Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft (LBR) Herausgegeben von Jörg im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern

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1 Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft (LBR) Herausgegeben von Jörg im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern Band 65 Gian Claudio Reform des Systems der Schweizerischen Sozialversicherungen unter besonderer Berücksichtigung der Geldleistungen (Art. ATSG) 2012

Band 65 Gian Claudio Reform des Systems der Schweizerischen

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialien Abkürzungsverzeichnis V VII XIX XXXIX Teil I Allgemeines 1 1 Einleitung Ausgangslage Forschungsprojekt 2 2 Geschichte der schweizerischen Sozialversicherungen 4 3 Definition und Abgrenzung der zentralen Begriffe Soziales Risiko System der sozialen Sicherheit 3.3 Sozialversicherungsrecht Sozialversicherung oder Sozialversicherungszweig 12 4 Begriff der Geldleistungen nach Art. 15 ATSG Definition Zweck der Geldleistungen 16 Teil II Geltendes System der Sozialversicherungen unter Berücksichtigung der Geldleistungen nach Art. 15 ATSG 19 1 Geldleistungen des Sozialversicherungssystems Renten bei Alter 19

2 System der sozialen Sicherheit 3.3 Sozialversicherungsrecht 12 3.4 Sozialversicherung oder Sozialversicherungszweig 12 4 Begriff der Geldleistungen nach Art. 15 ATSG 14 4.

3 1.1.1 Allgemeines Altersrente der AHV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Altersleistungen (Rente Kapital) der bv Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Renten bei Todesfall Allgemeines Hinterlassenenrente der AHV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hinterlassenenrente der bv Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hinterlassenenrente der UV 26 Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hinterlassenenrente der MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Renten bei Invalidität Allgemeines Invalidenrente der IV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Invalidenrente der bv Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Invalidenrente der UV 33 VIII

2.3.2 Berechnung 26 1.2.4 Hinterlassenenrente der UV 26 Anspruchsvoraussetzungen 26 1.2.4.2 Berechnung 27 1.2.5 Hinterlassenenrente der MV 28 1.2.5.1 Anspruchsvoraussetzungen 28 1.2.5.2 Berechnung 29 1.

4 Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Invalidenrente der MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Ergänzungsleistungen bei Ausgabenüberschuss Allgemeines bzw. Anspruch und Berechnung Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggelder bei Arbeitsunfähigkeit (Krankheit und Unfall) Allgemeines Taggeld KV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggeld UV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggeld der MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggelder und Entschädigungen bei Arbeitslosigkeit Allgemeines Arbeitslosentaggeld der ALV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 45 Kurzarbeitsentschädigung der Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Schlechtwetterentschädigung der ALV Anspruchsvoraussetzungen 47 IX

5.2.1 Anspruchsvoraussetzungen 40 1.5.2.2 Berechnung 41 1.5.3 Taggeld UV 41 1.5.3.1 Anspruchsvoraussetzungen 41 1.5.3.2 Berechnung 41 1.5.4 Taggeld der MV 42 1.5.4.1 Anspruchsvoraussetzungen 42 1.5.4.2 Berechnung 42 1.

5 Berechnung Insolvenzentschädigung der ALV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggelder bei Mutterschaft Allgemeines Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 50 Erwerbsausfallentschädigung für Dienstleistende Allgemeines bzw. Anspruch und Berechnung Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 51 Taggelder bei Eingliederungs- bzw. arbeitsmarktlichen Massnahmen Allgemeines bei Eingliederungsmassnahmen Anspruchsvoraussetzungen Berechnung bei arbeitsmarktlichen Massnahmen Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Familienzulagen Allgemeines Allgemeine Familienzulagen der Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Landwirtschaftliche Familienzulagen FL Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 58 Hilflosenentschädigungen 59

arbeitsmarktlichen Massnahmen 52 1.9.1 Allgemeines 52 1.9.2 bei Eingliederungsmassnahmen 53 1.9.2.1 Anspruchsvoraussetzungen 53 1.9.2.2 Berechnung 53 1.9.3 bei arbeitsmarktlichen Massnahmen 54 1.9.3.1 Anspruchsvoraussetzungen 54 1.

6 Allgemeines 59 Hilflosenentschädigung der AHV 59 Anspruchsvoraussetzungen 59 Berechnung 60 Hilflosenentschädigung IV 60 Anspruchsvoraussetzungen 60 Berechnung Hilflosenentschädigung UV 61 Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hilflosenentschädigung MV 62 Anspruchsvoraussetzungen 62 Berechnung Integritätsentschädigungen Allgemeines Integritätsentschädigung der UV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Integritätsschadenrente MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Weitere Geldleistungstypen Abfindung Genugtuung Übergangstaggeld und Übergangsentschädigung 67 2 Versicherteneigenschaft Versicherteneigenschaft aufgrund des Wohnsitzes Versicherteneigenschaft aufgrund unselbständiger Erwerbstätigkeit Versicherteneigenschaft aufgrund selbständiger 70 XI

12.2 Integritätsentschädigung der UV 64 1.12.2.1 Anspruchsvoraussetzungen 64 1.12.2.2 Berechnung 64 1.12.3 Integritätsschadenrente MV 65 1.12.3.1 Anspruchsvoraussetzungen 65 1.12.3.2 Berechnung 65 1.

7 2.4 Versicherteneigenschaft aufgrund von Dienstleistung oder Tätigkeit in der Landwirtschaft 71 3 Beitragspflicht Beitragspflicht der Nichterwerbstätigen Beitragspflicht der Unselbständigerwerbenden Beitragspflicht der Selbständigerwerbenden Beitragspflicht der Arbeitgeber 78 4 Durchführung der Sozialversicherungen Durchführung der AHV Durchführung der IV Durchführung der EL Durchführung der bv Durchführung der KV Durchführung der UV Durchführung der MV Durchführung der EO Durchführung der FL FamZG Durchführung der ALV 84 5 Verwaltungs- und Rechtspflegeverfahren 88 6 Koordination der Geldleistungen Allgemeines Intrasystemische Koordination Intersystemische Koordination Intersystemische Koordination des ATSG Intersystemische Koordination durch die Einzelgesetze Überentschädigungsverbot Extrasystemische Koordination Interinstitutionelle Zusammenarbeit 95 7 Rolle der Sozialhilfe 96 XII

1 Durchführung der AHV 80 4.2 Durchführung der IV 81 4.3 Durchführung der EL 81 4.4 Durchführung der bv 82 4.5 Durchführung der KV 82 4.6 Durchführung der UV 83 4.7 Durchführung der MV 83 4.

8 Teil III Problembereiche des geltenden Sozialversicherungssystems 99 1 Allgemeines 99 2 Probleme auf Gesetzesebene Doppel- und Mehrspurigkeiten Doppelspurigkeiten bei Altersrenten Mehrspurigkeiten bei Hinterlassenenrenten Mehrspurigkeiten bei Invalidenrenten Mehrspurigkeiten bei Taggeldern Mehrspurigkeiten bei Hilflosenentschädigungen Doppelspurigkeiten bei Integritätsentschädigungen Uneinheitliche Begriffe und Inhalte Versicherteneigenschaft: Uneinheitliche Begriffe Anspruchsvoraussetzungen: Uneinheitliche Begriffe Beitragspflicht: Uneinheitliche Begriffe Arbeitsunfähigkeit: Uneinheitliche Inhalte Invalidität: Uneinheitliche Inhalte Mindestinvaliditätsgrad: Uneinheitliche Inhalte Hilflosigkeit: Uneinheitliche Inhalte Überentschädigung: Uneinheitliche Inhalte Wohnsitzbegriff: Uneinheitliche Inhalte Uneinheitliche Anwendung des ATSG Uneinheitlicher Aufbau der Einzelgesetze Lücken im System der Sozialversicherungen Lücken im ATSG Lücken im obligatorischen Versicherungsschutz Probleme auf Durchführungsebene Eingliederung und Zeitfaktor Zu späte Anmeldung Langsame Verfahren und mangelnde 133 XIII

2 Uneinheitliche Begriffe und Inhalte 108 2.2.1 Versicherteneigenschaft: Uneinheitliche Begriffe 109 2.2.2 Anspruchsvoraussetzungen: Uneinheitliche Begriffe 110 2.2.3 Beitragspflicht: Uneinheitliche Begriffe 2.

9 3.1.3 Verzögerung in der Einholung von Vollmachten Datenschutz Zugang zum Sozialversicherungssystem Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern Fehlanreize bei Geldleistungen Moral Hazard Leistungszugang Fehlanreize des Rentensystems Ungenügende Schadenminderung Mangelnde Nähe zur versicherten Person Zusammenfassung der Problembereiche 147 Teil IV Reformmodell Bestehende Konzepte Finale Volks- und Allriskversicherung nach Riemer-Kafka Grundsätze Finalität Organisationsmodelle Übersicht Gesamtkonzept Leistungskoordination nach Kieser Grundsätze Beibehaltung des Zweigsystems Beibehaltung des Säulensystems Kumulative Leistungen durch maximal zwei Versicherungszweige Aufsplittung der zweiten Säule Abschaffung der MV EO als Versicherung für Taggelder und übrige Leistungskategorien 155 XIV

1 Finale Volks- und Allriskversicherung nach Riemer-Kafka 150 1.1.1 Grundsätze 150 1.1.1.1 151 1.1.1.2 Finalität 151 1.1.1.3 Organisationsmodelle 152 1.1.2 Übersicht 153 1.

10 Einheitliche Begriffe und Subsumtion von Sachverhalten Übersicht Allgemeine Erwerbsversicherung nach Grundsätze Zumutbare Arbeit, Taggeld oder Grundsicherung Rechte und Pflichten Unbeschränkte Unfall-, Kranken- und Arbeitslosentaggelder Renten Obligatorium für Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige Integration der Sozialhilfe Einheitsgesetz - Dezentrale Organisation Übersicht Würdigung Leistungsharmonisierung Finale Neuausrichtung des Leistungssystems 162 Berücksichtigung bestehender Träger und Kompetenzen Berücksichtigung des Säulensystems Verbesserung der Rechtsgleichheit Anreizsetzung Folgerungen 2 Grundsätze des Reformmodells Leistungsexklusivität: Eine Geldleistung pro Risiko Grössere Rechtsgleichheit 2.3 Reduzierung des kausalen Elements Beibehaltung der bestehenden Träger und Verfassungskonformität 2.5 Geeignete Anreizsysteme Reform der gesetzlichen Grundlagen Harmonisierung der Kernbegriffe und Institute 184 XV

3.1.7 Einheitsgesetz - Dezentrale Organisation 159 1.3.2 Übersicht 160 1.4 Würdigung 160 1.4.1 Leistungsharmonisierung 161 1.4.2 Finale Neuausrichtung des Leistungssystems 162 Berücksichtigung bestehender Träger und Kompetenzen 165 1.

11 3.1.1 Versicherteneigenschaft Anspruchsvoraussetzungen Beiträge bzw. Beitragspflicht Arbeitsunfähigkeit Invalidität Invaliditätsgrad Hilflosigkeit Kongruenzprinzip Überentschädigung Wohnsitz Datenbekanntgabe Interinstitutionelle Zusammenarbeit (HZ) Neue Gesetzessystematik Neupositionierung des ATSG Bindungswirkung für alle Zweige Änderung des Vorbehaltsystems Optimierung der bestehenden Normen Verankerung neuer Normen 205 Reform des leistungsrechtlichen Zweigsystems unter Berücksichtigung der Geldleistungen Anpassung der beruflichen Vorsorge Bindung an das ATSG 208 Obligatorische Versicherung der selbständig Erwerbstätigen Verfassungskonformität Neuausrichtung der Unfallversicherung 210 Obligatorische Versicherung der selbständig Erwerbstätigen Abschaffung von Renten und Hilflosenentschädigungen Vergleich der Invalidenrenten von UV und bv Vergleich der Hinterlassenenrenten von UV und bv Vergleich der Hilflosenentschädigungen von UV und XVI

3 Neupositionierung des ATSG 202 3.3.1 Bindungswirkung für alle Zweige 202 3.3.2 Änderung des Vorbehaltsystems 203 3.3.3 Optimierung der bestehenden Normen 204 3.3.4 Verankerung neuer Normen 205 Reform des leistungsrechtlichen Zweigsystems unter Berücksichtigung der Geldleistungen 208 4.

12 4.2.3 Schaffung der obligatorischen Unfall-/ Krankentaggeldversicherung Arbeitsunfähigkeit als versichertes Risiko Obligatorium für alle Erwerbstätigen Grundleistungscharakter der Taggelder Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Durchführung Folgen und Auswirkungen Integritätsentschädigung bei Betriebsrisiken und Dienstleistung Verfassungskonformität Abschaffung der Militärversicherung Überblick Risikodeckung durch die allgemeinen Sozialversicherungen Kostenübernahme durch den Bund Durchführung Pro und Contra der Abschaffung der MV Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit (Krankheit und Unfall) Leistungen bei Invalidität Alter Tod Folgen und Auswirkungen Verfassungskonformität 235 Zusammenfassung 237 Grundsätze des Reformmodells Reformmodell im Überblick Schritt 1: Reform der gesetzlichen Grundlage Schritt 2: Reform des leistungsrechtlichen Zweigsystems Bisheriges System 246

3 Abschaffung der Militärversicherung 227 4.3.1 Überblick 228 4.3.1.1 Risikodeckung durch die allgemeinen Sozialversicherungen 229 4.3.1.2 Kostenübernahme durch den Bund 229 4.3.1.3 Durchführung 230 4.

13 Neues System 247 Sachregister 249 XVIII

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