Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 Ralf Heyk - Web-Designer & Web-Developer Leharweg 2 Seite 1 von 6 D Bad Soden am Taunus Telefon: Fax: info@digital-intent.de Web: Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Geltungsbereich (1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Digital Intent Webdesign. Alle Angebote und Leistungen von Digital Intent Webdesign erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen oder Aufhebungen dieser AGB sind nur dann gültig, wenn Sie von Digital Intent Webdesign schriftlich bestätigt wurden. Mit der mündlichen oder schriftlichen Bestellung erklärt sich der jeweilige Vertragspartner/Auftraggeber/Kunde mit den AGB einverstanden. Diese AGB gelten auch, wenn Digital Intent Webdesign in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen die Leistungen für den Vertragspartner ausführt. 2 Angebote, Vertragsabschluss und Vertragsgegenstand (1) Sämtliche Angebote, Preislisten und sonstige Werbeunterlagen sind freibleibend und unverbindlich. (2) Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers zustande. Digital Intent Webdesign ist berechtigt, einen Auftrag innerhalb von 3 Werktagen schriftlich oder mündlich abzulehnen. Mündliche Zusicherungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Offensichtliche Rechen- oder Schreibfehler berechtigen Digital Intent Webdesign auch bei bereits erstellten Rechnungen zur Richtigstellung. (3) Gegenstand des jeweiligen Vertrages sind die dem jeweiligen Angebot von Digital Intent Webdesign spezifizierten Leistungen, bzw. die vom Auftraggeber schriftlich bestätigten spezifizierten Leistungen, des jeweiligen Projektplanes von Digital Intent Webdesign. (4) Der Auftraggeber verpflichtet sich, rechtzeitig vor Ausführung des Auftrages alle für die Umsetzung des Auftrages erforderlichen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit Erteilung des Auftrages ist Digital Intent Webdesign berechtigt, die Daten im Internet zu veröffentlichen, ohne diese im Einzelnen zu kennen, zu selektieren oder auszuschließen. Der Auftraggeber sichert zu, die Urheberrechte und Nutzungsrechte an den Daten innezuhaben. Der Auftraggeber verpflichtet sich weiterhin, zuzusichern, dass durch die Übergabe der Daten Bestimmungen des Datenschutzes nicht verletzt werden.

2 Seite 2 von 6 (5) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Änderungen aller relevanten Daten (Anschrift, Bankverbindung, FTP und Zugangs-Passwörter) unverzüglich mitzuteilen. (6) Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Digital Intent Webdesign auf einer beliebigen Seite der Kunden-Homepage unentgeltlich den Link powered by Digital Intent Webdesign mit dem Verweis zur Firmenadresse und zur URL anbringen darf. Der Verweis ist bis zu dem Zeitpunkt angebracht, in welchem das Design der Webseiten durch andere berechtigte Autoren in nicht unwesentlichem Umfang verändert wird. Ebenso stimmt der Kunde zu, dass Digital Intent Webdesign das Kundenprojekt zu Präsentationszwecken verwenden und in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufnehmen darf, um es in Referenzen in Angeboten schriftlich und online im Internet zu verwenden. 3 Liefer- und Leistungsfristen (1) Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen stehen unter dem Vorbehalt der korrekten, vollständigen und rechtzeitigen Lieferung eventuell beauftragter Subunternehmer oder Vorlieferanten. Lieferschwierigkeiten von Subunternehmern und Vorlieferanten führen zu einer Verlängerung der Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung. Sowohl Digital Intent Webdesign als auch der Auftraggeber sind berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die vorgenannte Verlängerung der Liefer- bzw. Leistungsfrist länger als 3 Monate dauert. Dem Auftraggeber stehen weitere Ansprüche bei Lieferfristüberschreitung nicht zu. Wird eine vereinbarte Liefer- und Leistungsfrist seitens Digital Intent Webdesign aufgrund dessen Verschulden nicht eingehalten, so ist der Auftraggeber, jedoch nur nach einer gesetzten, fruchtlos verstrichenen angemessenen Nachfrist unter der Erklärung, nach fruchtlosem Verstreichen dieser Nachfrist die Lieferung bzw. Leistung abzulehnen, berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. Digital Intent Webdesign ist jederzeit berechtigt, Teillieferungen bzw. -leistungen auszuführen. (2) Von Digital Intent Webdesign nicht zu vertretende eventuellen Störungen im Geschäftsbetrieb (z. B. Stromausfall, Streik, Serverausfälle beim Provider, Krieg, oder Naturkatastrophen, Ausfall, oder Krankheit des Auftraggebers) berechtigen Digital Intent Webdesign, die vereinbarte Liefer- bzw. Leistungsfrist um die Dauer der Störung zu verlängern. Überschreitet die Liefer- bzw. Leistungsfrist 3 Monate, gilt 3 Absatz 1 entsprechend. Bei Überschreitung der Lieferfrist um mehr als 3 Monate ist der Auftraggeber ebenfalls berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, dies gilt hier jedoch nicht bei Ausfall oder Krankheit des Auftraggebers. In diesem Fall werden wir Arbeiten in Rechnung stellen. (3) Werden vom Auftraggeber Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, Ihre Gültigkeit. 4 Haftung und Gewährleistung (1) Digital Intent Webdesign haftet vertraglich bei Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten und bei Verletzung von Leben und Körper auch in Fällen leichter

3 Seite 3 von 6 Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen ist die Haftung von Digital Intent Webdesign und die Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung aus Delikt ist gänzlich ausgeschlossen. Die Haftung ist in Fällen der leicht fahrlässig verursachten Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung auf Vermögensschäden beschränkt. Soweit nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen die Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verzug und Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung, auch soweit solche Ansprüche im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten des Auftraggebers stehen, zugestanden werden, sind sie insoweit rechtlich ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. (2) Der Auftraggeber stellt Digital Intent Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Vor der Übergabe der Daten erstellt der Auftraggeber entsprechende Sicherungskopien, die er behält und im Falle des Verlustes durch Digital Intent Webdesign unverzüglich wiederholt übermittelt. (3) Die Haftung ist des Weiteren ausgeschlossen für Internetzugänge, soweit diese Leistungen Netze oder andere Internet Service Provider betreffen. Ebenfalls ist eine Haftung für inhaltliche Informationen, Übertragungsschwierigkeiten, Netzunterbrechungen, Nutzungseinschränkungen und einen widerrechtlichen Zugang Dritter ausgeschlossen. (4) Mit der Übermittlung der Daten stellt der Auftraggeber Digital Intent Webdesign von jeglicher Haftung, die Inhalte betreffen, frei. Die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Lizenzrechte sind ausschließlich vom Auftraggeber zu beachten. Digital Intent Webdesign weist darauf hin, dass der Auftraggeber verwendete akustische Gestaltungsmittel (z. B. Hintergrundmusik) vor Einstellung in das Internet bei der GEMA anmelden muss, sofern diese nicht ausdrücklich GEMA frei ist. (5) Verstöße gegen 4 Absatz 4 berechtigten Digital Intent Webdesign, den Auftrag unverzüglich unter Ausschluss eventueller Schadenersatzansprüche abzulehnen. Bereits durchgeführte Arbeiten werden in Rechnung gestellt. (6) Der Auftraggeber überprüft sämtliche Inhalte der Webseiten innerhalb einer Woche nach Übergabe. Eventuelle Korrekturanlässe meldet der Auftraggeber innerhalb einer Woche an Digital Intent Webdesign. (7) Alle Internetseiten werden zur Benutzung auf den gängigen aktuellen W3C-Konformen Internetbrowsern wie Microsoft Internet Explorer, Mozilla Firefox, Google Chrome, Opera und Apple Safari entwickelt. Für die Inkompatibilität älterer Browserversionen, fehlender Plugins, oder anderer exotischer oder nicht W3C-Kompatiblen Browsertypen, wird keine Garantie oder Haftung übernommen. Eine spezielle Programmierung für exotische oder nicht W3C-Kompatible Internetbrowser ist jedoch auf Wunsch des Auftraggebers möglich. Hierzu fallen jedoch entsprechende weitere Kosten für den Auftraggeber an.

4 Seite 4 von 6 5 Urheberrecht (1) Der an Digital Intent Webdesign erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes und des Urheberrechtsgesetzes. (2) Die Arbeiten (Programmierungen, Entwürfe und Werkzeichnungen) von Digital Intent Webdesign sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. (3) Ohne schriftliche Zustimmung von Digital Intent Webdesign dürfen Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen des Werkes - ist unzulässig. Veränderungen bedürfen der schriftlichen Genehmigung von Digital Intent Webdesign. (4) Digital Intent Webdesign räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Digital Intent Webdesign Leistungen zur Gestaltung der Internetpräsenz des Auftraggebers, so ist der Nutzungszweck der Webseite und/oder deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Auftraggeber mit vollständiger Zahlung der Leistungen an Digital Intent Webdesign. (5) Digital Intent Webdesign weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken, insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern. 6 Datenschutz (1) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrages bekannt werden, vertraulich behandeln. An Digital Intent Webdesign übermittelte FTP-Passwörter dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung des Auftraggebers an Dritte übermittelt werden und nicht missbraucht werden. Digital Intent Webdesign verpflichtet sich weiterhin, bei Kenntnis der FTP-Passwörter den Internetspeicherplatz lediglich zu Zwecken des Vertrages und nicht für rechts- oder sittenwidrige Zwecke zu verwenden. Sowohl Digital Intent Webdesign, als auch der Auftraggeber, verpflichten sich, das Deutsche Datenschutzgesetz und den Deutschen Datenschutz vollends zu achten und zu befolgen. Zuwiderhandlungen berechtigen Digital Intent Webdesign sowie den Auftraggeber das Vertragsverhältnis sofort zu beenden, unter Vorbehalt rechtlicher Schritte. 7 Datensicherung (1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Auftraggeber grundsätzlich verpflichtet,

5 Seite 5 von 6 vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. Gleiches gilt für von Digital Intent Webdesign übergebener einzelner Webseiten-Programmierungen, sowie von kompletten Datensicherungen von Webcontents an den Kunden. 8 Preise und Zahlungsbedingungen (1) Es gelten jeweils die in den Angeboten und Auftragsbestätigungen genannten Preise. Bisherige Preise verlieren Ihre Gültigkeit. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn sie nicht als Endpreise ausgewiesen sind. (2) Alle Rechnungen sind ohne Abzug sofort zahlbar und innerhalb von 14 Tagen fällig. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Programmierungen, Webcontents, Templates, Layouts, sonstige Entwicklungen, Grafiken und Einzelseiten, Eigentum von Digital Intent Webdesign. Digital Intent Webdesign ist berechtigt, bei anstehenden Zahlungsverzug die Programmierungen, Webcontents, Templates, Layouts, sonstige Entwicklungen, Grafiken und Einzelseiten unter Ausschluss sämtlicher Schadenersatzansprüche bis zur vollständigen Bezahlung aus dem Internet zu entfernen, bzw. abzuschalten. (3) Befindet sich der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles von 14 Tagen auch ohne Mahnung an. (4) Mahnungen, bzw. eingeleitete Mahnverfahren werden jeweils mit den in 8 Absatz 3 angegebenen Verzugszinsen über dem Basissatz erstellt. Darüber hinaus fallen ebenfalls die Kosten von Einschreiben an, sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von derzeit 25 Euro. (5) Digital Intent Webdesign ist berechtigt, für alle Arten von Arbeiten, Entwicklungen und des entwickelten Webdesign oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von 80% des Brutto-Gesamtauftragswertes zu verlangen. Außerdem kann Digital Intent Webdesign jederzeit Teilrechnungen stellen. 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand (1) Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Bad Soden am Taunus. Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Bad Soden am Taunus. 10 Salvatorische Klausel (1) Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Enthalten die vorliegenden AGB eine Regelungslücke, gilt das Gleiche. (2) Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die dem Willen der Vertragsparteien sowie dem Sinn und

6 Seite 6 von 6 Zweck des Vertrages entsprechen würden, sofern die Vertragspartner diesen Punkt bei Abschluss des Vertrages beachtet hätten. (3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Stand und Aktualität dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 01. März 2014 Sollten Sie fragen zu Punkten aus unserer AGB haben wenden Sie sich gerne an uns. Mit freundlichen Grüßen aus Bad Soden am Taunus, Ralf Heyk Geschäftsführer von Digital Intent Webdesign Digital Intent Webdesign Geschäftsführer Frankfurter Sparkasse von 1822 Telefon: info@digital-intent.de Leharweg 2 Ralf Heyk IBAN: DE Fax: Web: Bad Soden am Taunus St.Nr.: BIC: HELADEF1822 Mobil: XING: Digital Intent Webdesign