man hat schon allerhand Beschreibungen für mich gefunden, sehenswert war noch nicht darunter

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Victor Huber
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1 ForseA Von: ForseA Gesendet: Montag, 22. Juni :46 An: 'Schummer Uwe' Betreff: AW: AW: AW: Zweiter offener Brief man hat schon allerhand Beschreibungen für mich gefunden, sehenswert war noch nicht darunter Wir haben diese zwölf Fragen gewählt, um damit klar zu machen, wie wir den Wirkungsbereich des Beschlusses des BVerfG sehen. Natürlich hätten wir diesen Rahmen auch in einem Aufsatz einarbeiten und um Ihre Zustimmung bitten können. Mit den zwölf Fragen hatten Sie jedoch zwölf Mal die Gelegenheit, dezidiert zu antworten. Wir haben ehrlicherweise nicht daran gedacht, dass es Politiker gibt, die mit diesen Fragen Probleme haben. Schade, mitunter kommen Überraschungen aus einer Ecke, aus der wir nicht damit gerechnet haben. Ihr erstes Antwortschreiben vom ist hier nicht eingegangen. Vielleicht parkt es aufgrund des Poststreikes in irgendeiner Lagerhalle. Danke für die Überlassung der Kopie. Aber auch dort hatten Sie nicht auf unsere Fragen geantwortet. Von Ihnen als Fachpolitiker hätte ich wirklich erwartet, dass Sie sich mit den Fragen auseinandersetzen. Ihren Vergleich mit einem Wahlomaten kann ich nicht nachvollziehen. Ich habe an einen Politiker aus Fleisch und Blut geschrieben und wurde enttäuscht. Aber so ist es halt mal im Leben, wenn man nicht die passenden Fragen hat. Wie auch immer, ich kann mir nicht vorstellen, dass ich nach 550 km Anfahrt, verbunden mit zwei Übernachtungen, von Ihnen die Antworten auf meine Fragen erhalte, die Sie mir gerade verweigern. Daher lassen wir den Dialog an dieser Stelle ruhen und überlassen den Leserinnen und Lesern dieser Texte deren Einordnung. Wir wünschen Ihnen eine gute Woche. 1

gewählt, um damit klar zu machen, wie wir den Wirkungsbereich des Beschlusses des BVerfG sehen.

2 Forderung nach umgehender Berichtigung bestehender Sozialgesetze Bitte beachten Sie die Kampagne für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe: Kennen Sie die kobinet-nachrichten, den im deutschsprachigen Raum führenden Online- Nachrichtendienst zu Behindertenfragen? Er bietet jede Menge Nachrichten und Leserbriefe, ein Archiv, Terminhinweise und Medientipps Gesendet: Montag, 22. Juni :54 An: ForseA Betreff: Re: AW: AW: Zweiter offener Brief Sehenswerter Herr Bartz, wenn Sie mit einem Wahlomaten kommunizieren wollen, dann ist dies ein Weg, den Sie mit Ihren 12 Fragen gehen. Wenn Sie mit einem politischen Menschen kommunizieren wollen, dann habe ich Ihnen ein sehr konkretes Angebot zum persönlichen Dialog unterbreitet. Wenn Sie dazu nicht bereit sind, dann nehme ich dies zur Kenntnis. Den Termin können wir, sollten Sie dazu bereit sein, gerne miteinander vereinbaren. Gruß Uwe Schummer Von meinem ipad gesendet Am um 13:29 schrieb ForseA wir haben Ihnen zwölf Fragen gestellt. Statt diese einzeln zu beantworten, uns genügt notfalls auch ein ja oder nein, haben Sie summarisch alle Fragen als wertvolle Hinweise bezeichnet. Sollten wir dies nicht als Zustimmung werten, möchten wir Sie wirklich darum bitten, auf die Fragen einzugehen. Denn das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Beschluss eingeräumt, dass bestehende Gesetze gegen unsere Verfassung verstoßen. Einfacher als Verfassungsbeschwerden einzelner Bürgerinnen und Bürger wäre eine Normenkontrollklage der Bundestagsparteien. Diese könnten bei Untätigkeit der Regierung selbst überprüfen lassen, ob unsere Gesetze nicht nur im SGB XII noch verfassungsgemäß sind und auch der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen entsprechen. Bis dahin jedoch sind Behörden, die auf Gesetze und Verfassung verpflichtet sind, gehalten, entsprechend des Beschlusses des BVerfG Gesetze ggf. verfassungskonform zu interpretieren. Es kann niemand daran gelegen sein, jeden einzelnen Fall vor die Gerichte zu tragen und sich dort bestätigen zu lassen, dass unsere Sozialgesetze und deren Anwendung gegen unsere Verfassung verstoßen. Daher nochmals die Bitte um die Beantwortung der gestellten Fragen. 2

Juni 2015 13:54 An: ForseA Betreff: Re: AW: AW: Zweiter offener Brief Sehenswerter Herr Bartz, wenn Sie mit einem Wahlomaten kommunizieren wollen, dann ist dies ein Weg, den Sie mit Ihren 12 Fragen

3 <image003.jpg> Forderung nach umgehender Berichtigung bestehender Sozialgesetze Bitte beachten Sie die Kampagne für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe: Kennen Sie die kobinet-nachrichten, den im deutschsprachigen Raum führenden Online-Nachrichtendienst zu Behindertenfragen? Er bietet jede Menge Nachrichten und Leserbriefe, ein Archiv, Terminhinweise und Medientipps Gesendet: Montag, 22. Juni :08 An: ForseA Betreff: Re: AW: Zweiter offener Brief...Sie können davon ausgehen, dass ich Ihre Hinweise interessant finde und in die parlamentarische Debatte nach meinen Möglichkeiten einbringe. Das gilt für alle 12. Wenn Sie desweiteren einen persönlichen Dialog wünschen, dann bin ich dazu gerne bereit. Meine Adresse ist Ihnen sicher bekannt. Besten Gruß Uwe Schummer Von meinem iphone gesendet Am um 10:56 schrieb ForseA vielen Dank für Ihre freundliche Antwort. Darf ich aus der Tatsache, dass Sie sich für die wertvollen Hinweise bedanken, schließen, dass Sie die 12 gestellten Fragen allesamt mit ja beantworten? 3

deutschsprachigen Raum führenden Online-Nachrichtendienst zu Behindertenfragen? Er bietet jede Menge Nachrichten und Leserbriefe, ein Archiv, Terminhinweise und Medientipps Gesendet: Montag, 22.

4 <image001.jpg> Forderung nach umgehender Berichtigung bestehender Sozialgesetze Bitte beachten Sie die Kampagne für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe: Kennen Sie die kobinet-nachrichten, den im deutschsprachigen Raum führenden Online-Nachrichtendienst zu Behindertenfragen? Er bietet jede Menge Nachrichten und Leserbriefe, ein Archiv, Terminhinweise und Medientipps Gesendet: Montag, 22. Juni :22 An: ForseA Betreff: Re: Zweiter offener Brief...Ihren offenen Brief habe ich gelesen. Vielen Dank für die wertvollen Hinweise. Beste Grüße Uwe Schummer MdB Von meinem iphone gesendet Am um 15:04 schrieb ForseA Sehr geehrte Frau Bentele, sehr geehrte Frau Badura, sehr geehrte Frau Körner, sehr geehrte Frau Müller-Erichsen, sehr geehrte Frau Wontorra, sehr geehrter Herr Dr. Brockhausen, sehr geehrter Herr Crone, sehr geehrter Herr Dusel, sehr geehrter Herr Gütlein, 4

5 sehr geehrter Herr Dr. Hase, sehr geehrter Herr Killewald, sehr geehrter Herr Maerevoet, sehr geehrter Herr Pöhler, sehr geehrter Herr Rösch, sehr geehrter Herr Schneider, sehr geehrter Herr Dr. Steinbrück, sehr geehrter Herr Weimer, sehr geehrte Frau Tack, sehr geehrter Herr Schummer, bitte beachten Sie die drei Anlagen. Vielen Dank! Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.v. Bitte beachten Sie unsere Kampagne für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe: Kennen Sie die kobinet-nachrichten, den im deutschsprachigen Raum führenden Online- Nachrichtendienst zu Behindertenfragen? Er bietet jede Menge Nachrichten und Leserbriefe, ein Archiv, Terminhinweise und Medientipps < _an_Behindertenbeauftragte.pdf> < _Gemeinsame_Erklaerung_MMB- ForseA_A.pdf> < _Ein_Behindertenleben.pdf> 5

Bitte beachten Sie unsere Kampagne für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe: Kennen Sie die kobinet-nachrichten, den im deutschsprachigen Raum führenden Online- Nachrichtendienst zu Behindertenfragen?

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