk0

2 Klassifikationskriterien Herrschaftslegitimation Herrschaftszugang Herrschaftsmonopol Herrschaftsstruktur Herrschaftsanspruch Herrschaftsweise

3 Was ist notwendig für Demokratie? 1) Assoziations- und Koalitionsfreiheit 2) Recht auf freie Meinungsäußerung 3) Recht zu wählen (aktives Wahlrecht) 4) Recht in öffentliche Ämter gewählt zu werden (passives Wahlrecht) 5) Recht politischer Eliten, um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurieren 6) Existenz alternativer, pluralistischer Informationsquellen 7) Freie und faire Wahlen 8) Institutionen, die die Regierungspolitik von Wählerstimmen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenzen abhängig machen

4 Polarer Typ Ideale Demokratie KONTINUUM POLITISCHER SYSTEME Polarer Typ Perfektes totalitäres System Demokratie Autokratie Embedded Democracy Defekte Demokratie Autoritäre Regime Totalitäre Regime Realtypen Realtypen Realtypen Realtypen Mehrheitsdemokratie Konsensdemokratie Präsidentielles Regierungssystem Parlamentarisches Regierungssystem Exklusive Demokratie Enklavendemokratie Militärregime Illiberale Demokratie Delegative Demokratie Kommunistischautoritäre Regime Faschistisch-autoritäre Regime Rassistisch-autoritäre Regime Autoritäre Modernisierungsregime Theokratisch-autoritäre Regime Dynastisch-autoritäre Regime Sultanistisch-autoritäre Regime Autoritäre Rentenregime Kommunistische Regime Faschistische Regime Theokratische Regime

5 Ökonomische Voraussetzungen / soziale Gerechtigkeit Zivilgesellschaft Internationale/regionale Integration Bürgerliche Rechte C Politische Freiheiten B Wahlregime A Horizontale Verantwortlichkeit D Effektive Regierungsgewalt E

6 Herrschaftslegitimation Wie und in welchem Umfang ist Herrschaft legitimiert? Geschieht dies durch das Prinzip der Volkssouveränität, die Indienstnahme bestimmter Mentalitäten wie Nationalismus, Patriotismus, Sicherheit und Ordnung oder durch geschlossene Weltanschauungen mit absoluten Wahrheitsanspruch?

7 Herrschaftszugang Wie ist der Zugang zur politischen Macht geregelt? Existiert ein universelles Wahlrecht (gleich, frei, allgemein, geheim) für alle Erwachsenen Bürger oder unterliegt das Wahlrecht aus machtpolitischen, weltanschaulichen, rassischen, ethnischen, geschlechtsspezifischen und anderen Motiven irgendwelchen Einschränkungen? Sind die Herrschaftsadressaten gänzlich von der Auswahl der Herrschaftsträger ausgeschlossen?

8 Herrschaftsmonopol Wer trifft die politisch bindenden Entscheidungen? Sind es alleine die demokratisch legitimierten und in der Verfassung vorgesehenen staatlichen Instanzen, sind es selbsternannte Despoten oder werden demokratisch nicht legitimierten Akteuren (z.b. Militär) extra-konstitutionelle Entscheidungsdomänen eingeräumt?

9 Herrschaftsstruktur Ist die staatliche Macht auf mehrere Herrschaftsträger verteilt oder in der Hand eines einzigen Machthabers vereint? Dabei kann der einzige Machtträger eine einzelne Person, eine Gruppe, Junta, Partei oder ein Komitee sein. Gewaltenteilung? Gewaltenhemmung? Gewaltenkontrolle?

10 Junta Katalanisch, spanisch, portugiesisch; vom lat. Iungere = vereinen, Ratsversammlung, Volks- oder Regierungsausschuss Typischerweise (außer Spanien, Portugal) durch Putsch oder Militärputsch an die Macht gekommen

11 Herrschaftsanspruch Ist der staatliche Herrschaftsanspruch gegenüber seinen Bürgern klar begrenzt oder tendenziell unbegrenzt? Hier wird die Regelungs- und Interventionstiefe hinterfragt, die die staatlichen Herrschaftsträger gegenüber der Gesellschaft und ihren Mitgliedern beanspruchen.

12 Herrschaftsweise Folgt die Ausübung staatlicher Herrschaft rechtsstaatlichen Grundsätzen oder wird sie nichtrechtsstaatlich, repressiv, willkürlich oder gar terroristisch ausgeübt? Dies berührt die Frage der verbindlichen Normierung staatlicher Gewalt durch legitim gesetzte Normen.

13 A Wahlregime Zentrale Position bei embedded democracy Kardinalunterschied zur Autokratie Vier tragende Elemente Universelles aktives Wahlrecht Universelles passives Wahlrecht Freie und faire Wahlen Gewählte Mandatsträger Wahlen = Sanktionsmechanismus (Herrschaftskontrolle)

14 B Politische Partizipationsrechte Gehen Wahlen voraus und darüber hinaus Öffentlichkeit wird eigenständige Handlungssphäre Ermöglicht demokratische Wahlen Uneingeschränktes Recht auf Meinungs- und Redefreiheit sowie Assoziations-, Demonstrations- und Petitionsrechte Gewicht für öffentliche und private Medien Nur im Verbund können Teilregime A und B die Funktionslogik demokratischer Wahlen sicher

15 C Bürgerliche Freiheitsrechte Teilregime A und B werden ergänzt durch Freiheits- und Abwehrrechte Zentraler Baustein für die Rechtsstaatsdimension Individuelle Schutzrechte Demokratisierung der Demokratie, da eine Mehrheitsdiktatur verhindert wird

16 D Gewaltenteilung und horizontale Verantwortlichkeit Gewaltenteilung ist institutionalisierte horizontale Verantwortlichkeit Horizontale Verantwortlichkeit: gewählte Amtsträger werden über ein Netzwerk relativ autonomer Institutionen kontrolliert Gewaltenkontrolle im Sinne einer wechselseitigen Interdependenz und Autonomie von Legislative, Exekutive und Judikative Besonders eine unabhängige Justiz gilt als unverzichtbares Element der rechtsstaatlichen Demokratie

17 E Effektive Regierungsgewalt Sind tatsächlich die gewählten Repräsentanten die, die regieren? Gibt es machtvolle Akteure, die keiner demokratischen Verantwortlichkeit unterliegen (z.b. Militär)?

18 Internationale/regionale Integration Die Einbindung in internationale, multilaterale, wirtschaftliche oder demokratisch politische Integrationszusammenhänge Militärische Zusammenschlüsse entfalten kaum demokratische Wirkung Bislang erfolgreichste Einbettung von Demokratien erfolgte durch die EU Die Einbindung in die UNO hat sich bisher als recht wirkungslos erwiesen

19 Zivilgesellschaft Fünf wichtige Kernargumente: Schutz vor staatlicher Willkür (Locke) Balance zwischen staatlicher Autorität und ziviler Gesellschaft (Montesquieu) Schule der Demokratie (Tocqueville) Produktion von Sozialkapital (Putnam) Öffentlichkeit und Kritik (Habermas)

20 Sozioökonomischer Kontext Seymour Lipset: The more well-to-do a nation, the greater the chances that it will sustain democracy. Statistisch erweist sich ein stabiler Zusammenhang zwischen einer gut entwickelten Wirtschaft und Demokratie Gut entwickelte Wirtschaft ist ein Schutzschild für die Demokratie Eine extrem ungleiche Verteilung von materiellen und kognitiven Ressourcen ist der Stabilität und Qualität von rechtsstaatlichen Demokratien abträglich

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