Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland im Vergleich

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1 Hrsg.: BPPP Bundesverband Public Private Partnership Prof. Dr. Dietrich Budäus, Prof. Dr. Andreas Pfnür Michael Pfeiffer Immobilienwirtschaftliche PPP Modelle im Schulsektor: Großbritannien und Deutschland im Vergleich Technische Universität Carmsladt Fachbereich 1 Betriebswirtschaftliche Bibliothek Inventar-Nr. Abstell-Nr. Ottokar Schreiber Verlag GmbH Hamburg

2 Inhaltsverzeichnis Anmerkung Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Anlagen Abkürzungsverzeichnis III IV VIII IX IX X 1 Einleitung 2 2 Grundlagen zu PPP und PFI Begriffsabgrenzung zwischen PFI und PPP Ziele der bei PFI/PPP - Projekten beteiligten Parteien Zielsetzung der kommunalen Auftraggeber Zielsetzung der Investoren Zusammenfassung der Vorteile 11 3 Historische Entwicklung Historische Entwicklung in Großbritannien Entwicklung und aktuelle Situation in Deutschland Bestand und Entwicklung Beispiele Monheim und Offenbach 18 4 PPP-Modell in Großbritannien: Beispiel W.-Schools Besonderheiten des englischen Schulsystems Einführung in das Fallbeispiel W-Schools 24' IV

3 4.3 Kommunales Haushaltsrecht in Großbritannien Zusammensetzung eines Kommunalen Haushalts in Großbritannien Staatliche Unterstützung von PFI - Projekten Problematik der Staatshaftung für Kommunen Zusammenfassung Der Public Sector Comparator Allgemeiner Aufbau des PSC in Großbritannien Laufende Aktualisierung des PSC im Vergabeprozess Analyse der Risiken Übersicht über die Einbindung von Risiken in die Kostenberechung Identifikation Verteilung der Risiken auf die Vertragspartner Verteilung der Risiken auf die Vertragspartner im Falle W. Schools Modellstruktur Typische PFI-Modellstruktur Modell Struktur im Fall W.-Schools Finanzierung Allgemein Finanzierungsstruktur im Fall W-Schools Vergabe der Aufträge Steuerliche Behandlung Umsatzsteuer Gewerbesteuer und Grundsteuer Einkommen- und Körperschaftssteuer Gewinnausschüttungen Zusammenfassung 77 V

4 4.10 Endschaftsregelungen Vertragsbeendigung nach Ablauf der Vertragslaufzeit Vorzeitige Vertragsbeendigung Vertragsbeendigung im Fallbeispiel Zusammenfassung 87 5 Überprüfung der Übertragbarkeit bestehender PFI-Strukturen auf Deutschland Akzeptanz privatwirtschaftlicher Lösungsansätze Kommunales Haushaltsrecht in Deutschland Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Gesetzliche Grenzen der Kreditaufnahme Haushaltsrecht Zusammenfassung und Bewertung Der Public Sektor Comparator in Deutschland Überprüfung der Risikoverteilung Überprüfung der Modellstruktur Allgemeines zum Gesellschaftsrecht Die GmbH Beteiligung einer Kommune an Unternehmen Der Beirat einer GmbH Allgemeines zum Arbeitsrecht Abordnung von verbeamtetem Personal Übertragung von Angestelltenverhältnissen Zusammenfassung und Bewertung Finanzierung Bau- und vergaberechtliche Besonderheiten in Deutschland 112 VI

5 5.7.1 Bestimmung der Art der zu vergebenden Aufträge Ausschreibungspflicht Bestimmung der Vergabeart Ausschreibungen der Projektgesellschaft Entschädigungsansprüche Zusammenfassung und Bewertung Steuerrecht Grunderwerbsteuer und Grundsteuer Umsatzsteuer Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer Verdeckte Gewinnausschüttung Besteuerung von Gewinnausschüttung Zusammenfassung und Bewertung Endschaftsregelungen Zusammenfassung Lösungsansätze Akzeptanz privatwirtschaftlicher Lösungen Anpassung des kommunalen Haushaltsrecht Leitfaden zur Erstellung eines PSC Anpassungen der Modellstruktur Anpassung vergaberechtlicher Besonderheiten Anpassung steuerrechtlicher Benachteiligung von PPP-Projekten Zusammenfassung und Ausblick 144 VII

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