1. Sitzung vom Montag, 14. April 2014, bis Uhr, im reformierten Kirchgemeindehaus. 28 Mitglieder

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1 1. Montag,, bis Uhr, im reformierten Kirchgemeindehaus Anwesend: 28 Mitglieder Stadtrat Mark Eberli, Stadtpräsident Walter Baur Jürg Hintermeister Hanspeter Lienhart Virginia Locher Ruedi Menzi Willi Meier Willi Wismer Roger Suter, Stadtschreiber-Stv. Entschuldigt: Christian Mühlethaler, Stadtschreiber Vorsitz: Alfred Schmid (bis Traktandum 3) Julia Pfister (ab Traktandum 4) Protokoll: Pascal Sidler, Ratssekretär Weibeldienst: Markus Schiess, Stadtweibel Der Vorsitzende eröffnet mit folgenden Worten die Sitzung: Die mit Geräusch und vielen Leserbriefen gespickten Wahlen sind vorbei, herausgekommen ist interessantes, vielsagendes und sonst noch allerlei. Da hocken sie nun die sechs teils neuen teils alten Magistraten, umringt mit einem vom Volk auserwählten weiblichen Kandidaten. Einige Wähler haben wie immer die Hausaufgaben seriös gemacht, andere amüsierten sich, vergassen ihre Pflicht oder haben einfach über das Getue höchstens gelacht. Wir Gemeinderäte, teils jung und teils etwas älter sitzen heute da das erste Mal, jeder von uns hat mehr oder weniger schadlos überstanden die persönliche Wahl. Ob schwarz, rot oder grün, manchmal auch wie ein wilder Haufen, haben wir die Pflicht, seriös zu schaffen und uns zusammenzuraufen. Denn eigentlich wollen wir für Bülach meistens nur das Beste, 1

2 wetten, in vier Jahren haben vor den Wahlen sowieso alle eine weisse Weste. Dem Stadtrat wünsche ich Erfolg, Gelassenheit und eine geschickte Hand, eine Brise Humor, gute Lösungen und wenn möglich ein Getriebe ohne Sand. So, der Startschuss ist vorbei, begonnen hat die neue Legislatur, witzig oder doof, egal; die Sprüche sind in Kürze Makulatur. Anschliessend begrüsst er den neuen Stadtpräsidenten Mark Eberli, die neue Schulvorsteherin Virginia Locher sowie den neuen Stadtrat Ruedi Menzi. Ebenso heisst er die neuen und alten Mitglieder des s willkommen, zudem den Pressevertreter des Zürcher Unterländers, Florian Schaer sowie den Weibel Markus Schiess. Endlich begrüsst er das Publikum. Die Auszählung des Rates ergibt 28 Anwesende. Das absolute Mehr beträgt somit 15. Traktandenliste Die Traktandenliste wird wie folgt genehmigt: 1. Eröffnung der Sitzung a) durch das amtsälteste Ratsmitglied b) durch das jüngste Ratsmitglied 2. Bezeichnung des/der provisorischen Sekretärs/Sekretärin und drei provisorischen Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen 3. Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin des s 4. Wahlen a) 1. Vizepräsident/in b) 2. Vizepräsident/in c) 3 Stimmenzähler/innen d) 7 Mitglieder und Präsident/in in die Rechnungsprüfungskommission e) je 5 Mitglieder und Präsident/in in die Fachkommission I, II, III und IV 5. Bestellen des Ratssekretariats a) Wahl des/der Ratssekretärs/Ratssekretärin b) Wahl des/der Ratssekretär/Ratssekretärin-Stv. 6. Protokoll der März Fragen an Kommissionen und Stadtrat 8. Diverses 2

3 Eingang von persönlichen Vorstössen Motion von Michael Graf und Mitunterzeichnende vom 7. April 2014, eingegangen am 14. April betr. Auslagerung städtische Kinderbetreuung. Wortlaut: Der Stadtrat wird beauftragt, die städtische Kinderbetreuung an Private auszulagern. Die Motion wird zur Behandlung auf die nächste Traktandenliste gesetzt. Traktandum 1 Eröffnung der Sitzung führt Folgendes aus: Bereits vor vier Jahren wurde mir die Ehre zuteil, als klar jüngstes smitglied eine Antrittsrede vor Ihnen halten zu dürfen und nun stehe ich bereits wieder aus diesem Grunde vor Ihnen. Ich möchte nicht nochmals meine Rede wiederholen, die Werte, welche ich damals erwähnt habe, sind mir jedoch nach wie vor sehr wichtig und können bei Interesse im Protokoll vom 17. Mai 2010 nachgelesen werden. Mein Wunsch, an mich wie an Sie, ist, in der kommenden Legislatur authentisch zu bleiben. In erster Linie möchte ich Ihnen aber auch danken, dass Sie sich mit ihrem zur Verfügungstellen zur Wahl für unsere Bevölkerung engagieren wollen. Zu Ihrer eigentlichen Wahl möchte ich Ihnen hiermit ganz persönlich gratulieren. In der Versammlung welche ich regelmässig besuche, bin ich als Teamleiter in der Jugendgruppe tätig. Dort benutze ich, um aufzuzeigen was Auswirkungen auf unser persönliches Leben/unseren Lebensstil hat, als Beispiel gerne einen Teebeutel. Wenn der Teebeutel in siedend heisses Wasser gelegt wird, so treten die Inhalte, mit welchen wir ihn gefüllt haben, nach aussen. In diesem Sinne wünsche ich mir für die kommende Legislatur, dass wir den politischen Alltag nicht damit füllen, persönliche Streitigkeiten auszutragen oder aufgrund persönlicher Differenzen keine Sachpolitik mehr zu betreiben. Vielmehr sollten wir doch alle gegenseitig unsere Ressourcen, die jedes der 28 smitglieder oder der 7 Stadträte aufgrund seiner Persönlichkeit, seinem beruflichen Background, seinen bereits gemachten Erfahrungen in den Kommissionen oder woher auch immer mitbringt, nutzen. In diesem Sinne freue ich mich, auch im Namen der EDU, auf eine konstruktive Zusammenarbeit in der kommenden Legislatur, zum Wohle der Bülacher Bevölkerung. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 3

4 Traktandum 2 Bezeichnung des/der provisorischen Sekretärs/Sekretärin und drei provisorischen Stimmenzählern/Stimmenzählerinnen Der bezeichnet als provisorischen Sekretär und sowie als provisorische Stimmenzähler. Der Rat ist mit diesen Vorschlägen einverstanden. Traktandum 3 Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin des s gibt bekannt, dass die Interfraktionelle Konferenz (IFK) als Präsidentin des s für das Amtsjahr 2014/2015 nominiert. Die IFK schlägt zudem als 1. Vizepräsident und als 2. Vizepräsidentin des s für das Amtsjahr 2014/2015 vor. Als Stimmenzähler nominiert die IFK und. Der Vorschlag für das Präsidium wird aus dem Rat nicht vermehrt. In der geheimen Wahl entfallen von den 28 ausgeteilten Wahlzetteln 26 Stimmen auf Julia Pfister. Ein Wahlzettel wurde leer eingelegt, eine Stimme war vereinzelt. ist somit als Präsidentin für das Amtsjahr 2014/2015 gewählt. Der gratuliert Julia Pfister zur Wahl und übergibt die Sitzungsleitung an sie. dankt allen Anwesenden für ihr Kommen, dem für das entgegengebrachte Vertrauen sowie ihrer Familie und der EVP für die erfahrene Unterstützung. Die neuen Mitglieder des Rates macht sie auf die Wichtigkeit ihres Amtes aufmerksam und ruft sie zugleich auf, betreffend die in der nächsten Zeit aufkommenden Fragen sich ohne Scheu bei den Fraktionen, dem Ratssekretariat und dem Stadtschreiber zu erkundigen. Weiter heisst sie auch die neuen Mitglieder des Stadtrates willkommen, insbesondere den neuen Stadtpräsidenten und die neuen Mitglieder Virginia Locher und Ruedi Menzi. Sie wünscht sich für das kommende Jahr, dass die Zusammenarbeit durch ein Miteinander, eine offene Kommunikation und durch gegenseitiges Zuhören geprägt wird. Sie hofft auch, dass dabei, wo möglich, Kompromisse gefunden werden können. Schliesslich weist sie 4

5 daraufhin, dass sie als Ratspräsidentin ausfallende und verletzende Äusserungen während den Sitzungen nicht akzeptieren und konsequent ahnden werde. Traktandum 4 Wahlen a) 1. Vizepräsident/in Der Vorschlag der IFK wird aus dem Rat nicht vermehrt. In der geheimen Wahl entfallen von den 28 ausgeteilten Wahlzetteln 27 Stimmen auf Ein Wahlzettel wurde leer abgegeben. Frédéric Clerc ist somit als 1. Vizepräsident für das Amtsjahr 2014/2015 gewählt. b) 2. Vizepräsident/in Der Vorschlag der IFK wird aus dem Rat nicht vermehrt. In der geheimen Wahl entfallen von den 28 ausgeteilten Wahlzetteln 26 Stimmen auf. Sie ist somit als 2. Vizepräsident für das Amtsjahr 2014/2015 gewählt. c) 3 Stimmenzähler/innen Der Vorschlag der IFK wird aus dem Rat nicht vermehrt. Die erklärt und als Stimmenzähler für das Amtsjahr 2014/2015 als gewählt. Die Sektoren werden wie folgt zugewiesen: - Michael Graf Block links (SP, EVP und Grüne) - Claudia Forni Block mitte (FDP, GLP und Büro) - Dominique Lauber Block rechts (SVP, EDU und BSB) Die Bekanntgabe der Stimmenzahl erfolgt jeweils in der oben genannten Reihenfolge. 5

6 d) 7 Mitglieder und Präsident/in in die Rechnungsprüfungskommission gibt bekannt, dass die IFK für die Besetzung der RPK, wie auch aller Fachkommissionen keinen Vorschlag unterbreitet. Aus den Fraktionen gehen folgende Nominierungen ein: nominiert für die SVP/EDU-Fraktion: nominiert im Namen der SP, der Grünen und der EVP:, und und nominiert für die FDP-Fraktion: nominiert für die BSB/GLP-Fraktion: als Mitglied und zugleich Präsident Da die Anzahl Kandidaten jene der Sitze nicht übertrifft und kein Antrag auf Auszählung gestellt wird, erklärt die Vorsitzende die oben genannten Personen als Mitglieder der RPK und Alfred Schmid als Präsident für gewählt. e) je 5 Mitglieder und Präsident/in in die Fachkommission I, II, III und IV Fachkommission I Aus den Fraktionen gehen folgende Nominierungen ein: nominiert im Namen der SP, der Grünen und der EVP: und nominiert für die SVP/EDU-Fraktion: als Mitglied und Präsident sowie nominiert für die BSB/GLP-Fraktion: bringt den Hinweis an, dass Claudia Forni nicht für die FK I kandidiere. Da die Anzahl Kandidaten jene der Sitze nicht übertrifft und kein Antrag auf Auszählung gestellt wird, erklärt die Vorsitzende die oben genannten Personen als Mitglieder der Fachkommission I und Cornel Broder als Präsident für gewählt. 6

7 Fachkommission II Aus den Fraktionen gehen folgende Nominierungen ein: nominiert im Namen der SP, der Grünen und der EVP: und nominiert im Namen der FDP-Fraktion: nominiert für die SVP/EDU-Fraktion: nominiert für die BSB/GLP-Fraktion: als Mitglied und Präsident Da die Anzahl Kandidaten jene der Sitze nicht übertrifft und kein Antrag auf Auszählung gestellt wird, erklärt die die oben genannten als Mitglieder der Fachkommission II für gewählt. verlangt die Abstimmung über das Präsidium. Als Präsident der Fachkommission II wird für die Legislaturperiode 2014 bis Stimmen gewählt. mit Fachkommission III nominiert im Namen der SP, der Grünen und der EVP: sowie als Mitglied und Präsident nominiert im Namen der FDP-Fraktion:. Er weist daraufhin, dass die FDP vor 4 Jahren den Vorsitz nur übernahm, da keine Alternative zur Verfügung gestanden habe. nominiert für die SVP/EDU-Fraktion: und Da die Anzahl Kandidaten jene der Sitze nicht übertrifft und kein Antrag auf Auszählung gestellt wird, erklärt die die oben genannten Personen als Mitglieder der Fachkommission III und Felix Böni als Präsident für gewählt. Fachkommission IV nominiert im Namen der SP, der Grünen und der EVP: und Präsident sowie nominiert für die SVP/EDU-Fraktion: nominiert für die BSB/GLP-Fraktion: als Mitglied 7

8 nominiert im Namen der FDP-Fraktion: Da die Anzahl Kandidaten jene der Sitze nicht übertrifft und kein Antrag auf Auszählung gestellt wird, erklärt die die oben Personen genannten als Mitglieder der Fachkommission IV und Samuel Lienhart als Präsident für gewählt. Traktandum 5 Bestellen des Ratssekretariats a) Wahl des/der Ratssekretärs/Ratssekretärin Stadtpräsident schlägt dem zur Wiederwahl vor. Der Vorschlag wird aus dem Rat nicht vermehrt. In der offen durchgeführten Wahl wird einstimmig zum Ratssekretär für die Legislaturperiode 2014 bis 2018 gewählt. b) Wahl des/der Ratssekretär/Ratssekretärin-Stv. Stadtpräsident schlägt dem zur Wiederwahl vor. Der Vorschlag wird aus dem Rat nicht vermehrt. In der offen durchgeführten Wahl wird einstimmig zur Ratssekretär-Stellvertreterin für die Legislaturperiode 2014 bis 2018 gewählt. Die weist darauf hin, dass per 1. August 2014 das Amt des Stadtschreiber- Stellvertreters übernehmen wird. Zudem verlässt per Ende Juni die Stadtverwaltung. Dem Rat werden die Wahlvorschläge für die Nachfolgen unterbreitet, sobald diese vorliegen. Traktandum 6 Protokoll der März 2014 Das Protokoll wird in der Abstimmung einstimmig genehmigt und dem Verfasser verdankt. 8

9 Traktandum 7 Fragen an Kommissionen und Stadtrat Keine Wortmeldung. Traktandum 8 Diverses Stadtrat weist darauf hin, dass der Legislaturbericht des Geschäftsfeldes Kinder und Jugend allen Mitgliedern zugesandt wird. Zudem nimmt er kurz Bezug auf die aktuellen Baustellen im Jugendbereich. Stadtpräsident betont, dass für ihn eine gute Zusammenarbeit mit dem sehr wichtig ist. Der Stadtrat werde im Mai einen Workshop abhalten, um diese Zusammenarbeit möglichst gut zu gestalten. Er bietet den Fraktionen an, diese zu besuchen, um sich auszutauschen und Fragen zu beantworten. Er freut sich auf entsprechende Einladungen. Im Hinblick auf die begonnene neue Legislatur nimmt er Bezug auf das biblische Bild der 7 fetten und 7 mageren Kühe. Bezogen auf die Situation Bülachs lägen die 7 fetten zurück, nun kämen wohl die 7 mageren. In der Geschichte sei daraufhin der Gürtel enger geschnallt worden und man habe von den Vorräten gelebt. Dies treffe nun auch auf Bülach zu. Es stelle sich aktuell die Aufgabe, zusammen den Weg zu definieren. Er freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. weist daraufhin, dass ab jetzt die Grünen den Vorsitz der Interparteilichen Konferenz (IPK) und der Interfraktionellen Konferenz (IFK) übernehmen. Der Wechsel erfolgt jeweils nach alphabetischer Reihenfolge, das heisst nachfolgend seien die Grünliberalen an der Reihe. Die weist auf die Veranstaltung WoV-Wissenstransfer vom 5. Mai 2014, Uhr im reformierten Kirchgemeindehaus hin. Die Einladung dazu folgt. Weiter weist die auf die am 19. Mai 2014 anstehenden Wahlen der Sozialbehörde und des Wahlbüros hin. Bis zum seien seitens der Parteien die Wahlvorschläge einzureichen und die IPK habe sich betreffend Wahlvorschlag zu beraten. Die lädt schliesslich alle Anwesenden zum Apero im Foyer ein. Die EVP und sie freuen sich, den traditionellen Apero zu offerieren. 9

10 Rechtskraft von Versammlungsbeschlüssen Die Beschlüsse aus der 24. Februar 2014 sind rechtskräftig geworden. Rechtsbelehrung Die Vorsitzende verweist auf 151 des Gemeindegesetzes. Auf ihre ausdrückliche Frage betreffend die Geschäftsführung werden keine Einwendungen erhoben. 10

11 Bülach, 15. April 2014 Für die Richtigkeit: Pascal Sidler Ratssekretär Eingesehen: Alfred Schmid amtsältestes Ratsmitglied Julia Pfister spräsidentin Frédéric Clerc 1. Vizepräsident Nadja Naegeli 2. Vizepräsidentin Geht an: Mitglieder des s Mitglieder des Stadtrats Stadtschreiber Stadtschreiber-Stv. Ratssekretär Protokollsammlung 11