Flüchtlingsaufnahme in Deutschland. Resettlement und humanitäre Aufnahmeprogramme des Bundes für syrische Flüchtlinge.

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Jobst Möller
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2 Warum gibt es unterschiedliche Verfahren zur Kontingentaufnahme von n in Deutschland?

3 Die Idee des Resettlement

4 Die Idee des temporären humanitären Aufnahmeprogramms für syrische

5 Resettlement: - Vorschläge alle durch UNHCR - Langwieriger Auswahlprozess, mehrere Interviews durch UNHCR - Interview durch BAMF (im Erstaufnahmeland oder bei Bedarf per Video) Aufnahmevorschläge: HAP: - Vorschläge durch UNHCR LBN, Caritas LBN, Bundesländer, Bund - Abgespecktes Auswahlverfahren durch UNHCR - Kein Interview durch BAMF, Aufnahme auf Dossierbasis

Video) Aufnahmevorschläge: HAP: - Vorschläge durch UNHCR LBN, Caritas LBN, Bundesländer,

6 Resettlement: Wahrung der Einheit der Familie Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland Integrationsfähigkeit (Indikatoren: Grad der Schul- und Berufsausbildung; Berufserfahrung; Sprachkenntnisse; Religionszugehörigkeit; geringes Alter) Grad der Schutzbedürftigkeit Aufnahmekriterien: HAP: Humanitäre Kriterien: Besonders schutzbedürftige Kinder mit ihren Eltern bzw. Personensorgeberechtigten Medizinischer Bedarf Frauen in prekären Lebenssituationen Angehörige religiöser Minderheiten bei spezifischer religionsbezog. Verfolgungssituation Bezüge zu Deutschland familiäre Bindungen Voraufenthalte Sprachkenntnisse Sonstige Bindungen nach Deutschland, insbesondere aufnahmebereite Institutionen syrischer religiöser Minderheiten Fähigkeit, nach Konfliktende einen besonderen Beitrag zum Wiederaufbau des Landes zu leisten

Eltern bzw. Personensorgeberechtigten Medizinischer Bedarf Frauen in prekären Lebenssituationen Angehörige religiöser Minderheiten bei spezifischer religionsbezog.

7 Rechtsstatus (Resettlement und HAP): Humanitärer Aufenthaltstitel zunächst für drei (Resettlement) bzw. zwei (HAP) Jahre, der im Falle des HAP für die Dauer des Konflikts verlängert wird Sofortige unbeschränkte Arbeitserlaubnis Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Teilnahme an Integrationskursen Niederlassungserlaubnis möglich nach 7 Jahren Familienzusammenführung nach den FZ-Regeln des AufenthG möglich allgemeine Voraussetzungen: insbes. Lebensunterhaltssicherung, Wohnraum => beim Resettlement in der Praxis schon jetzt Lockerungen durch Regelung im Begleitschreiben zur AO; Anpassung an GFK- im aktuellen Gesetzgebungsentwurf vorgesehen => keine Übertragung auf aus dem HAP vorgesehen Kein Flüchtlingsstatus, da auch keine Anerkennung durch BAMF erfolgt Inwieweit Angleichung an GFK-: Ausgang des Gesetzgebungsverfahrens abwarten

Niederlassungserlaubnis möglich nach 7 Jahren Familienzusammenführung nach den FZ-Regeln des AufenthG möglich allgemeine Voraussetzungen: insbes.

8 Weitere Informationen: Bundesministerium des Innern Maren Göre Referat Ausländerrecht Alt-Moabit 101 D, Berlin Telefon: Internet:

Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin Telefon: 030

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