Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte

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1 Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte Stadt Mirow Staatlich anerkannter Erholungsort Der Bürgermeister NIEDERSCHRIFT über die 02. Sitzung der Stadtvertretung Mirow am Tagungsort: Familienzentrum Mirow, Peetscher Weg 1B Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Anzahl der Mitglieder: Soll: 15 Ist: 13 Anwesenheit: Bürgermeister der Stadt Mirow anwesende Mitglieder: entschuldigt fehlten: Gäste: Amtsverwaltung: Herr Karlo Schmettau Herr Norbert Pape Frau Ruth Kronenberg Frau Ortrud Poltier Herr Peter Heise Herr Frank Thederan Frau Ute Leßmöllmann Herr Mirko Tobien Herr Hartwig Grählert Frau Gitta Pfeifer Frau Petra Daniels Frau Andrea Nemecz Frau Gabriele Haack Herr Frank Rahn Herr Hartmut Borchert Frau Enders Nordkurier 5 Bürger Frau Kahl Zu dieser Sitzung waren die Mitglieder per Zustellungsnachweis vom eingeladen worden. Es kam folgende Tagesordnung zur Beratung: TOP 01 Eröffnung durch den Bürgermeister der Stadt Mirow TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit der Stadtvertreter und Beschlussfähigkeit TOP 03 Einwohnerfragestunde TOP 04 Anträge zur Tagesordnung und Beschlussfassung der Tagesordnung TOP 05 Beschluss zum Rederecht für Sachverständige, falls anwesend TOP 06 Billigung der 1. Sitzungsniederschrift vom TOP 07 Bericht des Bürgermeisters 1

2 TOP 08 Ehrenbürgerschaft TOP 09 Beschlussvorlagen TOP 09 Verpachtung der Eigenjagd Eierberge der Stadt Mirow Mi 069/09 TOP 09 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Fleeth - Abwägung Mi 074/09 TOP 09 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung - Satzungsbeschluss Mi 075/09 Nichtöffentlicher Teil TOP 10 Information und Beratung Heizhaus Mirow TOP 11 Beschlussvorlage TOP 11 Kaufantrag für Teilfläche Flurstück 43 Mi 070/09 TOP 11 Grundstücksverkauf am Peetscher Weg 7 Mi 072/09 TOP 11 Grundstücksverkauf am Aastannenweg Mi 073/09 Öffentlicher Teil Zum TOP 01 Eröffnung durch den Bürgermeister der Stadt Mirow Der Bürgermeister der Stadt Mirow, Herr Karlo Schmettau eröffnet die 02. Sitzung der Stadtvertretung. Zum TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit der Stadtvertreter und Beschlussfähigkeit Die ordnungsgemäße Einladung wurde festgestellt, von 15 Stadtvertretern sind 13 anwesend. Beschlussfähigkeit ist gegeben. Zum TOP 03 Einwohnerfragestunde Es gab eine Anfrage, ob es einen neuen Stand zu den Satzungen, bzw. zu den Wasserbescheiden des WZV gibt. Herr Schmettau hatte keinen neuen Sachstand, wird aber als Vorstandsmitglied des WZV die Bürger immer informieren. Zum TOP 04 Anträge zur Tagesordnung und Beschlussfassung der Tagesordnung Ergänzung der Tagesordnung im öffentlichen Teil: - BV Mi 077/09 Umschuldung Darlehen - Antrag, dass Stadtvertretersitzungen immer im Amtsgebäude sind Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt. Zum TOP 05 ENTFÄLLT Beschluss zum Rederecht für Sachverständige, falls anwesend Zum TOP 06 Billigung der 1. Sitzungsniederschrift vom Der 01. Sitzungsniederschrift vom 25. August 2009 wird zugestimmt. - Herr Peter Heise war auf der letzten Sitzung nicht anwesend! 2

3 Zum TOP 07 Bericht des Bürgermeisters Einschulung 1. Klasse (29 Kinder) Vereinbarung Residenzschlossverein und Land 05. September 2009 Dorffest Starsow hat Herr Grählert eröffnet 07. September 2009 Termin im Wirtschaftsministerium wahrgenommen zum Heizhaus 09. September 2009 Konstituierung Wasserzweckverband, Herr Hamp Verbandsvorsteher 12. September 2009 Dorffest Granzow 2,0 T Vereinskasse für Sanierung Friedhofshalle Welcome Centre Konstituierung Aufsichtsrat, stellv. Aufsichtsratsvorsitzender Karlo Schmettau, weiteres Aufsichtsratmitglied aus Mirow Norbert Pape Festival der Künste wieder voller Erfolg, Konzerte gut besucht am 19. September 2009 Gast auch Staatssekretär Herr Schröder der Zusage machte, dass im Jahr 2010 im Schloss bereits Konzerte stattfinden können Erntefest Strasen sehr gut besucht Saisonauswertung - 10% mehr Urlauber Kritik zur Touristik GmbH Bedenken der touristischen Anbieter Konstituierung Aufsichtsrat Wobau am Haushaltsabschluss positiv mit im Kreistag Mirow mit 4 Vertretern und Parteien gut aufgestellt: Peter Heise, Norbert Pape, Mirko Tobien, Karlo Schmettau Konjunkturpaket energetische Sanierung der Schule abgelehnt Brücke Fleeth neuer Förderantrag (evtl. Beginn noch in diesem Jahr) Marktplatz II. Bauabschnitt beginnt demnächst Linden am Mecklenburger Hof müssen gefällt werden, Gutachten liegen vor Baubeginn öffentliches WC erfolgt auch demnächst Marko Sudy zur sportlichen Leistung bei Daeflympics (Olympiade der Gehörlosen) beglückwünscht Verbrauchermärkte Genehmigung zum Bau durch Landkreis erteilt Ehrennadel vom Bürgermeister an Persönlichkeiten verliehen Zwischenfrage: wie sieht die Nadel aus, wer bekommt diese und unter welchen Voraussetzungen?? BM zahlt diese selbst und entscheidet in Eigenverantwortung, Vorschläge können unterbreitet werden, an wen die Auszeichnung verliehen werden soll Gutscheine der Naturrinder GmbH Gaarz als Spende an Familienzentrum überreicht in Zukunft möchten die Stadtvertreter mit einbezogen werden, wenn es um Ehrungen, Zuwendungen oder Ähnliches geht Zum TOP 08 Ehrenbürgerschaft Frau Barbara Lange lehnt die Ehrenbürgerschaft ab! Der Beschluss zur Verleihung einer Ehrenbürgerschaft vom 25. August 2009 wird aufgehoben!! Frau Lange bekommt schriftliche Antwort

4 Zum TOP 09 Beschlussvorlagen Mi 074/09 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Fleeth - Abwägung Prüfung der während der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen. Mi 075/09 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung - Satzungsbeschluss Die Stadt Mirow beschließt o. a. Satzung gemäß 34 BauGB. Mi 069/09 Verpachtung der Eigenjagd Eierberge der Stadt Mirow Die Flächen der Eigenjagd Eierberge werden zum aus der Verpachtung durch die Jagdgenossenschaft Mirow herausgelöst. Die Stadt Mirow verpachtet diese Eigenjagd ab dem nach Ausschreibung in Eigenregie. Mi 077/09 Umschuldung Darlehen Die Stadtvertretung Mirow beschließt die Umschuldung eines Kredites in Höhe von ,32 Euro. Den Zuschlag erhält die Deutsche Kreditbank AG (DKB) für eine Zinsbindungsfrist von 10 Jahren. Der Bürgermeister und sein Stellvertreter werden ermächtigt, die Umschuldung vorzunehmen. 4

5 Antrag: Sitzungen der Stadtvertretung Mirow sollen immer im Amtsgebäude in Mirow stattfinden Herr Schmettau beantragt namentliche Abstimmung darüber, dass Sitzungen auch in anderen geeigneten Räumlichkeiten bzw. Ortsteilen stattfinden können. Namentliche Abstimmung auf wechselnde Sitzungsorte: Ja-Stimmen: Karlo Schmettau, Ute Leßmöllmann, Mirko Tobien, Hartwig Grählert, Gitta Pfeifer, Petra Daniels, Andrea Nemecz, Gabriele Haack Nein-Stimmen: Norbert Pape, Ruth Kronenberg, Ortrud Poltier, Peter Heise, Frank Thederan 8 Ja- Stimmen ; 5 Nein- Stimmen Somit müssen Stadtvertretersitzungen nicht ausschließlich im Amtsgebäude stattfinden. Ende des öffentlichen Teiles Karlo Schmettau Bürgermeister der Stadt Mirow Karola Kahl Niederschriftführer Amt Mecklenburgische Kleinseenplatte Mirow,

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