Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung. des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen. der Gemeindevertretung Albersdorf

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1 Seite 1 Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen der Gemeindevertretung Albersdorf Sitzung am Mittwoch, dem Beginn: 19:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr in dem Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes in Albersdorf, Bahnhofstraße 23 Anwesend: a) stimmberechtigt: Ausschussvorsitzender Johann Pieper Ausschussmitglied Jörn Bartelt Ausschussmitglied Manfred Kammholz bürgerliches Mitglied Holger Krüger b) nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Peter Mucke Gemeindevertreter Günther Abrahams Gemeindevertreter Frank Eckert Gemeindevertreter Hans-Joachim Günther Gemeindevertreter Patrick Leopold Gemeindevertreter Egon Woggan Verwaltungsangestellter Tim Benck, zugleich als Protokollführer c) es fehlte entschuldigt: Ausschussmitglied Klaus-Peter Henningsen bürgerliches Ausschussmitglied Ingrid Thiemann bürgerliches Ausschussmitglied Hans Thies Der Vorsitzende, Gemeindevertreter Pieper, begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die zusätzlich erschienenen Gemeindevertreter, die Badebetriebsleiterin des Freizeitbades Frau Andrea Reis und einen weiteren Gast. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest, sowie dass gegen die mit Einladungsschreiben bekannt gegebene Tagesordnung keine Einwendungen erhoben werden. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird beantragt, diese um den Punkt 7 Sachstand Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED zu erweitern, diesem Antrag wird zugestimmt, die folgenden Punkte verschieben sich entsprechen. Im Anschluss daran verpflichtet der Vorsitzende per Handschlag Herrn Holger Krüger als neugewähltes bürgerliches Mitglied auf die gewissenhafte Wahrnehmung seiner mit dem Amt verbundenen Pflichten. Herr Krüger wurde in der Gemeindevertretersitzung vom als Nachfolger des bisherigen bürgerlichen Ausschussmitgliedes Herrn Mirco Reis gewählt. Die Nachwahl wurde erforderlich, da Herr Reis durch den Mandatsverzicht des ehemaligen Gemeindevertreters Michael Potthast jetzt als nächstes Mitglied der ABB-Fraktion entsprechend als Gemeindevertreter nachgerückt ist. Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am Freizeitbad a) Überwinterungsmaßnahmen

2 Seite 2 b) Kellersanierung der Dienstwohnung c) Küche des Restaurant d) Aufenthaltsraum der Wasserwacht 3. Laufbahnsanierung Sportplatz Süderstraße 4. Vorstellung der Aufnahme von Straßenschäden 5. Haushaltsansätze 2012 für die öffentlichen Einrichtungen 6. Abnahme von Baumaßnahmen a) Klaus-Groth-Weg/Karkloh/Kämpen b) Norderstraße c) Brutkampsweg d) B-Plan 21 Achtern Hof 7. Sachstand Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED 8. Verschiedenes 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am Der Vorsitzende stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Niederschrift vorliegen. 2. Freizeitbad a) Überwinterungsmaßnahmen Der Vorsitzende bittet Frau Reis den aktuellen Stand zu erläutern. Diese berichtet von der stattgefundenen Begehung mit Hr. Petter von der Fa. Büttner, Hr. Frank von der Verwaltung konnte krankheitsbedingt nicht dabei sein. Fr. Reis hat aus den Ergebnissen der Begehung einen Leitfaden zusammengestellt, nach dem die Überwinterungsvorbereitungen vorgenommen werden können, diesen stellt sie dem Ausschuss zur Verfügung. Für die jetzt zu treffenden Vorbereitungen hat Hr. Petter Fr. Reis zugesagt, dass er mit ihr, nachdem die Saison zu Ende ist und sie die Maßnahmen durchgeführt hat, nochmals eine Kontrollbegehung vornehmen wird. Als weiterer Punkt wird der evtl. Abbau der Spielgeräte vorgeschlagen. Da es sich hierbei tlw. um massive Bauwerke handelt, soll hier zunächst eine Rücksprache zwischen der Verwaltung, dem Bürgermeister und dem Bauhof erfolgen, u.a. auch um eine evtl. Überholung zu prüfen. Von Fr. Reis wird als nächstes noch der ihrer Meinung nach eher unansehnliche Zustand der Fußbecken angesprochen, die aus ihrer Erfahrung heraus durch die Besucher des Bades kaum in Anspruch genommen werden. Hier soll lt. Ausschuss der Bauhof einen evtl. Abbau der Becken prüfen. Abschließend wird die Verwaltung durch den Ausschuss und die anwesenden Gemeindevertreter gebeten die Umsetzung der im I. Nachtrag für 2011 eingeplanten Unterhaltungsmaßnahmen so weit wie möglich voranzutreiben und falls erforderlich die Bindung der Haushaltsmittel über 2011 hinaus z. B. durch Aufträge sicherzustellen. b) Kellersanierung der Dienstwohnung Der Vorsitzende gibt zunächst nochmals einen Überblick über die durchgeführten Arbeiten. Die Mieter wurden vor Ort zum einen auf die noch möglichen Ausblühungen an den sanierten Kellerwänden hingewiesen und zum anderen gebeten Gegenstände, die schnell Feuchtigkeit aufnehmen könnten, wie z. B. Kartons, nicht im Keller dauerhaft zu lagern.. Des weiteren wurden die Mieter angehalten, auf eine regelmäßige Durchlüftung der Räume zu achten. Der Bürgermeister möchte dies nochmals mit diesen besprechen und bittet die Verwaltung ihm eine entsprechende Information über das Lüften von Wohnungen u.ä. zukommen zu lassen. Da für die ausgeführten Arbeiten noch die Gewährleistungsfrist läuft, schlägt Gemeindevertreter Abraham vor, die sanierten Bereiche zunächst noch ein weiteres Jahr ruhen zu lassen. Sofern Ausblühungen in dieser Zeit entfernt werden, soll dies dokumen-

3 Seite 3 tiert werden, im Anschluss soll dann eine Feuchtigkeitsmessung erfolgen. Die Verwaltung wird aufgefordert dem Vorsitzenden das Abnahmeprotokoll zukommen zu lassen und die genaue Gewährleistungszeit mitzuteilen. Bei einem abschließenden Ortstermin soll dann eine Mängelliste erstellt werden. Ausschussmitglied Bartelt weißt in diesem Zusammenhang auf eine Riss- und Gewölbebildung im Bereich des Kellerfußboden hin, die er bittet mit zu begutachten. c) Küche des Restaurant Der Vorsitzende hat sich vor Ort durch den Betreiber über ein Problem mit dem Standort der Zapfanlage informiert. Diese müßte versetzt werden, da diese z. Zt. dicht neben einem Kühlschrank steht und sich dadurch Feuchtigkeit bildet, eine Ausbesserung des Tresen wäre dann ebenfalls von Nöten. Die Umsetzung müßte mit einer Firma vor Ort besprochen werden, die Verwaltung wird gebeten sich darum zu kümmern. Durch den Protokollführer wird zusätzlich auf die Problematik mit dem Ablauf des Spülbeckens hingewiesen, hier soll in Kürze ein Angebot von Fa. Büttner vorliegen. Da der Ablauf im Inneren sehr aufgeraut ist, setzt sich dieser durch die Mehrbelastung von Fetten u.ä. aufgrund des Restaurantbetriebes regelmäßig innerhalb von 4 bis 6 Wochen zu und muss freigebohrt werden. Dies gilt es kurzfristig durch den Einzug eines neuen Ablaufes zu beheben. d) Aufenthaltsraum der Wasserwacht Der Vorsitzende erläutert den aktuellen Stand. Die durch den Wasserschaden zu verursachten Arbeiten sind weitestgehend abgeschlossen, bevor zum Abschluss die Deckenverkleidung wieder geschlossen wird, sollen diese noch ein paar Tage ruhen. Die Fallrohre, die als Hauptursache vermutet werden, wurden lt. Verwaltung wieder ordnungsgemäß angeschlossen. Hierzu kommt vom Vorsitzenden ein Hinweis zur Reinigung von Fallrohren und auch Dachfenstern. Diese ist regelmäßig durchzuführen, die Verwaltung soll dies prüfen und veranlassen. Der Gemeindevertreter Eckert spricht den Ausschuss auf die mittlerweile Bestehende Problematik mit den Fahrradständern an. Für immer mehr Räder sind diese aufgrund der heutigen Bauart nicht mehr oder nur eingeschränkt zu nutzen. Daher schlägt er vor, die Zeit nach der Saison zu nutzen hier über eine Lösung nachzudenken und überreicht dem Vorsitzenden einen Alternativvorschlag. 3. Laufbahnsanierung Sportplatz Süderstraße Hr. Benck berichtet, dass in der Tischvorlage für Top 5 die Sanierung der Laufbahn mit ,- EUR und der Nebenanlagen mit ,- EUR, somit insgesamt mit ,- EUR eingestellt wurde. Bezgl. der Kostenbeteiligung durch den Schulverband Albersdorf ergänzt Hr. Mucke auf Nachfrage vom Vorsitzenden, dass der Finanzausschuss an die Schulverbandsversammlung die Empfehlung ausgesprochen hat, nach der bisherigen Regelung von Gemeinde = 30% und Schulverband = 70% zu verfahren. Somit wären auf der Einnahmeseite Mittel von ,- EUR einzuplanen. Zur weiteren Vorbereitung der Maßnahme regt der Vorsitzende nochmal einen Ortstermin an. Dieser wird auf DI, den um 19:00 Uhr festgesetzt, der Vorsitzende und einige weitere Gemeindevertreter werden dabei sein, die Verwaltung soll durch den Fachdienstleiter Hr. Wöltjen vertreten werden. Durch Hr. Eckert wird als Alternative zur Sanierung die Reduzierung der Laufbahn auf eine 200m-Strecke, den Umbau der Sprunganlage zu einem Beach-Volleyballfeld und die Umgestaltung des Tennisplatzes zu einem Multifunktionsplatz zur Diskussion gestellt. Dieser Vorschlag wird vom Ausschuss nach kurzer aber intensiver Beratung als so nicht umsetzbar betrachtet. Die Umgestaltung des Tennisplatzes in eine Multifunktionsanlage oder evtl. in ein Beachvolleyballfeld soll aber vorgemerkt bleiben.

4 Seite 4 4. Vorstellung der Aufnahme von Straßenschäden Ausschussmitglied Bartelt und Gemeindevertreter Eckert stellen mit Hilfe einer Power-Point- Präsentation das Ergebnis der gemeinsamen Aktion der AAB- und der SPD-Fraktion zur Aufnahme von Straßenschäden in der Gemeinde Albersdorf vor. Anhand einiger Beispiele erläutern die beiden die Vorgehensweise u. a. zur Einteilung der vorhandenen Schäden in verschiedene Kategorien, zusätzlich werden auch die Ergebnisse einer durchgeführten Befragung unter Bürgern aus Albersdorf vorgestellt, die u.a. nach ihrer Einschätzung zum Handlungsbedarf oder auch ihrer Bereitschaft zur finanziellen Beteiligung angesprochen wurden. Die gesamten Ergebnisse sind in CD-Form vorhanden und liegen den Gemeindevertretern, dem Bauhof und auch der Verwaltung vor. Der Vorsitzende berichtet, dass der Bauhof z. Zt. prüft, in wie weit u.a. bei Rissen im Hinblick auf den nächsten Winter zunächst eine Verfüllung möglich ist. 5. Haushaltsansätze 2012 für die öffentlichen Einrichtungen Anhand einer Tischvorlage werden durch den Ausschuss die Ansätze besprochen, bei denen für 2012 größere Veränderungen zu erwarten sind. Als Änderung wird festgehalten, dass die im Verwaltungshaushalt dargestellte Unterhaltungsmaßnahme für die Laufbahn und die Nebenflächen aufgrund der zu erwartenden Untergrundarbeiten als Sanierungsmaßnahme im Vermögenshaushalt aufgenommen werden soll. Durch den Bürgermeister und den Vorsitzenden erfolgen noch Ergänzungen. 6. Abnahme von Baumaßnahmen a) Klaus-Groth-Weg/Karkloh/Kämpen Eine Abnahme der Arbeiten hat gestern unter Teilnahme der Verwaltung stattgefunden, dass Protokoll wird dem Vorsitzenden zur Durchsicht überreicht. b) Norderstraße Hier geht es nochmals um die durch die Telekom vorgenommene Baumaßnahme. Die Verwaltung wird nochmals aufgefordert zu prüfen, was bisher veranlasst wurde und dem Ausschuss zu berichten. c) Brutkampsweg Die hier durch die AAG und den Wasserverband Süderdithmarschen z. Zt. durchzuführenden Arbeiten im Gehwegbereich sind bald fertig. Die Kosten für die Herstellung des Gehweges teilen sich AAG und WV, für einen sauberen Übergang zur Fahrbahn wird gesorgt. d) B-Plan 21 Achtern Hof Durch den Protokollführer wird mitgeteilt, dass in der 39. und 40. Kalenderwoche die Erledigung der Restarbeiten durch die Fa. Cornelius stattfinden soll. Der FD 31 der Verwaltung wird dies durch Hr. Wöltjen überwachen und sich um eine Abnahme kümmern. 7. Sachstand Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED Der Förderbescheid für alle Gemeinden des Amtes, die Mittel wegen einer Umstellung beantragt haben, liegt seit ein paar Tagen in der Verwaltung vor. Bezgl. der Gemeinde Albersdorf wurde dem Antrag in voller Höhe und Umfang entsprochen, so dass es jetzt gilt die Umsetzung in Angriff zu nehmen. Der Vorsitzende schlägt vor, das die Gemeinde eine Einzelausschreibung machen sollte und erläutert die Gründe. Die weiteren Ausschussmitglieder schließen sich dieser Vorgehensweise an, so dass der Ausschuss einstimmig der Gemeinde empfiehlt sich nicht an einer Sammelausschreibung durch das Amt zu beteiligen, sondern eine Einzelausschreibung vorzunehmen. Für die Gemeindevertretersitzung am ist durch die Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage vorzubereiten. 8. Verschiedenes

5 Seite 5 a) Gemeindevertreter Woggan spricht nochmal das Thema Wiederherstellung von Oberflächen nach erfolgten Baumaßnahmen an. Seiner Meinung nach hat die Gemeindevertretung bisher noch keinen Grundsatzbeschluss über die Vorgehensweise gefasst. Die Verwaltung soll dies nochmal prüfen und ansonsten zur nächsten Gemeindevertretersitzung am eine Vorlage erstellen. b) An der Ecke Weg zur Badeanstalt/Ellingstedter Weg befindet sich ein Regenwassereinlauf, in den aufgrund der Lage vermutlich regelmäßig Sand mit hineinläuft. Herr Woggan wird dies durch die AAG prüfen lassen. c) Der Bürgermeister berichtet von einer Aktion zur Aufstellung von Schildern an Feldwegen für eine freiwillige Reduzierung auf Tempo 30. Der Ausschuss ist der Meinung, dass man Schilder bestellen sollte, die man evtl. an den Kernwegen aufstellen könnte. Zum Thema Kernwege wartet die Verwaltung aktuell auf eine Reaktion der AktivRegion, die in Kürze kommen soll. d) Gemeindevertreter Günther berichtet, dass ihn die Eigentümerin des Grundstückes Bramkamp 1 und 1a in der Nähe des Dithmarschenring wegen eines Problems mit der Oberflächenentwässerung angesprochen hat. Da der betroffene Vorfluter dem Sielverband Obere Giselau gehört, wird die Verwaltung gebeten Kontakt mit dem Sielverbandsvorsteher aufzunehmen. e) Der Bauhof soll die Pflasterung am Platz bei der Raiffeisenbank überprüfen, da dort sich evtl. einzelne Steine gelöst haben und hochgekommen sind. Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:45 Uhr und bedankt sich bei dem anwesenden Gast für ihr Erscheinen. Er fährt dann mit dem nichtöffentlichen Teil fort. Johann Pieper Vorsitzender Tim Benck Protokollführer