Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft (LBR) Herausgegeben von Jörg im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern

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1 Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft (LBR) Herausgegeben von Jörg im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern Band 65 Gian Claudio Reform des Systems der Schweizerischen Sozialversicherungen unter besonderer Berücksichtigung der Geldleistungen (Art. ATSG) 2012

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialien Abkürzungsverzeichnis V VII XIX XXXIX Teil I Allgemeines 1 1 Einleitung Ausgangslage Forschungsprojekt 2 2 Geschichte der schweizerischen Sozialversicherungen 4 3 Definition und Abgrenzung der zentralen Begriffe Soziales Risiko System der sozialen Sicherheit 3.3 Sozialversicherungsrecht Sozialversicherung oder Sozialversicherungszweig 12 4 Begriff der Geldleistungen nach Art. 15 ATSG Definition Zweck der Geldleistungen 16 Teil II Geltendes System der Sozialversicherungen unter Berücksichtigung der Geldleistungen nach Art. 15 ATSG 19 1 Geldleistungen des Sozialversicherungssystems Renten bei Alter 19

3 1.1.1 Allgemeines Altersrente der AHV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Altersleistungen (Rente Kapital) der bv Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Renten bei Todesfall Allgemeines Hinterlassenenrente der AHV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hinterlassenenrente der bv Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hinterlassenenrente der UV 26 Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hinterlassenenrente der MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Renten bei Invalidität Allgemeines Invalidenrente der IV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Invalidenrente der bv Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Invalidenrente der UV 33 VIII

4 Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Invalidenrente der MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Ergänzungsleistungen bei Ausgabenüberschuss Allgemeines bzw. Anspruch und Berechnung Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggelder bei Arbeitsunfähigkeit (Krankheit und Unfall) Allgemeines Taggeld KV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggeld UV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggeld der MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggelder und Entschädigungen bei Arbeitslosigkeit Allgemeines Arbeitslosentaggeld der ALV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 45 Kurzarbeitsentschädigung der Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Schlechtwetterentschädigung der ALV Anspruchsvoraussetzungen 47 IX

5 Berechnung Insolvenzentschädigung der ALV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Taggelder bei Mutterschaft Allgemeines Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 50 Erwerbsausfallentschädigung für Dienstleistende Allgemeines bzw. Anspruch und Berechnung Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 51 Taggelder bei Eingliederungs- bzw. arbeitsmarktlichen Massnahmen Allgemeines bei Eingliederungsmassnahmen Anspruchsvoraussetzungen Berechnung bei arbeitsmarktlichen Massnahmen Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Familienzulagen Allgemeines Allgemeine Familienzulagen der Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Landwirtschaftliche Familienzulagen FL Anspruchsvoraussetzungen Berechnung 58 Hilflosenentschädigungen 59

6 Allgemeines 59 Hilflosenentschädigung der AHV 59 Anspruchsvoraussetzungen 59 Berechnung 60 Hilflosenentschädigung IV 60 Anspruchsvoraussetzungen 60 Berechnung Hilflosenentschädigung UV 61 Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Hilflosenentschädigung MV 62 Anspruchsvoraussetzungen 62 Berechnung Integritätsentschädigungen Allgemeines Integritätsentschädigung der UV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Integritätsschadenrente MV Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Weitere Geldleistungstypen Abfindung Genugtuung Übergangstaggeld und Übergangsentschädigung 67 2 Versicherteneigenschaft Versicherteneigenschaft aufgrund des Wohnsitzes Versicherteneigenschaft aufgrund unselbständiger Erwerbstätigkeit Versicherteneigenschaft aufgrund selbständiger 70 XI

7 2.4 Versicherteneigenschaft aufgrund von Dienstleistung oder Tätigkeit in der Landwirtschaft 71 3 Beitragspflicht Beitragspflicht der Nichterwerbstätigen Beitragspflicht der Unselbständigerwerbenden Beitragspflicht der Selbständigerwerbenden Beitragspflicht der Arbeitgeber 78 4 Durchführung der Sozialversicherungen Durchführung der AHV Durchführung der IV Durchführung der EL Durchführung der bv Durchführung der KV Durchführung der UV Durchführung der MV Durchführung der EO Durchführung der FL FamZG Durchführung der ALV 84 5 Verwaltungs- und Rechtspflegeverfahren 88 6 Koordination der Geldleistungen Allgemeines Intrasystemische Koordination Intersystemische Koordination Intersystemische Koordination des ATSG Intersystemische Koordination durch die Einzelgesetze Überentschädigungsverbot Extrasystemische Koordination Interinstitutionelle Zusammenarbeit 95 7 Rolle der Sozialhilfe 96 XII

8 Teil III Problembereiche des geltenden Sozialversicherungssystems 99 1 Allgemeines 99 2 Probleme auf Gesetzesebene Doppel- und Mehrspurigkeiten Doppelspurigkeiten bei Altersrenten Mehrspurigkeiten bei Hinterlassenenrenten Mehrspurigkeiten bei Invalidenrenten Mehrspurigkeiten bei Taggeldern Mehrspurigkeiten bei Hilflosenentschädigungen Doppelspurigkeiten bei Integritätsentschädigungen Uneinheitliche Begriffe und Inhalte Versicherteneigenschaft: Uneinheitliche Begriffe Anspruchsvoraussetzungen: Uneinheitliche Begriffe Beitragspflicht: Uneinheitliche Begriffe Arbeitsunfähigkeit: Uneinheitliche Inhalte Invalidität: Uneinheitliche Inhalte Mindestinvaliditätsgrad: Uneinheitliche Inhalte Hilflosigkeit: Uneinheitliche Inhalte Überentschädigung: Uneinheitliche Inhalte Wohnsitzbegriff: Uneinheitliche Inhalte Uneinheitliche Anwendung des ATSG Uneinheitlicher Aufbau der Einzelgesetze Lücken im System der Sozialversicherungen Lücken im ATSG Lücken im obligatorischen Versicherungsschutz Probleme auf Durchführungsebene Eingliederung und Zeitfaktor Zu späte Anmeldung Langsame Verfahren und mangelnde 133 XIII

9 3.1.3 Verzögerung in der Einholung von Vollmachten Datenschutz Zugang zum Sozialversicherungssystem Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern Fehlanreize bei Geldleistungen Moral Hazard Leistungszugang Fehlanreize des Rentensystems Ungenügende Schadenminderung Mangelnde Nähe zur versicherten Person Zusammenfassung der Problembereiche 147 Teil IV Reformmodell Bestehende Konzepte Finale Volks- und Allriskversicherung nach Riemer-Kafka Grundsätze Finalität Organisationsmodelle Übersicht Gesamtkonzept Leistungskoordination nach Kieser Grundsätze Beibehaltung des Zweigsystems Beibehaltung des Säulensystems Kumulative Leistungen durch maximal zwei Versicherungszweige Aufsplittung der zweiten Säule Abschaffung der MV EO als Versicherung für Taggelder und übrige Leistungskategorien 155 XIV

10 Einheitliche Begriffe und Subsumtion von Sachverhalten Übersicht Allgemeine Erwerbsversicherung nach Grundsätze Zumutbare Arbeit, Taggeld oder Grundsicherung Rechte und Pflichten Unbeschränkte Unfall-, Kranken- und Arbeitslosentaggelder Renten Obligatorium für Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige Integration der Sozialhilfe Einheitsgesetz - Dezentrale Organisation Übersicht Würdigung Leistungsharmonisierung Finale Neuausrichtung des Leistungssystems 162 Berücksichtigung bestehender Träger und Kompetenzen Berücksichtigung des Säulensystems Verbesserung der Rechtsgleichheit Anreizsetzung Folgerungen 2 Grundsätze des Reformmodells Leistungsexklusivität: Eine Geldleistung pro Risiko Grössere Rechtsgleichheit 2.3 Reduzierung des kausalen Elements Beibehaltung der bestehenden Träger und Verfassungskonformität 2.5 Geeignete Anreizsysteme Reform der gesetzlichen Grundlagen Harmonisierung der Kernbegriffe und Institute 184 XV

11 3.1.1 Versicherteneigenschaft Anspruchsvoraussetzungen Beiträge bzw. Beitragspflicht Arbeitsunfähigkeit Invalidität Invaliditätsgrad Hilflosigkeit Kongruenzprinzip Überentschädigung Wohnsitz Datenbekanntgabe Interinstitutionelle Zusammenarbeit (HZ) Neue Gesetzessystematik Neupositionierung des ATSG Bindungswirkung für alle Zweige Änderung des Vorbehaltsystems Optimierung der bestehenden Normen Verankerung neuer Normen 205 Reform des leistungsrechtlichen Zweigsystems unter Berücksichtigung der Geldleistungen Anpassung der beruflichen Vorsorge Bindung an das ATSG 208 Obligatorische Versicherung der selbständig Erwerbstätigen Verfassungskonformität Neuausrichtung der Unfallversicherung 210 Obligatorische Versicherung der selbständig Erwerbstätigen Abschaffung von Renten und Hilflosenentschädigungen Vergleich der Invalidenrenten von UV und bv Vergleich der Hinterlassenenrenten von UV und bv Vergleich der Hilflosenentschädigungen von UV und XVI

12 4.2.3 Schaffung der obligatorischen Unfall-/ Krankentaggeldversicherung Arbeitsunfähigkeit als versichertes Risiko Obligatorium für alle Erwerbstätigen Grundleistungscharakter der Taggelder Anspruchsvoraussetzungen Berechnung Durchführung Folgen und Auswirkungen Integritätsentschädigung bei Betriebsrisiken und Dienstleistung Verfassungskonformität Abschaffung der Militärversicherung Überblick Risikodeckung durch die allgemeinen Sozialversicherungen Kostenübernahme durch den Bund Durchführung Pro und Contra der Abschaffung der MV Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit (Krankheit und Unfall) Leistungen bei Invalidität Alter Tod Folgen und Auswirkungen Verfassungskonformität 235 Zusammenfassung 237 Grundsätze des Reformmodells Reformmodell im Überblick Schritt 1: Reform der gesetzlichen Grundlage Schritt 2: Reform des leistungsrechtlichen Zweigsystems Bisheriges System 246

13 Neues System 247 Sachregister 249 XVIII

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 15 Informationsquellen... 19 A. Unterstellung unter die Sozialversicherung... 21 1. Fragestellung...

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