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1 Herzlich Willkommen!

2 EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße Hannover Tel: (0511) Fax: (0511) Dipl.-Ing. Peter Kuschel

3 Gewerbliche Schutzrechte ganz formell und was sie kosten Patente / Gebrauchsmuster Marken / Geschmacksmuster Kosten Elmshorn, 10. September 2009

4 Gewerblicher Rechtsschutz Patent Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Marke Halbleiterdesign Sortenschutz Kombination mehrerer Schutzrechte Copyright ist kein gewerblicher Rechtsschutz!

5 Patent Hoher Schutz für Produkte und Verfahren, da amtlich auf Neuheit und Erfindungshöhe geprüft. Laufzeit maximal 20 Jahre ab Anmeldetag. Jahresgebühren sind ab dem dritten Jahr fällig. Es gibt nur einen nationalen Schutz, d.h. jedes Land erfordert ein eigenes Patent. In Europa gibt es ein einheitliches Anmeldeund Prüfungsverfahren für 30 Staaten.

6 Patent Wer ist Patentinhaber? Unterscheidung Erfinder./. Anmelder Erfinder ist lediglich der geistige Urheber der Erfindung (ausschließlich natürliche Person). Anmelder hat das uneingeschränkte Verfügungsrecht über das Patent (Inhaber). Das kann eine natürliche Person (auch der Erfinder) oder eine juristische Person sein (das Unternehmen z.b.als GmbH oder AG).

7 Gebrauchsmuster Schneller Schutz für Produkte (keine Verfahren) Es erfolgt nur eine Eintragung, keine Prüfung Laufzeit maximal 10 Jahre Geringe Gebühren sind nach drei, sechs und acht Jahren zu zahlen Im Streitfall wird ein Gebrauchsmuster ähnlich geprüft wie ein Patent

8 Geschmacksmuster Schutz für Produkte (äußeres Aussehen) Es erfolgt nur eine Eintragung, keine Prüfung Laufzeit maximal 25 Jahre Designschutz auch EU-weit möglich Guter Schutz gegen Imitate (äußere Gestaltung)

9 Marke Namensschutz Es erfolgt nur eine Eintragung, keine Prüfung Laufzeit 10 Jahre, jedoch beliebig verlängerbar Markenschutz ist auch EU-weit möglich Guter Schutz von Qualitätsmerkmalen, nicht jedoch gegen Produktnachahmung! Achtung! Marke darf nicht beschreibend sein

10 Patentkosten Kosten für Patentanwalt und Amtsgebühren Deutschland: ca für die Anmeldung und weitere ca bis zur Erteilung Europa: Anmeldung ca , Kosten bis zur Erteilung ca , weitere Kosten zur Nationalisierung ca bis pro Land Weitere evtl. wichtige Staaten: USA: ca oder Japan ca Hinzu kommen Jahresgebühren (steigend) für jeden angemeldeten Staat ab dem 3. Jahr nach Anmeldung

11 Gebrauchsmusterkosten Kosten für Patentanwalt und Amtsgebühren ca für die Anmeldung (nur Deutschland mögl.) Geschmacksmusterkosten Kosten für Patentanwalt und Amtsgebühren stark abhängig vom Design (Anzahl der Fotos und Beschreibung), ab ca für Deutschland und ab ca für europäisches Geschmacksmuster

12 Markenkosten Kosten für Patentanwalt und Amtsgebühren ca für die Anmeldung in Deutschland ca für die Anmeldung einer europäischen Marke Bei internationalen Marken (IR-Marke) ist zusätzlich pro Staat mit bis zu rechnen. Die Verlängerungskosten für eine deutsche Marke betragen 750 nach jeweils 10 Jahren

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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