Die Berechnung des Volljährigenunterhalts

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2 Die Berechnung des Volljährigenunterhalts Bedarf Bedürftigkeit Leistungsfähigkeit Haftungsanteile Kindergeldanrechnung Von Dr. Jürgen Soyka Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf 4., völlig neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV. info / Auflage Auflage Auflage Auflage 2011 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Danuvia Druckhaus, Neuburg/Donau

4 Vorwort Vielfältige in der Zwischenzeit eingetretene Entwicklungen machen es erforderlich, die Berechnung des Volljährigenunterhalts zu überarbeiten. Vor allem beeinflussen die Unterhaltsreform mit ihren geänderten Rangverhältnissen und der geänderten Kindergeldanrechnung, die Neukonzeption der Düsseldorfer Tabelle, grundlegende Änderungen in unserem Schulsystem und eine Vielzahl neuer BGH-Entscheidungen den Volljährigenunterhalt ganz erheblich. Viele für die Unterhaltsberechnung maßgebende Erwägungen mussten im Hinblick darauf neu überdacht werden. Nach wie vor ergeben sich bei der Berechnung der Haftungsanteile bei Wiederheirat eines Elternteils und beiderseitiger Barunterhaltspflicht Schwierigkeiten, die nur durch zugegebenermaßen komplizierte Formeln gelöst werden können. Besonders zu erwähnen sind die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Splittingvorteil, neue Leitlinien der Oberlandesgerichte und weitergehende Änderungen der Düsseldorfer Tabelle zum und zum Dieses Buch versucht auch die neuen Probleme durch eine Vielzahl von Berechnungsbeispielen in den Griff zu bekommen und ihre praktischen Auswirkungen aufzuzeigen. Sein Aufbau entspricht einer praktisch orientierten Prüfungsreihenfolge für die Unterhaltsberechnung. Das Konzept wird außerdem durch eine systematische Erfassung der Probleme transparent gestaltet. Aus den Berechnungsbeispielen lassen sich wesentliche Erkenntnisse für die Beurteilung der Grundlagen der Unterhaltsberechnung herleiten. Das Buch orientiert sich an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und erläutert Abweichungen davon eingehend. Tabellen, Leitlinien und Rechtsprechung sind nach dem Stande Januar 2011 eingearbeitet und berücksichtigt. Krefeld, im Januar 2011 Der Verfasser 5

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis A. Grundsätze für die Berechnung des Volljährigenunterhalts Gesetzessystematik Unterhaltsarten Barunterhalt Naturalunterhalt Betreuungsunterhalt Nach 1603 Abs. 2 Satz 2 privilegierte und nicht privilegierte volljährige Kinder Voraussetzungen der Privilegierung Alter der Kinder Familienstand der Kinder Leben im Haushalt der Eltern oder eines Elternteiles Allgemeine Schulausbildung Folgen der Privilegierung Anteilige Haftung der Eltern Unterhaltsbedürftigkeit Bedarf Leistungsfähigkeit Rangverhältnisse B. Bestimmungsrecht der Eltern Inhalt des Bestimmungsrechts Vom Bestimmungsrecht betroffene Kinder Bestimmungsberechtigte Wirksamkeitsvoraussetzungen Bindung durch Unterhaltsvergleiche Erfassung des gesamten Lebensbedarfs

6 8 Inhaltsverzeichnis 4.3 Belange des anderen Elternteils Rechtliche Undurchführbarkeit Offensichtlicher Missbrauch Sonstige Kindesbelange Entscheidung des Familiengerichts Rechtsfolgen der Unwirksamkeit der Unterhaltsbestimmung durch die Eltern oder einen Elternteil Rechtsfolgen der wirksamen Unterhaltsbestimmung durch die Eltern oder einen Elternteil Auswirkungen der Unterhaltsbestimmung auf den Studienort C. Unterhaltsbedürftigkeit Gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte Kinder Nicht gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte volljährige Kinder Ausbildungsunterhalt Erstausbildung Angemessenheit Ausbildungsdauer Ausbildungsbeginn Ausbildungsumfang Ausbildungswechsel Studium Studienort Studiendauer Regelstudienzeit Bummelstudium Parkstudium Studienwechsel Wechsel in ein Ausbildungsverhältnis Wartezeiten zwischen Schule und Ausbildungsverhältnis oder Studium Promotion Darlegungs- und Beweislast Kontrollrechte des Unterhaltspflichtigen Zweitausbildung

7 Inhaltsverzeichnis Zweitausbildung nach abgebrochener oder erfolgreich abgeschlossener Erstausbildung Studium nach praktischer Ausbildung Abitur Lehre Studium Sachlicher Zusammenhang Zeitlicher Zusammenhang Zumutbarkeit Realschule Lehre Fachoberschule Studium Bachelor- und Master Abschluss Weiterbildung Praktikum Krankheit Schwangerschaft oder Betreuung eines eigenen Kindes Arbeitslosigkeit Wehr- und Zivildienstleistende Wehrdienstleistende Zivildienstleistende Strafhaft D. Bedarf des volljährigen Kindes Elementarbedarf Gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte Volljährige Altersstufen der Düsseldorfer Tabelle Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle Einkommensermittlung Besonderheiten bei der Einkommensermittlung Erwerbstätigenbonus Eheliche Lebensverhältnisse Splittingvorteil bei Wiederheirat des Unterhaltspflichtigen Berufsbedingte Aufwendungen Fiktive Einkünfte Verbindlichkeiten Wohnvorteil des Unterhaltspflichtigen Überobligationsmäßige Einkünfte des Unterhaltspflichtigen Unterhalt als Einkommen Darlegungs- und Beweislast Einsatz des Vermögens

8 10 Inhaltsverzeichnis Bedarfskontrollbetrag der Düsseldorfer Tabelle Höher- oder Herabstufung Nicht gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte volljährige Kinder Volljährige Kinder im Haushalt eines Elternteils Studenten oder Auszubildende mit eigenem Haushalt Bedarf von Studenten Sonstige volljährige Kinder mit eigenem Haushalt Volljährige mit eigener Lebensstellung Bedarf des volljährigen Kindes mit Wohnsitz im Beitrittsgebiet Bedarf des volljährigen Kindes mit Wohnsitz im Ausland Mehrbedarf Krankheitsbedingter Mehrbedarf Behinderungsbedingter Mehrbedarf Krankenkassenbeiträge Pflegeversicherungsbeiträge Ausbildungsbedingter Mehrbedarf Darlegungs- und Beweislast Sonderbedarf Konkrete Bedarfsberechnung Volljährige Kinder, die im Haushalt eines Elternteils leben Volljährige Kinder mit eigenem Haushalt Bedarfsermittlung Darlegungs- und Beweislast Mindestbedarf E. Bedürftigkeit Ausbildungsvergütung Anrechnungshöhe Einkommensermittlung Berufsbedingte Aufwendungen und Pauschalen für ausbildungsbedingten Mehrbedarf Unterhalt nach den Tabellenbeträgen der vierten Alterstufe der Düsseldorfer Tabelle Unterhalt nach dem festen Bedarfssatz für Volljährige mit eigenem Haushalt

9 Inhaltsverzeichnis 2. Einkommen aus Schüler- oder Studentenarbeit Schüler Studenten Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz Kindergeld Rechtslage bis Rechtslage seit dem Halbwaisenrente Rente wegen Körperbehinderung Pflegegeld Anrechnung eines Versorgungsentgeltes Bestehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft Versorgungsleistungen Höhe des Versorgungsentgeltes Ersparnis von Aufwendungen Zumutbarkeit Freiwillige Leistungen Dritter Anrechnung eines Wohnvorteils Einsatz des Kindesvermögens Anrechnung von Sachleistungen des unterhaltspflichtigen Elternteils Leistungen der Jugendhilfe Leistungen der Grundsicherung für Erwerbsunfähige F. Leistungsfähigkeit Gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte Volljährige Notwendiger Selbstbehalt Der notwendige Selbstbehalt nach den Leitlinien der Oberlandesgerichte Änderungen des notwendigen Selbstbehaltes Sonstige Deckung der Lebenshaltungskosten Wiederheirat des Unterhaltspflichtigen Berücksichtigung von Mietkosten

10 12 Inhaltsverzeichnis Selbstbehalt bei Berücksichtigung den Wohnwert übersteigender Hauslasten Selbstbehalt beim Zusammenleben mit einem neuen Partner Gesteigerte Unterhaltsverpflichtung Eintritt der gesteigerten Unterhaltverpflichtung Inhalt der gesteigerten Unterhaltsverpflichtung Verstärkte Erwerbsobliegenheit Zusatzeinkünfte Zurückstellung eigener Ausbildungswünsche Berufsbedingte Aufwendungen Berücksichtigung von Schulden Obliegenheit zur Einleitung eines Insolvenzverfahrens Einsatz eigenen Vermögens Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit durch Betreuung eines unterhaltsberechtigten Kindes ( Hausmann-Rechtsprechung ) Darlegungs- und Beweislast Vorhandensein eines anderen leistungsfähigen Verwandten Eintritt der Ersatzhaftung anderer Verwandter Ersatzhaftung von Großeltern Haftung des anderen Elternteils Haftungsumfang des begünstigten Elternteils Darlegungs- und Beweislast Nicht gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 privilegierte volljährige Kinder Angemessener Selbstbehalt Der angemessene Selbstbehalt nach den Leitlinien Veränderungen des angemessenen Selbstbehalts Nichtbestehen einer gesteigerten Unterhaltsverpflichtung Erwerbsobliegenheit Zusatzeinkünfte Berufsbedingte Aufwendungen Zurückstellung eigener Ausbildungswünsche Berücksichtigung von Schulden Verwertung des Vermögens des Unterhaltspflichtigen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit durch Betreuung eines unterhaltsberechtigten Kindes ( Hausmann-Rechtsprechung )

11 Inhaltsverzeichnis 2.3 Leistungsfähigkeit der Eltern bei erheblichem krankheitsbedingten Mehrbedarf der volljährigen Kinder G. Rangverhältnisse und Mangelfall Rangverhältnisse Rangstufen Auswirkungen der Rangverhältnisse im Mangelfall Auswirkungen der Rangverhältnisse auf den Volljährigenunterhalt Privilegierte volljährige Kinder Nicht privilegierte volljährige Kinder Mangelfall Auswirkungen des Mangelfalls auf die Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle Bedarf Leistungsfähigkeit Grundsätze der Mangelfallberechnung Gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte volljährige Kinder Nicht privilegierte volljährige Kinder Konkurrenz mit dem Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten Konkurrenz mit dem Unterhaltsanspruch des mit dem Unterhaltspflichtigen zusammenlebenden Ehegatten H. Berechnung der Haftungsanteile der barunterhaltspflichtigen Eltern Nicht gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte volljährige Kinder Restbedarf des Kindes Vergleichbares Einkommen der Eltern Tatsächliches Einkommen Fiktives Einkommen Berücksichtigung von Unterhaltsverpflichtungen gegenüber anderen Unterhaltsberechtigten Rang der anderen Unterhaltsberechtigten Besonderheiten bei der Berücksichtigung vorrangiger Unterhaltsverpflichtungen

12 14 Inhaltsverzeichnis Konkurrenz mit Unterhaltsansprüchen gemeinsamer minderjähriger Kinder Konkurrenz mit Unterhaltsansprüchen des anderen barunterhaltspflichtigen Elternteils Konkurrenz mit Unterhaltsansprüchen des neuen Ehegatten eines barunterhaltspflichtigen Elternteils Abzug des Sockelbetrages Vergleichseinkommen der Eltern Wertende Veränderung des Verteilungsmaßstabes Darlegungs- und Beweislast Gemäß 1603 Abs. 2 Satz 2 BGB privilegierte volljährige Kinder Restbedarf Vergleichbares Einkommen der Eltern Tatsächliche Einkünfte Fiktive Einkünfte Berücksichtigungsfähigkeit weiterer Unterhaltsverpflichtungen Abzug des Sockelbetrages Vergleichseinkommen der Eltern Wertende Veränderung des Verteilungsmaßstabes Darlegungs- und Beweislast I. Anrechnung des Kindergeldes Voraussetzungen für den Kindergeldbezug Rechtliche Grundlagen Antragsberechtigung Anspruchsberechtigte Höhe des Kindergeldes Bezugsberechtigung Auswirkungen des Kindergeldes auf den Unterhaltsbedarf des Kindes Der Kindergeldausgleich beim Barunterhalt Allgemeine Grundsätze der Kindergeldverrechnung Kindergeldausgleich im Mangelfall Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Elternteile Bestimmung des Einsatzbetrages

13 Inhaltsverzeichnis Weiterleitung des Kindergeldes bei Leistungsunfähigkeit Sonstige Auswirkungen der bedarfsdeckenden Anrechnung Auswirkungen auf die Bedarfskontrollbeträge Auswirkungen auf die Berechnung des Ehegattenunterhalts Kindergeldausgleich bei Bezug durch den barunterhaltspflichtigen Elternteil Kindergeldausgleich bei Fehlen eines Unterhaltsanspruchs des Kindes Zählkindvorteil Anrechnung kindbezogener Leistungen Anwendungsbereich Ausgleich Kindergeldanrechnung bei Auslandsbezug Titulierung des Kindesunterhalts J. Geltendmachung von Unterhalt für die Vergangenheit Voraussetzungen Auskunft Rechtshängigkeit Verzug Rechtswahrungsanzeige Beseitigung der Verzugsfolgen Besonderheiten nach dem FamFG K. Verwirkung des Unterhaltsanspruchs Anwendungsbereich Bedürftigkeit durch sittliches Verschulden Grobe Vernachlässigung der eigenen Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem Unterhaltspflichtigen Schwere Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen Billigkeitserwägungen

14 Inhaltsverzeichnis 6. Auskunftsanspruch Wiederaufleben der Unterhaltsverpflichtung L. Identität zwischen Minderjährigenund Volljährigenunterhalt M. Verzicht auf Unterhalt Unterhalt für die Vergangenheit Unterhalt für die Zukunft Freistellungsvereinbarungen N. Familienrechtlicher Ausgleichsanspruch Verzeichnis der verwendeten und weiterführenden Literatur Stichwortverzeichnis