Einführung in die Planung

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1 Einführung in die Planung Übung zur Vorlesung Einführung in die Planung bzw. Raum- und Infrastrukturplanung I (Prof. Monstadt) Dorferneuerung in Hessen nachhaltige, integrierte Dorfentwicklung [Richen I in Richen und Allmendfeld [Allmendfeld I maps.google.de] Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 1

2 Einführung in die Planung Übung zur Vorlesung Einführung in die Planung bzw. Raum- und Infrastrukturplanung I (Prof. Monstadt) Stichwort: Dorferneuerung und Instrumente der Bauleitplanung Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 2

3 Instrumente der Raumplanung? Unterscheidung: formelle Instrumente informelle Instrumente Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 3

4 Instrumente der Raumplanung? Unterscheidung: formelle Instrumente informelle Instrumente Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 4

5 Formelle Instrumente in der Bauleitplanung Standardinstrumente: Flächennutzungsplan (qualifizierter) Bebauungsplan Instrumente reichten nicht aus, um Verwirklichung städtebaulicher Zielvorstellungen zu garantieren hoher Verfahrensaufwand bei der Aufstellung von Bauleitplänen => Erweiterung des Instrumentenkastens im BauGB Bindung an Ziele der Raumordnung, haben materielle Planzielbestimmungen des 1 BauGB zu beachten Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 5

6 Bauleitplanungsergänzende Instrumente Ersetzende Instrumente Innenbereichssatzung Außenbereichssatzung Ergänzende Instrumente VEP Bebauungsplan der Innenentwicklung Erhaltungssatzung Gestaltungssatzung nach LBO Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtumbaumaßnahme Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 6

7 Bauleitplanungsergänzende Instrumente Ersetzende Instrumente Innenbereichssatzung Außenbereichssatzung Ergänzende Instrumente VEP Bebauungsplan der Innenentwicklung Erhaltungssatzung Gestaltungssatzung nach LBO Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtumbaumaßnahme Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 7

8 Ersetzende Instrumente Grundlage: 34 f. BauGB treten an die Stelle eines Bebauungsplans klare Abgrenzung von Innen-/Außenbereich beschränkte Schaffung von Baurecht ohne BP => Innenbereichssatzung => Außenbereichssatzung Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 8

9 Innenbereichssatzung Klarstellungssatzung Entwicklungssatzung Ergänzungssatzung Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 9

10 Innenbereichssatzung - Klarstellungssatzung Klarstellungssatzung, 34 (4) 1. Gemeinde kann im Zusammenhang bebauten Ortsteil eindeutig kennzeichnen kein Aufstellungsverfahren, keine Genehmigung, nur Bekanntmachung Rechtsklarheit/Rechtssicherheit für Baugenehmigungsbehörde und Bauherren deklaratorisch, kein neues Baurecht Beurteilung von Bauvorhaben nach 34 Ortskern von Richen! Entwicklungssatzung Ergänzungssatzung Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 10

11 Innenbereichssatzung 34 BauGB Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden. [ ] (3a) Vom Erfordernis des Einfügens in die Eigenart der näheren Umgebung nach Absatz 1 Satz 1 kann im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Abweichung 1. der Erweiterung, Änderung, Nutzungsänderung oder Erneuerung eines zulässigerweise errichteten Gewerbe- oder Handwerksbetriebs oder der Erweiterung, Änderung oder Erneuerung einer zulässigerweise errichteten baulichen Anlage zu Wohnzwecken dient, 2. städtebaulich vertretbar ist und 3. auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist [ ] Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 11

12 Innenbereichssatzung - Entwicklungssatzung Klarstellungssatzung Entwicklungssatzung, 34 (4) 2. bebaute Bereiche im Außenbereich als im Zusammenhang bebaute Ortsteile festlegen (z.b. für Splittersiedlungen vor 1960) konstitutiv: Baurecht für neu einbezogene Grundstücke vereinfachtes Verfahren (Beteiligung Betroffener und berührter Behörden), Bekanntmachung bestehende Bebauung muss noch unbebaute Flächen prägen, Fortentwicklung zu im Zusammenhang bebauten Ortsteil muss möglich sein Satzungsgebiet muss bereits Baufläche im FNP sein => Satzung an gemeindlichen Entwicklungsziele ausgerichtet einzelne Festsetzungen zu Art/Maß der baulichen und sonstigen Nutzung möglich Ergänzungssatzung Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 12

13 Innenbereichssatzung - Ergänzungssatzung Klarstellungssatzung Entwicklungssatzung Ergänzungssatzung, 34 (4) 3. Einbezug einzelner Außenbereichsgrundstücke in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil, wenn durch bauliche Nutzung geprägt konstitutiv keinen Darstellungen des FNP widersprechend bei Einbezug in Innenbereich darf kein BP notwendig werden Genehmigung der Satzung erforderlich Begründung notwendig einzelne Festsetzungen zu Art/Maß der baulichen und sonstigen Nutzung möglich Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 13

14 Beispiel für Satzung nach 34 [SRP, TU Dortmund, SoSe 2005] Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 14

15 Beispiel für Satzung nach 34 [SRP, TU Dortmund, SoSe 2005] Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 15

16 Beispiel für Satzung nach 34 [SRP, TU Dortmund, SoSe 2005] Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 16

17 Ersetzende Instrumente - Außenbereichssatzung 35 (6) Bau GB bebaute Bereiche im Außenbereich, die nicht überwiegend landwirtschaftlich geprägt sind und in denen eine Wohnbebauung von einigem Gewicht vorhanden ist, werden für weitere Vorhaben zugänglich gemacht Wohngebäude/kleine Handwerks-, Gewerbebetriebe widersprechen nicht der Darstellung im FNP für Landwirtschaft/Wald soll nicht Splittersiedlungen in den Außenbereich erweitern darf nur bebauten Bereich umfassen vereinfachtes Verfahren nach 13 wie bei Satzungen nach Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 17

18 Bauleitplanungsergänzende Instrumente Ersetzende Instrumente Innenbereichssatzung Außenbereichssatzung Ergänzende Instrumente VEP Bebauungsplan der Innenentwicklung Erhaltungssatzung Gestaltungssatzung nach LBO Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtumbaumaßnahme Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 18

19 Ergänzende Instrumente VEP (Vorhaben- und Erschließungsplan), 12 BauGB Vorhabenträger macht Gemeinde für Flächen, deren Besitzer/Nutzer er ist, planerisch ausgearbeiteten Erschließungs-/Nutzungsvorschlag Durchführung wird in städtebaulichem Vertrag (eigenes Instrument, 11, 124 BauGB) vereinbart Bestandteile: VEP vorhabenbezogener BP Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen BP Bebauungsplan der Innenentwicklung, 13a BauGB Erhaltungssatzung Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 19

20 Ergänzende Instrumente VEP (Vorhaben- und Erschließungsplan), 12 BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung, 13a Wiedernutzbarmachung von Flächen Nachverdichtung Aufstellung im beschleunigten Verfahren möglich Weniger als qm Grundfläche, bzw. im umfangreicheren Verfahren qm Erhaltungssatzung Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 20

21 Ergänzende Instrumente VEP (Vorhaben- und Erschließungsplan), 12 BauGB Bebauungsplan der Innenentwicklung, 13a BauGB Erhaltungssatzung, 172 BauGB Unterstützt städtebauliche Maßnahmen Erhaltung baulicher Anlagen/städtebaulicher Eigenart eines Gebietes, v.a. gestaltbezogen; Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Begleitung städtebaulicher Umstrukturierung Rückbau, Änderung, Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedarf der gemeindlichen Genehmigung eigenständige Satzung oder Teil eines BP keine Beteiligung, Begründung, Genehmigung nötig Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 21

22 Bauleitplanungsergänzende Instrumente Ersetzende Instrumente Innenbereichssatzung Außenbereichssatzung Ergänzende Instrumente VEP Bebauungsplan der Innenentwicklung Erhaltungssatzung Gestaltungssatzung nach LBO Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtumbaumaßnahme Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 22

23 Ergänzende Instrumente: Gestaltungssatzung nach LBO Nach 81 HBO (Örtliche Bauvorschriften) Gegenstand: äußerliche Gestaltung baulicher Anlagen und Warenautomaten Werbeanlagen Ziele: Schutz bestimmter Bauten, Straßen, Plätze, Gemeindeteile von geschichtlicher, künstlerischer, städtebaulicher Bedeutung Schutz von Bau-/Naturdenkmälern schützt nicht vor Abriss von Gebäuden (vgl. Denkmalinput) Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 23

24 Bauleitplanungsergänzende Instrumente Ersetzende Instrumente Innenbereichssatzung Außenbereichssatzung Ergänzende Instrumente VEP Bebauungsplan der Innenentwicklung Erhaltungssatzung Gestaltungssatzung nach LBO Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Stadtumbaumaßnahme Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 24

25 Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, 165 ff. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme, 136 ff. Stadtumbaumaßnahme, 171 a-d => besonderes Städtebaurecht => sehr weitreichende Instrumente zur grundlegenden Erneuerung von Ortsteilen/Behebung städtebaulicher Missstände => einheitliche Vorbereitung/zügige Durchführung => große Eingriffe in die Eigentumsrechte (Enteigung, Freizug des Stadtteils => aufwändige Verfahren (mit Beteiligung der Betroffenen) Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 25

26 Instrumente der Raumplanung? Unterscheidung: Formelle Instrumente Informelle Instrumente Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 26

27 Informelle Instrumente Interessensausgleich zwischen den Beteiligten, Konsens, Beeinflussung von Verhaltensweisen der Raumnutzer durch Information/Anreize Implementation formeller Pläne/Programme zielgerichtete Bündelung von Aktivitäten/Interessen Aktivierung privater, staatlicher/kommunaler Ressourcen => Entwicklungsimpulse für den Raum informelle Konzepte (Stadtentwicklungskonzepte, Städtenetze, MORO, aber auch Dorferneuerungskonzepte!) Kennzeichen informeller Instrumente konsens-, akzeptanzorientiert eher Überzeugung als Anordnung dazu da, Entwicklungen zu befördern Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 27

28 Dorferneuerung und Instrumente der Raumplanung Eure Aufgabe Welche der Maßnahmen, die in eurem Dorfentwicklungskonzept aufgenommen sind, lassen sich mit formellen Instrumenten der Raumplanung nach BauGB umsetzen/unterstützen? Wir sind auf eure Antworten in der Endpräsentation/im Endbericht gespannt! Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 28

29 Links und Quellen Handwörterbuch der Raumordnung Ergänzende Instrumente zur Bauleitplanung Beispiel für eine Gestaltungssatzung nach LBO (Innenstadt Groß- Umstadt): welt/gestaltungssatzung_innenstadt.pdf Schmidt-Eichstaedt, Gerd (2005): Städtebaurecht. Einführung und Handbuch mit allen Neuerungen des Europarechtsanpassungsgesetzes EAG Bau 2004 sowie des Gesetzes des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom 3. Mai Auflage, Kohlhammer: Stuttgart. Internet: zahlreiche Klarstellungs-, Ergänzungs-, Entwicklungssatzungen, Außenbereichssatzungen mit Google zu finden Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 29

30 Ausblick : keine Übung : freies Arbeiten mit Beratung : Ersatztermin für den ! : freies Arbeiten mit Beratung : 13:30 - ca. 16:30 Abschlusspräsentation/Kritikrunde : Abgabe der schriftlichen Ausarbeitungen Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Dorferneuerung in Hessen 30

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