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1 Lohn und Gehalt Version 4.10k Praxis-Seminar zur Einführung von Saison-Kurzarbeitergeld und Ausfallgeld ( Dach-KUG ) Neuregelungen für das Dachdeckerhandwerk 2006/2007 M SOFT Organisationsberatung GmbH 1

2 Inhalt 1. Die gesetzlichen und tariflichen Grundlagen 1.1 Überblick 1.2 Einführung und Entwicklung 1.3 Umfang 2. Ausfallgeld/Beschäftigungsförderung 3. Saison-Kug und ergänzende Leistung 4. Die Umsetzung im Programm 4.1 Einrichtung Datentabellen aktualisieren Einrichten eines Arbeitszeitkontos 4.2 Abrechnung von Dach-Kug (Ausfallgeld) ab Oktober Anlegen der Lohnarten Abrechnung von Ausfallgeld Erstattungsantrag Ausfallgeld 4.3 Der Aufbau des bewerteten Arbeitszeitkontos Automatischer Aufbau des Arbeitszeitkontos Einsatz des Arbeitszeitkontos 4.4 Zur Abrechnung von Saison-Kug Die Winterbeschäftigungs-Umlage Aufbau der Lohnarten Erfassen und Berechnen von Saison-Kug Das Erstattungsverfahren (Kug 307 / Kug 308) 5. Anhang Erstattungsanträge HINWEIS Dieses Seminarbegleitheft wurde nach bestem Wissen und größter Sorgfalt erstellt. Weder die Firma M SOFT GmbH noch der Autor können für fehlerhafte Angaben und deren Folgen juristische Verantwortung oder sonstige Haftung übernehmen. Für Hinweise auf Fehler und Verbesserungsvorschläge sind wir dankbar. M SOFT Organisationsberatung GmbH 2

3 1. 1 Überblick Am 16. März 2006 hat der Bundestag ein Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung beschlossen. Hiermit wird ein aus Beiträgen der Arbeitslosenversicherung finanziertes Saison-Kurzarbeitergeld eingeführt wird. Das Gesetz trat am 1. April 2006 in Kraft und wurde im Tarifbereich Bau (BRTV Bau) zum 1. Mai 2006 umgesetzt. Im August 2006 wurden für das Dachdeckerhandwerk Vorläufige Eckpunkte neuer Tarifvereinbarungen bekannt gegeben, die neben Lohnerhöhungen auch die Einführung eines Saisonkurzarbeitergeldes für den gesetzlichen Schlechtwetterzeitraum 1. Dezember bis 31 März beinhaltete. Die Inhalte sollten im Wesentlichen mit den Regelungen im Bauhauptgewerbe übereinstimmen. Speziell für das Dachdeckergewerbe wurde ein erweitertes Saisonkurzarbeitergeld aus Mitteln der Lohnausgleichskasse für die Monate April, Oktober und November eingeführt; allerdings mit einer beschränkten Laufzeit von zwei Jahren. Die einzelnen Stufen der Einführung des beschlossenen Tarifpakets stellen sich wie folgt dar: 1. ab : Anhebung der Löhne 2. ab : Wegfall der Beitragszahlung für Lohnausgleich 3. ab : Wegfall der Beitragszahlung für Überbrückungsgeld 4. ab : neue Beitragslast (0,3%) für die Insolvenzsicherung 5. ab September : Meldung eines Arbeitszeitguthabens an die LAK 6. ab : Einführung eines Ausfallgeldes für die Monate April/ Oktober/ November erstmalig für Abrechnungsmonat Oktober ab ?: Erhebung der Winterbeschäftigungsumlage in Höhe von 2,5% Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-finanziert (voraussichtlicher Beginn, oder spätestens ab ) 8. ab : Einführung des Saison-Kug ab Dezember 2006 Obwohl die Einführung des Saison-Kug als sicher gilt, fehlt zum jetzigen Zeitpunkt noch die letzte Zustimmung von Bundesrat und Bundestag. Auch der Beginn der Erhebung der Winterbeschäftigungsumlage ist noch unklar. M SOFT Organisationsberatung GmbH 3

4 2. Ausfallgeld/Beschäftigungssicherung ( Dach-Kug ) Die Lohnausgleichskasse gewährt für bis zu 53 Stunden im Kalenderjahr bei witterungsbedingtem Arbeitsausfall - in den Monaten April, Oktober und November ein Ausfallgeld für gewerbliche Arbeitnehmer. - Es wird aus vorhandenen Mitteln der LAK finanziert (Wegfall Lohnausgleich und Überbrückungsgeld). - Es beträgt 75% des durchschnittlichen Stundenlohns. Bemessungsgrundlage ist der durchschnittliche Stundenlohn, den der Arbeitnehmer in den Monaten Mai bis September des vorangegangenen Jahres erzielt hat. In den Monaten Oktober und November erhöht sich dieser Durchschnitt um den Prozentsatz, um den sich der Bundesecklohn der Lohngruppe II a) im laufenden Kalenderjahr erhöht hat. Die LAK stellt für jeden Arbeitnehmer jeweils ein Erstattungsformular zur Verfügung, das den Stundensatz des Ausfallgeldes enthält. - Zusätzlich erstattet die LAK auf das Ausfallgeld entfallene Sozialaufwendungen mit pauschal 23% - Die Zahlung des Ausfallgeldes ist beschränkt auf 2 Jahre 3. Saison-Kug und ergänzende Leistungen Wofür kann Saison-Kug beantragt werden? - für witterungsbedingten Arbeitsausfall - für wirtschaftlichen Arbeitsausfall (NEU) Ab wann kann Saison-Kug gewährt werden? - erstmalig für Dezember 2006; der Schlechtwetterzeitraum gilt dann jeweils vom 1. Dezember bis zum 31. März Für wen kann Saison-Kug beantragt werden? - für versicherungspflichtige Beschäftigte, auch Angestellte - wenn das Beschäftigungsverhältnis nicht gekündigt ist, auch befristete Arbeitsverhältnisse - Grenzgänger - Altersteilzeitarbeitnehmer im Blockmodell, in dem Umfang, wie ihr um die Hälfte reduziertes Arbeitsentgelt ausfällt. Kein Anspruch in der Freistellungsphase - Werkpoliere, soweit die Arbeit aus wirtschaftlichen Gründen ausfällt Keinen Anspruch auf S-Kug für: - Auszubildende - Geringfügig Beschäftigte M SOFT Organisationsberatung GmbH 4

5 - Mitarbeiter mit Aufhebungsvertrag, gekündigte Mitarbeiter - Bezieher von Krankengeld - Erkrankte AN, die vor dem Anspruchs-Monat für S-Kug erkrankt sind. Welche Leistungen/zusätzliche Leistungen können beansprucht werden? - Saison-Kug für witterungsbedingten Ausfall wird schon ab der ersten (vollen) Ausfallstunde gewährt (es gibt keine Überbrückungsgeldstunden mehr, die als Voraussetzung eingesetzt werden müssen). - Für geleistete Stunden ab dem 15. Dezember (bis Ende Februar) wird wie bisher MWG gewährt, allerdings nur noch 1,00 pro Stunde (bisher 1,03 ) - Die Sozialaufwendungen für das Saison-Kug werden erstattet (aus 80% des Unterschiedsbetrags zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt) - Für Stunden, die aus einem vorhandenen Arbeitszeitkonto eingesetzt werden müssen, erhält ein gewerblicher Arbeitnehmer 2,50 pro Stunde als Zuschuss-Wintergeld (=ZWG). Diese Leistung ist steuer- und beitragsfrei. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? - es muss sich um einen erheblichen und unvermeidbaren Arbeitsausfall handeln - Vermeidbar ist ein Arbeitsausfall durch Gewährung von Urlaub (Anordnung, soweit nicht individuell Wünsche des AN s entgegenstehen. - Ein vorhandenes Gutstunden- /Arbeitszeitkonto muss genutzt worden sein, es können lediglich bis zu 50 Arbeitszeitstunden für Arbeitsausfälle außerhalb der SW-Zeit geschützt werden. Hierzu ist eine vertragliche Vereinbarung und genaue Begründung erforderlich - Bei Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen muss der Betrieb vorher alles versucht haben, um den Ausfall zu vermeiden - Der Ausfall muss vorübergehend sein, so dass in absehbarer Zeit wieder mit einer verbesserten Auftragslage oder Witterungslage gerechnet werden kann. Wie wird der Arbeitsausfall angezeigt? - bei witterungsbedingtem Arbeitsausfall: durch den Leistungsantrag Kug307 und der Abrechnungsliste Kug308 bis zum 15. des Folgemonats - bei Ausfall aus wirtschaftlichen Gründen: o Erstanzeige bis zum Ende des betroffenen Kalendermonats o Monatliche Folgeanzeige bis zum 15. des laufenden Monats o Betriebsmeldung bis zum 15. des Folgemonats o Abrechnungsliste bis zum 15. des Folgemonats M SOFT Organisationsberatung GmbH 5

6 Beispiel: Baubetrieb muss aufgrund Auftragsmangels in der Zeit von Dezember bis März Kurzarbeit einführen (aus Hinweise zum Antragsverfahren Kug306 11/2006) Im Dezember Erstanzeige über Arbeitsausfall Bis 15. Januar Bis 15. Februar Bis 15.März Bis 15. April Folgeanzeige für Januar Leistungsantrag (Abrechnungsliste für Dez.) Folgeanzeige für Februar Leistungsantrag (Abrechnungs-liste für Januar) Folgeanzeige für März Leistungsantrag (Abrechnungs-liste für Feb.) Leistungsantrag (Abrechnungs-liste für März) Stat. Betriebsmeldung Dez. Stat. Betriebsmeldung Jan. Stat. Betriebsmeldung Feb. Stat. Betriebsmeldung März Wie wird das Saison-Kug ermittelt? - Ermittlung des IST-Entgelt - Ermittlung des SOLL-Entgelt - Ermittlung des rechnerischen Leistungssatzes für das SOLL- /IST-Entgelt, abhängig von der Steuerklasse und dem Leistungssatz - Aus der Differenz zwischen dem SOLL- und dem IST-Leistungssatz ergibt sich die Höhe für das Saison-KUG Wie wird der erstattungsfähige SV-Beitrag auf Saison-Kug errechnet? - beim tatsächlich erzielten Entgelt ergibt sich die bekannte Beitragsteilung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer - aus dem Fiktiventgelt zahlt der AG die Beiträge zur KV/RV/PV allein, die Ermittlung ergibt sich aus der Differenz von SOLL- und IST-Brutto: von diesem Unterschiedsbetrag sind 80% (=Fiktiventgelt) zu verbeitragen. - Der AG beantragt die Erstattung für die geleisteten Sozialversicherungs- Beiträge auf das Saison-Kug mit dem Leistungsantrag Kug307 bzw der Abrechnungsliste Kug308. Können Angestellte Saison-Kug und ergänzende Leistungen erhalten? Auch Angestellte können Saison-Kug erhalten, zu unterscheiden sind aber - Baustellen-Angestellte: sie erhalten Saison.Kug bei Arbeitsausfall wegen Witterung oder aus wirtschaftlichen Gründen. - Büro-Angestelle: haben nur bei einen Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen Anspruch auf Saison-Kug - Es bedarf einer einvernehmlichen Vereinbarung - Es besteht kein Anspruch auf MWG und ZWG - SV-Beiträge werden nicht erstattet M SOFT Organisationsberatung GmbH 6

7 Wie wird Saison-Kug/MWG/ZWG/SV-Beiträge finanziert? über die Winterbeschäftigungs-Umlage werden finanziert: - MWG - ZWG - Erstattung des Sozialaufwands - Höhe: 2,5% o 0,8% trägt der AN (alternativ 2 Urlaubstage) o 1,7% trägt der AG Saison-Kug wird über die Arbeitslosenversicherung finanziert Was passiert, wenn Krankheit auf Saison-Kug trifft? - Erkrankt ein AN während des Bezugs von Kug und hat einen Anspruch auf Lohnfortzahlung, erhält er Saison-Kug - Erkrankt ein AN in einem Monat ohne Kug-Bezug und besteht die Krankheit im Folgemonat fort, so hat der AN beim Zusammentreffen von Kug-Bezug und Lohnfortzahlung Anspruch auf Krankengeld in Höhe von Kug (Kug- Krankengeld). Dieser Anspruch ist durch die jeweilige Krankenkasse zu erstatten. Beispiel: ab dem 19. bis 23. Januar witterungsbedingter Ausfall AN A erkrankt am 1. Januar AN B erkrankt am 20. Dezember AN erhält Saison-Kug AN erhält Krankengeld (Kug-Krank) Der Arbeitgeber ist verpflichtet Arbeitsausfälle zu vermeiden. Darf er hierzu Urlaub anordnen? Soweit vorrangige Urlaubswünsche der Arbeitnehmer nicht entgegenstehen, kann der Arbeitgeber zur Vermeidung von Arbeitsausfällen Urlaub anordnen. Dabei sollen Sinn und Zweck eines zusammenhängenden Erholungsurlaubs nicht gefährdet werden ( Urlaubsplan). Übertragener Urlaub aus dem Vorjahr sollte zu Beginn der Schlechtwetterzeit bei Arbeitsausfall vorrangig eingebracht werden. Ein Arbeitszeitguthaben ist bei Arbeitsausfall innerhalb der Schlechtwetterzeit vorrangig einzusetzen. Können Gutstunden auch außerhalb der Schlechtwetterzeit für Arbeitsausfälle genutzt werden? Gutstunden dürfen außerhalb der Schlechtwetterzeit für Arbeitsausfälle eingesetzt werden, wenn - durch eine vertragliche Vereinbarung festgelegt wurde, dass bis zu 50 Gutstunden für Arbeitsausfälle aus besonderen Gründen eingesetzt werden (z.b. für Brückentage, Auftragsengpass) - sie länger als ein Jahr unverändert bestanden haben - die Obergrenze von 10% der Jahresarbeitszeit erreicht ist (202 Stunden) - die tarifliche Obergrenze von 150 Stunden erreicht ist ( bei Flex-Regelung) M SOFT Organisationsberatung GmbH 7

8 4. Die Umsetzung im Programm 4.1 Einrichtung Datentabellen aktualisieren Seit der Abrechnung für August war die Tarifdatentabelle für die LAK anzupassen: Die Beitragsanteile für Überbrückungsgeld und Lohnausgleich sind gestrichen worden, hinzugekommen ist die Insolvenzumlage. Die Winterbauumlage bleibt zunächst auf 1,00%, wird ab spätestens Dezember 2006 auf 2,50 % angehoben und heißt dann Winterbeschäftigungs-Umlage. Erstmalig hat dann auch der Arbeitnehmer seinen Anteil daran zu übernehmen (0,8 %). Betriebe, die eine tariflichvertragliche Vereinbarung über die flexible Arbeitszeit abgeschlossen haben, können den automatischen Aufbau des Arbeitszeitkontos nutzen. Bis zur Einführung der Winterbeschäftigungs-Umlage bleibt der Beitragssatz für die Winterbauumlage auf 1,00% bestehen, der Arbeitnehmer-Beitrag bleibt solange auf 0,00 bestehen. Später ist der Arbeitnehmer-Anteil auf 0,80% und der Arbeitgeber-Anteil auf 1,70% umzustellen. M SOFT Organisationsberatung GmbH 8

9 4.1.2 Einrichten eines Arbeitszeitkontos Hat der Betrieb eine tarifvertragliche Vereinbarung über die flexible Jahresarbeitszeit abgeschlossen, sind Gutstunden und das darauf entfallene Entgelt zusammen mit der Lohnsummenmeldung an die Lohnausgleichkasse zu melden. Da es bisher noch keine bewerteten Gutstunden gab, wurden neue Lohnarten eingeführt: - Zugang Arbeitszeitkonto für den Aufbau des Zeitkontos - Abgang Arbeitszeitkonto für Arbeitsausfälle Die Lohnausgleichskasse benötigt diese Informationen, da sie die gemeldeten bewerteten Ansprüche im Insolvenzfall an den Arbeitnehmer auszahlt. Der Stand des Arbeitszeitkontos (nur Stunden) kann auf der Nettoabrechnung angezeigt werden. Zusätzlich ist eine neue Liste entstanden, auf der Sie den genauen Stand der Stunden und Entgelte für jeden Arbeitnehmer zusammengefasst finden ( unter Monatsarbeiten/Zusatzauswertungen/Zeitkonto). Um die Anzeige für das Arbeitzeitkonto zu aktivieren, müssen Sie den angegeben Parameter im Firmenstamm aktivieren: Parameter für das Arbeitszeitkontos M SOFT Organisationsberatung GmbH 9

10 Vorgabe des Standes des Arbeitszeitkontos Übersicht Arbeitszeitkonto Monatsauswertung/Zusatzauswertung M SOFT Organisationsberatung GmbH 10

11 Arbeitszeitkonto in der Lohnsummenmeldung der LAK Wenn Sie eine Vereinbarung über die flexible Jahresarbeitszeit abgeschlossen haben, können Sie die Automatik zum Aufbau des Arbeitszeitkontos nutzen. Damit werden die über die vereinbarte Sommer- oder Winterarbeitszeit übersteigenden M SOFT Organisationsberatung GmbH 11

12 Stunden (174/162) dem Arbeitzeitkonto gutgeschrieben. Dies geschieht mit der Aufbau AZ-Konto. Die erfassten Überstunden werden durch die Kürzung Produktivstunden abgezogen. Die Automatik- Lohnarten müssen vorher angelegt sein: Stammdaten/Automatiklohnarten. Werden die Stunden aus dem verstetigten Monatslohn nicht erreicht, müssen Sie diese mit der Lohnart Abgang Arbeitszeitkonto manuell ergänzen (tarifliche Vorschriften beachten!). M SOFT Organisationsberatung GmbH 12

13 4.2 Abrechnung von Dach-Kug (Ausfallgeld) ab Oktober Anlegen der Lohnarten In den Monaten April, Oktober und November können Sie für witterungsbedingte Ausfallstunden Ausfallgeld gegenüber der Lohnausgleichskasse beantragen. Hierzu legen Sie bitte die Lohnart Ausfallgeld an. Neue Lohnart mit Zeitbewertungs-Kennzeichen Ausfallgeld (Dach-KUG) Abrechnung von Ausfallgeld Erfassen Sie das Ausfallgeld mit dem von der Lohnausgleichskasse angegebenen reduzierten Stundensatz in Höhe von75% des durchschnittlichen Stundensatzes. Das Programm lässt die Erfassung von Ausfallgeld nur innerhalb der gültigen Monate zu. Wird die Grenze von 53 Stunden im Kalenderjahr erreicht, kann programmseitig kein weiteres Ausfallgeld eingegeben werden Erstattungsantrag Ausfallgeld Unter Monatsauswertung/Tarifauswertung wählen Sie die Erstattungsliste für das Ausfallgeld aus. Sie ist an die Stelle der Erstattungsliste für das Überbrückungsgeld getreten. M SOFT Organisationsberatung GmbH 13

14 Erstattung der Sozialaufwendungen Erstattung 75% des Ausfallgeldes M SOFT Organisationsberatung GmbH 14

15 4.4 Zur Abrechnung von Saison-Kug Die Winterbeschäftigungs-Umlage Zusammen mit der Einführung des Saison-Kurzarbeitergeldes und der zusätzlichen Leistungen ZWG/MWG/SV-Erstattung wird die Winterbeschäftigungs-Umlage eingeführt. Sie beträgt 2,50% und ersetzt die Winterbau-Umlage. Erstmalig hat der Arbeitnehmer einen Anteil des Beitrags zu übernehmen ( Datentabelle s.o.). Alternativ zur Übernahme des Beitragsanteils von 0,8 % kann der Arbeitnehmer auch zwei Urlaubstage einbringen. Die Auswahl dazu ist im Personalstamm zu treffen Maske Tarife/Baulohn Feld WB-Umlage (DACH): Personalstamm: Auswahl Winterbeschäftigungs-Umlage: - 0=Verteilung AN: 0,8% ; AG: 1,7% - 1=nur AG (für den AN sind 2 Tage Urlaub manuell zu kürzen) Ist die Entscheidung für die Urlaubskürzung gefallen, wird für den Arbeitnehmer kein Beitragsanteil WB-Umlage abgezogen, der Arbeitgeber übernimmt die vollen 2,5 %. Im Gegenzug setzt der Arbeitnehmer 2 Urlaubstage ein. Ähnlich wir in der Vergangenheit 4 Urlaubstage für 120 Überbrückungsgeldstunden abgezogen wurden, sind jetzt 2 Urlaubstage anzurechnen. Bei unterjähriger Beschäftigung sind pro Quartal 0,5 Urlaubstage abzuziehen. Für das laufende Kalenderjahr 2006 mit der Einführung der neuen Regelungen ist die Kürzung von Urlaubstagen kritisch zu bewerten bzw. nicht zu empfehlen. Anlegen der Winterbeschäftigungs-Umlage für den Arbeitnehmeranteil. Ein Buchungskonto darf nicht hinterlegt werden. M SOFT Organisationsberatung GmbH 15

16 4.4.2 Aufbau der Lohnarten Grundsätzlich hat sich das Berechnungsverfahren für Saison-Kug gegenüber der WAG-Berechnung nicht geändert: Es sind alle IST-Entgelt-Lohnarten, das SOLL-Entgelt und das Ausfall-Entgelt zu erfassen. Hieraus ermittelt das Programm abhängig von der Steuerklasse und dem Leistungssatz die Nettoentgelt-Differenz (= Saison-Kug). Sie können das Saison-Kug mit den WAG-Lohnarten erfassen, Sie ändern lediglich die Bezeichnung für die Lohnart. Z. B. aus Ausf.WAG-Normal wird Ausf.S-KUG- Normal oder Saison-Kug-Normal. Als Automatiklohnarten legen Sie bitte folgende an (aufrufen und Buchungskonto hinterlegen): Erfassen und Berechnen von Saison-Kug Bevor Sie Saison-Kug erfassen, kontrollieren Sie bitte, ob der Ausfall durch Urlaub oder Gutstunden vermieden werden kann. Das Programm macht sich mit einer Warnung bemerkbar, sobald Saison-Kug bei Vorhandensein von Gutstunden erfasst wurde. M SOFT Organisationsberatung GmbH 16

17 4.4.4 Das Erstattungsverfahren (Kug 307/Kug308) S-Kug nach Abbau Arbeitszeitkonto MWG : ab dem : 7 x 7,5 = 52,5 Stdn. X 1,00 = 52,50 ZWG: eingebrachte Arbeitszeitkontostunden: 19 x 2,50 = 47,50 Die Beispielabrechnung für Dezember 2006: das vorhandene Arbeitszeitkonto/ die Gutstunden werden zunächst abgebaut bevor Saison-Kug für Arbeitsausfall erfasst wird. Auf die seit dem 15. Dezember geleisteten Stunden wird MWG gewährt (1,00 ). Auf die eingesetzten Arbeitszeitkonto-Stunden werden 2,50 gewährt. Unter Monatsauswertung/Tarifauswwertung rufen Sie den Erstattungsantrag und die Abrechnungsliste für Saison-Kug und die ergänzenden Leistungen auf: M SOFT Organisationsberatung GmbH 17

18 Abrechnungsliste für Saison-Kug und ergänzende Leistungen Antrag auf Saison Kug und ergänzende Leistungen Sollte der Fall auftreten, dass ein erkrankter Arbeitnehmer Anspruch auf Krankengeld in Höhe von Saison-Kug erhält, rufen Sie bitte die Liste S-KUG/WAG-Krank-Liste auf. In diesem Fall entsteht der Anspruch gegenüber der Krankenkasse. M SOFT Organisationsberatung GmbH 18

19 M SOFT Organisationsberatung GmbH 19

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