Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsrechnung 2010

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1 Anlage zur Bürgerschaftsmitteilung 20/2510 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsrechnung Kurzfassung -

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3 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsrechnung Kurzfassung -

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5 Haushaltsrechnung 2010 Inhalt A. Vorbemerkung 1 B. Abschlussbericht 1. Übersicht über Gesamteinnahmen und -ausgaben nach Arten 2 2. Erläuterungen zum Jahresabschluss 3 3. Kassenmäßiger Abschluss und Haushaltsabschluss 8 4. Gesamtrechnung Gegenüberstellung von Gesamtsoll und Gesamtist ( 81 LHO) Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Haushaltsüberschreitungen Vorgriffe und Haushaltsreste In Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen Stand des Vermögens, Entwicklung der Schulden 12 C. Übersichten zur Haushaltsrechnung 13 Übersichten zur Ist-Rechnung 1. Finanzierungsübersicht Kreditfinanzierungsrechnung 15 Übersichten nach 85 und 86 LHO 3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und ihre Begründung sowie Vorgriffe und ihre Begründung (Einzelfälle) Jahresabschlüsse der Sondervermögen Stadt und Hafen, Naturschutz und Landschaftspflege, Telekommunikationsnetz, Konjunkturstabilisierungs-Fonds sowie Schul-Bau und Betrieb Einnahmen, Ausgaben und Bestand der Sondervermögen und Rücklagen Jahresabschlüsse der Landesbetriebe ( Abs. 1 LHO) sowie der netto-veranschlagten betrieblichen Einrichtungen ( 15 Abs. 2 LHO) Berichtigungen von Jahresabschlüssen 2009 nachrichtlich Gesamtbeträge der nach 59 LHO erlassenen Ansprüche nach Geschäftsbereichen Vermögensübersicht gem. Art. 70 der Hamburgischen Verfassung und 86 LHO 126 Anlagen Abrechnung der Personalausgaben Begründungen zu den Abweichungen zwischen Gesamtist und Gesamtsoll ab 3 Mio. EUR Begründungen zu den Haushaltsresten ab 3 Mio. EUR Übersicht über die nach den VV zu 35 (1) LHO zulässigen Mehrausgaben, für die Minderausgaben in mindestens gleicher Höhe bei einem anderen Titel nachgewiesen werden Darstellung der Sollübertragung aus den Verstärkungstiteln und Haushaltsmäßige Behandlung von Vermögensschäden im steuerlichen Bereich Auflösung der Globalen Minderausgabe im Einzelplan 3.3, Seite

6 Haushaltsrechnung 2010 Seite zusätzliche Anlagen 1. Haushaltsübersicht (ohne besondere Finanzierungsvorgänge) Gruppierungsübersicht Funktionenübersicht Haushaltsquerschnitt Gesamtrechnung nach Einzelplänen Gesamtrechnung nach Einnahme- und Ausgabearten Ansatzänderungen durch die Bürgerschaft 265

7 Haushaltsrechnung A. Vorbemerkung Nach Art. 70 der Hamburgischen Verfassung (HV) in Verbindung mit 114 de r Landeshaushaltsordnung (LHO) hat der Senat der Bürgerschaft über alle Einnahmen und Ausgaben im Laufe des nächsten Rechnungsjahres zur Erteilung der Entlastung Rechnung zu legen. Der Haushaltsrechnung ist eine Übersicht über das Vermögen und die Schulden der Freien und Hansestadt Hamburg beizufügen. Mit der Drucksache 19/4142 Haushaltsplan 2009/2010, Einzelpläne 2 und 8.1, Änderung des Haushaltsplans 2010 zur Erprobung des Neuen Haushaltswesens Hamburg nach 15a LHO in der Justizbehörde und der Behörde für Inneres Polizei hat die Bürgerschaft für die genannten Bereiche die Bewirtschaftung der ermächtigten Haushaltsmittel nach dem System der kaufmännischen Buchführung (Doppik) beschlossen. Danach wird die Planung, Bewirtschaftung und A brechnung der Haushaltsmittel neben der weiterhin führenden kameralen Haushaltswirtschaft (Ermächtigung auf Titelebene) auch in der neuen Systematik (Ermächtigung von Budgets) dargestellt. Gem. 15a der Landeshaushaltsordnung stellt die vorgelegte Haushaltsrechnung auf die gesondert gebildeten und ermächtigten kameralen Zuführungs- bzw. Abführungstitel ab. Um die Haushaltsrechnung der Behörde für Justiz und Gleichstellung sowie der Polizei auf Basis der Doppik darzustellen, sind die Ergebnisse der Bewirtschaftung über die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung und die Kennzahlen zusätzlich ausgewiesen worden. Dargestellt werden die Ergebnisse aus Sicht des Einzelplans (nur Behörde für Justiz und Gleichstellung), der Aufgabenbereiche sowie der Besonderen Budgetbereiche, ergänzt um Übersichten zu den durchgeführten Budgetaktualisierungen. Die Haushaltsrechnung 2010 gliedert sich in zwei Teile: Die hiermit vorgelegte Kurzfassung der Haushaltsrechnung der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 2010 mit dem Abschlussbericht, der Vermögensübersicht und zusammenfassenden Darstellungen aus dem Gesamtmaterial der Jahresrechnung wird an alle Abgeordneten der Bürgerschaft verteilt. Das vollständige, detaillierte Zahlenwerk der Haushaltsrechnung der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsübersicht, Einzelplanübersichten, Titelabrechnungen mit Erläuterungen sowie die Darstellung der Verpflichtungsermächtigungen und ei ngegangenen Verpflichtungen sowie Darstellung der Jahresrechnung der Auswahlbereiche nach 15a LHO) wird wegen seines großen Umfangs nur in wenigen Exemplaren erstellt und der Bürgerschaft sowie dem Rechnungshof zur Verfügung gestellt. Die Haushaltsrechnung (Kurz- und Langfassung) wird darüber hinaus auch auf CD-ROM veröffentlicht. Darauf finden sich außerdem Übersichten, die in der Papierfassung nicht enthalten sind (z.b. Gruppierungsübersicht, Funktionenübersicht).

8 2 Haushaltsrechnung 2010 B. Abschlussbericht 1. Übersicht über Gesamteinnahmen und - ausgaben nach Arten Tabelle 1: Gesamteinnahmen und - ausgaben nach Arten (Soll-Ist-Vergleich) in Mio. EUR*) Einnahme- / Ausgabeart Soll-Ist-Vergleich Ist-Ist-Vergleich Ist Soll Ist Sp. 4 zu Sp. 3 Sp. 4 zu Sp. 2 in Mio. Euro in % Hamburg verbleibende Steuern 7.804, , ,3 120,4 3,7 1.1 Steuern vor Finanzausgleich 7.827, , ,4 118,5 4,5 2. Übrige laufende Einnahmen 1.472, , ,6 106,3 1,6 3. Bereinigte Betriebseinnahmen 9.277, , ,9 226,8 3,4 4. Spezielle Investitionseinnahmen 244,8 240,8 324,2 83,5 32,5 5. Bereinigte Gesamteinnahmen 9.521, , ,1 310,2 4,1 6. Finanzausgleich 23,1 90,0 88,1-1,9 7. Entnahmen aus Rücklagen / Stöcken 899, ,3 920,6-740,7 7.1 davon: Entnahme aus dem Sondervermögen "Konjunkturstabilisierungs-Fonds Hamburg" 893, ,3 915,2-736,1 8. Mobilisierung von Vermögenspositionen 28,3 50,0 49,6-0,4 9. Haushaltstechnische Verrechnungen 12,9 8,4 13,0 4,6 10. Krediteinnahmen 0,0 0,0 0,0 0,0 11. Gesamteinnahmen , , ,4-428,3 4,8 12. Personalausgaben insgesamt 3.426, , ,3-116,3-15, davon: Aktivbereich 2.297, , ,7-98,0-24, davon: Versorgungsbereich 1.129, , ,5-18,3 2,5 13. Schuldendienst und -hilfen 1.044, , ,4-134,4-3, Zinsen 943, ,9 906,4-134,5-3, Tilgung öffentlicher Bereich 17,5 13,4 16,7 3,3-4, Schuldendiensthilfen 83,4 91,4 88,3-3,2 5,8 14. Sach- und Fachausgaben 4.798, , ,2-56,0 20, davon: Sozialhilfe 1.309, , ,2-2,0 3, davon: Sonstige gesetzliche Leistungen 1.127, , ,4 2,4-1, davon: übrige Sach- und Fachausgaben 2.361, , ,6-56,3 39,5 15. Globale Mehr- und Minderausgaben 0,0 25,6 0,1-25,4 834,9 16. Ber. Betriebsausgaben 9.269, , ,0-332,0 4,4 17. Investitionen 1.170, , ,2-119,2 1,0 18. Bereinigte Gesamtausgaben , , ,1-451,2 4,0 19. Finanzausgleich 23,1 90,0 88,1-1,9 280,8 20. Zuführung an Rücklagen 19,8 14,3 36,8 22,5 85,8 21. Haushaltstechnische Verrechnungen 3,1 0,0 2,4 2,4-21,5 22. Deckung von Fehlbeträgen 0,0 0,0 0,0 0,0 23. Gesamtausgaben , , ,4-428,3 4,8 24. Überschuss bzw. Fehlbetrag (11-23) 0,0 0,0 0,0 0,0 25. Finanzierungssaldo (5-18) -917, ,4-944,0 761, davon: Betriebshaushalt (3-16) 8,2-644,9-86,1 558, davon: Investitionen (4-17) -925, ,5-857,9 202,6 26. Gesamtfinanzierungsbedarf 917, ,4 944,0-761, Finanzierungssaldo -917, ,4-944,0 761, Überschüsse/Fehlbeträge aus Vorjahren 0,0 0,0 0,0 0,0 27. Finanzierung 917, ,4 944,0-761, Nettokreditaufnahme 0,0 0,0 0,0 0, Netto-Einnahmen aus Rücklagen 889, ,4 894,4-761, Mobilisierung von Vermögenspositionen 28,3 50,0 49,6-0, Ist- Fehlbetrag 0,0 0,0 0,0 0,0 *) Soll = Haushaltsplan gem. Bürgerschaftsbeschluss vom inkl. von der Bürgerschaft beschlossenen Nachbewilligungen; Abweichungen in den Summen durch Runden von Einzelwerten

9 Haushaltsrechnung Erläuterungen zum Jahresabschluss 2.1 Überblick Der Haushaltsplan 2010 schließt ausgeglichen ab. Die Haushaltsführung wird daher in den Folgejahren nicht durch einen Fehlbetrag belastet. Die im Vergleich zur Planung bessere Entwicklung des Haushaltsjahres 2010 hat folgende wesentlichen Ursachen: Die bereinigten Gesamteinnahmen erhöhten sich insbesondere durch einen Zuwachs von rd ,4 Mio. EUR bei den Hamburg verbleibenden Steuern und bei den übrigen laufenden Einnahmen (rd ,3 Mio. EUR). Die bereinigten Gesamtausgaben in Höhe von rd ,1 Mio. EUR sind im Vergleich zur Planung um rd. 451,2 Mio. EUR niedriger ausgefallen, was insbesondere auf Minderausgaben bei Investitionen, sowie bei Zins- und Personalausgaben zurückzuführen ist. Gegenüber dem Vorjahresergebnis sind die bereinigten Gesamtausgaben um 4 % gestiegen. Die Entwicklung der Veränderungsraten bei den bereinigten Betriebs- und Gesamtausgaben in den letzten 11 Jahren stellt sich wie folgt dar: Abbildung 1 Veränderungsraten der bereinigten Betriebs- und Gesamtausgaben (in %) Bereinigte Betriebsausgaben Bereinigte Gesamtausgaben 2,0 2,2 2,3 1,7 1,6 1,4 0,9 0,5 0,5 0,1 2,1 1,1 0,9 2,7 6,5 2,5 2,7 4,4 4, ,2-1,7-2, Der Finanzierungsaldo im Gesamthaushalt 2010 beträgt rund -944,0 Mio. Euro (davon: im Betriebshaushalt rd. -86,1 Mio. EUR und im Investitionshaushalt rd.- 857,9 Mio. EUR) und ist damit deutlich geringer als ursprünglich geplant. Dazu trug insbesondere die positive Entwicklung im Betriebshaushalt bei, wo gegenüber der Planung mit einem Defizit in Höhe von Mio. Euro eine Verbesserung um rd. 558,8 Mio. Euro erreicht wurde. Zum Ausgleich des Haushalts wurde wesentlich eine Entnahme aus dem Sondervermögen Konjunkturstabilisierungsfonds Hamburg getätigt. Darüber hinaus war eine Netto- Kreditaufnahme in 2010 nicht notwendig.

10 4 Haushaltsrechnung 2010 Die Entwicklung der Finanzierungssalden im Investitions- und Betriebshaushalt in den vergangenen 11 Jahren wird in der nachfolgenden Abbildung dargestellt: Abbildung 2 Finanzierungssalden (in Mio. EUR) Betriebshaushalt Investitionshaushalt Die zwischen rückläufige Finanzierungsdefizit-Quote Hamburgs (Anteil des Finanzierungsdefizits des Gesamthaushalts an den bereinigten Gesamtausgaben) war im Jahre 2009 erheblich angestiegen. Im Vorjahresvergleich ist sie für 2010 relativ konstant geblieben. Abbildung 3 Finanzierungsdefizitquote (in %) -22,0-20,0-18,0-16,0-14,0-16,8-19,1-14,2-15,5-12,0-10,0-8,0-8,1-8,5-8,8-8,7-6,0-4,0-2,0 0,0 Hamburg Länder -2,2-2,4-0,4 2,0 Länder / Gemeinden 4, Die Zins-Steuer-Quote (Zinsausgaben in Prozent der Hamburg verbleibenden Steuern) beträgt im Jahr ,2 % und i st damit gegenüber 2009 (12,1 %) auf den ni edrigsten Stand der letzten 11 J ahre gesunken. Die Entwicklung der Zins-Steuer-Quote wird in der

11 Haushaltsrechnung folgenden Abbildung 4 dargestellt: Abbildung 4 Zins-Steuer-Quote (in %) 19,0 17,0 15,0 13,0 14,2 15,9 15,5 15,2 15,1 13,4 Hamburg Länder Länder/Gemeinden 11,8 12,2 11,9 12,1 11,2 11,0 9,0 7, Entwicklung der Einnahmen Bereinigte Betriebseinnahmen Die bereinigten Betriebseinnahmen sind gegenüber dem Vorjahr um 3,4 % gestiegen. Im Vergleich zum fortgeschriebenen Haushalts-Soll 2010 sind Mehreinnahmen von rd. 226,8 Mio. EUR erzielt worden: Bei den Hamburg verbleibenden Steuern wurden im Vergleich zum fortgeschriebenen Haushaltsplan 2010, der um die Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2010 angepasst wurde, Mehreinnahmen von rd. 120,4 Mio. EUR erreicht. Diese Mehreinnahmen resultieren im Wesentlichen aus nicht vorhergesehenen Einmalzahlungen bei der Erbschaftssteuer (+61,6 Mio. Euro) sowie bei den nicht veranlagten Steuern vom Ertrag (+25,3 Mio. Euro). Gegenüber dem Vorjahr ergeben sich ebenfalls Mehreinnahmen in Höhe von rd. +3,7%. Die insgesamt erfreuliche Entwicklung der Steuereinnahmen ist das Ergebnis des kräftigen Wirtschaftswachstums. Bei den übrigen laufenden Einnahmen sind Mehreinnahmen gegenüber der Veranschlagung in Höhe von rd. 106,3 Mio. EUR erzielt worden. Diese Steigerung ist maßgeblich auf folgende Mehreinnahmen zurückzuführen: Einnahmen aus Zinssicherungsgeschäften rd. 71,7 Mio. Euro Vergütung von Sicherheitsleistungen rd. 21,0 Mio. Euro Verbesserung diverser Einnahmepositionen der Bezirksämter rd. 17,3 Mio. Euro Zinsmehreinnahmen aus Kassenmitteln rd. 15,5 Mio. Euro Erstattungen des Bundes für Rentenversicherungsbeiträge rd. 15,0 Mio. Euro Die Mehreinnahmen wurden teilweise kompensiert durch Mindereinnahmen, insbesondere in Höhe von rd. 20,4 Mio. Euro bei der Spielbankabgabe, von 20,3 Mio. Euro, bei den Erstattungen des Bundes für die Kosten der Unterkunft bei Empfängern von Arbeitslosengeld II gem. SGB II sowie gruppierungstechnisch bedingt in Höhe von rd. 24 Mio. Euro bei den Zuweisungen des Bundes für den öffentlichen Personennahverkehr gem. 5 Regionalisierungsgesetz, die zwar zugeflossen sind, aber als spezielle Investitionseinnahme zu verbuchen waren und dort zu entsprechenden rechnerischen Mehreinnahmen führten.

12 6 Haushaltsrechnung 2010 Gleichzeitig führte die gesunkene relative Finanzkraft Hamburgs im Vergleich der Bundesländer zu einer Reduzierung der Zahlungen in den Länderfinanzausgleich von ursprünglich geplanten 370 Mio. Euro auf 90 Mio. Euro im fortgeschriebenen Haushaltsplan gemäß November-Steuerschätzung und zu tatsächlich gezahlten 88,1 Mio. Euro. Spezielle Investitionseinnahmen Die speziellen Investitionseinnahmen liegen mit 324,2 Mio. EUR um 83,5 Mio. EUR über der Planung. Dies resultiert wesentlich aus: nicht veranschlagten Bundeszuweisungen o aus dem Bundesprogramm Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz in Höhe von rd. 26 Mio. Euro, o für den öffentlichen Personennahverkehr aufgrund 5 Regionalisierungsgesetz in Höhe von 24 M io. Euro (vgl. Ausführungen zu Mindereinnahmen bei den übrigen laufenden Einnahmen ). 9,1 Mio. Euro Mehreinnahmen bei den B undeszuweisungen aus dem Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung, der Ablieferung des Sondervermögens Schule Bau und Betrieb an den Haushalt in Höhe von 9,7 Mio. Euro zum Ausgleich des Vorgriffs der Behörde für Schule und Berufsbildung in 2009 für Investitionen im Schulbau. Zusätzliche Ausgabeermächtigungen aufgrund außer- oder überplanmäßiger zuwachsender Einnahmen Bei der Entwicklung der Einnahmen insbesondere bei den übrigen laufenden Einnahmen und bei den Investitionseinnahmen ist zu berücksichtigen, dass sie rd. 261,0 Mio. EUR außer- und überplanmäßige Einnahmen enthalten, die den A usgabeermächtigungen zuwachsen. Davon entfallen rd. 147,3 Mio. EUR auf Ausgaben im Betriebshaushalt und rd. 88,4 Mio. EUR auf Ausgaben im Investitionshaushalt. Eine Übersicht über die zuwachsenden Einnahmen und ihre Verwendung findet sich in folgender Tabelle: Tabelle 2 Außer- und überplanmäßige zuwachsende Einnahmen und ihre Verwendung im Jahr 2010 in Mio. EUR a) Ausgabenseite Einnahmeseite Steuern 0,1 übrige laufende Einnahmen 164,0 Investitionseinnahmen 87,1 Haushaltstechnische Verrechnungen und Rücklagenentnahme 9,8 Betriebshaushalt 147,3 davon: Personalausgaben 6,3 Sach- und Fachausgaben 39,0 Zinsen, Tilgung 89,8 globale Mehr-/Minderausgaben 12,2 Investitionshaushalt 88,4 Haushaltstechnische Verrechnungen und Rücklagenzuführungen 25,3 Gesamt 261,0 261,0 a) Abweichungen in den Summen durch Runden der Einzelwerte Mobilisierung von Vermögenspositionen Die Einnahmen aus der Mobilisierung von Vermögenspositionen in Höhe von 49,6 Mio. Euro resultieren wesentlich aus dem Verkauf von Anteilen an der SAGA Siedlungs-AG an die HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement (vgl. Drs. 18/7608) im Umfang von 50,0 Mio. Euro. Zu v erbuchen war noch ein Saldo kleinerer Einnahmen und Ausgaben (-0,4 Mio. Euro).

13 Haushaltsrechnung Krediteinnahmen Die geplante Entnahme aus dem Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs-Fonds Hamburg in Höhe von 1.651,3 Mio. Euro konnte auf rd. 915,2 Mio. Euro.begrenzt werden. Die Kreditermächtigung des Sondervermögens muss daher auch nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen werden. Insbesondere aufgrund der zeitlichen Verschiebungen beim Investitionsmittelabfluss im Rahmen der Konjunkturprogramme (vgl. Drs. 19/7233) und beim Bau der Elbphilharmonie ist damit zu rechnen, dass ein Teil der in 2009 und 2010 unterbliebenen Kreditaufnahme in 2011 bzw nachzuholen sein wird. Darüber hinaus wurde im Jahr 2010 keine Nettokreditaufnahme getätigt. 2.3 Entwicklung der Ausgaben Betriebsausgaben Die bereinigten Betriebsausgaben sinken im Vergleich zur Veranschlagung 2010 um rd. 332,0 Mio. EUR. Die Verbesserungen ergeben sich wesentlich aus Ansatzunterschreitungen bei den Personalausgaben in Höhe von rd. 116,3 Mio. EUR (insbesondere weil die Besoldungs- und Tarifanpassungen geringer als erwartet ausfielen) und aus Ansatzunterschreitungen von rd. 134,5 Mio. Euro bei den Zi nsausgaben aufgrund eines günstigeren Zinsniveaus. Tabelle 3 Nicht ausgeschöpfte Ausgabeermächtigung bei den bereinigten Betriebsausgaben im Jahr 2010 in Mio. EUR a) 1. Ausgabeermächtigung a) Haushaltssoll ,0 außer- und überplanmäßig zuwachsende Einnahmen 147,3 Saldo Sollübertragungen zwischen Betriebsausgaben und Investitionen -55,9 Netto-Ausgabereste aus , ,6 2. Ist Bereinigte Betriebsausgaben 9.675,0 3. auf 2011 übertragene Netto-Ausgabereste 783,5 4. Minderausgaben 260,1 (= nicht ausgeschöpfte Ausgabeermächtigung, d.h. 1. abzgl. 2. abzgl. 3.) a) Abweichungen in den Summen durch Runden von Einzelwerten Die im Haushaltsplan 2010 veranschlagten und damit im Soll enthaltenen globalen Minderausgaben konnten erfüllt werden. Investitionsausgaben Die Investitionsausgaben liegen mit rd. -119,2 Mio. EUR unter dem fortgeschriebenen Haushaltsplanansatz Gründe sind Verzögerungen beim Abfluss von Investitionszuschüssen für den B au der Elbphilharmonie und im Bereich Verkehrsbauten/Erschließungsmaßnahmen. Zudem ist die Abwicklung der Maßnahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes/Konjunkturpakete zu berücksichtigen, da der überwiegende Mittelbedarf für die Jahre 2009/2010 geplant wurde. Im weiteren Verlauf hat sich jedoch herausgestellt, dass sich der maßgebliche Mittelabfluss über die Jahre 2010 und 2011 erstrecken wird (vgl. Drs. 19/7233).

14 8 Haushaltsrechnung Kassenmäßiger Abschluss und Haushaltsabschluss 3.1 Kassenmäßiger Abschluss nach 82 LHO mit Abschlussergebnis nach 25 LHO Die nachstehende Tabelle weist den kassenmäßigen Abschluss nach 82 LHO aus. Das dargestellte kassenmäßige Jahresergebnis ist zugleich Abschlussergebnis nach 25 Absatz 1 LHO. Das Haushaltsjahr 2010 schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ab. Tabelle 4 Kassenmäßiger Abschluss 2010 nach 82 LHO Bezeichnung EUR 1. Kassenmäßiges Jahres- und Gesamtergebnis ( 82 Nr. 1 LHO) 1.1 Summe der Ist-Einnahmen , Summe der Ist-Ausgaben , Kassenmäßiges Jahresergebnis zugleich Abschlussergebnis nach 25 LHO 1.4 Kassenmäßiges Jahresergebnis früherer Jahre, soweit haushaltsmäßig noch nicht abgewickelt 0,00 0, Kassenmäßiges Gesamtergebnis 0,00 2. Ermittlung des Finanzierungssaldos ( 82 Nr. 2 LHO) 2.1. Ist-Einnahmen (Gesamteinnahmen) ,49 abzüglich: Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt 0,00 Entnahmen aus Rücklagen ,19 Einnahmen aus der Mobilisierung von Vermögenspositionen ,00 Gezahlte Finanzausgleiche ,93 Haushaltstechnische Verrechnungen , , , Bereinigte Gesamteinnahmen , Ist-Ausgaben (Gesamtausgaben) ,49 abzüglich: Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt 0,00 Zuführung an Rücklagen ,02 Gezahlte Finanzausgleiche ,93 Haushaltstechnische Verrechnungen , , , Bereinigte Gesamtausgaben , Finanzierungssaldo gesamt (Nr. 2.2 abzgl. Nr. 2.4) ,39

15 Haushaltsrechnung Haushaltsabschluss nach 83 LHO In der nachstehenden Tabelle wird der Haushaltsabschluss gemäß 83 LHO nachgewiesen. Der Haushaltsabschluss belegt das rechnungsmäßige Jahresergebnis und das rechnungsmäßige Gesamtergebnis. Tabelle 5 Haushaltsabschluss 2010 nach 83 LHO Bezeichnung EUR 1. Kassenmäßiges Jahresergebnis 0,00 2. Kassenmäßiges Gesamtergebnis 0,00 3. Aus dem Haushaltsjahr 2009 übertragenes Netto-Restevolumen Einnahmereste ,30 Ausgabereste ,21 + Vorgriffe , ,66 4. In das Haushaltsjahr 2011 übertragenes Netto-Restevolumen Einnahmereste ,07 Ausgabereste ,00 + Vorgriffe , ,75 5. Netto-Restedifferenz (Unterschied zwischen Nr. 4. u. Nr. 3.) ,91 6. Rechnungsmäßiges Jahresergebnis (Summe aus Nr. 1. und Nr. 5.) ,91 7. Rechnungsmäßiges Gesamtergebnis (Summe aus Nr. 2. und Nr. 4.) ,75

16 10 Haushaltsrechnung Gesamtrechnung Gegenüberstellung von Gesamtsoll und Gesamtist Die im Haushaltsjahr 2010 insgesamt verfügbaren Ausgabeermächtigungen Ausgaben- Gesamtsoll umfassen neben dem endgültigen Haushaltssoll 2010 noch die aus dem Vorjahr übertragenen Ausgabereste abzüglich der im Vorjahr geleisteten, auf die Bewilligung für 2010 anzurechnenden Vorgriffe. Auf der Basis dieses Gesamtsolls und w eiterer Ermächtigungen aufgrund haushaltsrechtlicher Vermerke sind die Ist-Ausgaben 2010 geleistet und Ausgabereste auf das Folgejahr übertragen worden. Die Ist-Ausgaben und di e auf das folgende Jahr zu übertragenden Ausgabereste abzüglich der geleisteten, auf die Bewilligung für 2011 anzurechnenden Vorgriffe bilden das Gesamtist. Für das Haushaltsjahr 2010 zeigt die Gesamtrechnung das in der nachstehenden Tabelle abgedruckte Bild. Tabelle 6 Gesamtrechnung 2010 nach 81 LHO in EUR Bezeichnung Ausgaben Einnahmen 1. Gesamtsoll 1.1 Haushaltssoll 2010 Haushaltssoll gemäß Haushaltsbeschluss 2009/2010 der Bürgerschaft vom , , Veränderungen des Haushaltssolls 2010 durch Einzelbeschlüsse der Bürgerschaft , , Endgültiges Haushaltssoll , , Aus 2009 übertragene Haushaltsreste Einnahmereste ,30 Ausgabereste ,21 Vorgriffe ,25 Netto-Ausgabereste , Gesamtsoll , ,30 2. Gesamtist 2.1 Ist , , In das Haushaltsjahr 2011 übertragene Haushaltsreste Einnahmereste ,07 Ausgabereste ,00 Vorgriffe ,18 Netto-Ausgabereste , Gesamtist , ,56 3. Minderausgaben / ,65 Mehreinnahmen (Differenz zwischen 1.5 Gesamtist und 2.3 Gesamtsoll) ,26 4. Rechnungsmäßiges Jahresergebnis (Summe aus Minderausgaben und Mehreinnahmen.) ,91

17 Haushaltsrechnung Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Haushaltsüberschreitungen Soweit bei einem Ausgabetitel das Gesamtist das Gesamtsoll überschreitet, liegen überbzw. außerplanmäßige Ausgaben vor. Wenn diese Ausgaben nicht zulässig bzw. nicht genehmigt sind (z.b. durch haushaltsrechtliche Vermerke), handelt es sich um Haushaltsüberschreitungen. Die Liste der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß 85 LH O (vgl. Übersicht 3.1) weist nur 2 Fälle für das Jahr 2010 in Höhe von insgesamt ,42 EUR aus. Einzelheiten mit Hinweisen auf Ausgleichmaßnahmen gehen aus der Begründung in der genannten Übersicht hervor. 6. Vorgriffe und Haushaltsreste Die Bürgerschaft hat den Senat nach Art. 9 Haushaltsbeschluss 2009/2010 ermächtigt, Vorgriffe zu Lasten des Haushaltsjahres 2011 in Höhe von 300 Mio. EUR zu leisten. Von dieser Ermächtigung ist in einer Gesamthöhe von rd. 25,4 Mio. EUR Gebrauch gemacht worden, insbesondere im Bereich investiver Maßnahmen aufgrund zügigerer Realisierung und zur Unterstützung der "Hamburger Konjunkturoffensive 2009/2010" (Drs. 19/2250). Die Vorgriffe sind in der Übersicht 3.2 begründet, die Haushaltsreste ab 3 Mio. EUR sind der Anlage 3 zu entnehmen. Die Entwicklung der Vorgriffe und Haushaltsreste veranschaulicht die nachstehende Tabelle. Tabelle 7 Entwicklung der Vorgriffe und der in das Folgejahr übertragenen Haushaltsreste in Mio. EUR a) Vorgriffe 29,6 55,4 73,8 29,2 25,4 Einnahmereste 423,5 8,0 11,8 760, ,7 darunter Krediteinnahmereste 413,3 0,0 0,0 754,7b) b) Ausgabereste 1.040,7 932, , , ,9 Ausgabereste abzüglich der Vorgriffe (Netto-Ausgabereste) 1.011,1 877, , , ,5 davon: Betriebsausgaben 341,6 363,0 427,2 620,2 783,5 c) Investitionen 669,5 514,3 595,6 944, ,0 - davon Baumaßnahmen 208,4 155,4 206,8 403,1 532,3 - davon sonstige Sachinvestitionen 70,1 88,2 114,6 91,7 81,2 - davon Finanzinvestitionen 391,0 270,7 274,2 449,9 547,5 a) Abweichungen in den Summen durch Runden der Einzelwerte b) Ausgewiesen als Rest bei der Entnahme aus dem Sondervermögen Konjunkturstabilisierungsfonds c) Bereinigte Betriebsausgabenreste (783,0 Mio. EUR) sowie Obergruppe 98 (0,4 Mio. EUR)

18 12 Haushaltsrechnung In Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen Eine Übersicht über die bewilligten und tatsächlich in Anspruch genommenen Verpflichtungsermächtigungen der vergangenen fünf Jahre ergibt folgendes Bild: Tabelle 8 Entwicklung der bewilligten und in Anspruch genommenen Verpflichtungsermächtigungen in Mio. EUR Von der Bürgerschaft bewilligte Verpflichtungsermächtigungen 2.246, , , , ,3 Tatsächlich in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen 232,8 597,4 461,0 510,7 327,8 8. Stand des Vermögens, Entwicklung der Schulden Hinsichtlich des Vermögensbestandes ergeben sich zum 31. Dezember 2010 die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Werte. Die Berechnung der Werte ergibt sich aus der im Abschnitt C, Übersicht Nr. 9 dargestellten Vermögensübersicht. Tabelle 9 Stand des Vermögens und der Schulden Bestand am Veränderungen / Bestand am Vermögen flächenmäßig nachgewiesenes unbewegliches Sachvermögen Hektar Hektar Hektar wertmäßig ausgewiesenes Vermögen sowie Sonder- und Zweckvermögen in Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR Schulden in Mio. EUR a) Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR a) Der Schuldenstand wird stichtagsbezogen jeweils zum eines Jahres festgestellt. Umbuchungen zwischen den Haushaltsjahren, die erst danach vorgenommen worden sind, werden erst beim nächsten Abschluss erfasst. Dadurch ergeben sich Abweichungen zwischen der in dieser Tabelle ausgewiesenen Veränderung des Schuldenstandes und der Summe der Netto-Kreditaufnahme in Tabelle 1. Die Schulden entwickelten sich in den letzten Jahren wie folgt: Tabelle 10 Entwicklung der Schulden in Mio. EUR *) (Stand jeweils 31. Dezember) Schulden aus Kreditmarktmitteln , , , , ,2 Schulden des Sondervermögens Konjunkturstabilisierungs-Fonds 893, ,9 Schulden beim öffentlichen Bereich **) 286,5 272,6 255,0 237,3 220,6 Schulden insgesamt , , , , ,6 *) Abweichungen in den Summen durch Runden der Einzelwerte **) Dies sind u.a. Schulden beim Bund (z.b. für Wohnungsbau).

19 Haushaltsrechnung C. Übersichten zur Haushaltsrechnung Übersichten zur Ist-Rechnung 1. Finanzierungsübersicht 2. Kreditfinanzierungsrechnung Übersichten nach 85 und 86 LHO 3.1 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und ihre Begründung (Einzelfälle) 3.2 Vorgriffe und ihre Begründung 4. Jahresabschlüsse der Sondervermögen Stadt und Hafen, Naturschutz und Landschaftspflege und Telekommunikation, Konjukturstabilisierungs-Fonds sowie Schule-Bau und Betrieb 5. Einnahmen, Ausgaben und Bestand der Sondervermögen und Rücklagen 6. Übersichten über die Jahresabschlüsse der Landesbetriebe ( 26 Abs. 1 LHO) sowie der netto veranschlagten Einrichtungen ( 15 Abs. 2 LHO) 7. Berichtigungen von Jahresabschlüssen des Vorjahres: nachrichtlich 8. Gesamtbeträge der nach 59 LHO erlassenen Ansprüche nach Geschäftsbereichen 9. Vermögensübersicht gem. Art. 70 der Hamburgischen Verfassung und 86 LHO

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21 15 Übersichten 1 und 2 1. Finanzierungsübersicht 2010 (in EUR) Bezeichnung Ist Endgültiges Haushalts-Soll Gesamteinnahmen , abzüglich: Einnahmen aus Krediten am Kreditmarkt brutto , Tilgungen , netto 0,00 0 Entnahmen aus Rücklagen , davon Entnahme Konjunkturstabilisierungsfonds , Einnahmen aus Vermögensmobilisierungen , Haushaltstechnische Verrechnungen , Summe , Gesamtausgaben , abzüglich: 15 LHO a) Zuführung an Rücklagen, Fonds und Stöcke , Ausgaben zur Deckung der Fehlbeträge aus Vorjahren 0,00 0 Haushaltstechnische Verrechnungen ,37 0 Summe , Finanzierungssaldo , (Summe Gesamteinnahmen abzüglich Summe Gesamtausgaben) a) siehe unter Gesamteinnahmen Tilgungen 2. Kreditfinanzierungsrechnung 2010 (in EUR) Bezeichnung Ist Endgültiges Haushalts-Soll Kredite vom Kreditmarkt Brutto-Aufnahme von Kreditmarktmitteln , Tilgungen , ,00 0 Konjunkturstabilisierungs-Fonds , Summarische Darstellung (Netto-)Kredite vom Kreditmarkt , Kredite vom öffentlichen Bereich Brutto-Aufnahme 0,00 0 Tilgungen , Summarische Darstellung (Netto-) Kredite vom öffentl. Bereich ,

22 16

23 17 Übersicht Über- und außerplanmäßige Ausgaben und ihre Begründung (Einzelfälle) 3.2 Vorgriffe und ihre Begründung

24 Übersicht Begründungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben Haushaltsrechnung 2010 Kap. Titel AOB Zweckbestimmung Haushaltsüberschreitung (in EUR) Einzelplan Förderung von Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Bewerbung für die Universiade ,00 Einzelplan Anteile des Unternehmensbereichs sowie des steuerpflichtigen Hoheitsbereichs der FHH an der zentral veranschlagten Umsatzsteuer ,42 Gesamtsumme ,42

25 Übersicht Begründungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben Haushaltsrechnung 2010 Begründung 4 Die vorzeitige Inanspruchnahme eines Restes, der gleichzeitig zur Deckung der Minderausgabe aus der Sportrahmenvereinbarung aufgegeben worden war führte zur Haushaltsüberschreitung. Nach Abstimmung mit der Finanzbehörde wurde der Ausgleich durch eine gleichhohe Einsparung bei einem anderen Titel im Rahmen des Resteverfahrens vorgenommen. Aus dem Einnahmetitel wurden Umsatzsteuerzahlungen für Behörden und Ämter geleistet, die ihre Zahllasten unter anderem aufgrund fehlender haushaltsrechtlicher Vermerke (vgl. Drs. 19/5798) nicht an den Epl abführen konnten. Die Haushaltsüberschreitung wird gedeckt durch Einsparungen beim Titel

26 Übersicht Begründungen zu den Vorgriffen Haushaltsrechnung 2010 Einzelplan 1.3 Kap. Titel AOB Zweckbestimmung Vorgriff (in EUR) Grundinstandsetzung von Straßen ,10 Einzelplan 3.3 Summe , Zuschuss an die Thalia-Theater GmbH , Zuschuss an die Hamburger Symphoniker e.v ,00 Einzelplan 4.0 Summe , Fördermittel nach 21, 23, 24 und 27 HmbKHG für Krankenhäuser ,55 Summe ,55 Einzelplan Investitionsausgaben für den Einsatz von Informationstechnik in der Behörde für Inneres ,75 Summe ,75 Einzelplan Behördenübergreifende IT Maßnahmen ,78 Summe ,78 Gesamtsumme ,18

27 Übersicht Begründungen zu den Vorgriffen Haushaltsrechnung 2010 Begründung 4 Der Haushaltsvorgriff zu Lasten 2011 war erforderlich, um Zahlungsverpflichtungen im Rahmen der Konjunkturoffensive der FHH (Drs. 19/2250) zu erfüllen. Der Haushaltsvorgriff war erforderlich zur Abwicklung von Zahlungsverpflichtungen aus vorgezogenen Maßnahmen und wird im Folgejahr ausgeglichen. Der Haushaltsvorgriff war erforderlich zur Abwicklung von Zahlungsverpflichtungen aus vorgezogenen Maßnahmen und wird im Folgejahr ausgeglichen. Die Krankenhausinvestitionsmaßnahmen und deren Abfinanzierung laufen regelhaft über mehrere Jahre, abhängig von Größe und Umfang des Projekts. Die Auszahlungen erfolgen aufgrund von Mittelanforderungen der Krankenhausträger jeweils nach Baufortschritt. Der Mittelabfluss ist von der BGV nicht beeinflussbar. Weiter liegt der erhöhte Mittelbedarf in 2010 insbesondere in den Maßnahmen der Hamburger Konjunkturoffensive 2009/2010 begründet. Diese Maßnahmen wurden zur Umsetzung zeitlich vorgezogen, es wurden hierfür keine zusätzlichen Finanzmittel bereitgestellt. Haushaltsvorgriff zu Lasten 2011 war notwendig, um trotz ausgeschöpfter veranschlagter Kassenmittel begonnene IT-Maßnahmen kontinuierlich fortsetzen zu können und Planungsstillstand zu vermeiden. Haushaltsvorgriff zu Lasten 2011 war notwendig, um trotz ausgeschöpfter veranschlagter Kassenmittel begonnene IT-Maßnahmen kontinuierlich fortsetzen zu können und Planungsstillstand zu vermeiden.

28 22

29 23 Übersicht 4 Jahresabschlüsse der Sondervermögen, beigefügt als Anlagen zur Haushaltsrechnung gemäß 7 Abs. 2 des Gesetzes über das Sondervermögen Stadt und Hafen gemäß 5 Abs. 4 des Gesetzes über das Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege gemäß 7 Abs. 2 des Gesetzes über das Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz gemäß 7 Satz 2 des Gesetzes über das Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs- Fonds Hamburg gemäß 8 Satz 2 des Gesetzes über das Sondervermögen Schule-Bau und Betrieb-

30 Übersicht Sondervermögen Stadt und Hafen Abschluss des Wirtschaftsjahres 2010 A. Erfolgsplan Ist Ansatz Euro TEuro Einnahmen 1. Betriebseinnahmen 800 Mieteinnahmen "Innenstädtischer Hafenrand" , ,0 810 Mieteinnahmen Altenwerder , ,0 2. Sonstige Einnahmen 829 Umsatzsteuererstattung , ,0 830 übrige ,32 0,0 Gesamteinnahmen , ,0 Ausgaben 1. Betriebsausgaben 500 Geschäftsführungs- und Verwaltungskosten des Sondervermögens , ,0 501 Aufwendungen für Verwaltung und Instandhaltung der Immobilien , ,0 560 Kreditzinsen , ,0 2. Neutrale Ausgaben ,68 0,0 Gesamtausgaben , ,0 Jahresüberschuss (+) / -defizit (-) , ,0 B. Finanzplan I. Finanzbedarf 1. Investitionen Hafenerweiterung Altenwerder 001 Infrastrukturinvestitionen Hafenerweiterung Altenwerder ,80 0,00 Innenstädtischer Hafenrand / HafenCity 020 Ankauf der Liegenschaften etc. von der HCH 0,00 0,00 Erwerb von weiteren Anlagen, Gebäuden, Nutzungsrechten, Betriebsvermögen einschließlich Entschädigungen, Betriebsverlagerungs- und Abrißkosten; 040 Nebenkosten , , Aufwendungen aus Bodenvorbelastungen ,80 0, Grundstückserwerb 0,00 0, Infrastruktur- und Entwicklungsvorhaben , , Aufwendungen für Umnutzungs- und Planungskonzepte , ,00 2. Sonstiger Finanzbedarf 006 Tilgung langfristiger Kredite , , Jahresdefizit , ,00 Gesamtsumme Finanzbedarf , ,00 II. Deckungsmittel 060 Kredite , , Grundstücksverkäufe, Anhandgaben , , Einnahmen aus Infrastrukturleistungen für Dritte , , Einnahmen aus Abbruch und Entschädigung 0,00 0, Jahresüberschuss 0,00 0,00 Gesamtsumme Deckungsmittel , ,00 C. Verschuldungsstand in Euro Ist per ,60 Ist per ,75

31 25 Übersicht Wirtschaftsplan Sondervermögen für Naturschutz und Landschaftspflege Abschluss des Wirtschaftsjahres 2010 Kontobezeichnung Ansatz Ergebnis Haushaltsjahr Haushaltsjahr EUR A. Erfolgsplan Erträge I. Leistungen bei investiven Maßnahmen 110 Architekten- und Ingenieurleistungen (ohne 31 HOAI) 0 0, Projektsteuerung/Bauherrnberatung/-betreuung 0 0,00 Summe I 0 0,00 II. Leistungen bei Bauunterhaltungsmaßnahmen 210 Architekten- und Ingenieurleistungen (ohne 31 HOAI) 0 0, Projektsteuerung/Bauherrnberatung/-betreuung 0 0,00 Summe II 0 0,00 III. Umsatzsteuerpflichtige Leistungen 300 Erträge aus umsatzsteuerpflichtigen Leistungen 0 0,00 Summe III 0 0,00 IV. Andere Erträge Betriebseinnahmen , Sonstige betriebliche Erträge , Entnahme aus Rücklagen 0 0 Summe IV ,54 V. Gesamterträge (Summe I, II, III, IV) ,54

32 Übersicht 4 26 Wirtschaftsplan Sondervermögen für Naturschutz und Landschaftspflege Kontobezeichnung Ansatz Ergebnis Haushaltsjahr Haushaltsjahr Euro A. Erfolgsplan Aufwendungen I. Personalaufwand 410 Beamtenbezüge, ,97 Angestelltenvergütungen, Löhne der Arbeiter 420 Beschäftigungsentgelte für 0 vorübergehend Beschäftigte 430 Sonstige Personalaufwendungen 0 (Zulagen, Überstundenentgelte u.dgl.) 440 Zuschläge für Beihilfen u. dgl , Versorgungszuschläge für Beamte, ,13 Angestellte und Arbeiter Summe I ,22 II. Sachaufwand 510 Geschäftsbedarf , Geräte u. Ausstattung , Aus- u. Fortbildung Reisekosten Fremdleistungen Miete Bewirtschaftung Instandhaltung Erstattung Verwaltungsgemeinkosten u. dgl ,76 Summe II ,10 III. Sonstiger Aufwand 700 Umsatzsteuerzahllast 0 0 Unterhaltung von Ausgleichsflächen ,79 IV. Gesamtaufwendungen (Summe I, II,III) ,11 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag (Saldo zwischen Gesamterträgen und Gesamtaufwendungen) 989 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag ,43

33 27 Übersicht 4 Wirtschaftsplan des Sondervermögens für Naturschutz und Landschaftspflege Kontobezeichnung Ansatz Ergebnis Haushaltsjahr Haushaltsjahr Euro B. Finanzierungsplan Finanzbedarf I. Investitionen 001 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt , Bezirksämter ,53 Summe I ,23 II. Sonstiger Finanzbedarf 071 Zuführung an Rücklagen , Verlustabdeckung aus Vorjahr/en 0 0, Ablieferung an den Haushalt 0 0, Rückvergütung an Auftraggeber 0 0, Jahresfehlbetrag 0 0,00 Summe II ,00 Gesamtsumme Finanzbedarf (Summe I und II) ,23 Deckungsmittel 071 Entnahme aus Rücklagen , Verlustvortrag auf das Folgejahr 0 0, Zuschuss aus dem Haushalt 0 0, Jahresüberschuss ,43 Gesamtsumme Deckungsmittel ,23 Höhe der Rücklagen am : ,97 EUR

34 Übersicht Wirtschaftsplan Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz Abschluss des Wirtschaftsjahres vorläufig- Gewinn- und Verlustrechnung E r t r ä g e EUR A u f w e n d u n g e n EUR 1. Umsatzerlöse ,27 3. Materialaufwand Aufwendungen für bezogene Leistungen ,74 2. Sonstige betriebliche Erträge ,68 4. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen ,50 5. Sonstige betriebliche Aufwendungen ,71 6. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ,00 8. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 Insgesamt ,95 Insgesamt ,95 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag in EUR: ,00 Bilanz A k t i v a EUR P a s s i v a EUR A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände - Grundkapital ,79 - Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte - Kapitalrücklage ,00 und ähnliche Rechte und - Jahresüberschuss ,00 Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten B. Sonderposten aus Investitionszuschüssen zum ,58 Anlagevermögen ,61 C. Rückstellungen II. Sachanlagen - Sonstige Rückstellungen 0,00 - Leitungsnetz ,44 D. Verbindlichkeiten - Verbindlichkeiten aus Lieferungen -Technische Anlagen und Maschinen ,62 und Leistungen ,64 - Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 315,01 - Sonstige Verbindlichkeiten ,11 - Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau ,23 E. Rechnungsabgrenzungsposten ,74 B. Umlaufvermögen I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände - Forderungen aus Lieferungen und Leistungen ,04 - Sonstige Vermögensgegenstände der FHH ,51 - Guthaben bei der Landeshauptkasse der FHH ,46 Insgesamt ,89 Insgesamt ,89 Jahresergebnis des Finanzierungsplans F i n a n z b e d a r f EUR D e c k u n g s m i t t e l EUR Investitionen ,22 Abschreibungen ,50 Einzahlung Kapitalrücklage "Schulen ans Netz" ,00 Auflösung Sonderposten ,59 Anlagenabgänge ,41 Erstattungen Dataport (Jahresüberschuss) ,00 Noch verfügbare Deckungsmittel aus dem Vorjahr ,25 Insgesamt ,22 Insgesamt ,57 Noch verfügb. Deckungsmittel ,35 Nicht gedeckter Finanzbedarf (-) ---

35 29 Übersicht Wirtschaftsplan für das "Sondervermögen Konjunkturstabilisierungs- Fonds Hamburg" Abschluss des Wirtschaftsjahres 2010 Kontobezeichnung Ansatz 2010 Ergebnis 2010 in Euro in Euro A. Erfolgsplan Einnahmen Einnahmen aus der Kreditaufnahme ,81 Zinseinnahmen 0 0,00 Summe ,81 Ausgaben Kreditmarktzinsen ,16 Tilgungsausgaben 0 0,00 Summe ,16 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag ,65 B. Finanzierungsplan I. Finanzbedarf Ablieferung an den Haushalt ,81 Gesamtsumme Finanzbedarf ,81 II. Deckungsmittel Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag ,65 Übertrag Vorjahr ,99 Zuführung an den Wirtschaftsplan für Kreditmarktzinsen (Titel ) ,17 Zuführung an den Wirtschaftsplan für Tilgungsausgaben (Titel ) 0 0,00 Summe Deckungsmittel ,81 III. Noch verfügbare Deckungsmittel 0 0,00 nachrichtlich: Schuldenstand : ,81 Euro

36 Übersicht Wirtschaftsplan Sondervermögen Schule - Bau und Betrieb Abschluss des Wirtschaftsjahres 2010 (vorläufig) 30 Jahresergebnis des Erfolgsplans (aggregiert) E i n n a h m e n EUR A u s g a b e n EUR Betriebseinnahmen ,12 Personalausgaben ,34 Sonstige Einnahmen ,13 Sächliche Ausgaben ,02 Insgesamt ,25 Insgesamt ,36 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag in EUR: ,89 Jahresergebnis des Finanzierungsplans (aggregiert) F i n a n z b e d a r f EUR D e c k u n g s m i t t e l EUR Investitionen ,83 Jahresüberschuss ,89 Sonstiger Finanzbedarf Im Vorjahr nicht verbrauchte ,87 Deckungsmittel Zuweisung für Versorgungszuschläge ,74 Jahresfehlbetrag Investitionszuschuss ,99 Betriebszuschuss ,57 Beteiligung an Verkaufserlösen von Grundstücken ,00 Kreditaufnahme ,00 Insgesamt ,70 Insgesamt ,19 Noch verfügb. Deckungsmittel (+) Nicht gedeckter Finanzbedarf (-) ,49 EUR

37 31 Übersicht 5 Einnahmen und Ausgaben sowie Bestand der Sondervermögen und Rücklagen

38 Einnahmen, Ausgaben und Bestand der Stiftungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit Behörde für Wissenschaft und Forschung Universität Hamburg Behörde für Wissenschaft und Forschung Universität Hamburg Lfd.Nr. Bezeichnung des Sondervermögens 1 Dr. Carl Hermann Schrader- Nachlass Zweck Förderung des Botanischen Gartens Stand am Schluss des Haushaltsjahres 2009 (EUR) Wertpapiere: ,43 Girokonto: ,16 Forderungen: 84,44 Summe: ,03 2 Stiftung Monteverdi-Chor Förderung des Monteverdi-Chors Wertpapiere: ,21 Girokonto: 5.423,43 Forderungen: 40,48 Summe: ,12 3 Dr. Otmar Ernst-Stiftung Gewährung von Sachbeihilfen am Institut Wertpapiere: ,47 sowie Gewährung von Stipendien an Studierende und Promovierende in allen Girokonto: ,14 medien- und Forderungen: 100,88 kommunikationswissenschaftlichen Fächern (Soziologie, Politologie, Sprach- und Literaturwissenschaften, Erziehungswissenschaft) Summe: ,49 4 Dr. Else Byhan-Nachlass Förderung des Instituts für Angewandte Wertpapiere: ,11 Botanik Girokonto: ,85 Forderungen: 12,57 Summe: ,53 5 Kankel-Schenkung Förderung der Internationalen Beziehungen Wertpapiere: ,69 der Universität Hamburg, vorrangig des Wissenschaftler- und Girokonto: 5.713,40 Studentenaustausches mit Universitäten in Forderungen: 308,99 Südafrika Summe: ,08 6 Margret Wright-Vermächtnis Stipendien an Studierende und Doktor- Wertpapiere: ,66 anden. Je zur Hälfte an die Medizinische Fakultät, sowie an die ehemaligen Fachbereiche 05,06,07,08,09,10 und 16 (Soziologie, Politologie, Philosophie, Erziehungswissenschaft, Sprach-, Literatur- und Medienwissenschaft, Geschichtswissenschaft, Kulturgeschichte und Kulturkunde, Orientalistik und Psychologie Girokonto: 5.903,08 Forderungen: 0,00 Summe: ,74

39 33 Behörde für Wissenschaft und Forschung Universität Hamburg Einnahmen Ausgaben Stand am Schluss des (EUR) (EUR) Haushaltsjahres 2010 (EUR) Girozinsen: 86,37 Mittelfluss: 4.166,03 Wertpapiere: ,55 WP-Zinsen: ,55 Verwaltungskosten: 641,89 Girokonto: ,43 Ertrag Losung WP: 2.809,80 Depotgebühren: 1.643,69 Forderungen: 42,62 sonst.erträgnisse 0,00 Bankgebühren: 135,31 Außerord.Aufw. 4,23 Summe: ,72 Summe: 6.591,15 Summe: ,60 Girozinsen: 16,28 Mittelfluss: 2.217,35 Wertpapiere: ,21 Wertpapierzinsen: 501,60 Verwaltungskosten: 0,00 Girokonto: 7.555,08 Ertrag Losung WP: 0,00 Depotgebühren: 51,37 Forderungen: 21,51 Spenden/ 3.873,13 Bankgebühren: 9,61 Zuwendungen: Summe: 4.391,01 Summe: 2.278,33 Summe: ,80 Girozinsen: 67,20 Mittelfluss: 2.619,23 Wertpapiere: ,16 Wertpapierzinsen: ,75 Verlust Losung WP Girokonto: ,63 Ertrag Losung WP: 7.476,78 Verwaltungskosten: 491,54 Forderungen: 52,78 Depotgebühren: 901,57 Bankgebühren: 185,31 Summe: ,73 Summe: 4.197,65 Summe: ,57 Girozinsen: 28,18 Mittelfluss: 109,89 Wertpapiere: ,11 Wertpapierzinsen: 1.343,97 Verwaltungskosten: 29,49 Girokonto: ,01 Ertrag Losung WP: 0,00 Depotgebühren: 188,32 Forderungen: 6,67 sonst.erträgnisse: 0,00 Bankgebühren: 4,19 Summe: 1.372,15 Summe: 331,89 Summe: ,79 Girozinsen: 19,99 Mittelfluss: 3.634,50 Wertpapiere: ,69 Wertpapierzinsen: 3.968,21 Verwaltungskosten: 0,00 Girokonto: 5.844,76 Ertrag Losung WP: 0,00 Depotgebühren: 219,63 Forderungen: 302,26 Bankgebühren: 9,44 Summe: 3.988,20 Summe: 3.863,57 Summe: ,71 Girozinsen: 27,55 Mittelfluss: ,52 Wertpapiere: ,16 Wertpapierzinsen: 9.942,16 Verwaltungskosten: 264,01 Girokonto: 2.484,31 Ertrag Losung WP: 1.647,00 Depotgebühren: 881,72 Forderungen: 0,00 sonst.erträgnisse: 0,00 Bankgebühren: 173,73 Summe: ,71 Summe: ,98 Summe: ,47

40 34 Lfd.Nr. Bezeichnung des Sondervermögens 7 Psychologie II /Prof. Dr. A. Redlich (Sonderkonto 2010 in Auflösung) Zweck Förderung wissenschaftlicher Aktivitäten im Arbeitsbereich Prof. Redlich, Fachbereich Psychologie Stand am Schluss des Haushaltsjahres 2009 (EUR) Wertpapiere: 0,00 Girokonto: 321,83 Forderungen: 0,00 Summe: 321,83 8 Ursula Kreisel-.Nachlass Förderung medizinischer und Wertpapiere: ,98 naturwissenschaftlicher Vorhaben auf dem Girokonto: 4.711,87 Gebiet der Kardiologie, insbesondere zur Erforschung und Früherkennung von Forderungen: 57,68 Herzerkrankungen Summe: ,53 9 Numata-Chair Förderung und Forschung und Lehre auf Wertpapiere: ,40 dem Gebiet der Buddhismuskunde durch Girokonto: ,57 Finanzierung einer Stiftungsgastprofessur je Semester Forderungen: 108,11 10 Verfügungsmittel der Präsidentin (Konto-VMP-) Unterstützung von Sach- und Repräsentationsaufwendungen der Universitätspräsidentin im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben, sofern und soweit Mittel des Wirtschaftsplans der Universität nicht zur Verfügung steht. Summe: ,08 Wertpapiere: ,07 Girokonto: 8.763,12 Forderungen: ,31 11 Anna-Derzewski- Vermächtnis Förderung begabter, mittelloser Studentinnen der Universität Hamburg Summe: ,50 Wertpapiere: ,00 Girokonto: ,34 Forderungen: 0,51 Grundstück: 5.112,92 12 Weinblum-Gedächtnis- Stiftung Förderung des Instituts für Schiffbau (jetzt TUHH) durch Gewährung von Reisekosten und Vortragshonoraren für Gastwissenschaftler auf dem Gebiet der Schiffshydrodynamik, insbesondere zur Durchführung einer jährlichen Weinblum- Gedächtnis-vorlesung mit Erstattung der Reise- und Aufenthaltskosten für ausländische Gastprofessoren Summe: ,77 Wertpapiere: ,00 Girokonto: 2.031,76 Forderungen: 0,00 Summe: ,76

- V - die Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungs- ermächtigungen. das Vermögen und die Schulden.

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