Vorwort. A. Einleitung: Anlegerschutz durch Information (Teuber) 7. B. Beratungsprotokoll (Teuber) 15

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1 INHALTSÜBERSICHT Inhaltsübersicht Vorwort 3 A. Einleitung: Anlegerschutz durch Information (Teuber) 7 B. Beratungsprotokoll (Teuber) 15 C. Beratungsprotokoll bei telefonischer Anlageberatung (F. M. Bauer) D. Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Produktinformationsblätter (Göres) E. Key Investor Information Document für Investmentfonds (Wesentliche Anlegerinformationen) (M. Bauer/Schmidt) F. Aufsichtsrechtliche Regulierung für den Vertrieb von gesellschaftsrechtlichen Beteiligungen (Balzer) G. Europäische Initiative zu sektorübergreifender Regulierung für Retail-Produkte (PRIPs) (Arora) H. Bewertung der erweiterten Informationspflichten aus ökonomischer Sicht (Johanning) I. Registrierungspflicht für Bankmitarbeiter ( 34d WpHG) (Günther) Stichwortverzeichnis V

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3 Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 A. Einleitung: Anlegerschutz durch Information 7 I. Grundlagen des Informationsmodells 7 II. Praktische Ausgestaltung 8 III. Grenzen des Informationsmodells 9 IV. Ausblick 11 B. Beratungsprotokoll 15 I. Einführung Gesetzgebung Regelungszweck Historie der Dokumentationspflichten 17 II. Anwendungsbereich der Protokollpflicht Tatbestandsmerkmale 18 a) Anlageberatung 18 b) Privatkunde Regelungsadressat Keine Abdingbarkeit 25 III. Inhalt des Beratungsprotokolls Rahmenbedingungen 25 a) Anlass der Anlageberatung 25 b) Dauer der Anlageberatung 26 c) Datum, Ort und Teilnehmer Informationen über den Anleger 27 a) Persönliche Situation einschließlich Angaben nach 31 IV WpHG 27 b) Wesentliche Anliegen und deren Gewichtung Informationen über den Gegenstand der Anlageberatung 30 a) Reichweite 30 VII

4 b) Inhalt Empfehlungen und wesentliche Gründe Vollständigkeit 33 IV. Formvorgaben Papierform oder anderer dauerhafter Datenträger Schriftliches Protokoll mit Unterschrift 34 a) Kein Schriftformerfordernis nach 126 BGB 34 b) Textform nach 126b BGB Zeitpunkt 36 V. Herausgabeanspruch 36 VI. Sanktion 37 VII. Praktische Erfahrungen und kritische Würdigung 1. Praxisfälle 38 a) Bevollmächtigte 38 b) Mehrstufige Anlageberatung 38 c) Geltungsdauer des Beratungsprotokolls? Anwendungsbereich nicht hinreichend differenziert Ausblick 41 C. Beratungsprotokoll bei telefonischer Anlageberatung 45 I. Rechtliche Anforderungen an telefonische Anlageberatung Einleitung Gesetzgebungsverfahren/Hintergrund Sachlicher Anwendungsbereich 46 a) Nicht übersendungsfähiges Kommunikationsmittel 46 b) Wahl durch den Kunden Rechtsfolge: Unverzügliche Zusendung nach Anlageberatung 5. Geschäftsabschluss auf ausdrücklichen Kundenwunsch Rücktrittsrecht VIII

5 a) Pflicht zur Substantiierung bei der Geltendmachung des Rücktrittsrechts 48 b) Unrichtigkeit/Unvollständigkeit des Protokolls 49 c) Unbeachtlichkeit von Bagatellfehlern 49 d) Zugang und Rücktrittsfrist 50 e) Mitwirkungspflicht des Kunden/Verwirkung des Rücktritts 50 f) Verwirkung 51 g) Erforderlichkeit von Rücktrittsvorbehalten? 51 h) Umfang des Rücktrittsrechts: Erstreckung auf alle protokollierten Geschäfte? Verstoß des Rücktrittsrechts gegen EU- Fernabsatzrichtlinie? 8. Hinweispflichten (Rücktrittsrecht/Rücktrittsfrist) Beweislast Ausblick: Korrespondierende europäische Rechtsentwicklung? 11. Zwischenergebnis 55 II. Praktische Handlungsmöglichkeiten für Unternehmen Verzicht des Kunden auf das Rücktrittsrecht? Räumliche oder personelle Einschränkung des Angebots der telefonischen Anlageberatung 3. Einschränkung des Produktangebots im Bereich telefonischer Anlageberatung 4. Einsatz einer Sprachaufzeichnung? Alternativen der Prozessgestaltung bei telefonischer Anlageberatung a) Variante 1: Abschluss vor Übermittlung des Protokolls b) Variante 2: Abschluss nach Übermittlung des Protokolls (schnelle Kommunikationswege) c) Variante 3: Abschluss nach Übermittlung des Protokolls (langsame Kommunikationswege) 6. Zwischenergebnis IX

6 III. Fazit 63 D. Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Produktinformationsblätter 67 I. Einleitung 67 II. III. Fazit Einführung einer gesetzlich verpflichtenden Regelung für ein Produktinformationsblatt 1. Persönlicher Anwendungsbereich 71 a) Empfängerkreis 71 b) Verpflichtete zur Erstellung Sachlicher Anwendungsbereich 72 a) Anlageberatung i.s.d. 2 Abs. 3 Nr. 9 WpHG 72 b) Beschränkung auf Kaufempfehlungen für Finanzinstrumente 73 c) Keine Verzichtsoption 75 d) Rechtzeitigkeit Aushändigung des Produktinformationsblattes Formelle Anforderungen an das Produktinformationsblatt 78 a) Kurze und leichte Verständlichkeit 79 b) Keine Unrichtigkeit oder Irreführung 79 c) Keine werbenden oder nicht dem Zweck dienenden Informationen 80 d) Vereinbarkeit der Angaben im Produktinformationsblatt mit denjenigen im Prospekt, 31 Abs. 3a Satz 2 WpHG 81 e) Spezielle Anforderungen des 5a Abs. 1 Satz 2 WpDVerOV Verhältnis zu anderen rechtlichen und/oder aufsichtsrechtlichen Vorschriften 5. Inkrafttreten der Regelung Sanktionen X

7 E. Key Investor Information Document für Investmentfonds (Wesentliche Anlegerinformationen) 95 I. Einführung Rechtliche Grundlagen Anwendungsbereich Umsetzungsfrist Verhältnis zum Produktinformationsblatt nach 31 Abs. 3a WpHG-E Das KIID als Herausforderung für die Kapitalanlagegesellschaften 101 II. Form und Sprache der KIID Aufbau, Länge und Schrift Verständliche Sprache Landessprache Querverweise 107 III. Inhalt des KIID Identität des Sondervermögens Ziele und Anlagepolitik 109 a) Keine klare Trennung zwischen Zielen und Anlagepolitik 110 b) Mindestinhalt der Rubrik»Ziele und Anlagepolitik«110 c) Zusätzliche Angaben bei Relevanz für den Fonds 111 d) Weitere wesentliche Merkmale des Fonds 112 e) Besonderheiten für Form und Sprache der Rubrik»Ziele und Anlagepolitik« Risiko- und Ertragsprofil der Anlage 113 a) Synthetischer Risiko-Rendite-Indikator 114 b) Erläuterung des synthetischen Indikators 119 c) Beschreibung weiterer Risikokategorien 121 d) Grundsätze für die Ermittlung der Risiken 123 e) Hinweise zur Art der Darstellung Kosten 125 XI

8 a) Tabellarische Kostenaufstellung 125 b) Erläuterung der Kosten 132 c) Aufklärung des Vertriebs über Zuwendungen Bisherige Wertentwicklung 134 a) Keine historischen Daten über einen Zeitraum von 10 Jahren 134 b) Gestaltung des Balkendiagramms 134 c) Erläuterung des Balkendiagramms Praktische Informationen Angaben zu Zulassung, Aufsichtsbehörden und Datum 137 IV. Abweichungen für besondere Fonds-Typen Besonderheiten bei Immobilien-Sondervermögen Besonderheiten für Hedgefonds Besonderheiten für Teilfonds Besonderheiten bei Fonds mit verschiedenen Anteilsklassen Besonderheiten für Dachfonds Besonderheiten für Feeder-Fonds 143 a) Abschnitt»Ziele und Anlagepolitik«143 b) Abschnitt»Risiko- und Ertragsprofil«143 c) Abschnitt»Kosten«144 d) Abschnitt»frühere Wertentwicklung«144 e) Abschnitt»Praktische Informationen« Besonderheiten für strukturierte Fonds 145 a) Definition der»strukturierten Fonds«146 b) Länge des KIID 147 c) Darstellung von Wertentwicklungsszenarien 147 d) Strukturierte Fonds als komplexe Finanzinstrumente? 150 V. Aktualisierungspflicht Regelmäßige Aktualisierung Anlassbezogene Aktualisierung Überprüfungspflicht 152 XII

9 4. Rechtzeitigkeit der Aktualisierung 153 VI. Art der Information des Anlegers Zeitpunkt der Information des Anlegers Art der Anlegerinformation Form der Information des Anlegers 156 a) Übermittlung in Papierform 156 b) Anderer dauerhafter Datenträger 157 VII. Haftung für die Richtigkeit des KIID VIII. Fazit Haftungsgrundlage Voraussetzungen der Haftung Kausalität Schaden Verjährung F. Aufsichtsrechtliche Regulierung für den Vertrieb von gesellschaftsrechtlichen Beteiligungen 175 I. Einleitung 175 II. Neufassung des VermAnlG-E Anwendungsbereich Pflicht zur Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts Inhalt des Verkaufsprospekts Billigung des Prospekts durch die BaFin Pflicht zur Erstellung eines Vermögensanlagen- Informationsblattes 179 a) Adressat der Pflicht 179 b) Inhalt des Vermögensanlagen- Informationsblattes 180 c) Aktualisierung des Vermögensanlagen- Informationsblattes Haftung für Verkaufsprospekte und Vermögensanlagen- Informationsblätter 182 XIII

10 a) Haftung für Verkaufsprospekte 182 b) Haftung für Vermögensanlagen- Informationsblätter 184 III. Vermögensanlagen als Finanzinstrumente: Auswirkungen für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute IV Ausweitung des Begriffs der Finanzinstrumente Auswirkungen für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute Neue Anforderungen an Finanzanlagenvermittler und Finanzanlagenberater Erlaubnistatbestand des 34f GewO-E 187 a) Geltungsbereich der Erlaubnispflicht 188 b) Versagung der Erlaubnis 189 c) Ausnahmen von der Erlaubnispflicht Pflichten von Finanzanlagenvermittlern und -beratern 191 a) Übertragung der 31 ff. WpHG auf gewerbliche Finanzanlagenvermittler und - berater 191 b) Kontrolle der Einhaltung der Verhaltenspflichten 193 V. Ausblick 194 G. Europäische Initiative zu sektorübergreifender Regulierung für Retail-Produkte (PRIPs) 197 I. Anlass der Regulierung 197 II. Rechtliche Ausgangslage 199 III. 1. Emission Vertrieb 202 Europäischer Ansatz: Initiative zu»packaged Retail Investment Products« Anwendungsbereich Vertriebsvorgaben und die Überarbeitung der MiFID Produktinformation 208 XIV

11 IV. Wertender Ausblick 209 H. Bewertung der erweiterten Informationspflichten aus ökonomischer Sicht 215 I. Einleitung 215 II. Anlageberatung und Falschberatung Anlageentscheidung, Anlegertypen und Anlageberatung 216 III. 2. Definition von Falschberatung Literaturüberblick zur Anlageberatung und Anlageentscheidung Neue Informationsanforderungen an die Anlageberatung die Anforderungen des ASVG im Überblick 224 Analyse des Informationsgehalts von Produktinformationsblatt (PIB) und Key Investor Information Document (KIID) 1. Inhalte von Produktinformationsblatt und Key Investor Information Document Bewertung der zur Verfügung gestellten Informationen 228 IV. Analyse des Informationsgehalts des Beratungsprotokolls Inhalte des Beratungsprotokolls Bewertung der zur Verfügung gestellten Informationen 234 V. Zusammenfassung der Ergebnisse und Weiterentwicklung 236 VI. Literaturverzeichnis 239 I. Registrierungspflicht für Bankmitarbeiter ( 34d WpHG) 245 I. Einführung/Anwendungsbereich 245 II. 1. Regelung für angestellte Vertriebsmitarbeiter Freie Fondsvermittler 249 Erweiterte Anforderungen an Anlageberater, Vertriebsverantwortliche und Compliancebeauftragte Sachkundeprüfung 251 XV

12 a) Mitarbeiter in der Anlageberatung 251 b) Vertriebsbeauftragte 252 c) Compliance-Beauftragter Sachkundenachweis Zuverlässigkeit der betreffenden Person, 6 WpHGMaAnzV-E 255 III. BaFin-Register Anzeigen im Wege der Datenfernübertragung 258 a)»erstanzeigen«259 b)»folgeanzeigen« BaFin-Datenbank Verantwortlichkeit der Kreditinstitute 263 IV. Meldung von Beschwerden 265 V. Neues Sanktionsregime der BaFin Sanktionsmöglichkeiten Ausschluss der aufschiebenden Wirkung Ordnungswidrigkeiten 272 Stichwortverzeichnis 275 XVI