Studienkreis Online-Nachhilfe Allgemeine Geschäftsbedingungen (Internet)
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- Silvia Knopp
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1 Studienkreis Online-Nachhilfe Allgemeine Geschäftsbedingungen (Internet) 1. Geltungsbereich 1.1. Diese Internetpräsenz richtet sich an private Verbraucher, die ihren allgemeinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben Für alle über das Internet abgeschlossenen Verträge der Studienkreis GmbH gelten ausschließlich nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen. 2. Vertragspartner Über diese Internetpräsenz abgeschlossene Verträge kommen zustande mit der: Studienkreis GmbH Universitätsstraße Bochum 3. Zustandekommen des Vertrages 3.1. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung Die Darstellung unserer Dienstleistungen auf dieser Internetpräsenz ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Einladung an den potenziellen Kunden, uns mittels der hierzu bereitgestellten Antragsformulare zum Angebot des Abschlusses eines Online- Nachhilfevertrages aufzufordern. Daher kommt der Vertrag nicht bereits mit dem Eingang Ihres Antrags bei uns zustande Zustandekommen des Vertrages Folgende technische Schritte führen zum Vertragsabschluss: Wenn Sie ein Nachhilfeprodukt gefunden haben, das Sie bei uns in Anspruch nehmen möchten, rufen Sie das entsprechende Antragsformular durch Anklicken des Buttons zur Kasse auf und füllen die dort vorgesehenen Felder mit den angeforderten Angaben aus. Dieser Vorgang ist völlig unverbindlich. Sie können Ihre Angaben während dieses Vorgangs jederzeit korrigieren. Nach Durchführung etwaiger Änderungen und Korrekturen schließen Sie den Vorgang ab, indem Sie auf den Button Bestellen klicken Nach Eingang Ihres Antrags erhalten Sie von uns eine , die den Eingang Ihrer Anfrage bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt. Mit dieser werden Ihren ferner unsere AGB nochmals zur Verfügung gestellt. Außerdem werden Sie über das Verbrauchern zustehende zweiwöchige Widerrufsrecht belehrt. Hierdurch bieten wir Ihnen den Abschluss eines Online-Nachhilfevertrages zu den in Ihrer Anfrage wiedergegebenen Bedingungen an. Bitte überprüfen Sie nochmals die in der Bestätigungs- enthaltenen Angaben und bestätigen diese durch Anklicken des Buttons Vertragsannahme. Hierdurch kommt der Vertrag zustande.
2 4. Vertragstext Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Sie können ihn jederzeit abrufen. Darüber hinaus können Sie den Vertragstext zusätzlich unmittelbar nach Absenden Ihres Antrags ausdrucken. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie auch jederzeit auf dieser Seite einsehen. 5. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.b. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Studienkreis GmbH Vertragsabteilung Universitätsstraße Bochum Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.b. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.b. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssten Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeigt, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. 6. Zur Inanspruchnahme der Nachhilfe Berechtigten Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist unzulässig.
3 7. Leistungserbringung Wir sind berechtigt, die uns obliegenden Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen. 8. Technische Voraussetzungen 8.1. Nach Abschluss des Vertrages stellen wir Ihnen unsere Online- Nachhilfedienstleistungen und den hierzu erforderlichen Zugang zur Verfügung. Es obliegt Ihnen, für sich bzw. den Nachhilfeschüler auf Ihre Kosten die technischen Voraussetzungen zu schaffen, um unter Nutzung des von uns zur Verfügung gestellten Zugangs die vereinbarten Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können. Die Voraussetzungen insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der erforderlichen Browsersoftware sowie unsere Empfehlungen zu den Mindestanforderungen Ihrer Hardund Software finden Sie unter Gerne informieren wir Sie auch auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser Wir behalten uns vor, die in unseren Systemen eingesetzte Software weiterzuentwickeln oder zu wechseln und so der stetig fortschreitenden technischen Entwicklung anzupassen. In einem solchen Fall obliegt es Ihnen, innerhalb eines Monats nach entsprechender Vorabinformation die notwendigen Anpassungsmaßnahmen auf Ihre Kosten an Ihrer technischen Infrastruktur vorzunehmen. Sie haben das Recht, innerhalb eines Zeitraums von einem Monat nach Zugang der entsprechenden Ankündigung den Vertrag zu kündigen Es obliegt Ihnen, die zur Sicherung Ihres Systems erforderlichen Vorkehrungen selbst zu treffen. Wir empfehlen, die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers zu nutzen und eine regelmäßige Datensicherung durchzuführen. Sie sind ferner verpflichtet, ein aktuelles Virenschutzprogramm einzusetzen. 9. Fremdsoftware Die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erfordert die Nutzung frei im Internet zur Verfügung stehender Softwareanwendungen. Es obliegt Ihnen, diese Softwareanwendungen herunterzuladen und zu installieren. Wir weisen darauf hin, dass hierdurch vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen Ihnen und dem Anbieter der freien Software zustande kommen. Das Downloaden und Installieren dieser Software liegt allein in Ihrem Verantwortungsbereich. Der Softwareanbieter handelt nicht in unserem Auftrag und wir bedienen uns seiner auch nicht zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtung Ihnen gegenüber. 10. Leistungsumfang Wir führen keine Fernlehrgänge durch, sondern leisten individuelle Online-Nachhilfe, deren konkreter Leistungsumfang sich aus dem jeweils abgeschlossenen Online- Nachhilfevertrag ergibt. Wir übernehmen keine Gewähr für das Erreichen eines bestimmten Lernerfolgs.
4 11. Unterrichtsmaterialien Im Online-Unterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schulen weitere für den Förderunterricht geeignete Lernmaterialien eingesetzt. Diese dürfen nur nach Rücksprache mit dem Studienkreis vervielfältigt oder weitergegeben werden. 12. Ferien Der Unterricht findet in allen Ferien statt außer in den Weihnachtsferien, am Rosenmontag, Gründonnerstag bis Osterdienstag sowie an gesetzlichen Feiertagen. In den Ferien fallen die normalen Gebühren an. 13. Inanspruchnahme der Leistung Den jeweiligen Zeitpunkt für die Inanspruchnahme der Online-Nachhilfe hat der Teilnehmer mit seinem e-tutor zu vereinbaren. Der Teilnehmer hat sich pünktlich zum vereinbarten Termin einzuloggen. 14. Ausfälle Wir behalten uns das Recht vor, eine Unterrichtsstunde auch kurzfristig abzusagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Lehrer ausfällt. In diesem Fall werden wir den Schüler unverzüglich informieren und die Unterrichtsstunde an einem anderen Termin während der Vertragslaufzeit nachträglich durchführen, es sei denn, der Vertragspartner besteht auf die Rückerstattung der auf diese Unterrichtsstunde entfallenden Gebühr Gerät der Teilnehmer mit der Annahme der Online-Nachhilfedienstleistung in Verzug und wird dadurch eine Unterrichtsstunde nicht oder nicht vollständig in Anspruch genommen, besteht kein Anspruch auf Nachholung, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung getroffen wird. 15. Preise und Zahlungsbedingungen Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Die Leistungen aus dieser Anmeldung sind nach 4 Nr. 21 a) UStG von der Umsatzsteuer befreit Bei Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt die Belastung des Kontos mit Abschluss des Vertrages für den Erstmonat eines Laufzeitvertrages. Die Beiträge sind zum 1. eines Monats im Voraus fällig und werden bis zum 3. Werktag per Lastschrift eingezogen. Der bei einem Kontingentvertrag fällige Gesamtbetrag wird vor Beginn der Online-Nachhilfe eingezogen Für den Fall, dass die Bezahlung per Überweisung gewählt wurde, erhöht sich die Gebühr bei der Studienkreis GmbH um zusätzlich 3,00 pro Überweisung. Zahlungen sind unter Angabe des Verwendungszwecks Online-Nachhilfe und der Vertragsnummer auf das Konto Nr bei der Sparkasse Bochum BLZ zu leisten.
5 16. Preisänderungen Bei Verträgen, die vor dem abgeschlossen wurden, bleiben Preisänderungen von maximal 5,00 monatlich entweder zum oder zum eines jeden Jahres vorbehalten. Der Vertragspartner hat in diesem Fall das Recht, innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Mitteilung der Preiserhöhung diesen Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen. 17. Änderungen und Nebenabreden Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Eventuelle nachträglich erfolgende Abänderungen des vorliegenden Vertrages durch mündliche Absprachen sind aus Beweisgründen schriftlich niederzulegen und von beiden Vertragspartnern zu unterschreiben. 18. Datenschutz Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung auf 19. Kündigung Bitte richten Sie Ihre Kündigung per an unter Angabe Ihres vollständigen Namens, Ihrer Adresse, des Stichwortes Online- Nachhilfe und Ihrer Vertragsnummer. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Kündigungszeit.
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