Der Einsatz der elektronischen Signatur im virtuellen Bauamt. ITeBAU. Bernhard Möller, ITEBO GmbH
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- Heinz Gerstle
- vor 8 Jahren
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1 Der Einsatz der elektronischen Signatur im virtuellen Bauamt ITeBAU Bernhard Möller, ITEBO GmbH
2 Ziel von E-Government im Baugenehmigungsverfahren: medienbruchfreie digitalisierte rechtsverbindliche Gestaltung des Baugenehmigungsprozesses
3 Juristischer Rahmen (I) 3a (2) VwVfG: Elektronische Kommunikation... durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann (... soweit nicht etwas anderes bestimmt ist..) durch die qualifizierten elektronischen Signatur ersetzt werden... Pseudonym ist nicht zulässig (Attribute) ~ 126a (1) BGB
4 Juristischer Rahmen (I) 71 NBauO: Bauantrag und Bauvorlagen (1) Der Antrag auf Baugenehmigung (Bauantrag) ist schriftlich bei der Gemeinde einzureichen. 75 NBauO: Baugenehmigung (3) Die Baugenehmigung bedarf der Schriftform.
5 Was ist von wem zu signieren? Bauantrag Entwurfsverfasser Bauherr (ggf. vertreten durch Entwurfsverfasser mit Vollmacht) Bauvorlagen Entwurfsverfasser, Fachingenieure Baugenehmigung Bauaufsichtsbehörde
6 Signaturniveau Einfache Signatur Fortgeschrittene Signatur Qualifizierte Signatur Qualifizierte Signatur mit Anbieterakkreditierung
7 Die qual. elektronische Signatur... stellt das elektronische Äquivalent zur handschriftlichen (persönlichen) Unterschrift dar Identität Integrität Verifizierbarkeit Unterzeichner hat signiert Dokument wurde nicht verändert einfache Überprüfung der Identität Integrität über lange Zeiträume
8 Signaturformat PKCS#7 - Signatur bei jedem einzelnen Dokument - Mehrfachsignatur - einzeln nachprüfbar (Trustcenter) - Multisignatur durch Batchkomponente implizit - Inhaltsdaten und Signatur in einer Datei - spätere Trennung möglich
9 Bestandteile d. qual. elektr. Signatur Signaturkarte + qualifiziertes Signaturzertifikat ggf. für Stapel-/ Multisignatur geeignet Signaturkartenleser Signatursoftware (ggf. Batch) Identverfahren (sichere Ausgabe der Signaturzertifikats) Trustcenter (Prüfung der Signatur, Sperrlisten)
10
11 Verfahrensablauf ggf. vorbereitende Planung in der Bauplattform Aufbereitung der digitalen Bauvorlagen mit Signatur und Antragstellung über Formularserver Datenübergabe mittels OSCI-Transport und OSCI-XBau in Stammdaten des Fachverfahrens bzw. die Bauplattform Antragsbearbeitung + Beteiligungsverfahren mit Zugriff für alle Beteiligten auf die Antragsunterlagen und die zur Verfügung stehenden Werkzeuge in der Bauplattform Ablage des signierten Bescheides mit Anlagen in der Bauplattform
12 Technische Voraussetzungen normaler PC Internetanschluss Browser Mail-Programm (z.b. Outlook) alle Komponenten (Viewer etc.) in der Plattform elektronische Signatur Signaturkarte + Signaturkartenleser + Software
13 Die einzelnen Module internetbasierte Bauplattform Scanning Formularserver Signatur Information (Auskünfte)
14 Bauplattform Internetbasierte Kollaborationsplattform / digitale Akte Vernetzung aller am Baugenehmigungsprozess Beteiligten Zugriff auf alle für den Baugenehmigungsprozess relevanten Dokumente und sonstige Daten Komfortabler Viewer mit Mess- und Markupfunktionen Zentrale und selbständige Kommunikation für alle Beteiligten Schnittstelle BGV <> Bauplattform (OSCI-Transport) führendes System für die Mitarbeiter im Bauamt bleibt Baugenehmigungsverfahren (z.b. ProBAUG)
15 Scanning Gewährleistung der Bearbeitung von analog eingehenden Bauanträgen (und ggf. Stellungnahmen) durch das Modul Scanning Komfortabler Scan-Client mit umfangreichen Funktionalitäten und Administrationsumgebung Automatisiertes Scannen mit Vergabe der Dokumentenbezeichnung über 2-D-Barcode Hochladen der gescannten Dokumente in die Plattform sofort oder zeitversetzt
16 Formularserver Einbindung verschiedener Formularserver z.b. FormSolutions, Kohlhammer/cit, bol Formularassistent für den fehlerfreien Bauantrag mit Auswahl von Bauort, Straße, Gemarkung, etc.) Rechtsverbindliche Signatur des Bauantrages Übergabe der Daten mittels OSCI-Transport an einen Intermediär (z.b. Governikus) Datenübernahme (XBau) in die Stammdaten des Fachverfahrens (z.b. ProBAUG)
17 Integration der qualifizierten elektronischen Signatur zur rechtsverbindlichen Gestaltung des Baugenehmigungsprozesses Signatur Signatur - des Bauantragsformulars inkl. XML-Daten - der Bauvorlagen und - der Baugenehmigung Darstellung der signierten Dokumente in der Bauplattform
18 Information / Auskünfte Integration des ProBAUG-XML-Service Information in die Bauplattform Darstellung der Informationen im jeweiligen Projektraum für die Beteiligten - Stammdateninfos - fehlende Unterlagen - Status Ämterumlauf - Verfahrensstand - Chronologie, etc.
19 Vorteile (Bauherr/Entwurfsverfasser) Beschleunigung durch Wegfall der Transportzeiten Pläne digital einreichen (Druckkosten, Porto, Zeit) Konferenz / Beratung mit Baubehörde (Wegfall der Wege) Kurzfristiges Nachreichen geänderter Unterlagen Digitale Genehmigung (Pläne) zur Weiterbearbeitung Auskünfte (aktueller Sachstand, Verfahrenstransparenz) Serviceangebot für Bauherr und Entwurfsverfasser Eigene Austauschplattform
20 Vorteile (Behörde) Beschleunigung durch Wegfall der Transportzeiten Verbesserte Kooperation und Zusammenarbeit Schnellere Vorlage angepasster Bauvorlagen Paralleles Arbeiten aller am Prozess Beteiligten Konferenz mit mehreren Beteiligten Transparenz und Flexibilität des Verfahrens Schnellerer Aktenzugriff, bessere Übersicht
21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bernhard MöllerM Tel. : 0541 / : bmoeller@itebo.de
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