Niederschrift Nr. 2 /

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1 Niederschrift Nr. 2 / über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, Tangstedt Beginn: 20:00 Uhr Ende: 22:35 Uhr Anwesend und stimmberechtigt: Frau Annette Berg, Gemeindevertreterin u. Vorsitzende Frau Martina David, Gemeindevertreterin Frau Kirsten Behm, Gemeindevertreterin Frau Kirsten Rodenberg, bürgerliches Mitglied Frau Tanja Bakenhus, bürgerliches Mitglied Frau Tina Pechan, Gemeindevertreterin Frau Henriette Krohn, Gemeindevertreterin Frau Petra Cremer, bürgerliches Mitglied Frau Annika Ahrens-Glismann, bürgerliches Mitglied Anwesend, aber nicht stimmberechtigt: Herr Detlef Goos, Bürgermeister Herr Volker Höhn, Gemeindevertreter Herr Manfred Majuntke, Gemeindevertreter Herr Steffen Müller, Gemeindevertreter Herr Hermann Ahrens, Gemeindevertreter Frau Marina Rethwisch, Gemeindevertreterin Herr Lars Kuhlmann, Gemeindevertreter Frau Jutta Beckmann, Gemeindevertreterin Frau Rump vom Markus Kindergarten Bürgerinnen und Bürger Von der Verwaltung: Frau Anja Bauer (Protokoll) Die Einladung zur Sitzung war allen Ausschussmitgliedern form- und fristgerecht zugegangen. Zeit, Ort und Stunde sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Die Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

2 Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die Änderung der Beratungsreihenfolge und die Erweiterung der beratungswürdigen Punkte wegen Dringlichkeit gewünscht. Sodann wird nach folgender geänderter Tagesordnung verfahren: Tagesordnung 1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen und Eingänge 3. Anfragen nach 11 der Geschäftsordnung 4. Kellersanierung der Grundschule (Antrag 4 der FDP) 5. Beförderung zum Schulschwimmen / Beförderung zu den weiterführenden Schulen 6. Jugendkonzept (Antrag der CDU und Antrag der FDP) 7. Schulkinderbetreuung (Antrag 3 der FDP) 8. Raum für Krippenplätze 9. Windfang Kindergarten (Antrag der CDU) 10. Bericht des Bürgermeisters Zu TOP 1, Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt Zu TOP 2, Mitteilungen und Eingänge Die Vorsitzende Frau Annette Berg gibt dem Gremium folgendes bekannt -Zuschussantrag Wendepunkt (wie Vorjahr verneinen) -Anschaffung von PC `s für die Grundschule ist erfolgt -Belegung des Kindergartens -Seniorenweihnachtsfeier der Gemeinde am um Uhr /Unterhaltungsprogramm -Kulturkalender-Sachstand -Hobbymarkt-Ausrichter wird gesucht -Kindergarten-Haushaltsplanung -Irish-Folk-Abend /Dank an die Helfer -Kino-Abend der Gemeinde /Erfolg mit ca. 30 Teilnehmern -Schnecken-Gruppe im Gemeindezentrum/Belegung nun 3 x wöchentlich -geplante Termine für die nächsten Sitzungen des Ausschusses: / /

3 Zu TOP 3, Anfragen nach 11 der Geschäftsordnung Es liegen keine Anfragen vor. Zu TOP 4, Kellersanierung in der Grundschule Der Antrag der FDP-Fraktion vom wird verlesen. Herr Bürgermeister Goos gibt weitere Erklärungen zu diesem Thema. Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt, die Kellerräume der Grundschule sofort für den Schulbetrieb zu sperren. Der Bürgermeister wird beauftragt, den baulichen Zustand überprüfen zu lassen. Erforderliche Sanierungsmaßnahmen sollen in Erfahrung gebracht werden. Zu TOP 5, a) Beförderung zum Schulschwimmen b) Beförderung zu den weiterführenden Schulen Zu a) Frau Berg verliest die Verwaltungsvorlage. Nach Diskussion innerhalb des Gremiums wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt. Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, die Kosten für die Beförderung der Grundschüler der 3. Klassenstufe zum Schwimmunterricht im Lehrschwimmbecken Ellerbek zu übernehmen. Die Eltern sind mit einem Betrag in Höhe von 7,50 monatlich pro Kind an den Kosten zu beteiligen.

4 Zu b) Die Verwaltungsvorlage wird verlesen. Nach Diskussion innerhalb des Gremiums wird die Sitzung für 10 min unterbrochen, um den anwesenden Eltern die Möglichkeit zu geben, sich an dem Gespräch zu beteiligen. Herr Bürgermeister Goos wird versuchen, über eine Kontaktaufnahme mit den Verkehrsbetrieben und dem Kreis Pinneberg eine Lösung des Anbindungsproblems nach Quickborn zu finden. Nach Wiederaufnahme der Sitzung wird folgender Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt. Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales nimmt die Thematik zur Kenntnis und wird nach einer genauen Kostenschätzung und Einschätzung der Schüleranmeldungen (Bereich weiterführende Schulen) für das Schuljahr 2009/2010 im Januar 2009 die Beratung wieder aufnehmen und eine Entscheidung herbeiführen. Zu TOP 6, Jugendkonzept Die vorliegenden Anträge der Fraktionen werden verlesen und mit weiteren Erläuterungen vorgestellt. Nach reger Diskussion innerhalb des Gremiums wird folgender Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt: Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt, den anliegenden Fragebogen an die Haushalte mit Jugendlichen im Alter bis 17 Jahre zu versenden, um eine Bedarfserhebung für das Jugendkonzept zu erhalten. In einem Begleitschreiben sollten die Jugendlichen zur Vorstellung der Auswertung im Rahmen einer Jugendveranstaltung eingeladen werden. Des Weiteren wird unter diesem Tagesordnungspunkt die Beschäftigung eines Sozialarbeiters in der Gemeinde diskutiert. Nach der Beratung wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt Beschlussvorschlag a): Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales prüft die Einstellung einer Sozialarbeiterin/eines Sozialarbeiters. Hierbei soll insbesondere berücksichtigt werden, ob und unter welchen Voraussetzungen eine solche Einstellung in Zusammenarbeit mit dem Schulkinderbetreuungsverein Tangstedt e.v. erfolgen kann, bzw. ob eine Kooperation mit anderen Gemeinden möglich ist. Zusätzliche Fördermöglichkeiten durch Kreismittel zur Unterstützung der Schulsozialarbeit sind dabei zu prüfen.

5 Beschlussvorschlag b): Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt dem Finanzausschuss für das kommende Haushaltsjahr zweckgebunden für die unter a) zu erwartenden Kosten eine Summe in Höhe von ,00 zur Verfügung zu stellen. Abstimmungsergebnis zu a) und b): einstimmig dafür -Hinweis der Verwaltung hierzu: Der Finanzausschuss sollte bei Einplanung der Mittel für den Sozialarbeiter ggf. eine Berücksichtigung der Stelle im Stellenplan der Gemeinde vornehmen.- Zu TOP 7, Schulkinderbetreuungsverein Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag der FDP-Fraktion vor, der inhaltlich vorgestellt wird. Die Sitzung wird für 10 min unterbrochen, um dem Vorsitzenden des Schulkinderbetreuungsvereins, Herrn Jens Hartung, Gelegenheit zu bieten, die Arbeit des Vereins und die räumliche Situation zu erläutern. Nach dem Vortrag von Herrn Hartung wird wieder in die Sitzung eingetreten. Herr Bürgermeister Goos stellt das Ergebnis einer Schulbegehung vor und teilt dem Gremium mit, dass er als Hausherr der Grundschule nach der Genesung der Schulleitern Frau Meyer ein Gespräch mit dem Inhalt, dass die Verlegung der Schulkinderbetreuung in den Schulbereich für notwendig und möglich erachtet wird, führen wird. Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt, dem Schulkinderbetreuungsverein Tangstedt e.v. möglichst ab Januar 2009 einen besser geeigneten Raum in der Grundschule zur Verfügung zu stellen. Zu TOP 8, Raum für Krippenplätze Es werden die Planungsvarianten B und C des Büros Supthut und Kruse zur Erweiterung des Kindergartens vorgestellt und diskutiert. Während einer Sitzungsunterbrechung wird der Vertreterin des Kindergartens Frau Rump- Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Nachdem die Beratung wieder aufgenommen worden ist, werden die genannten Argumente für die verschiedenen Anbaumöglichkeiten noch einmal vorgetragen und sodann wird folgender Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt:

6 Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt der Gemeindevertretung den Anbau des Kindergartens in der vom Büro Supthut und Kruse unter der Variante B näher erläuterten Größenordnung vorzunehmen. Abstimmungsergebnis: 5 Ja Stimmen / 4 Nein Stimmen Zu TOP 9, Windfang Kindergarten Der Antrag der CDU Fraktion zu diesem Tagesordnungspunkt wird von Frau Pechan vorgestellt. Herr Goos nimmt zu der Situation Stellung. Die Sitzung wird für eine Stellungnahme von Frau Rump vom Kindergarten unterbrochen. Nach dem Wiedereintritt in die Sitzung werden die Argumente zusammengetragen und folgender Beschlussvorschlag wird zur Abstimmung gestellt: Der Auschuss für Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt die Erteilung eines Umbau-Auftrages an die bisher ausführende Firma Kleinknecht zur Erreichung der gewünschten Größe von 2 x 5 m. Hiefür werden Mehrkosten in Höhe von ca ,00 (zuzügl. MWSt.) erwartet. Ob eine Baugenehmigung nötig ist muss geprüft werden. Abstimmungsergebnis: angenommen bei einer Gegenstimme Zu TOP 10, Bericht des Bürgermeisters Hier berichtet Herr Bürgermeister Goos in Anbetracht der späten Stunde nur noch kurz aus seiner Arbeit. Mit einem Dank für die rege und produktive Mitarbeit schließt die Vorsitzende Frau Berg um Uhr die Sitzung. (Berg) Vorsitzende (Bauer) Protokoll

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