Protokoll der 47. AStA-Sitzung vom

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1 Protokoll der 47. AStA-Sitzung vom Beginn: 14:30 Uhr Ende: 15:30 Uhr Anwesende: Benjmain, Susanne, Maxx, Christian, Lina, Gianmarco, Abdul, Christian, Hendrik, Lisa K. Redeleitung: Gianmarco Protokoll: Hendrik TOP 0: Begrüßung...1 TOP 1: Formalia...1 TOP 2: Termine...1 TOP 3: Berichte...1 TOP 4: Gäste...2 TOP 5: Chile-Wandbild...2 TOP 6: AStA-Abschluss...3 TOP 7: Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie...3 TOP 8: Informationsfluss aus dem Senat...3 TOP 9: Studierenden-Umfrage des NRW-Wissenschaftsministeriums...4 TOP 10:Occupy- Busfahrt...4 TOP 11: Anträge...4 TOP 12: Wiki-Beschlüsse...4 TOP 13: Sonstiges...5 TOP 0: Begrüßung Gianmarco begrüßt alle Anwesenden zur voraussichtlich letzten Sitzung des 37. AStA. TOP 1: Formalia Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor. Die folgenden Protokolle sind noch nicht veröffentlicht: 24. Sitzung : Lisa B. 32. Sitzung : Lina 41. Sitzung : Abdul 46. Sitzung : Diether TOP 2: Termine Uhr Vorstellungen 38. Schatten-AStA Uhr PlanB - GenderTresen Uhr StuPa-Sitzung Uhr Castor-Info-Veranstaltung Uhr - Bochum Castor-NRW-Treffen 05./ Neonazistische Ideenwerkstatt (Burschenschaft Normannia Nibelungen) Uhr Extra Roter Montag TOP 3: Berichte Maxx berichtet, dass er mit dem alltäglichen Wahnsinn und der Einarbeitung potentieller Mitglieder des 38. AStA befasst war. Lisa K. war hauptsächlich mit den Vorbereitungen für die Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie beschäftigt. Seite 1 von 5

2 Benjamin berichtet, dass er hauptsächlich Beratungen - vor allem zu Problemen rund um das gerade eingeführte, innovative und so wundervolle Studienstrukturmodell - geboten hat. Außerdem stand er zu diesem Thema mit dem OSL-Team (Organisation von Studium und Lehre) in Kontakt. Öffentlichkeit: Gianmarco und Hendrik berichten, dass sie mit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für die Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie (Homepage, Hallendisplays, Pressemitteilung, an Studierende, usw.) sowie mit Aufräumarbeiten im AStA-Wiki beschäftigt waren. Kultur: Christian berichtet, dass er mit der Durchführung einer AudiMin-Party mit Konzert und der Vorbereitung für das Jubiläum des Chile-Wandbilds beschäftigt war. Technik & Netzpolitik: Das Technik-Referat war mit der Vorbereitung und Durchführung einer Schulung für den 38. Schatten-AStA zu technischen Themen (IT-Infrastruktur, , AstA-Wiki, usw.) befasst. TOP 4: Gäste Ein Mitglied von KurdSV ist zu Gast. Die Gruppe plant erneut eine dreiteilige Vorlesungsreihe und beantragt Honorar, Fahrtkosten und etwaige Übernachtungskosten. Thema der Veranstaltungen soll die aktuelle Situation von Kurd_innen in der Türkei, im Iran, in Syrien und im Irak sein. Antrag 47.1: Der AStA übernimmt Honorar (3 x 150 Euro), Fahrtkosten (2 x Berlin-Bielefeld- Berlin + 1 x Köln-Bielefeld Köln ) sowie etwaige Unterbringungskosten für Referentinnen der Vortragsreihe in Höhe von bis zu 1100 Euro Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 4 TOP 5: Chile-Wandbild Am soll es anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Chile-Wandbilds am AudiMax ab 14:30 Uhr bis in den Abend hinein eine kunterbunte Veranstaltung geben. An der Entstehung des Bilds Beteiligte sollen zu Wort kommen, historisch und aktuell soll ein Blick auf Proteste in Chile und Solidarität mit diesen geworfen werden, Dokumente und Zeitzeugnisse rund um die Entstehung und die universitäre Diskussion dazu sollen ausgestellt werden, ein Film zum Wandbild soll gezeigt werden und ein Vortrag zum Thema Soziale Bewegungen und Protest in Lateinamerika soll geboten werden. Zum Wandbild, seiner Geschichte und zum Jubiläumsprogramm soll es Postkarten und Broschüren geben. Der an der Entstehung des Wandbildes beteiligte Künstler soll ebenfalls an der Jubiläums- Veranstaltung teilnehmen und reist dazu aus Chile an. Das StuPa genehmigte diese Reise bereits und der AStA beschloss auf der 46. Sitzung ( ) die Übernahme der Kosten. Da die Kosten nun minimal höher als erwartet ausfallen, wird ein weitere Antrag dazu gestellt. Seite 2 von 5

3 Antrag 47.2: Der AStA verausgabt weitere 30 Euro für die Reisekosten des Künstlers zur Jubiläumsveranstaltung des Chile-Wandbilds. Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 6: AStA-Abschluss Da der 37. AStA voraussichtlich nicht mehr lange amtieren wird, wird vereinbart ein gemütliches Beisammensein des 37. AStA-Teams und den Mitarbeiterinnen des AStA- Sekretariats zu organisieren. Carola und Ilka sollen dazu befragt werden. Diether kümmert sich darum. Außerdem soll es möglicherweise ein Treffen geben, um gute und auch schlechte Erfahrungen der Amtszeit zu besprechen und dem 38. AStA einige gute Ratschläge mit auf den Weg geben zu können. Maxx kümmert sich um eine Terminfindung. TOP 7: Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie Die Vorbereitungen für die Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie sind auf der Zielgerade und aller Voraussicht nach werden die Veranstaltungen super. Alle sind aufgefordert fleißig Flyer zu verteilen und Plakate zu kleben sowie die Durchführung eines Info-Standes und der Party (Aufbau, Kasse, Theke, Abbau) tatkräftig zu unterstützen. Entsprechende Schichtpläne sind im AStA-Wiki zu finden. Bedauerlicherweise kam es bei den Plakaten, die die grandiose Gender-Trouble-Party, welche am Donnerstag, im AudiMin stiegen wird, auf Grund technischen Unvermögens seitens der Druckerei zu unbrauchbaren Druckerzeugnissen, so dass ein erneuter Versuch unternommen wird Plakate drucken zu lassen. Antrag 47.3: Der AStA übernimmt die Kosten für einen erneuten Druck von Plakaten für die Gender-Trouble-Party in Höhe von bis zu 70 Euro. Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 8: Informationsfluss aus dem Senat Gianmarco bemängelt die herrschende Intransparenz des Senats. So sind beispielsweise Protokolle schwer zugänglich. Aus Perspektive des studentischen Senators soll von Seiten der studentischen Senator_innen in diese Richtung gearbeitet werden und Ereignisse im und um den Senat sollen entsprechend publiziert und kommentiert werden. Er bitte dabei den AStA um Unterstützung. Er erläutert die Idee in Kooperation mit dem AStA eine Senats-Info-Internetseite aufzubauen. Im Laufe der Diskussion darum kommt die Idee auf dieses Konzept der Information aus universitären Gremien nicht nur auf den Senat zu beschränken, sondern beispielsweise Lehrkommission und weitere einzubeziehen und Mitteilungen aus studentischer Perspektive zu bieten. Seite 3 von 5

4 Für Konzeption/Aufbau und Pflege einer solchen Seite, so die Idee, soll eine festzulegende Aufwandsentschädigung bezahlt werden. Die Idee des Gremien-Info-Online-Portals wird allgemein befürwortet. Bezüglich der Vergütung soll der voraussichtlich bald inthronisierte 38. AStA entscheiden. TOP 9: Studierenden-Umfrage des NRW-Wissenschaftsministeriums Die Umfrage wird allgemeine als unzureichend, oberflächlich und scheinheilig erachtet. Vorschläge, die von Studierenden (beispielsweise über das LAT NRW) bei der Vorbereitung und Konzeption der Umfrage eingebracht wurden, blieben unbeachtet. Auf die Umfrage wurde an der Uni Bielefeld durch eine an alle Studierenden von Prof. Dr. Johannes Hellermann (Prorektor für Qualitätsentwicklung) hingewiesen. An anderen Hochschulen gibt es keine Unterstützung durch Rektorate, und mancherorts rufen gar Studierende zum Boykott der Befragungen oder zu Falschangaben auf Nach kurzfristiger Klärung von Rückfragen mit dem Rektorat soll eine öffentliche Kommentierung des AStA (z.b. Poolpropaganda, Pressemitteilung, Brief ans Ministerium) erfolgen. TOP 10:Occupy- Busfahrt Eine Gruppe der sogenannten Occupy-Bewegung ersuchte den AStA Bus-Tickets für eine Fahrt zu einer Aktion nach Frankfurt zu verkaufen. Da es keine klare Fürsprache zu den Aktivitäten und Inhalten der sogenannten Occupy- Bewegung seitens des AStA gibt, wird diese Anfrage zunächst abgelehnt und an den voraussichtlich bald amtierenden 38. AStA verwiesen. TOP 11: Anträge Antrag 47.4: Der AStA erwirbt bei der AStA-Arbeit verloren gegangenes Werkzeug für einen Mitarbeiter in Höhe von bis zu 35 Euro. Ja: 3 Nein: 0 Enthaltung: 5 TOP 12: Wiki-Beschlüsse Auf elektronischem Wege hat der AStA in der vergangenen Woche, um kurzfristig Entscheidungen herbeizuführen, die folgenden haushaltsrelevanten Beschlüsse gefasst: Wiki-Abstimmung 191: Der AStA erwirbt 10 Euro Handyguthaben für das AStA-Pressehandy. Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 0 Seite 4 von 5

5 Wiki-Abstimmung 192: Der AStA vergütet einem Studierenden seine ausufernde Mitarbeit im fzs-ausschuss 'Verfasste Studierendenschaft/Politisches Mandat' mit bis zu 2 x 1/4 AE. Ja: 5 Nein: 3 Enthaltung: 3 Wiki-Abstimmung 193: Der AStA bezuschusst eine Bildungsreise organisiert vom Betreuungsprogramm des International Office nach München mit bis zu 1000 Euro. Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 5 Wiki-Abstimmung 197: Der AStA erwirbt Stoff für Transparente, die auf die Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie hinweisen, für bis zu 50 Euro. Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 5 Wiki-Abstimmung 198: Der AStA übernimmt die Reisekosten für einen Studierenden zur Marx-Herbst- Schule in Berlin.. Ja: 7 Nein: 1 Enthaltung: 1 Wiki-Abstimmung 200: Der AStA erwirbt 1000 Rote/Pinke Karten gegen Sexismus/Homophobie, 1000 passende Faltblätter sowie 40 Plakate der Initiative Avanti für bis zu 160 Euro. Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 13: Sonstiges Es gibt nichts Sonstiges zu besprechen. Seite 5 von 5