Vorlage SPD-Fraktion Seite 1

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1 Vorlage SPD-Fraktion Haushalt 2010/2011 und HSK Postitionen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld Keine Anträge zu 2010, da wegen der Verabschiedung und Genehmigung durch Bezirksregierung ohne Auswirkungen HSK Produktgr. Positionen zu HSK und Haushalt 2011 Finz.+ Gesundh Nr. 6. S. 35 Anhebung von Mieten für städt. Räume Ablehnung bis auf Einzelfälle, da insges.kultureinricht. p. a u. Bürgerschaftl.Engagement bei den Mietsteigerungen nicht überleben könnten Personal+ Org Nr. 1., S. 42 Rückführung Fortbildung Mitarbeiter Ablehnung, da Fortbildung v. Mitarbeitern der Verw. p. a nicht gekürzt werden sollte Bürgerservice Nr. 4, S. 58 Konzentration der Bürgerbüros Zustimmung nur dann, wenn ortsnahe Lösungen 2011: , ab 2012: gefunden werden können Bildung/Sport Nr. 1, S. 69 Einstellung des Zuschusses Marienschule Ablehnung 2011: , ab 2012: Zustimmung nur zu einer Kürzung wie in anderen Bereichen, d. h. 10 % Nr. 2, S. 70 Erhöhung der Entgelte für Sporthallennutzung Ablehnung p. a Zustimmung nur zu einer Erhöhung wie in anderen Bereichen, d. h. 10 % Nr. 3, S. 71 Erhöhung der Entgelte für das Isidor-Hirschfelder Ablehnung Schullandheim Zustimmung nur zu einer Erhöhung wie in anderen p. a Bereichen, d. h. 10 % Nr. 4, S. 72 Aufgabe der Jugendverkehrsschule Ablehnung p. a passt nicht angesichts der immer noch Spitzenstellung von Krefeld bei Kinderunfällen Seite 1

2 Nr. 8, S. 76 Erhebung von Parkgebühren auf Schul- und Sport- Ablehnung wg. zusätzl.parkproblemen der Anwohner parkplätzen und Forderung der Förderung sportlicher Betätigung 2011: , ab 2012: Nr. 10, S. 78 Erhöhung der Teilnehmerentgelte VHS Ablehnung da Bildung und Fortbildung wichtig in 2011:20.000, ab 2012: Zusammenhang mit Qualifikationen Nr. 15, S. 83 Aufgabe des Badesees am Elfrather See Ablehnung, da einziges kostenloses Angebot p. a Nr. 16, S. 84 "Sommereis" in der Rheinlandhalle 2011: Ablehnung Nr. 13, S. 81 Zuschuß Traglufthallenbetrieb SSF Aegir 2011: zusätzl.zum Ansatz von Ablehnung, da der Bau vom Sportbad abgelehnt wird Soziales u. Jugend Nr. 5, S. 94 Optimierung des Verwaltungskostenbeitrags Waldgut Schirmau Ablehnung Nr. 4, S. 93 Begrenzung Zuschuss Behindertenfahrdienst Ablehnung, unsozial p. a Nr. 6, S. 95 komplette Einstellung der Bezuschussung von Ablehnung, unsozial Ferienmaßnahmen verschiedener Träger p. a Nr. 7, S. 96 Aufgabe der Förderung des Vereins für Ablehnung, da unsozial. Verein betreibt Hausaufgabenbürgerschaftliche Selbsthilfe Herbertzstr. und Sozialbetreuung p. a Kultur Nr. 7a, S.107 Aufgabe der Bücherei Uerdingen Ablehnung, da falsches Signal - besondere 2011: 5.000, ab 2012: Bedeutung des Stadtteils Uerdingen Nr. 1, S. 99 Neuregelung der Engelte Kulturinstitute Ablehnung, bezogen auf Musikschule Zustimmung nur im Mittelwert um 10% Seite 2

3 Bau, Planung u. Umwelt Nr.5, S.115 Neuregelung Entgelte für Absperrmaßnahmen Ablehnung, denn führt zum Ende gemeinnütz.initativen im öffentlichen Straßenraum Zustimmung nur, soweit es sich um komerzielle Verp. a anstaltungen handelt Nr. 7, S. 117 Optimierung der Pflege des Straßenbegleitgrüns Ablehnung. Es wäre eher eine Erhöhung notwendig p. a Nr. 15, S.125 Anhebung der Kleingarten-Pachtgebühren Ablehnung, da wichtige Funkt.z.Erhalt einer grünen p. a Stadt Zustimmung nur zu einer Erhöhung wie in anderen Bereichen, d. h. 10 % Übergreifende Maßnahmen Nr. 1, S.145 Gewerbesteuererhöhung Ablehnung,da durch zuätzliche Ansiedlungen und p. a aktuelle Steuerschätzung entbehrlich N2, S.146 Grundsteuererhöhung Ablehnung,da durch aktuelle Steuerschätzung entbehrl. p. a Nr. 4, 5, 6, 7 Erhöhung der Gewinnausschüttungen von Wohnstätte, Zustimmung nur dann, wenn eine Begrenzung auf die S SWK, Stadtentwässerung und Sparkasse HSK-Zeit festgeschrieben wird Nr. 6, S.134 Reduzierung von Personalaufwendungen Ablehnung Zustimmung in Einzelfällen nur dann, wenn jede Einzelmaßnahme mit GPR und Politik abgestimmt wird und ein Personalqualifizierungs und Personalentwicklungs- Management eingeführt wird dabei keine Zustimmung zu weiterer Arbeitsverdichtung NR 9, S. 137 Aufgabe örtliche Personalräte ab 2011 Ablehnung Seite 3

4 Haushalt 2011 neue Anträge 1) Soziales u. Jugend Warmes Mittagessen für alle Kinder Bau der Jugendeinrichtung Schicksbaum Personal- und Sachkosten Jugendeinr.Schicksbaum ab Fertigstellung (vorauss. 2012) Personal- und Sachkosten Jugendeinrichtungen Innenstadt (Spiedi + BI) 2x0.5 Stellen Maßnahmen gegen häusliche Gewalt (SKF) Zuschuss Arbeitslosenzentrum auf , incl.zu erwartende Landesmittel bis zu Zuschuss zur Arbeit der Schuldnerberatung (Diakonie) Personal- und Sachmittel der übrigen bestehenden Jugendeinrichtungen und Jugendarbeit in Stadtteilen (Canapee, Linn, Elfrath, Kempener Feld etc.) Stärkung der Arbeit des Jugendbeirats 0,5 Stellen Sachmittel für die Arbeit des Integrationsbüros Sachmittel für das Nachbarschaftsprojekt Kempener Feld wg. des schwierigen Umfelds nach Auslauf der Bundesmittel ) Bildung u. Sport Renovierungsprogramm naturwissenschaftliche Räume an Schulen Ersatzbeschaffungen im Bereich des offenen Ganztags Seite 4

5 Wissenschaftliche Begleitung der Schulentwicklungsplanung Finanzierung 1/2 Stelle beim Stadtsportbund ) Kultur Fixzuschuss des Folklorefestivals bei gleichzeitigem Entfall der jährlichen Mittel aus der Kulturstiftung Betriebsmittelzuschuss Werkhaus zum Betrieb des Südbahnhofs Ausstellung und Werbung Deutsches Textilmuseum Ansatz von 2010 soll erhalten bleiben (zusätzl. 9000) Ausstellung und Werbung KWM Förderung der nichtstädtischen Kulturarbeit durch freie Träger Zug der Erinnerung Ankauf von Medien für die Mediothek zusätzlich ) Bau/ Planung Umgestaltung Unterführungen einschl. Öffnung Unterführung Bahnhof für Skater Innenstadt Sonderprogramm Bäume Neugestaltung Isidor-Hirschfelder-Platz zu einer grünen Oase Maßnahmenmittel Stadtumbau West Planungskosten Krefelder Promenade Grundsanierung von Straßen und Radwegen Barrierefreiheit Fischelner Rathaus inkl. Landesmittel 80TEUR Seite 5

6 Herrichtung Bahnhofsvorplatz Uerdingen Planung Bahnhofsumfeld Oppum Sanierungsprogramm Krefelder Schulen und Gebäude im Rahmen des Zentralen Gebäudemanagements einschl. energetischer Sanierung - Kommunales Konjunkturpaket Krefelder Schulen (KKK) Finanzierung Sanierungsprogramm Krefelder Schulen und Gebäude im Rahmen des Zentralen Gebäudemanagements Finanzierung im Rahmen von Contractinglösungen und durch Beantragung eines weiteren Sonder-Kreditrahmens für das KKK Verzicht auf das Sportbad in Bockum Entgelterhöhungen Theater um 15 % wie im übrigen Bereich, bisher in HSK ausgenommen Weitergehende Optimierung des Forderungsmanagements Überprüfung der Einführung einer Kulturförderabgabe (Bettensteuer) Verkauf Stadtbad Neusser Straße Verkauf Brempter Hof Gewerbesteuer-Mehreinnahmen durch zusätzl.ansiedlung (wie Verwaltungspl.) durch aktuelle Steuerschätzung Einkommenssteuer-Umlage durch aktuelle Steuerschätzung Verschiebung des Haushaltsausgleichs auf das letzte Jahr des HSK= Seite 6