Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian"

Transkript

1 Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau am: Montag 18. April 2011 im: Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Beginn: Ende: Vorsitzender: Schriftführer: Uhr Uhr 1. Bürgermeister Michael Günther Frau Marina Vornberger Herr Georg Belian Der Marktgemeinderat des Marktes Eschau wurde mit Einladung vom unter Mitteilung der Tagesordnung form- und fristgerecht zu der heutigen Sitzung eingeladen. Anwesende Mitglieder des Marktgemeinderates Eschau: 1. Bürgermeister Michael Günther 2. Bürgermeister Joachim Pfeifer 3. Bürgermeister Manfred Zimmermann Marktgemeinderat Otto Ackermann Marktgemeinderat Mathias Breitenbach Marktgemeinderat Rudolf Fersch Marktgemeinderätin Alexandra Frieß Marktgemeinderat Rudolf Günther Marktgemeinderat Anton Heisig Marktgemeinderat Ludwig Herrmann Marktgemeinderat Georg Horlebein Marktgemeinderat Klaus Jaxtheimer Marktgemeinderätin Roswitha Raab Marktgemeinderat Werner Raab Marktgemeinderat Berthold Rüth Marktgemeinderat Stefan Stenger Marktgemeinderätin Gisela Zipf 1. Bürgermeister Michael Günther eröffnet die Sitzung. Er stellt fest, dass der Marktgemeinderat des Marktes Eschau ordnungsgemäß geladen wurde, alle Mitglieder des Marktgemeinderates anwesend und stimmberechtigt sind und der Marktgemeinderat damit beschlussfähig ist

2 Öffentliche Sitzung Tagesordnung 01. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Informationen von 1. Bürgermeister Michael Günther Festhalle Hobbach Neubau von sanitären Anlagen und Erweiterung der bestehenden Bühne 03. Bauanträge 04. Antrag von Herrn Otto Pfeifer auf Verlegung von Stolpersteinen zum Gedenken an die jüdischen Ortsbürger/innen von Eschau und Sommerau 05. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder a) Rechnungsprüfungsausschuss b) Öffentliche Toilettenanlagen - 2 -

3 01. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Bürgermeister Michael Günther und der Kämmerer, Herr Georg Belian, informieren die Marktgemeinderatsmitglieder über den Haushalt für das Haushaltsjahr Auf den von der Marktverwaltung (auf der Grundlage der Ergebnisse der Sitzungen des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses vom , und ) ausgearbeiteten und mit der Einladung zu der heutigen Sitzung vorgelegten Entwurf wird hingewiesen. Kämmerer Georg Belian erläutert die wesentlichen Daten des Haushalts für das Haushaltsjahr Der Haushaltsplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit ,- Euro und im Vermögenshaushalt mit ,- Euro ab. Das Gesamtvolumen beträgt somit ,- Euro. Im Verwaltungshaushalt kann eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von ,- Euro erwirtschaftet werden. Nach Abzug der veranschlagten Tilgungsleistungen von ,- Euro verbleibt eine Investitionssumme von ,- Euro. Zur Finanzierung der beabsichtigten Investitionen sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert und zwar für die Grundsteuer A und B bei 300 v.h. und die Gewerbesteuer bei 320 v.h.. Die Verbrauchsgebührensätze (Wasser und Abwasser) betragen seit dem für Wasser 2,53 Euro/m³ (zzgl. 7 % MWSt.) und für Abwasser 2,33 Euro/m³. Bei den Friedhöfen verbleibt weiterhin ein Defizit, das aufgrund der zu berücksichtigenden kalkulatorischen Kosten für vier Friedhofsanlagen entsteht. Bei den reinen Betriebskosten wird annähernd Kostendeckung erreicht. Im Vermögenshaushalt sind insbesondere Investitionen im Bereich des Rathauses (Energetische Gebäudesanierung), Dorferneuerung (Sanierung Festhalle Hobbach als vorgezogene Maßnahme gem. 4 (4) DorfR) sowie Straßenausbaumaßnahmen (u. a. August-Lahr-Straße, Wildensee Gehwege und Straßenbeleuchtung im Zuge des Ausbau der Ortsdurchfahrt) vorgesehen. Für die Errichtung von Kinderkrippenplätzen in den Kindertageseinrichtungen im Markt Eschau sind ,- Euro veranschlagt. Vom Freistaat Bayern werden für die Investitionsmaßnahmen folgende Zuwendungen gewährt: Energetische Gebäudesanierung Rathaus ,- Euro, Sanierung Festhalle Hobbach ,- Euro, Errichtung Kinderkrippenplätze ,- Euro. Durch die in diesem Jahr geplanten Tilgungen wird der Schuldenstand zum Ende diesen Jahres ,- Euro betragen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 437,- Euro/Einwohner. Mit der beabsichtigten Schuldenrückführung im Jahre 2012 wird der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2012 noch ,- Euro betragen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 330,- Euro/Einwohner entspricht. Der Landesdurchschnitt für Gemeinden mit Einwohnern beträgt 627,- Euro/Einwohner. Marktgemeinderat Georg Horlebein (SPD-Fraktion), Marktgemeinderat Klaus Jaxtheimer (CSU- Fraktion) sowie Marktgemeinderat Anton Heisig (UWE-Fraktion) und Marktgemeinderat Otto Ackermann (HWG-Fraktion) erklären in ihren Stellungnahmen die Zustimmung ihrer Fraktionen zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2011; gleichzeitig bedanken sie sich beim Kämmerer, Herrn Georg Belian, für den gut ausgearbeitet und vorbereiteten Haushalts-Entwurf und die gute Zusammenarbeit in den Sitzungen des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses. Beschluss Der Marktgemeinderat erlässt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Finanzplan sowie Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 gemäß dem von der Marktverwaltung ausgearbeiteten und mit der Einladung zu der heutigen Sitzung vorgelegten Entwurf. Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt betragen ,- Euro und im Vermögenshaushalt ,- Euro. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Die Steuersätze für die Grundsteuer A und B (300 v.h.) und die Gewerbesteuer (320 v.h.) bleiben unverändert. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,- Euro festgesetzt. Abstimmungsergebnis: 17 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen - 3 -

4 02. Informationen von 1. Bürgermeister Michael Günther Festhalle Hobbach Neubau von sanitären Anlagen und Erweiterung der bestehenden Bühne 1. Bürgermeister Michael Günther informiert die Marktgemeinderatsmitglieder, dass das Landratsamt Miltenberg den Bauantrag für die im Rahmen der Dorferneuerung im Markt Eschau als vorgezogene Maßnahme nach Nr. 4 DorfR vorgesehene Erweiterung (Neubau von sanitären Anlagen und Erweiterung der bestehenden Bühne) der Festhalle Hobbach mit Bescheid vom bauaufsichtlich genehmigt hat. Beginn der Bauarbeiten wird voraussichtlich Juni 2011 sein. 03. Bauanträge a) Bauantrag der Gesellschaft für Außenwerbung mbh, Memmingen, zur Errichtung einer (beidseitig beklebbaren) Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 104, Gemarkung Sommerau (Elsavastr. 180, Eschau) 1. Bürgermeister Michael Günther informiert die Marktgemeinderatsmitglieder über die Stellungnahme des Landratsamtes Miltenberg zum Bauantrag der Gesellschaft für Außenwerbung mbh, Memmingen, zur Errichtung einer (beidseitig beklebbaren) Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 104, Gemarkung Sommerau (Elsavastr. 180, Eschau). Die Werbeanlage ist nach Auffassung des Landratsamtes Miltenberg sowohl bauplanungsrechtlich als auch bauordnungsrechtlich zulässig; im übrigen wurden auch von beteiligten Trägern öffentlicher Belange keine Einwände vorgebracht. Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung vom das gemeindliche Einvernehmen nach 36 BauGB zu dem Bauantrag verweigert. Nachdem nach Auffassung des Landratsamtes Miltenberg das gemeindliche Einvernehmen unrechtmäßig verweigert wurde, beabsichtigt das Landratsamt Miltenberg, das gemeindliche Einvernehmen gemäß 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB i.v.m. Art. 67 Abs. 1 Satz 1 BayBO zu ersetzen. Das Landratsamt Miltenberg gibt dem Marktgemeinderat Gelegenheit bis zum erneut über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach 36 BauGB zu entscheiden. Beschluss Der Marktgemeinderat erteilt zum Bauantrag der Gesellschaft für Außenwerbung mbh, Memmingen, zur Errichtung einer (beidseitig beklebbaren) Werbeanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 104, Gemarkung Sommerau (Elsavastr. 180, Eschau) das Einvernehmen; gleichzeitig wird der in der Sitzung vom (TOP 05. Buchstabe c) Öffentliche Sitzung) gefasste Beschluss aufgehoben. Abstimmungsergebnis: 4 JA-Stimmen : 13 NEIN-Stimmen Der Marktgemeinderat hat damit das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. b) Bauantrag von Herrn und Frau Alfred und Elke Haupt - Neubau einer Lager- und Unterstellhalle Fl.Nr. 417, Gemarkung Wildensee (Außenbereich) Der Marktgemeinderat verständigt sich darauf, vor einer abschließenden Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag von Herrn und Frau Alfred und Elke Haupt zum Neubau einer Lager- und Unterstellhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 417, Gemarkung Wildensee (Außenbereich) einen Ortstermin des Bau-, Natur- und Umweltausschusses durchzuführen. Der Bau-, Natur- und Umweltausschuss soll eine entsprechende Beschlussempfehlung geben

5 c) Beschluss Der Marktgemeinderat erteilt zum Bauantrag von Herrn Adam Horlebein zum Neubau einer Fahrzeugunterstellhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 2887, Gemarkung Eschau (Nähe Mühlgasse) das Einvernehmen. Abstimmungsergebnis: 17 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen 04. Antrag von Herrn Otto Pfeifer auf Verlegung von Stolpersteinen zum Gedenken an die jüdischen Ortsbürger/innen von Eschau und Sommerau 1. Bürgermeister Michael Günther informiert die Marktgemeinderatsmitglieder über den Antrag von Herrn Otto Pfeifer, wohnhaft Listweg 6, Eschau, vom , zum Gedenken an die jüdischen Ortsbürger/innen von Eschau und Sommerau sogenannte Stolpersteine zu verlegen. Der Antrag von Herrn Otto Pfeifer vom wurde allen Marktgemeinderatsmitgliedern mit der Einladung zu der heutigen Sitzung übersandt. Die Mitglieder des Marktgemeinderates sind einvernehmlich der Meinung, dieses Thema in einer gesonderten Marktgemeinderatsitzung ausführlicher zu behandeln. 05. Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder a) Rechnungsprüfungsausschuss Marktgemeinderat Rudolf Günther informiert in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses die Mitglieder des Marktgemeinderates, dass die nächste Sitzung des Ausschusses erst nach der Sanierung des Rathauses stattfinden wird, da die Unterlagen für die Dauer der Sanierung verpackt und ausgelagert wurden. b) Öffentliche Toilettenanlagen Marktgemeinderätin Alexandra Frieß bittet darum, die Thematik Öffnung der Toilettenanlage Elsavahalle und Friedhof Sommerau wieder aufzunehmen. Eschau, den Michael Günther Marina Vornberger Georg Belian 1. Bürgermeister Schriftführerin Schriftführer - 5 -

Niederschrift Nr. 08/2013 2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2014

Niederschrift Nr. 08/2013 2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2014 Gemeinde Riepsdorf Niederschrift Nr. 08/2013 2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2014 Tagungsort: Mittelpunkt der Welt in Riepsdorf Anwesend: 01. Gemeindevertreter Hartwig Bendfeldt 02.

Mehr

TAGESORDNUNG: 1. Haushaltsplan 2014. 2. Informationen der Bürgermeisterin. Seite: 24

TAGESORDNUNG: 1. Haushaltsplan 2014. 2. Informationen der Bürgermeisterin. Seite: 24 Sitzungsniederschrift Gremium Sitzungstag Sitzungsbeginn / -ende Sitzungsort und -raum Art der Sitzung Vorsitzende Schriftführer Gemeinderat Reichenbach 22. Oktober 2014 19.00 Uhr 20.20 Uhr Reichenbach,

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 d MARKT WAGING A. SEE NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Waging a.see Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Erschienen

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005 N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Lfd.-Nr: 4 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neukirchen am 03.04.2014 im Haus des Gastes in Neukirchen in der Zeit von 20.00 bis 21.00 Uhr Gesetzliche

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gudendorf

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gudendorf Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gudendorf Sitzung am Donnerstag, den 04.12.2014 Beginn: 19:35 Uhr Ende: 21:13 Uhr in Gudendorf, Gastwirtschaft

Mehr

Abstimmungsergebnis: 16 : 0

Abstimmungsergebnis: 16 : 0 108. Bauanträge a) Schlesinger Bärbel und Dirk, Erweiterung des bestehenden Ferienhauses und Anbau eines Carports, Rehpfad 21 Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen für die Erweiterung des bestehenden

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 83. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Pullenreuth am: 24.02.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Pullenreuth Vorsitzende: Hubert Kraus 1. Bürgermeister anwesend abwesend

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus

Niederschrift. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor. Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013. Krempermoor, Feuerwehrgerätehaus Gemeinde Krempermoor Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Krempermoor Sitzungstermin: Montag, 18.03.2013 Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:40 Uhr Ort, Raum: Krempermoor,

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Sitzung am Mittwoch, den 30.01.2013 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:25 Uhr in Meldorf,

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit

Mehr

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Sitzungsart: Sitzungsort: öffentlich Alte Schule Hilders Sitzungstag: 21.02.2008 Beginn: Ende: Vorsitzender: Anwesend: 20:00 Uhr 21:30 Uhr Rudolf Drexler

Mehr

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP)

Monika Fiala (B 90/Die Grünen) Dr. Mignon Löffler-Ensgraber (FDP) Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 28. Januar 2009, im Sitzungssaal des ehem. Rathauses Erbach, Markt 1 Anwesend unter dem Vorsitz des Stadtverordneten

Mehr

Stadtrat. Sachverhalt in der Anlage Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (Bodensee) für das Jahr 2016 einschließlich Stellenplan

Stadtrat. Sachverhalt in der Anlage Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (Bodensee) für das Jahr 2016 einschließlich Stellenplan Amt /Abt.: 20 Az.: 941/F 410.2 Datum: 08.12.2015 Drucksache: 1-102/2015 öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Stadt Lindau (Bodensee) Vorlage für: Hauptausschuss Finanzausschuss Bau- u. Umweltausschuss

Mehr

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse 1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök

Mehr

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.06.2011 Seite 5

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.06.2011 Seite 5 Seite 5 Öffentlicher Teil Top 1 Bauanträge/-voranfragen Top 1.1 Ruppert Markus u. Diana, Bad Grönenbach Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Nebengebäude und Garage Fl.Nr. 727/15, TF Fl.Nr.

Mehr

Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015

Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015 Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015 Diese Sitzung ist öffentlich. Sitzungsort: Bürgersaal im Rathaus Schönbrunn, Herdestraße 2 1. Der Bürgermeister Jan Frey 2. Die 11 Gemeinderäte

Mehr

Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth

Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth B 11744 Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth mit Veröffentlichungen von Behörden, Gerichten und Gemeinden des Landkreises Nr. 37/38 Tirschenreuth, den 14.09.2015 71. Jahrgang Inhaltsverzeichnis Seite

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Gemeindeentwicklung am 26.11.2008 im Saal des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.32 Uhr 18.49

Mehr

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009 Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009 N i e d e r s c h r i f t über die 13. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 17. Dezember 2009, 19.00 Uhr, Ratssaal, Rathaus Cadenberge

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Bärweiler vom 07. Januar 2015 Sitzungsort: Haus am Dorfplatz Anwesend: Schriftführer/in: Es fehlen: Vorsitzender:

Mehr

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wohltorf am Dienstag, dem 06.11.2012 - Nr.9/2012-19.30 Uhr in Wohltorf (Thies'sches Haus, Alte Allee 1), krü Anwesend: Es

Mehr

Stadt Lindau (Bodensee)

Stadt Lindau (Bodensee) Stadt Lindau (Bodensee) Arr it/abt: 20 Vorlage für: am: Az.: 941/F 410.2 Datum: 03.12.2014 Drucksache: 1-131/2014 Hauptausschuss Finanzausschuss Bau- u. Umweltausschuss Kulturausschuss X öffentliche Sitzung

Mehr

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Wahlperiode 2009 2014 am 19. August 2013 im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land Beginn: 17.04 Uhr Ende: 18.27 Uhr Anwesend

Mehr

Niederschrift. über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel. am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen.

Niederschrift. über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel. am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen. Niederschrift über die 7. Sitzung des Gemeinderates Borstel am Montag, dem 06.05.2013 20:00 Uhr in der Gaststätte Bückmann in Campen. Die Sitzung ist öffentlich. Tagesordnung P. 1: Genehmigung der Niederschrift

Mehr

Niederschrift. Anwesend sind:

Niederschrift. Anwesend sind: Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Brodersby am 14. Dezember 2010, um 19.00 Uhr in der Gastwirtschaft Missunder Fährhaus in Brodersby Anwesend sind: Bürgermeister

Mehr

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12)

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Gemeinde Bendestorf N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Sitzungstermin: Dienstag, 28.02.2012 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 20:50

Mehr

H a u s h a l t 2015

H a u s h a l t 2015 H a u s h a l t 2015 der Stadt Kempten (Allgäu) und der von der Stadt verwalteten Stiftungen 1. Haushaltssatzung der Stadt Kempten (Allgäu) für das Haushaltsjahr 2015 mit dem Haushaltsplan der Stadt, mit

Mehr

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage zur Sitzung

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage zur Sitzung Stadt Stutensee Vorlage zur Sitzung Gemeinderat 21.12.2015 TOP 6 ö Vorl. 023-07-0.V2015 Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs 'Abwasserbeseitigung

Mehr

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem 23.10.2008 im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, 25499 Tangstedt

Mehr

Nr. 39 Mindelheim, 9. Oktober 2014 INHALTSVERZEICHNIS. Sitzung des Kreistages 339

Nr. 39 Mindelheim, 9. Oktober 2014 INHALTSVERZEICHNIS. Sitzung des Kreistages 339 Amtsblatt des Landkreises Unterallgäu Herausgeber und Druck: Landratsamt Unterallgäu Bad Wörishofer Str. 33 87719 Mindelheim Nr. 39 Mindelheim, 9. Oktober 2014 INHALTSVERZEICHNIS Seite Sitzung des Kreistages

Mehr

50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015

50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015 50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015 Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Stadtmarketing und Kultur am 24. März 2015

Mehr

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 26. Januar 2009, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend unter

Mehr

Satzungs- und Verordnungsblatt der Stadt Memmingen SVBl Amtsblatt für die Stadt Memmingen

Satzungs- und Verordnungsblatt der Stadt Memmingen SVBl Amtsblatt für die Stadt Memmingen SVBl 2015 Seite 97 Satzungs- und Verordnungsblatt der Stadt Memmingen SVBl Amtsblatt für die Stadt Memmingen Herausgeber und Druck Stadt Memmingen Marktplatz 1 87700 Memmingen Nr. 18 Memmingen, 18. September

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t 19. SSKJA 10 über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses am 23. November 2015 in der Heinrich-Harms-Schule in Hutzfeld.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Mehr

GEMEINDE KISDORF - Der Bürgermeister - 24568 Kattendorf, den 13.12.2012 I/sc Seite 123

GEMEINDE KISDORF - Der Bürgermeister - 24568 Kattendorf, den 13.12.2012 I/sc Seite 123 GEMEINDE KISDORF - Der Bürgermeister - 24568 Kattendorf, den 13.12.2012 I/sc Seite 123 Nr. 22 - GEMEINDEVERTRETUNG KISDORF am 12.12.2012 Beginn: 20.00 Uhr; Ende: 20.47 Uhr, Kisdorf, Margarethenhoff Mitgliederzahl:

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES STADT LANGEN DER VORSITZENDE DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Bürgerbüro: Mo. bis Fr. 8 bis

Mehr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr N i e d e r s c h r i f t über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann am Dienstag, 09.04.2013, 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in St. Johann Anwesenheitsliste Sitzung am: 09.

Mehr

Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum

Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum Protokoll der 43. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, dem 02. Dezember 2015 Adolf-Reichwein-Halle, Mehrzweckraum Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 20:00 Uhr 22:45 Uhr

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014 Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat in seinem 14. Tätigkeitsbericht (Landtagsdrucksache 12/9430) zur Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen in gemeindlichen

Mehr

Haushaltssatzung. der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012

Haushaltssatzung. der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012 Haushaltssatzung der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss-Nr. OD-24/2012 der Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Mehr

AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal -

AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal - 25. Sitzung der Leg.-Periode 2011/2016 AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal - Gesetzliche Mitgliederzahl

Mehr

- 1 - b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

- 1 - b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - 1 - Unterrichtung über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Berglicht am Donnerstag, dem 8. Juli 2010 um 19.30 Uhr im Gasthaus Zum Berger Wacken in Berglicht Ortsbürgermeister

Mehr

Anschließend nichtöffentliche Sitzung

Anschließend nichtöffentliche Sitzung 96 Stadt Cham Marktplatz 2 Anschließend nichtöffentliche Sitzung Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrter Herr Stadtrat! Am Donnerstag,, 17.00 Uhr findet die 14. Sitzung des Stadtrates Cham im Langhaussaal

Mehr

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neu-Anspach

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neu-Anspach Amtliche Bekanntmachung der Stadt Neu-Anspach I. Haushaltssatzung der Stadt Neu-Anspach für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Aufgrund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung vom 07.03.2005 (GVBl. S.

Mehr

AMTSBLATT Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau

AMTSBLATT Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau AMTSBLATT Verwaltungsgemeinschaft Leuna-Kötzschau Nr. 8/2009 Amtliche Bekanntmachungen und Informationen 10. März 2009 Inhaltsverzeichnis: 1. Bekanntmachung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Leuna

Mehr

Beschlussprotokoll. T a g e s o r d n u n g

Beschlussprotokoll. T a g e s o r d n u n g Beschlussprotokoll der 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom Dienstag, 14.12.2010 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Bergheim, Am Borngarten 8 T a g e s o r d n u n g Punkt 1:

Mehr

A M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis

A M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis A M T S B L A T T für den Landkreis Berchtesgadener Land und die Städte, Märkte, Gemeinden und kommunalen Zweckverbände im Landkreis Herausgegeben vom Landratsamt Salzburger Straße 64, 83435 Bad Reichenhall

Mehr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung Der Rechtssichtsbehörde der Stadt Radeberg, dem Landratsamt Bautzen, wurde am 28.02.2013 gemäß 76 Abs. 2 SächsGemO der vom Stadtrat am 27.02.2013 gefasste Beschluss zur Feststellung

Mehr

Niederschrift. Anwesend:

Niederschrift. Anwesend: 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Hohe Elbgeest am Dienstag, dem 19.06.2012, 20.00 Uhr, in Dassendorf, Amt Hohe Elbgeest, Christa-Höppner-Platz 1 (Multifunktionssaal

Mehr

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide Stadt Heide Amtliches Bekanntmachungsblatt der Stadt Heide 2015 Nr. 5 Mittwoch, 18. Februar 2015 von Seite 29 bis 35 Inhalt dieser Ausgabe: AMTLICHER TEIL Haushaltssatzung KDWV Seite 30 Eichung von Messgeräten

Mehr

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG. Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG. Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung 1. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Aufgrund des 98 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Gemeinde Siek 05.03.2015 Az.:10.24.53 N I E D E R S C H R I F T Sitzung der Gemeindevertretung Siek Nr. 13/2013-2018 Sitzungstermin: Montag, 23.02.2015 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:30 Uhr

Mehr

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,

Mehr

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Holzbunge vom 17.03.2009, Ort: Gaststätte Redderhus-Krog

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Holzbunge vom 17.03.2009, Ort: Gaststätte Redderhus-Krog - 1 - N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Holzbunge vom 17.03.2009, Ort: Gaststätte Redderhus-Krog Beginn: Ende: 20:05 Uhr 22:05 Uhr Anwesende Teilnehmer/in a)

Mehr

1. Bürgermeister Manfred Porsch

1. Bürgermeister Manfred Porsch 1 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Speichersdorf - öffentlicher Teil - Tag und Ort Vorsitzender Schriftführer/in am 28.11.2011 im Sitzungssaal des Rathauses 1. Bürgermeister

Mehr

23. Sitzung des Bauausschusses der Stadt Mitterteich vom 14.06.2010

23. Sitzung des Bauausschusses der Stadt Mitterteich vom 14.06.2010 Blatt: 391 23. Sitzung des Bauausschusses vom 14.06.2010 Beginn: Ende: 16:45 Uhr 19:35 Uhr Anwesend: 1. Bürgermeister: Grillmeier, Roland Mitglieder des Bauausschusses: Bayer, Ernst Brandl, Johann Braun,

Mehr

Ortsgemeinde Essingen. Niederschrift. über die 19. Sitzung des Gemeinderates Essingen am Donnerstag, 15.02.2007, 19:00 Uhr im Rathaus.

Ortsgemeinde Essingen. Niederschrift. über die 19. Sitzung des Gemeinderates Essingen am Donnerstag, 15.02.2007, 19:00 Uhr im Rathaus. Ortsgemeinde Essingen Niederschrift über die 19. Sitzung des Gemeinderates Essingen am Donnerstag, 15.02.2007, 19:00 Uhr im Rathaus. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit

Mehr

Mitteilungsblatt. Amtliches Bekanntmachungsblatt. des Amtes Oeversee. und der Gemeinden Oeversee, Sieverstedt und Tarp

Mitteilungsblatt. Amtliches Bekanntmachungsblatt. des Amtes Oeversee. und der Gemeinden Oeversee, Sieverstedt und Tarp Mitteilungsblatt Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Oeversee und der Gemeinden Oeversee, Sieverstedt und Tarp Nr. 14 Freitag, den 27. April 2012 41. Jahrgang Seite Inhalt 56 Haushaltssatzung für

Mehr

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren

BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Betreff: Haushaltssatzung 2011 BEKANNTMACHUNG der Gemeinde Ostseebad Göhren Haushaltssatzung der Gemeinde Ostseebad Göhren für das Haushaltsjahr 2011 1.Aufgrund der 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes

Mehr

Gemeindestraßen 73,6 km davon 33,4 Ortsstraßen und 40,2 GV-Straßen Feld- und Flurwege 201 km

Gemeindestraßen 73,6 km davon 33,4 Ortsstraßen und 40,2 GV-Straßen Feld- und Flurwege 201 km Vorbericht Haushalt 2014 Markt Hohenwart I. Allgemeines a) Einwohnerzahl zum 31.12.2012 4465 b) Gemeindegröße zum 31.12.2011 5.223 ha davon Siedlungs- und Verkehrsfläche 538 ha Gemeindestraßen 73,6 km

Mehr

Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, 09.08.2011 Nr.: 51 Rathaus Unterdießen

Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, 09.08.2011 Nr.: 51 Rathaus Unterdießen Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterdießen am: Dienstag, Nr.: 51 Ort: Rathaus Unterdießen Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:45 Uhr Vorsitz: Erster Bürgermeister Dietmar Loose Anwesend

Mehr

Niederschrift zur 19. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern

Niederschrift zur 19. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern 1 Niederschrift zur 19. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern Sitzungstermin: Mittwoch, 02.05.2012 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:30 Uhr 20:40

Mehr

Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt

Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt Gemeinde Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 5/2/2007 des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt am 18.10.2007 in in den Vereinsräumen der Wetterauhalle, Södeler Weg

Mehr

AMTSBLATT für den Landkreis Rhön-Grabfeld

AMTSBLATT für den Landkreis Rhön-Grabfeld AMTSBLATT für den Landkreis Rhön-Grabfeld Herausgegeben vom Landkreis Rhön-Grabfeld Bad Neustadt a. d. Saale, 12.03.2015 Nummer 4 Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Fränkisches Freilandmuseum

Mehr

Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8 7 1 0 10

Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8 7 1 0 10 Der Amtsdirektor für die Gemeinde Mühlenberge Beschluss X öffentlich nichtöffentlich Beschluss-Nr. 0005/14 Beratungsfolge Termin TOP Anw. Für Gegen Enth. Zahl/Vertr. Gemeindevertretung 17.02.2014 10 8

Mehr

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) am 05.11.2010 Ort: Aula der Grundschule Nienburg - Schlossstraße 16 Zeit: 05.11.2010, 17.00

Mehr

H a u s h a l t s s a t z u n g 2 0 1 5

H a u s h a l t s s a t z u n g 2 0 1 5 H a u s h a l t s s a t z u n g 2 0 1 5 I. Haushaltssatzung Auf Grund der 94 ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert

Mehr

Inhalt dieser Ausgabe:

Inhalt dieser Ausgabe: Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Coesfeld Ausgabe: in der Regel am 15. jeden Monats und bei Bedarf Bezug: einzeln kostenlos im Bürgerbüro, in der Nebenstelle Lette sowie bei den örtlichen Banken

Mehr

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden in 1.000

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden in 1.000 über den voraussichtlichen Stand der Schulden in 1.000 Stadt Arnstadt Haushaltsjahr 2014 Stand zu Stand zu Voraus- Stand nach Beginn Beginn des sichtlicher Ablauf des Art des Haushalts- Zugang Abgang Haushalts-

Mehr

Niederschrift über die 05. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eisenberg am Donnerstag, dem 19.02.2015 im Rathaus in Eisenberg

Niederschrift über die 05. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eisenberg am Donnerstag, dem 19.02.2015 im Rathaus in Eisenberg Niederschrift über die 05. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eisenberg am Donnerstag, dem 19.02.2015 im Rathaus in Eisenberg Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18.30 Uhr 19.45 Uhr

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die 45. Sitzung der Gemeindevertretung Drelsdorf am Montag, dem 05.11.2012, 19:30 Uhr, in Drelsdorf, "Zum Weinkrug", Am Forst 10 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:10 Uhr Anwesend:

Mehr

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler Protokoll der 27. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim am Montag, den 22.03.2010, 20.00 Uhr im Sportheim am Sportplatz, An der Faulweide, 61231 Bad Nauheim Anwesend sind: Der Vorsitzende des

Mehr

MARKT WERTACH MARKTGEMEINDERATSSITZUNG SITZUNGSNIEDERSCHRIFT ÖFFENTLICH VOM 04. AUGUST 2011

MARKT WERTACH MARKTGEMEINDERATSSITZUNG SITZUNGSNIEDERSCHRIFT ÖFFENTLICH VOM 04. AUGUST 2011 MARKT WERTACH MARKTGEMEINDERATSSITZUNG VOM 04. AUGUST 2011 SITZUNGSNIEDERSCHRIFT ÖFFENTLICH Anwesende Teilnehmer zu Beginn der Sitzung: 1. Bürgermeister und 10 Gemeinderatsmitglieder; Entschuldigt: Dr.

Mehr

Öffentliche Beschlüsse der 16. öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates Kasendorf am 08. April 2015 im Rathaus Kasendorf

Öffentliche Beschlüsse der 16. öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates Kasendorf am 08. April 2015 im Rathaus Kasendorf Öffentliche Beschlüsse der 16. öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates Kasendorf am 08. April 2015 im Rathaus Kasendorf Nr. 1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.03.2015 Der Marktgemeinderat

Mehr

Regierung der Oberpfalz Amtsblatt

Regierung der Oberpfalz Amtsblatt Seite 33 Regierung der Oberpfalz Amtsblatt 71. Jahrgang Regensburg, 16. April 2015 Nr. 4 Inhaltsübersicht Wirtschaft, Landesentwicklung, Verkehr Bekanntgabe nach 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Mehr

2. im Finanzhaushalt - die ordentlichen Einzahlungen auf 1.953.800,-- Euro

2. im Finanzhaushalt - die ordentlichen Einzahlungen auf 1.953.800,-- Euro Haushaltssatzung der Ortsgemeinde S i m m e r t a l für das Haushaltsjahr 2015 vom Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Simmertal hat in seiner Sitzung am aufgrund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Mehr

Der Gemeinderat beschloss bei 2 Gegenstimmen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und den Befreiungen zuzustimmen.

Der Gemeinderat beschloss bei 2 Gegenstimmen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen und den Befreiungen zuzustimmen. Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2015 TOP 1: Bürger fragen TOP 2: Bausachen TOP 2.1 Bauvorhaben Flst. 216 / Pferdehaltung In der letzten Sitzung wurde darüber beraten, ob dem Bauvorhaben auf

Mehr

Niederschrift. über die öffentliche Sitzung des Bau-, Werk-, Wege- und Umweltausschusses

Niederschrift. über die öffentliche Sitzung des Bau-, Werk-, Wege- und Umweltausschusses Gemeinde Kremperheide Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bau-, Werk-, Wege- und Umweltausschusses Anwesend sind: Herr Richert, Helmut Herr Pritsche, Gunnar Frau Adamski, Ilona Herr Bauermeister,

Mehr

Durchlaufende Sitzungsvorlage C D. Finanzierung Zuständigkeiten

Durchlaufende Sitzungsvorlage C D. Finanzierung Zuständigkeiten DS-Nr. 404/13 öffentlicher Teil nichtöffentlicher Teil Durchlaufende Sitzungsvorlage am Finanzausschuss 22.05.2013 Hauptausschuss 22.05.2013 Stadtvertretung 29.05.2013 Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Mehr

Gemeinde Malterdingen. Niederschrift. über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates. am 18. Mai 2010 (Beginn 19:30 Uhr; Ende 21:30 Uhr)

Gemeinde Malterdingen. Niederschrift. über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates. am 18. Mai 2010 (Beginn 19:30 Uhr; Ende 21:30 Uhr) Gemeinde Malterdingen Niederschrift über die öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 18. Mai 2010 (Beginn 19:30 Uhr; Ende 21:30 Uhr) im Bürgersaal des Rathauses Malterdingen Vorsitzender: Zahl

Mehr

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt - 1 - N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:03 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt:

Mehr

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite AMTSBLATT Nr. 17 vom 07.05.2004 Auskunft erteilt: Frau Druck I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite 29.04.04 Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Kirchheimbolanden

Mehr

Ortsgemeinde Fluterschen

Ortsgemeinde Fluterschen Niederschrift 5/2014-2019 Seite 16 Ortsgemeinde Fluterschen Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderats Tag Dienstag, 20. Januar 2015 Ort Beginn der Sitzung Ende der Sitzung Landgasthof Koch 19:05

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 88 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Mittwoch, dem 15. Dezember 2010, um 19.30 Uhr, in der Gaststätte Zum Fischmeister

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Gemeinde Barnekow Die Bürgermeisterin N i e d e r s c h r i f t Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Sitzungstermin: Dienstag, 08.05.2012 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr Ort, Raum:

Mehr

Jahrgang 2014 Leinefelde-Worbis, den 18.12.2014 Nr. 30. Haushaltssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2015 277

Jahrgang 2014 Leinefelde-Worbis, den 18.12.2014 Nr. 30. Haushaltssatzung der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2015 277 Amtsblatt für die Stadt Leinefelde-Worbis mit ihren Ortsteilen Beuren, Birkungen, Breitenbach, Breitenholz, Kohmfeld, Kirchohmfeld, Leinefelde, Wintzingerode, Worbis Jahrgang 2014 Leinefelde-Worbis, den

Mehr

Herr Jens Christof Krabbenhöft Verbandsvorsteher Vorsitz

Herr Jens Christof Krabbenhöft Verbandsvorsteher Vorsitz N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbands der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV) vom 20.09.2011, Ort: Sitzungsraum der Amtsverwaltung

Mehr

Durchlaufende Sitzungsvorlage

Durchlaufende Sitzungsvorlage DS-Nr. 405/13 öffentlicher Teil nichtöffentlicher Teil Durchlaufende Sitzungsvorlage am Finanzausschuss 22.05.2013 Hauptausschuss 22.05.2013 Stadtvertretung 29.05.2013 Betreff: Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Mehr

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 23.06.2010 Nachsendung der Vorlage zu TOP 10 und Ergänzung der Tagesordnung

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 23.06.2010 Nachsendung der Vorlage zu TOP 10 und Ergänzung der Tagesordnung Gemeinde Lindlar Der Bürgermeister Bauen Planen Umwelt Gemeinde Lindlar Der Bürgermeister Borromäusstraße 1, 51789 Lindlar An die Mitglieder des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses und nachrichtlich

Mehr

BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS

BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS Niederschrift Nr. 12 a der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom Montag, dem 26.09.2011 20.00 Uhr bis 21.10 Uhr im Rathaussaal in Meißenheim Anwesenheitsliste

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Ausschuss für Soziales, Behinderte und Senioren Sitzung am: 05.05.2014 Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 1. OG Sitzungsbeginn: 16.00 Uhr Sitzungsende:

Mehr

Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015

Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015 Haushaltssatzung der Gemeinde Mutterstadt für das Jahr 2015 Der Gemeinderat hat aufgrund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz am 27.01.2015 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung

Mehr

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l HA Trittau, Drucksache 3/2014 P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Trittau am Dienstag, den 26.08.2014, um 19.45 Uhr, im kleinen Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G N E H M T E N - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 13. Dezember 2011 im Gemeindehaus Bredenbek von 20:00

Mehr

Niederschrift über die Haupt- und Bauausschusssitzung am 20.08.2015.

Niederschrift über die Haupt- und Bauausschusssitzung am 20.08.2015. Niederschrift über die Haupt- und Bauausschusssitzung am 20.08.2015. - öffentlicher Teil Sitzungsbeginn: 18.00 Uhr Anwesend: Erste Bürgermeisterin Christine Konrad Ausschussmitglieder: Roland Nagel Helmut

Mehr

33. Vollsitzung. des Stadtrates der Stadt Scheßlitz am 06. Oktober 2015 im Rathaus in Scheßlitz. Die Einladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß.

33. Vollsitzung. des Stadtrates der Stadt Scheßlitz am 06. Oktober 2015 im Rathaus in Scheßlitz. Die Einladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. 33. Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Scheßlitz am 06. Oktober 2015 im Rathaus in Scheßlitz. Die Einladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. Beginn: 19.00 Uhr Anwesend: 1. Bürgermeister Roland Kauper

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 18.11.2014 im Sitzungssaal des Rathauses, Steinau an der Straße Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 19:30 Uhr 22:39 Uhr

Mehr