Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XI. Einführung

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1 Literaturverzeichnis...XI Einführung A. Abgrenzung Verbraucher-/Regelinsolvenzverfahren I. Persönlicher Anwendungsbereichdes Verbraucherinsolvenzverfahrens Verbraucher AktiveKleinunternehmer Ehemalige Kleinunternehmer a) Überschaubarkeit dervermögensverhältnisse b) KeineForderung auseinem Arbeitsverhältnis Abgrenzungszeitpunkt Verfahrensrecht II. Dreistufigkeit des Verbraucherinsolvenzverfahrens B. Außergerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch I. Verfahrensgang II. Inhalt des außergerichtlichen Schuldenbereinigungsplans III. Mitwirkung der Gläubiger IV. Zustimmung aller Gläubiger V. Wirkung desplanes VI. Kein Vollstreckungsschutz VII. Scheitern der außergerichtlichen Einigung VIII. Beratungshilfe für außergerichtlichen Schuldenbereinigungsversuch C. Gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren I. Zulässigkeit deseröffnungsantrages nach 305 Abs Zulässigkeitsvoraussetzungen Vom Schuldner vorzulegende Unterlagen a) Bescheinigung einer geeigneten Person oder Stelle ( 305 Abs. 1Nr. 1) b) Erklärungüber die Beantragung von Restschuldbefreiung ( 305 Abs.1Nr. 2) c) Vermögens-,Forderungs- und Gläubigerverzeichnisse ( 305 Abs. 1Nr. 3) d) Schuldenbereinigungsplan ( 305Abs. 1Nr. 4) V

2 II. Stundung derverfahrenskosten ( 4a 4d) Voraussetzungen für einestundung Wirkung, Umfang und Dauer der Stundung Beiordnung eines Rechtsanwaltes III. Antragsabweisung, -rücknahme und -erledigung IV. Zulässigkeit von Verfahren mit nureinem Gläubiger V. Ablauf des gerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens Verfahrensgang Ruhen des Verfahrens Prüfung des Gerichtes nach 305Abs Formularzwang nach 305 Abs Entscheidungüber das gerichtlicheschuldenbereinigungsverfahren ( 306 Abs. 1Satz 3) Weiteres Verfahren a) Zustellung an die Gläubiger b) Änderung oder Ergänzung des Plans c) Ersetzung der Zustimmung nach d) Annahme des Schuldenbereinigungsplanes durch das Gericht e) Wirkungen desbestätigten gerichtlichen Schuldenbereinigungsplans VI. Vorläufiger Treuhänder D. Eröffnetes Insolvenzverfahren I. Vereinfachtes Insolvenzverfahren gemäß 311 ff II. Aufgaben und Befugnisse destreuhänders Bestellung destreuhänders Inbesitznahmeund Sicherung der Insolvenzmasse Erstellung der Verzeichnisse Abwicklungvon Verträgen a) Gegenseitige Verträge in derverbraucherinsolvenz b) Mietvertrag c) Bankvertrag Verwertung der Insolvenzmasse und Anfechtung a) Verwertung beweglicher Gegenstände b) Verwertung unbeweglicher Gegenstände c) Verwertung des Arbeitseinkommens aa) Ermittlung despfändbaren Anteils bb) Steuerklasse cc) verschleiertes Arbeitseinkommen c) Rechtsmittel Fahrzeug desschuldners VI

3 7. Forderungsanmeldung, Tabellenführung a) Behandlung von vorsätzlichen unerlaubten Handlungen in der Tabelle b) FamilienrechtlicheUnterhaltsforderungen SteuerlichePflichten Berichtswesen Schlusstermin,Schlussverteilung Vollstreckungsschutz im eröffnetenund RSB-Verfahren Tod des Schuldners III. Besonderheiten bei selbständiger Tätigkeit des Schuldners Bestimmung der Insolvenzmasse a) Massefreie Gegenstände und Rechte b) Massezugehörigkeit desunternehmens undder Firma c) Praxis des Freiberuflers d) Honoraransprüche,insbesondere deskassenarztes e) Unpfändbarkeit nach 811 Abs.1Nr. 5ZPO Neuerwerb nach a) Ansprüche der Neugläubiger gegenüber dem Schuldner b) Abgrenzung zur Massesurrogation Weiterführung desgeschäftsbetriebes a) Fortführbarkeit des Gewerbebetriebs und der Praxis des Freiberuflers b) FortführungimRahmen der Insolvenzverwaltung ( 35 Abs. 2Satz 1Alt.1) c) Fortführungdurch den Schuldner außerhalb des Insolvenzverfahrens ( 35Abs. 2Satz 1Alt.2) aa) Freigabeerklärung desverwalters bb) Freigabe vongegenständen Eigenverwaltung Insolvenzplan IV. Vergütung destreuhänders Neuregelungder Treuhändervergütung Vergütungsgrundsätze Erstattung der Steuerberatungskosten E. Restschuldbefreiungsverfahren I. Konzeption desrestschuldbefreiungsverfahrens II. Anwendungsbereich und Zuständigkeit III. Verfahrensvoraussetzungen Antragauf Restschuldbefreiung a) Insolvenzverfahren aufgrund Schuldnerantrages b) Insolvenzverfahren aufgrund Gläubigerantrages VII

4 2. Abtretungserklärung a) Abgetretene Forderungen b) Laufzeit der Abtretungserklärung IV. Versagung der Restschuldbefreiungvor Beginn der Wohlverhaltensperiode Ankündigung der RestschuldbefreiungoderVersagung Der Treuhänder Gründe zur Versagung der Restschuldbefreiung a) Insolvenzstraftat ( 290 Abs.1Nr. 1) b) Unrichtige oder unvollständigeangaben ( 290 Abs. 1Nr. 2) c) Wiederholter Restschuldbefreiungsantrag ( 290 Abs. 1Nr. 3) d) Verschwenderischer Lebensstil ( 290 Abs.1Nr. 4) e) Verletzung von Auskunfts- und Mitwirkungspflichten ( 290 Abs.1Nr. 5) f) Unrichtige oder unvollständigeverzeichnisse ( 290 Abs. 1Nr. 6) g) Nichterfüllung der gerichtlichen Zahlungsauflage ( 314 Abs. 3Satz 2) Formelle Voraussetzungen a) Gläubigerantrag b) Glaubhaftmachung Versagungsverfahren V. Obliegenheiten des Schuldners während der Wohlverhaltensperiode Unselbständige Erwerbstätigkeit ( 295 Abs. 1Nr. 1) a) Systematik der Vorschrift b) Erwerbsobliegenheiten deserwerbstätigen Schuldners c) Erwerbsobliegenheiten deserwerbslosen Schuldners SelbständigeErwerbstätigkeit( 295 Abs. 2) WeitereObliegenheiten ( 295 Abs.1Nr. 2 4) VI. Tätigkeitsberichte destreuhänders VII. Vorzeitige Versagung der Restschuldbefreiung vor Ablauf des Abtretungszeitraumes Obliegenheitsverletzungen gemäß a) Versagungsgrund b) Beeinträchtigung der Befriedigung c) Verschulden d) Formelle Voraussetzungen aa) Gläubigerantrag bb) Glaubhaftmachung Obliegenheitsverletzung nach 296 Abs. 2Satz 2, VIII

5 3. Insolvenzstraftaten ( 297) Mangelnde Deckung der Treuhändervergütung ( 298) Versagungsverfahren Wirkungen der vorzeitigen Versagung ( 299) VIII. Entscheidung nach Ablauf der Wohlverhaltensperiode Versagung der Restschuldbefreiung Erteilung derrestschuldbefreiung Vorzeitige Erteilungder Restschuldbefreiung vor Ablauf derwohlverhaltensperiode IX. Wirkungen der Restschuldbefreiung ( 301) Umfang der Restschuldbefreiung Auswirkungen der Restschuldbefreiung auf die betroffenen Gläubiger und dierestschuld X. Widerruf der Restschuldbefreiung Anhang Stichwortverzeichnis IX

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