ÖPP in Hamburg aktueller Stand und Perspektiven Führungskräfte Forum Public Private Partnership

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1 ÖPP in Hamburg aktueller Stand und Perspektiven Führungskräfte Forum Public Private Partnership Hans Randl, Finanzbehörde Hamburg

2 PPP-Begriffsverständnis Definition aus Gutachten PPP im öffentlichen Hochbau des Bundesbauministeriums PPP kann man abstrakt beschreiben als langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, bei der die erforderlichen Ressourcen (z.b. Know-how, Betriebsmittel, Kapital, Personal) in einen gemeinsamen Organisationszusammenhang eingestellt und vorhandene Projektrisiken entsprechend der Risikomanagementkompetenz der Projektpartner angemessen verteilt werden. Kurz gesprochen: Alternative Organisationsform für öffentliche Projekte 2

3 PPP-Begriffsverständnis Breites Spektrum an PPP-Formen: PPP zwischen Eigenerledigung und materieller Privatisierung PPP Formale Privatisierung Outsourcing Informelle PPP s Netzwerke Co-Finanzierungen Sponsoring Teilprivatisierung, gesellschaftsrechtliche Kooperation Zivilrechtliche Kooperationsverträge Contracting Miete Leasing Mietkauf Materielle Privatisierung Herkömmliche Beschaffung Öffentlich-rechtliche Kooperationsverträge Eigenerledigung Betreibermodell Konzessionsmodell 3

4 Organisation von PPP auf der Auftraggeberseite PPP-Gesamtprojektverantwortung in Hamburg bei der jeweiligen Fachbehörde (= Ministerium) Beratende Unterstützung zu Grundsatz- und Querschnittsfragen (z.b. Vergaberecht, Steuerrecht, Finanzierung, Haushalt) durch die Finanzbehörde ( Leitstelle PPP ) FHH ist kein Partner der Partnerschaften Deutschland AG, hat aber den Rahmenvertrag gezeichnet Externe Beratungsunternehmen werden üblicherweise bei PPP- Projekten beteiligt 4

5 Politische Rahmenbedingungen in Hamburg: Rückblick 18. Legislatur Verankerung von PPP im Regierungsprogramm des Senats Arbeitsteilung zwischen Staat und Privatsektor Bestandteil der Aufgabenkritik und der Verwaltungsmodernisierung Aktivierung gesellschaftlichen und bürgerschaftlichen Engagements z. B. zur Wissenschafts-, Kultur- oder Sportförderung Hoher Stellenwert der Mittelstandsförderung Mittelstandsförderungsgesetz Hamburgisches Vergabegesetz (u.a. Tariftreue) Mittelstandsvereinbarung mit HWKammer und HK (Kleine Pilotprojekte) Beitrag zum Konsolidierungs- und Sonderinvestitionsprogramm durch Kombination staatlicher und privater Investitionstätigkeit (Entscheidungskriterium Wirtschaftlichkeitsvorteil ) 5

6 Politische Rahmenbedingungen in Hamburg Strategische Handlungsansätze des Senats zu PPP in Bürgerschaftsdrucksache 18/4148 aus 2006 Kernaussagen: PPP kein Instrument zur Haushaltssanierung Gute Erfahrungen mit PPP der 1. Generation = Bauen und Finanzieren aus einer Hand PPP der 2. Generation (Lebenszyklusmodelle) in Planung Entscheidung für oder gegen PPP im Einzelfall abhängig vom Wirtschaftlichkeitsvergleich Keine generelle Benachteiligung des Mittelstands durch PPP nachweisbar (Beteiligung am Projekt PPP und Handwerk 6

7 PPP-Anfänge in Hamburg PPP s der 1. Generation seit Anfang der 90er-Jahre in HH: Diverse Vorfinanzierungsmodelle durch kombinierte Vergabe von Bau und Finanzierung (Mietkauf u. Leasing) Polizeipräsidium (Public-Public) Verwaltungsbau Billstr. (Public-Public) AK Barmbek Staatsarchiv HAW Berliner Tor Neue Messe 7

8 PPP-Anfänge in Hamburg Beispiele für informelle Kooperationen / Netzwerke in Hamburg IT- und Medieninitiative Hamburg@work (Förderkreis Multimedia) Initiative Luftfahrtstandort Hamburg Qualifizierungsoffensive Luftfahrt Business Improvement Districts (u. a. Neuer Wall und Bergedorf) Netzwerk AKTIVOLI (Bürgerschaftliches Engagement) 8

9 Aktuelle PPP-Lebenszyklusprojekte in Hamburg HafenCity-Grundschule 32 Schulen Sanierungs-Modell Hamburg Süd (Public-Public) Kompetenzzentrum Gartenbau und Landwirtschaft 9

10 PPP-Vorhaben im Schulbereich Schulbereich: Geplante PPP zur Sanierung und Betrieb von 16 Berufsschulen Überführung aller 350 allgemeinbildenden Schulen in ein Sondervermögen, aus dem heraus Sanierung und langfristiger Betrieb koordiniert und finanziert werden sollen Integration von Schulbau und Sanierung, pädagogischen Konzepten und Standortplanung erfordert Steuerung aus 1 Hand. Kleine, mittelstandsfreundliche Pakete erfordern zusätzlichen Steuerungsaufwand 10

11 Hochschulbereich Sanierungsstau der Universitätsgebäude: Bisherige Überlegungen: Komplette Standortverlagerung mit Neubau in HafenCity versus Sanierung der bestehenden Gebäude Prüfung eines Sondervermögens analog dem Schulbereich Projekt: Neubau HafenCity-Universität PPP-Vergabeverfahren wegen geringer Bewerberzahl aufgehoben und nunmehr konventionell ausgeschrieben 11

12 Warum kann PPP effizienter sein? Optimale Risikoverteilung zwischen öffentlichem und privatem Partner Funktionierender Wettbewerb, durch den Preise gesenkt, die Qualität erhöht, Innovationen eingeführt und der Service verbessert werden können, Output-orientierte Leistungsausschreibung, die lediglich die zu erreichenden Ziele definiert und somit Raum für neue Ideen und Kosteneinsparpotentiale bietet Lebenszyklusansatz = langfristige Optimierung von Kosten, Risiken und Nutzen (Betriebskostensenkendes Bauen) 12

13 Perspektiven von PPP in Hamburg Kritische Diskussion von Großprojekten (nicht nur Elbphilharmonie) Kernaussagen in der Regierungserklärung Hamburg muss wieder in die Lage versetzt werden, große Bauprojekte kostenstabil zu planen und zu realisieren Spezielles Controlling für große öffentliche Bauprojekte in der Senatskanzlei Nicht nur an Hochschulen ein riesiger Instandsetzungsstau Wirtschaftliche Gebäudemanagement, professionelles Bau- und Gebäudemanagement Kein Bürokratiemoloch, sondern mehrere kleine Einheiten öffentlich wie privat 13

14 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule 14

15 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule 15

16 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule 16

17 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule 17

18 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule Ende 2005 europaweites Vergabeverfahren Vergabekriterien 50% Architektur 50% Wirtschaftlichkeit Ziel Planung, Projektierung, Bau und Bewirtschaftung für 25 Jahre einer 3-zügigen Grundschule mit Turnhalle in der HafenCity Hamburg (ca Bruttogeschoßfläche) Investor bestmögliche Grundstücksausnutzung bei zusätzlich zu entwickelnder gewerblicher Zweitnutzung ( qm) 18

19 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule 31 Bewerbungen 21 Anbieter wurden aufgefordert 8 Angebote wurden eingereicht Alle Angebote wurden von der Jury bewertet 3 Angebote in einer 2. Bewertungsrunde 1 Angebot wurde ausgewählt 19

20 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule Senatsbeschluss vom Eine Bürgerschaftsbefassung war wegen der langfristigen Haushaltsverpflichtungen erforderlich Erteilung des Auftrages nach Zustimmung der Bürgerschaft Mitte 2007 Baubeginn erfolgte im IV. Quartal 2007 Fertiggestellt Anfang 2009 Kita seit Mai 2009 in Betrieb; Schulnutzung zum Herbst

21 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule Angebotenes Nutzungskonzept der Firma Otto Wulff 3-zügige Grundschule mit Hort und Sporthalle Kindergarten in der Zweitnutzung mit einem schulunabhängigem Betreiber weitere Zweitnutzung Mietwohnungsbau (30 Wohnungen) 21

22 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule 22

23 PPP-Projekt Neubau HafenCity-Grundschule Gesamtkostenvergleich inkl. Betrieb: Eigenrealisierung: 31 Mio. EUR Mit PPP: 25 Mio. EUR (- 24% bei Nominalwerten, - 25% bei Barwertansatz) Zahlungsströme bei PPP: 23

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 24