GEMEINDE WALDENBURG ZIELE UND MASSNAHMEN
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- Kai Hofer
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1 GEMEINDE WALDENBURG ZIELE UND MASSNAHMEN ZUM LEITBILD WALDENBURG Genehmigung GR-Sitzung vom 05. September 2011 / Geschäft Nr. 256/2011
2 Allgemeines Infrastruktur erhalten, verbessern und an der Entwicklung der Einwohnerzahl orientieren - Gemeindebauten, Strassen, Werkleitungen, Entsorgungsanlage bewirtschaften - Wärmeverbund Gemeindeliegenschaften, wo möglich massvoll erweitern und Wärmeverbunde Dritter fördern - Anliegen von Behinderten berücksichtigen 1.2. Planungs- und Budgetsicherheit bezüglich Infrastrukturunterhalt - Grundlagen der Liegenschaften und Strassen erarbeiten - Unterhaltsarbeiten zeitlich festlegen (Finanzplan) 1.3. Dienstleistungsbetriebe, Industrie und Gewerbe stärken (erfolgt laufend) - Rahmenbedingungen festlegen und verbessern - KMU fördern und unterstützen (Mut zu Ausnahmebewilligungen) - Wirtschaftsförderung Waldenburgertal mit den Gemeinden Hölstein, Niederdorf und Oberdorf intensivieren, umsetzen und ausbauen 1.4. Gesunde Landwirtschaft erhalten - Speziell ausgewiesene Schutzzonen nachhaltig pflegen und überwachen (Gewässer- und Naturschutzzonen, Magerwiesen usw.) 1.5. Informationspolitik betreiben - Regelmässige Information der Bevölkerung über anfallende Geschäfte (Gemeinde- und Orientierungsversammlungen, Presse, Radio, Internet, Infokanal) - Koordinationstreffen des Gemeinderates mindestens einmal pro Amtsperiode mit Gemeindebehörden und Kommissionen - Regelmässiger Kontakt zu benachbarten Gemeindebehörden - Kontakt zu Interessensgruppen - Kontakt zu Regierungsrat und Kantonalen Stellen - Kontakt zu Dienstleistungs-, Industrie- und Gewerbebetrieben 1.6. Eigenverantwortung der Bevölkerung fördern - Sinnvolle Anregungen umsetzen - Aktive Mitarbeit anstreben (frühzeitige Information) 1.7. Permanente Aus- und Weiterbildung anbieten und fördern - Funktionsbezogene Aus- und Weiterbildung fördern - Lehrstellen anbieten
3 Wirtschaft und Arbeit Ortsansässiges Gewerbe sowie Gewerbe der umliegenden Gemeinden fördern - Öffentliche Aufträge nach Möglichkeit an das einheimische Gewerbe zu Konkurrenzpreisen vergeben. Qualität, Zuverlässigkeit, Ökologie und Preis Berücksichtigen - Behördliche Verfahren speditiv bearbeiten 2.2. Kontakte zu Dienstleistungs-, Gewerbe- und Industriebetrieben pflegen - Zu den ortsansässigen Dienstleistungs- und Gewerbebetrieben regelmässig gute Kontakte fördern und pflegen - Einmal pro Jahr ein Gespräch mit den ortsansässigen Industriebetrieben führen - Aktivitäten des KMU Waldenburgertal unterstützen - Regionale Wirtschaftsförderung Waldenburgertal unterstützen 2.3. Familienergänzende Einrichtungen unterstützen und fördern - Tagesangebote für die Betreuung von Kindern unterstützen und fördern Finanzen Finanzhaushalt im Gleichgewicht halten - Straffe Budgetdisziplin befolgen - Sparanstrengungen weiterführen - Gemeindeeigene Liegenschaften zu ortsüblichen Konditionen vermieten - Regelmässige Kontakte mit GRPK / Revisionsgesellschaft (Budget / Rechnung / Finanzplan) - Vertreter in Zweckverbänden (Musikschule beider Frenkentäler, Logopädie, Seniorenzentrum, Spitex, Kreisschulen, Zivilschutz, Sozialhilfebehörde usw.) auf finanzielle Auswirkungen sensibilisieren 3.2. Gebühren und Abgaben kostendeckend erheben - Gebühren und Abgaben nach diesem Gesichtspunkt überprüfen (Wasser-, Abwasser- und Abfallgebühren, Hundesteuern, allgemeine Gebühren, Reklamegebühren usw.) und durch zuständiges Gremium genehmigen lassen 3.3. Finanzvermögen verwalten - Flüssige Mittel wirtschaftlich verwalten - Verschuldung überwachen 3.4. Investitions- und Finanzplan, Entwicklungsbericht überarbeiten - Finanzplan jährlich überarbeiten und aktualisieren - Entwicklungsbericht jährlich aktualisieren und bei der Planung berücksichtigen - Neuinvestitionen nach Prioritäten (Leitbild) ordnen
4 Verkehr und Sicherheit Wert der Verkehrsflächen erhalten - Mehrjährige Planung erarbeiten und laufend anpassen, siehe auch 1.2. (Strassenkataster) - Regelmässige Kontrollen vornehmen - Unterhaltsarbeiten möglichst mit eigenem Personal ausführen 4.2. Umfahrung von Waldenburg umsetzen - Stetiges Lobbying betreiben 4.3. Angebot des öffentlichen Verkehrs beibehalten und ausbauen - Interessen der Gemeinde vertreten - Fahrplan regelmässig überprüfen und allfällige Eingaben betreffend Verbesserungen machen (unter Einbezug der Bevölkerung) 4.4. Feuerwehr / Zivilschutz / Regionaler Führungsstab sicherstellen - Zweckmässige Ausbildung und Ausrüstung - Regionalen Führungsstab aktivieren sowie Ernstfalldokumentation erstellen mit Einbezug der Zivilschutzorganisation und der Feuerwehr - Anlagen unterhalten - In Regionalen Organisationen aktiv mitmachen Soziales Hilfe an Bedürftige sicherstellen - Initiative zur Selbsthilfe und nachbarschaftlicher Hilfe vermehrt fördern - Fachliche Weiterbildung der Regionalen Sozialhilfebehörde gewährleisten - Private, soziale Institutionen angemessen unterstützen - Regionalen Sozialdienst weiterführen - Mit geeigneten Massnahmen Sozialhilfebedürftigkeit reduzieren 5.2 Gesundheitsvorsorge und Suchtprävention unterstützen - Informations- und Aufklärungsarbeit von Jugendlichen und Erwachsenen (Schule, Kirche usw.), siehe auch 6.4. und Zusammenarbeit mit Schule und anderen Institutionen 5.3. Betreuung von Betagten und Pflegebedürftigen sicherstellen - Regionale Spitex Waldenburgertal finanziell mittragen - Seniorenzentrum Waldenburgertal, Qualitätssicherung überwachen - Kosten laufend kontrollieren / Bettenangebot überwachen - Altersleitbild regional erstellen und umsetzen - Mittagstisch und Altersnachmittag unterstützen 5.4. Integration der ausländischen Bevölkerung - Entsprechende Massnahmen unterstützen und intensivieren
5 Bildung, Kultur, Freizeit, Sport Raumbedürfnisse für schulische Zwecke erfüllen - Rollende Schulraumplanung - Schulraumangebot den wechselnden Erfordernissen anpassen - Unterhalt der Schulinfrastruktur sicherstellen (Raumkataster) 6.2. Schulbehörden bei Schulorganisation und Schulbetrieb unterstützen - Regelmässige Kontakte und Meinungsaustausch - Koordination der Aufgabenerfüllung bei der Schulraumplanung - Mittagstisch 6.3. Finanzielle Mittel bereitstellen - Klassenbildung sämtlicher Schul- und Vorschulstufen im Finanzplan Berücksichtigen 6.4. Vereine und kulturelle Gruppierungen fördern - Ortsvereine und regionale Gruppierungen finanziell unterstützen - Gemeindeeigene Lokalitäten und Anlagen zu günstigen Bedingungen zur Verfügung stellen - Zusätzliche Beiträge an Jugendarbeit 6.5. Sport- und Freizeitanlagen nutzen und unterhalten - Periodische Bestandes- und Zustandsaufnahmen - Sanierungen im Voranschlag aufnehmen - Mit bescheidenen Mitteln Anlagen attraktiver gestalten, evtl. unter Mithilfe von Schülern, Vereinen und Privatpersonen - Regionale Sportanlagen unterstützen - Diesbezügliche Angebote Dritter nutzen und unterhalten (zb Streetsoccer- Anlage)
6 Umwelt und Energie Haushälterische Nutzung der Ressourcen fördern - Durchsetzung gesetzlicher Vorschriften in allen Bereichen der Umwelt wie Wasser, Luft und Boden - Kostendeckende Tarife nach dem Verursacherprinzip erheben 7.2. Versorgung mit Trinkwasser sicherstellen - Laufende Überprüfung der Wasserqualität - Untersuchungsergebnisse veröffentlichen - Abhängigkeit von Dritten reduzieren (nur in Ausnahmesituationen darauf angewiesen sein) - Wasserversorgung angemessen unterhalten und sanieren (Reservoir, Quellfassungen, Schutzgebiet, Leitungsnetz) - Wasserverluste im Leitungsnetz durch periodische Kontrollen vermindern - Notwasserversorgungskonzept mit Qualitätssicherung überregional verantreiben 7.3. Luft rein halten - Konsequente Kontrolle der Feuerungsanlagen 7.4. Lebensräume für Mensch, Tier und Pflanzen erhalten - Beizug der Natur-, Umwelt- und Landschaftsschutzkommission bei Sachfragen - Sensibilisierung Bevölkerung für Waldenburgs Natur und Umwelt - Nachhaltige Nutzung und Pflege (Landwirtschaft und Forst) unserer Landschaft als Lebensgrundlage für künftige Generationen 7.5. Abfallentsorgung umsetzen - Regionales Entsorgungskonzept AGSE laufend überprüfen - Kostendeckenden Tarif jährlich gemäss Vorgabe AGSE anpassen und genehmigen lassen - Information der Bevölkerung sicherstellen durch Abfallkalender, Merkblätter, Pressemitteilungen, Aktionen usw. - Grünabfuhr, Entsorgung einzelner Wertstoffe nach Zweckmässigkeit und Kostendeckung sicherstellen - Öffnungszeiten Sammelstelle Werkhof regelmässig überprüfen 7.6. Abwasserreinigung nach Vorschriften realisieren - Abwasser-Reglement überarbeiten (kostendeckende Tarife nach Verursacherprinzip 7.7. Erneuerbare Energien fördern - Wärmeverbunde fördern und unterstützen - Alternativenergien fördern - Energiesparen unterstützen und fördern
7 Personal und Behörden Wirtschaftliche und bürgernahe Verwaltung anbieten - Wöchentliche Informationen in der Oberbaselbieter Zeitung (ObZ), auf der Homepage und im Infokanal - Homepage regelmässig aktualisieren - Stellenbeschriebe periodisch überprüfen - Stellvertretungen sicherstellen - Reglemente periodisch überprüfen und bei Bedarf anpassen - Wöchentliche Sprechstunde des Gemeindepräsidenten 8.2. Zeitgemässe Arbeitsbedingungen anbieten und moderne Arbeitsmittel zur Verfügung stellen - Erhaltung des heutigen hohen Standards durch zweckmässige Anpassungen - Flexible Arbeitszeiten beibehalten (Blockzeiten) - Regelmässige Teambesprechungen zur Standortbestimmung
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