Ein solidarisches Gesundheitssystem mit Zweiklassenmedizin?

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Markus Kolbe
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2 Ein solidarisches Gesundheitssystem mit Zweiklassenmedizin? Transparenzmängel sind weit offene Einfallstore für Zweiklassenmedizin und Korruption! Korruption: der Missbrauch von (anvertrauter) Macht zum persönlichen Nutzen. Transparency International 1

3 Das öffentliche/solidarische/gemeinnützige Gesundheitssystem wird zunehmend zur privaten Einkommensoptimierung missbraucht! 2

4 Zweiklassenmedizin Es bezeichnet ein Gesundheitssystem, in dem die Güte der medizinischen Versorgung davon abhängt, ob der Patient gesetzlich ( Kassenpatient ) oder privat krankenversichert ist. Zuteilung(skriterien) von (knappen) Leistungen/Ressourcen. Güte: die Beschaffenheit einer Sache, die Qualität. Güte/Qualität im Gesundheitswesen: fachliche/professionelle Qualität; menschliche/emotionale Qualität, Zuwendungsqualität; Hotelqualität/Servicequalität. 3

Zuteilung(skriterien) von (knappen) Leistungen/Ressourcen. Güte: die Beschaffenheit einer Sache, die Qualität.

5 Rechtlicher Rahmen Patientencharta Recht auf Behandlung und Pflege (Art. 4): (1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, die zweckmäßigen und angemessenen Leistungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens für alle Patienten und Patientinnen ohne Unterschied des Alters, des Geschlechts, der Herkunft, des Vermögens, des Religionsbekenntnisses, der Art und Ursache der Erkrankung oder Ähnliches rechtzeitig sicherzustellen. 4

Gebiet des Gesundheitswesens für alle Patienten und Patientinnen ohne Unterschied des Alters, des

6 KAKuG: Definition der Gemeinnützigkeit 16: für die ärztliche Behandlung einschließlich der Pflege sowie, unbeschadet einer Aufnahme in die Sonderklasse, für Verpflegung und Unterbringung ausschließlich der Gesundheitszustand der Pfleglinge maßgeblich ist. Die Sonderklasse hat durch ihre besondere Ausstattung höheren Ansprüchen hinsichtlich Verpflegung und Unterbringung zu entsprechen. 5

ausschließlich der Gesundheitszustand der Pfleglinge maßgeblich ist.

7 Verpflegung wird im allgemeinen Sprachgebrauch die Versorgung mit Nahrungs und Genussmitteln bzw. Speisen und Getränken verstanden. Mit Unterbringung ist im Allgemeinen die Bereitstellung einer Unterkunft gemeint; eine geschützte Stelle (Gebäude, ein Zelt oder ähnliches), dient zumindest dem Übernachten. 6

Mit Unterbringung ist im Allgemeinen die Bereitstellung einer Unterkunft

8 KAKuG 22 (5): Ist die Aufnahme eines unabweisbaren Kranken (Abs. 4) in die allgemeine Gebührenklasse wegen Platzmangels nicht möglich, hat ihn die Krankenanstalt ohne Verrechnung von Mehrkosten so lange in die Sonderklasse aufzunehmen, bis der Platzmangel in der allgemeinen Gebührenklasse behoben ist und der Zustand des Kranken die Verlegung zuläßt. 7

Krankenanstalt ohne Verrechnung von Mehrkosten so lange in die Sonderklasse aufzunehmen,

9 KAKuG (Juli 2011) 5a (2): zu verpflichten, ein transparentes Wartelistenregime in anonymisierter Form für elektive Operationen sowie für Fälle invasiver Diagnostik zumindest für die Sonderfächer Augenheilkunde und Optometrie, Orthopädie und orthopädische Chirurgie sowie Neurochirurgie einzurichten, sofern die jeweilige Wartezeit vier Wochen überschreitet. Die Landesgesetzgebung hat Kriterien für den Ablauf und die Organisation dieses Wartelistenregimes vorzusehen,. 8

Orthopädie und orthopädische Chirurgie sowie Neurochirurgie einzurichten, sofern die jeweilige Wartezeit vier Wochen

10 Wr. KAG Die Vergabe der Operationstermine hat ausschließlich nach medizinischen Gesichtspunkten und nach betriebsorganisatorischen Aspekten der jeweiligen Krankenanstalt zu erfolgen. Darüber hinaus ist ein allfälliger Wunsch der Patientin oder des Patienten nach einem späteren Termin zu berücksichtigen und zu dokumentieren. 9

11 z.b.: Name des Vortragenden, Datum 10

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14 Mit Hilfe der Patientenbefragung konnte die von den Patientenvertretern geäußerte Annahme, dass eine private Krankenzusatzversicherung bzw. eine private Zuzahlung bzw. ein Besuch einer Privatordination die Wartezeit verkürzen, bestätigt werden. Patienten mit einer privaten Krankenzusatzversicherung haben in Fondsspitälern eine signifikant kürzere Wartezeit als Patienten ohne private Krankenzusatzversicherung. z.b.: Name des Vortragenden, Datum 13

ein Besuch einer Privatordination die Wartezeit verkürzen, bestätigt werden.

15 VKI Test 2014 Ambulanztermin für nächste Woche, keine Kosten ( Gibt keine Mehrkosten, wird alles im Spital gemacht, alles andere wäre nicht legal ). Einstufung als dringliche Akutsituation wird durch Besuch und Bezahlung der Privatordination generiert/gefördert. Wartezeit derzeit rund 6 Monate; Angebot: In 6 8 Wochen; wird Patientin angeschrieben wegen Termin der Wenid teilt das ein bei dem wird er ein gutes Wort einlegen wegen Akutsituation (Akutliste) und Dackelblick der Patientin (humorig),. 14

Einstufung als dringliche Akutsituation wird durch Besuch und Bezahlung der Privatordination generiert/gefördert.

16 VKI Test 2014 Angebot: die Patientin solle pauschal 1000, bezahlen; inkludiert sei die persönliche Betreuung/Operation und alle Nachbehandlungsgschichtln, die Behandlung wie Privatpatient inklusive Handerlhalten, man bekommt die Handynummer und kann jederzeit anrufen, eine private Visite erfolgt auch jeden Tag während des Spitalaufenthaltes. Wenn man die persönliche Betreuung im Spital nicht will dann operiert er trotzdem selber dann kostet halt jede einzelne Privatordination 150,. 15

kann jederzeit anrufen, eine private Visite erfolgt auch jeden Tag während des Spitalaufenthaltes.

17 VKI Test 2014 Steuerhinterziehung; wenn Rechnung gewünscht, dann statt 120. ein neuer Betrag von 140 zu bezahlen. Verrechnung einer Therapie ohne therapeutische Leistung: auf der Rechnung findet sich eine Position: 135 Manuelle Therapie es erfolgte bei der Patientin keinerlei Therapie. 16

Verrechnung einer Therapie ohne therapeutische Leistung: auf der

18 ÖÄK Beschluss vom bezüglich Neudefinition der Sonderklasse: Die Bundeskurie Angestellte Ärzte hält fest, dass die Sonderklasse die freie Arztwahl, die Hotelkomponente und besonders bei geplanten Operationen und medizinischen Interventionen auch terminliche Gestaltungsmöglichkeiten umfasst. 17

Angestellte Ärzte hält fest, dass die Sonderklasse die freie Arztwahl, die

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21 Argumente der Verharmloser Zweiklassen sind eine Realität! siehe Flugverkehr oder Bahn 20

22 Argumente der Verharmloser Die Koryphäen werden fluchtartig die öffentlichen Krankenanstalten verlassen!!! 21

23 Argumente der Verharmloser Durch die Sonderklassepatienten wird viel zusätzliches Geld in die öffentlichen Budgets gespült. Frühere Operation von Privatpatienten offen diskutieren" Für Wiens Gesundheits und Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) ist eine bessere und kostengünstigere Gesundheitsversorgung möglich..." 22

24 Laut Regierungsprogramm sollen Fachleute die zumutbare Wartezeit für elektive und planbare Eingriffe, etwa Katarakt bzw. Grauer Star Operationen, definieren. Danach sollen diese Wartezeiten transparent gemacht werden. Patienten sollen dann einen Anspruch auf medizinische Behandlung innerhalb dieser zumutbaren Frist haben. Wenn all diese Punkte abgearbeitet sind, plädiert Wehsely für eine ergebnisoffene Diskussion unter Fachleuten, ob bei diesen planbaren Eingriffen Privatversicherte nicht früher drankommen sollten. Hier sei zu lange eine scheinheilige Debatte geführt worden, z.b.: Name des Vortragenden, Datum 23

25 DANKE! z.b.: Name des Vortragenden, Datum 24

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