Die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur und ihrer Finanzierung

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1 Bernd Wagner Die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur und ihrer Finanzierung Auf die Frage Wachstum oder Schrumpfung der kulturellen Infrastruktur wie sie als Titel über dieses Einleitungspanel unseres diesjährigen kulturpolitischen Kolloquiums steht, werden vermutlich die meisten wenn sie von ihren persönlichen Erfahrungen in den vergangenen zwei bis drei Jahrzehnten ausgehen, sagen, dass die kulturellen Angebote in dieser Zeit erheblich gewachsen sind. Zumindest in Mittel- und Großstädten können wir allabendlich, wenn man den Abend nicht zu Hause verbringen möchte, zwischen einer Vielzahl sehr unterschiedlicher kultureller Angebote auswählen, so dass die Wahl nicht selten schon fast zur Qual wird. Wenn soziologisch gesprochen von einer Multioptionsgesellschaft die Rede ist, so trifft das auf jeden Fall auf das kulturelle Angebot zu. Das trifft gleichermaßen auf die von der öffentlichen Hand getragenen und finanzierten Angebote wie die der Privatwirtschaft und der frei-gemeinnützigen Akteure zu. Dieses kulturelle Angebot wird auch genutzt, denn wenn es gänzlich an der Nachfrage vorbeiginge oder diese sich in den letzten Jahren erheblich verändert hätte, würde die kulturelle Infrastruktur mit ihren jeweiligen Angeboten anders aussehen. Das betrifft auch die von der öffentlichen Hand, das heißt durch unsere Steuergelder, getragenen Einrichtungen und Angebote, was auch durch die vorhandenen Besuchsstatistiken belegt wird. Zwei Einschränkungen respektive Differenzierungen bezogen auf die breiter und vielfältiger gewordene kulturelle Infrastruktur mit einem wachsenden Kulturangebot gilt es allerdings zu machen. Die eine bezieht sich auf das Stadt-Land- Verhältnis: Die überbordende Vielfalt kultureller Möglichkeiten betrifft vor allem die Groß- und Mittelstädte. Für kleinere Städte und im ländlichen Raum gilt das selbstverständlich nicht in diesem Umfang. Gleichwohl haben auch hier über die letzten Jahre und Jahrzehnte die kulturellen Angebote erheblich zugenommen. Wer etwa vor dreißig oder vierzig Jahren in Kleinstädten oder auf dem Land groß geworden ist und heute wieder dorthin zurückkommt, wird in der Regel erstaunt sein, was dort an kulturellen Aktivitäten inzwischen selbstverständlich zum Alltag gehört, die früher jenseits jeglicher Vorstellungsmöglichkeiten lagen. Die zweite Differenzierung bezieht sich auf die ungleiche Entwicklung verschiedener Räume und Regionen. Diesen Disparitäten liegen vor allem De- Industrialisierungsprozesse und das Fehlen entsprechender neuer Arbeitsmöglichkeiten mit der Folge des Wegzugs der jungen arbeitsfähigen Bevölkerung sowie eine dadurch verstärkte demografische Ungleichgewichtigkeit zugrunde. Das betrifft vor allem große Gebiete im Nordosten Deutschlands, aber auch andere wirtschaftsschwache Regionen. Hier ist oft nicht nur der größte Teil und manchmal sogar die gesamte kulturelle Infrastruktur abgebaut worden, sondern nicht selten auch weite Teile der allgemeinen kommunalen Infrastruktur von der Kinderbetreuung über Bildungsmöglichkeiten und soziale Netze bis zum minimalen Freizeitangebot wie Sportvereine. Für diese abgehängten Regionen ist die Ant- 1

2 wort nach Wachstum oder Schrumpfung ebenso eindeutig zu beantworten wie für den größten Teil der Bundesrepublik, nur leider anders herum. Die Antwort auf die Titelfrage dieses Teils des diesjährigen kulturpolitischen Kolloquiums fällt entgegen dem von mir unterstellten Mehrheitsvotum vom Wachstum der kulturellen Infrastruktur in den Städten und nicht den abgehängten Regionen auch dann anders aus, wenn wir nicht von unseren eigenen Erfahrungen, sondern von Diskussionen in der kulturpolitischen Öffentlichkeit ausgehen. Damit meine ich sowohl eine Vielzahl von Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen zur kulturellen Situation als auch und das gilt auch pro domo gesprochen manche Aktivitäten und Stellungnahmen von Kulturverbänden und Kulturakteuren. Um Missverständnissen vorzubeugen da ich aus eigener Erfahrung, wie etwa vor drei Monaten bei einer vergleichbaren Tagung zur Kulturfinanzierung in Köln weiß, dass auf solche kritischen und selbstkritischen Bemerkungen oft mit Unverständnis und Empörung reagiert wird: Es geht mir nicht um die in der Regel berechtigten Kritiken und Widerstandsformen gegen mögliche Schließungen von Einrichtungen und gegen unverhältnismäßige Kürzungen von Kulturausgaben. Selbstverständlich finde ich auch den Aktionstag Kultur gut stärken am 21. Mai richtig und wir als Kulturpolitische Gesellschaft unterstützen ihn selbstverständlich auch. Was ich allerdings falsch finde und da haben mich auch die Diskussionen der letzten Monate und Wochen nicht überzeugt, ist angesichts der Entwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte, auch unter Einbeziehung der Krisenjahre 2008 und 2009, von einem flächenweiten Kulturkahlschlag oder einem irreparablen Schaden der kulturellen Infrastruktur bei anstehenden möglichen Haushaltskürzungen auszugehen. Die Kulturteile der Zeitungen sind voll davon. Im Februar diesen Jahres erschien beispielsweise in der viel gelesenen und in der Regel sehr informativen Beilage Aus Politik und Zeitgeschichte der Wochenschrift Das Parlament ein Aufsatz von Joy Richard Fatoyinbo Zur kommunalen Kulturfinanzierung, der seinen Beitrag so zusammenfasst: Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat ihre Wirkungen auch bei der öffentlichen kulturellen Daseinsvorsorge gezeigt. Viele kulturellen Strukturen und Einrichtungen in Deutschland wurden abgebaut oder stehen kurz vor der Schließung. (Heft 7/8 2011) Zu dieser sehr dezidierten Aussage gibt es im ganzen Text keinen einzigen konkreten empirischen Beleg außer Hinweisen auf allgemeine Aussagen bei einem Expertenhearing im Bundestag über die schwierige Situation der Kommunalfinanzen und zurückgehende Kulturausgaben. Mit einer solchen Behandlung der gegenwärtigen Kulturfinanzierung steht der Beitrag bei weitem nicht allein. Zumeist werden bei anderen Artikeln mit ähnlich weitreichenden Schlussfolgerungen aber wenigstens Erfahrungen aus einzelnen Städten herangezogen und diese dann verallgemeinert und auf den gesamten Kulturbereich übertragen. Stuttgart, Köln, Wuppertal, Osnabrück, Oberhausen, Hagen, Hamburg, Bonn und andere Städte stehen als Beispiele für weitgehende, teilweise eklatante Kürzungsvorhaben in den Kulturetats in diesem und dem vergangenen Jahr. Nicht selten fußen sie auf ersten Überlegungen, Absichtserklärungen, Stellungnahmen und frühen Planungen von Kämmerern, Kulturpolitikern, Oberbürgermeistern, einzel- 2

3 nen Fraktionen oder Regierungspräsidien, allerdings selten auf konkreten Haushaltsvorlagen der entsprechenden Gremien. In nicht wenigen Fällen allerdings nicht immer kommt nach entsprechenden Beiträgen in der Presse und der berechtigten Empörung in der Kulturszene und bei den Kultureinrichtungen, oft begleitet von entsprechenden Protestaktivitäten, ein Ergebnis heraus, mit dem die meisten leben können und die Kultur in der Regel nicht überproportionalen Kürzungen unterwirft, verglichen etwa mit Sozial-, Jugend- und Sporteinrichtungen. Nicht sehr hilfreich sind zudem in einer solchen Situation, in der über Strategien der Sicherung, des Aus- und des Umbaus unserer kulturellen Infrastruktur diskutiert werden muss, wenig fundierte Studien, die kaum hinterfragt durch die Presse gehen. Danach sind beispielsweise in den nächsten zehn Jahren zehn Prozent der Kultureinrichtungen von Schließungen bedroht und die öffentlichen Zuschüsse in dieser Zeit sollen um 8-10 Prozent zurückgehen, wie beispielsweise im September vergangenen Jahres von einem Kulturberatungsinstitut auf sehr dünner empirischer Grundlage prognostiziert wurde. Damit soll in keiner Weise schön geredet werden, dass viele Kommunalhaushalte, vor allem der zahlreichen Städte unter direkter Staatsaufsicht oder sogar mit Nothaushalt, in einer äußerst desaströsen Situation sind und dadurch ein erheblicher Einspardruck auf den Kulturhaushalten lastet. Meine Bemerkung zielte vor allem darauf, dass diese Diskussion besonders von den kulturpolitisch Verantwortlichen mit etwas mehr Augenmaß geführt wird und möglichst konkret fundiert sein sollte. Das Fatale ist und das ist gegenwärtig eines der Hauptdilemmata dass wenn der Blick über die einzelne Stadt hinaus gehen soll, es keine belastbaren Daten gibt und deswegen so viel allgemein herum philosophiert wird über Kahlschläge und Kulturkämpfe. Das gilt leider auch für Teile der zweijährlich erhobenen Kulturfinanzstatistik der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder. Die Kulturfinanzstatistik wie die Kulturstatistik insgesamt, ist eines der am meisten unterentwickelten Gebiete der Kultur-, Kommunal- und Finanzpolitik. Um wenigstens ansatzweise die Diskussion über die Situation der Kulturfinanzierung etwas empirisch zu untermauern, soll im Folgenden anhand von zwei Untersuchungen der Kulturpolitischen Gesellschaft aufgezeigt werden, dass sich die Situation der Kulturfinanzierung und damit die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur etwas differenzierter darstellt, als es durch die problematische Verallgemeinerung der Situation einzelner Städte oft in den kulturpolitischen Debatten den Anschein hat. Dabei handelt es sich zum einen um das Ende Dezember 2010 erschienene Jahrbuch für Kulturpolitik 2010 mit dem Schwerpunktthema Kulturelle Infrastruktur (herausgegeben vom Institut für Kulturpolitik der Kulturpolitischen Gesellschaft, Essen: Klartext Verlag 2010) sowie eine Erhebung der Kulturpolitischen Gesellschaft und des Deutschen Städtetages zur Kulturfinanzierung in den deutschen Großstädten vom Herbst 2010, deren Ergebnisse im Heft 131 (IV/2010) der Kulturpolitischen Mitteilungen veröffentlich sind. 3

4 Ausbau der kulturellen Infrastruktur Das Jahrbuch enthält neben theoretisch-konzeptionellen und kulturpolitischen Beiträgen eine Reihe von Fallstudien zu Veränderungen der kulturellen Infrastruktur in den vergangenen 20 Jahren. Diese beziehen sich auf die drei Bundesländer Brandenburg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen, zwei exemplarisch ausgewählte Landkreise, die Kulturregion Oberlausitz-Niederschlesien in Sachsen und den Landkreis Marburg-Biedenkopf in Hessen sowie mit Erlangen eine Stadt. Dazu kommen Darstellungen der Entwicklungen im Theaterbereich, im Konzertwesen, den Museen und den Jugendkunstschulen sowie den Bibliotheken. In den beiden ostdeutschen Bundesländern ist die Analyse der letzten 20 Jahre besonders interessant bezogen auf eine der zentralen Fragen der Kulturpolitik nach der deutschen Einigung: Substanzverlust oder Strukturwandel? Auch wenn die Entwicklung in Sachsen und Brandenburg in den einzelnen Sparten und Einrichtungstypen unterschiedlich verlaufen ist und es u.a. zu Schließungen beziehungsweise Fusionen von Theatern und Orchestern kam und besonders DDRspezifische Kulturorte wie Kulturhäuser, Gewerkschaftskultureinrichtungen und Werksbibliotheken in größerem Umfang geschlossen wurden, konstatieren die Autoren viel Wandel, einen weitgehenden Umbau und eine Ausdifferenzierung der kulturellen Infrastruktur, aber keinen Substanzverlust. Stattdessen stellen sie einen Ausbau der kulturellen Infrastruktur durch neue Angebote fest, dem auch eine wachsende Zahl von Besuchern von Kultureinrichtungen, zumindest aber eine Stabilisierung entspricht. Eine Ausnahme bilden hier die Orchester und wie auch in Nordrhein-Westfalen die zurückgehende Zahl von öffentlichen Bibliotheken, der allerdings kein entsprechender Rückgang der Entleihungen und Besuche entspricht. Nicht sehr unterschiedlich von den beiden ostdeutschen Ländern stellt sich die Situation in Nordrhein-Westfalen dar, wo über 20 Jahre ein weiterer Ausbau der Infrastruktur, etwa bei Theatern, Museen und der Soziokultur, beschrieben wird, während es bei Kulturorchestern und Musikschulen einen leichten und bei den Bibliotheken einen starken Rückgang gab. Dem Wachstum der Angebote der öffentlichen Einrichtungen entspricht aber häufig eine weitgehend gleichbleibende Nachfrage. Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass in verschiedenen Bereichen die Wachstumstrends ab etwa Mitte des ersten Jahrzehnts des neuen Jahrhunderts sich verlangsamen oder leicht umkehren. Die Beiträge zu den beiden ländlichen Regionen vermitteln ein Abbild der Entwicklung auf Länderebene, also ein Wachstum der öffentlich geförderten kulturellen Infrastruktur bei einer weitgehend stabilen Nachfrage. Bezogen auf die einzelnen Sparten wurde im Stadt- und Staatstheaterbereich in den letzten beiden Jahrzehnten die Zahl der Spielstätten verdoppelt, die der Produktionen erhöht und die der fest Beschäftigten erheblich verringert, bei einer etwa gleichbleibenden Zahl von Besuchen. Im Konzertbereich steht die steigende Zahl der Konzertveranstaltungen und deren wachsende Besucherzahl in einem umgekehrten Verhältnis zur Zahl der Planstellen und Orchester, von denen vor allem in den 1990er Jahren besonders im Osten eine Reihe aufgelöst oder fusioniert wurden. 4

5 Bei den Museen hat sich die Zahl der Einrichtungen zwischen 1990 und 2008 um etwa 50 Prozent erhöht, was sich allerdings für die verschiedenen Museumsarten unterschiedlich darstellt. Demgegenüber ist die Zahl der Museumsbesuche mit acht Prozent nur leicht gestiegen. Gegenläufig ist die Entwicklung der öffentlichen Bibliotheken mit einer stark zurückgehenden Zahl von Haupt- und Zweigstellen, mit einer leicht sinkenden Zahl von Medien und Mitarbeitern pro Einwohner der jeweiligen Stadt, aber einer steigenden Zahl von Entleihungen. (Alle Angaben nach Jahrbuch für Kulturpolitik 2010.) Diese wenigen hier zitierten Angaben beziehen sich auf die Entwicklung der öffentlich getragenen kulturellen Infrastruktur in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Deutlich wird, dass trotz der seit den neunziger Jahren periodisch wiederkehrenden Sparrunden im Kulturbereich die öffentlich geförderte kulturelle Infrastruktur weiter ausgebaut wurde. Dieser Ausbau kann durchaus auch mit Einsparungen bei den Aufwendungen einhergehen, denn durch den Kürzungsdruck entstanden teilweise neue Strukturen und optimierte Abläufe, Rationalisierungen und Effizienzsteigerungen. Aber auch wenn es wie vor allem im Bibliotheks- und Orchesterbereich teilweise zu Schließungen oder Fusionen von Einrichtungen kam, ist es m.e. verfehlt, hier von einem Kulturkahlschlag oder einem allgemeinen Abbau der kulturellen Infrastruktur zu reden, so bedauerlich im konkreten Fall jeweils solche Entscheidungen sind. Aufs Ganze gesehen fand in den vergangenen beiden Jahrzehnten neben dem immensen Wachstum der kulturell-künstlerischen Angebote im privatwirtschaftlichen Bereich auch ein Ausbau der von der öffentlichen Hand getragenen kulturellen Angebote und Institutionen sowie der von ihr geförderten Einrichtungen und Aktivitäten statt. Kulturfinanzierung in den Krisenjahren 2008/2009 und 2010 Während die Fallstudien im Jahrbuch für Kulturpolitik meist 2008/2009, also zur Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise enden, bezieht sich eine zweite aktuelle Untersuchung konkret auf die kommunale Kulturfinanzierung der vergangenen drei Jahre, das laufende Haushaltsjahr und die Planungen für Sie ist gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag und der Kulturpolitischen Gesellschaft im Herbst 2010 bei den 80 Großstädten über Einwohner durchgeführt worden. Sechzig der angeschriebenen Städte haben auf den kurzen 14 Punkte umfassenden Fragebogen geantwortet. Auch unter Einbeziehung von sogenannten Sondertatbeständen wie nicht jährlich anfallende Mittel und außergewöhnliche Aufwendungen etwa für ein eingestürztes Archiv dürfte die Aussagekraft der Schlussfolgerungen doch zumindest für Städte dieser Größenordnung verallgemeinerungsfähig sein. Bezogen auf die Kulturetats, die die Grundlage bilden für den Ab-, Um- und Ausbau der kulturellen Infrastruktur lässt sich nach dieser Erhebung feststellen, dass aufs Ganze gesehen es 2009 und auch 2010 verglichen mit dem jeweiligen Vorjahr im Schnitt eher moderate und keine größeren Einbrüche gegeben hat. 5

6 2009 gaben neun Städte (15 Prozent) an, dass der Kulturetat gesunken ist, und zwar in allen Städten in der Marge zwischen 0 und 3 Prozent, in fünf Städten ist er gleich geblieben. Aber 43 Städte (71,7 Prozent) haben angegeben, dass er gestiegen ist, in elf sogar um mehr als 7 Prozent. Für 2010 meldeten fünf Städten, dass es keine Veränderungen des Kulturetats gab und 19, dass er gesunken sei. Allerdings stiegen auch noch im Jahr 2010 bei 34, d.h. der Mehrzahl der Städte die Kulturausgaben gegenüber dem Vorjahr. [Hier oder in der Nähe bitte Tabelle 1 platzieren, siehe: Ende des Artikels] Zwar waren im Spätsommer 2008 als sich die weltweite Finanzkrise abzeichnete, deren Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte noch nicht absehbar und die Kommunaletats für 2009 bereits geplant und teilweise verabschiedet. Zudem hatten die Kommunen nach mehreren Jahren mit höheren Ausgaben als Einnahmen 2007 und 2008 erstmals wieder mit 8,6 Mrd. und 7,6 Mrd. Euro einen größeren Einnahmeüberschuss. Bei den Haushaltsaufstellungen für 2010 waren allerdings die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Kommunalhaushalte bereits deutlich absehbar. Die ersten Schätzungen zu den Kommunalfinanzen gingen von jeweils zweistelligen Milliarden-Defiziten für die folgenden Haushaltsjahre aus, was durch die Steuerschätzung im Mai und später leicht relativiert im Oktober 2010 bestätigt wurde. Bei der Frage, welche Veränderungen im kommunalen Kulturetat für 2011 erwartet werden, gehen inzwischen mit 28 Städten knapp die Hälfte von Kürzungen aus, etwa ein Drittel von einem gleichbleibenden Kulturetat und etwa ein Dutzend von einer Steigerung. Deutlich ist, dass über die drei Jahre von 2009 bis 2011 die Zahl der Großstädte mit Kürzungen bei den Kulturaufwendungen von neun über 19 auf 27 respektive 28 gestiegen ist und sich damit mehr als verdreifacht hat, und die der Kommunen mit Steigerungen in den Kulturetats von 43 auf elf, also auf knapp ein Viertel zurückgegangen ist. Diese verzögerte Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 entspricht dem üblichen Verlauf der Entwicklung der kommunalen Kulturetats, die auf eine längere Zeit bezogen immer etwa zwei Jahre hinter der kommunalen Einnahmeentwicklung hinterherhinken und deren Auf- und Abwärtsveränderungen zeitverzögert folgen. Bezogen auf die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur sind die Ergebnis auf drei Fragen nach der Schließung und/oder Neueinrichtung von Einrichtungen und Angebote sowie nach Fusionen in Tabelle 2 zusammengefasst. Bei den sieben geschlossenen Einrichtungen handelte es sich um zwei Büchereizweigstellen, drei Museen und zwei kommunale Kinos, bei den vier teilweise geschlossenen sind es die Sparte Tanz am Städtischen Theater, die Ersetzung der großen Spielstätte eines Theaters durch eine kleinere sowie die Teilschließung von zwei Museen. [Hier oder in der Nähe bitte Tabelle 2 platzieren, siehe: Ende des Artikels] 6

7 Die vier eingestellten Programme betreffen drei Festivals sowie die Einstellung eines Förderprogramms, eines Preises und eines Literaturprojektes. Bei den teilweise Einstellungen handelt es sich um Veranstaltungs- und Projektkürzungen, Programmreduzierungen und die Verschiebung von Veranstaltungen auf einen längerfristigeren Rhythmus. Von den acht Zusammenlegungen betreffen lediglich zwei regionale Fusionen. An der Spitze der neu entstandenen Einrichtungen stehen acht Museumsneu- oder -erweiterungsbauten, gefolgt von der Eröffnung von vier multifunktionalen Kultureinrichtungen und drei Neugründungen im Bereich der Musik. (Vgl. hierzu ausführlicher den Auswertungsbericht in den Kulturpolitischen Mitteilungen Bernd Wagner Nothaushalte und wachsende Kulturetats. Umfrage zur Situation der Kulturfinanzierung, Heft 131/IV-2010, S ) Auf die resümierende Frage, ob das kommunale Kulturangebot in den vergangenen drei Jahren aufgrund von Sparmaßnahmen substanziell gelitten hat, antworteten 49 Städte, also 83 Prozent mit nein und neun (15 Prozent) mit ja sowie eine Stadt mit weiß nicht. Dabei wurden neben einer allgemeinen Reduzierung der Leistungsstandards mit je zwei Nennungen die Bereiche Bibliotheken, Museen/Ausstellungen, Theater, kulturelle Bildung und freie Einrichtungen genannt sowie je einmal Literatur und die Festivals. Gleichzeitig gab es bei der damit zusammenhängenden abschließenden Frage, ob es Bereiche gibt, die in den vergangenen drei Jahren besonders ausgebaut wurden, 24 verneinende Antworten und 33 Städte, die das bejahten. Hier liegt die kulturelle Bildung mit 12 Nennungen an der Spitze, gefolgt vom Theaterbereich und den Museen sowie die interkulturelle Kulturarbeit. Die Ergebnisse der Umfrage geben m.e. ein differenzierteres Bild über die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur und der Kulturfinanzierung zumindest in den Großstädten als es die oft pauschalen Verallgemeinerungen der Erfahrungen vielfach einschneidender Kürzungen in einzelnen Städten vermitteln. Damit werden selbstverständlich Einsparungen im Kulturbereich in einzelnen Städten nicht entschuldigt und der Protest dagegen wird dadurch nicht falsch. Im Gegenteil, denjenigen, die meinen mit kräftigen Kulturkürzungen einen erheblichen Beitrag zur Sanierung der desolaten Kommunalfinanzen leisten zu können, wird durch die positiven Beispiele zahlreicher anderer Städte, in denen sich die kulturpolitischen Akteure bemühen, auch in Zeiten angespannter Kommunalfinanzen Kunst und Kultur weiter auskömmlich zu fördern, das Argument aus den Händen genommen, dass es ja alle machen. Dass in so vielen Städten, gerade auch in den vergangenen Krisenjahren und bei der hohen Kommunalverschuldung, die Verantwortlichen in Räten und Verwaltungen sich bemüht haben, die Aufwendungen für Kunst und Kultur nicht zu kürzen, sondern wo es irgend ging sogar aufzustocken, weil sie um den Wert kulturell-künstlerischer Arbeit für den Einzelnen und das Zusammenleben in der Stadt wissen, ist doch ein erfreuliches Zeichen hoher Wertschätzung, und kein Anlass zur Verärgerung, dass die im kulturpolitischen Diskurs beliebte Kahlschlag - Metapher etwas fadenscheinig ist. 7

8 Die Situation der Kommunal- wie der gesamten öffentlichen Haushalte wird sich trotz des gegenwärtigen wirtschaftlichen Aufschwungs in den nächsten Jahren nicht so verbessern, dass absehbar kein Kürzungsdruck mehr auf den Kulturhaushalten lastet. Die neuen Zahlen zur Situation der öffentlichen Finanzen, insbesondere der Kommunen von der vergangenen Woche zeigen, dass die Lage ernst ist. Und die Haushaltsplanungen vieler Länder 2011 und 2012 machen deutlich, dass auch hier der Kulturbereich einem starken Druck ausgesetzt ist oder sein wird. Die grundgesetzliche Schuldenbremse wird in den nächsten Jahren diesen Einspardruck auf die Länder weiter erhöhen. Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen teilweise mit Kürzungen zwischen 10 und 15 Prozent des Landeshaushaltes geben gemeinsam mit der hohen und immer weiter wachsen Staatsverschuldung wenig Anlass die Situation der öffentlichen Haushalte optimistisch zu sehen und das zarte Pflänzchen Wirtschaftsaufschwung zu überschätzen und sich in Ruhe zu wiegen. Die finanzielle Situation im öffentlichen Bereich ist so ernst, dass es gilt sich nicht durch Katastrophenszenarien unglaubwürdig zu machen. Sie erfordert vernünftige kulturwissenschaftliche Analysen und auf dieser Grundlage reflektiertes kulturpolitisches Handeln und kulturpolitische Aktivitäten. Und dazu gehört manchmal sich klar zu machen, dass nicht alles was einmal aufgebaut wurde und sinnvoll war, auf alle Zeiten sinnvoll ist und unbedingt bis in Ewigkeit fortbestehen muss. Vielleicht sollten wir uns auch stärker über eine Kultur des Aufhörens Gedanken machen und nicht immer gleich den Untergang des Abendlandes heraufbeschwören, wenn vielleicht wirklich eine Kultureinrichtung geschlossen wird dann allerdings als bewusste kulturpolitische Entscheidung und nicht als Folge einer Sparauflage, die vielleicht aber ein solches Nachdenken befördern kann. Ralf Rothmann lässt in seinem jüngsten Roman Feuer brennt nicht einen Schriftsteller sagen Wer aufhören kann, hätte niemals anfangen dürfen. Das mag vielleicht für einen Künstler gelten auch da habe ich meine Zweifel aber für eine Kultureinrichtung ist das auf jeden Fall die falsche Maxime. Die kulturelle Infrastruktur als Ganzes ist in Deutschland in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen und das sicher zu unserer Allen Nutzen und Freude, zumindest wie wir hier sitzen und das von uns vertretene Milieu. Dies ist Wert zu schätzen und gilt es zu verteidigen, aber dazu gehört auch der Mut zum Umbau und manchmal auch zu bewusstem Abbau, weil sie dadurch zukunftsfähiger wird als die bloße Verteidigung des Status quo und dessen Ausbau durch ein immer Weiter, Höher und Mehr. 8

9 Tabelle 1: Veränderungen des Kulturetats Jahr Gleichstand samt Ge Kürzung Steigerung k.a.* 0 bis 3% 4 bis 7% < 7% 0 bis +3% +4 bis +7% > zu Gesamt zu Gesamt zu /21 27/28** 11/ 13*** 1 60 * k.a. wegen Nichtvergleichbarkeit mit dem Vorjahr ** 2 Städte geben an entweder Gleichstand oder Steigerung, eine Stadt Gleichstand oder Kürzung Tabelle 2: Mussten in den vergangenen drei Jahren Einrichtungen oder Programme geschlossen werden, sind neue Einrichtungen oder Programme entstanden, sind Einrichtungen/Programme fusioniert worden? wurden geschlossen sind neu entstanden fusioniert/zusammengelegt (Einrichtungen/Programme) Kultureinrichtungen Nein 51 (82,3 ) 31 (51,7 %) 52 (86,7 %) Ja, ganz 7 (11,3 %) 29 (48,3 %) 8 (13,3 %) Ja, teilweise 4 (6,5 %) Gesamt* 62 (100 %)* 60 (100 %) 60 (100 %) Kulturprogramme Nein 48 (78,7 %) 33 (55 %) Ja, ganz 4 (6,6 %) 27 (45 %) Ja, teilweise 9 (14,8 %) Gesamt* 61 (100 %)* 60 (100 %) * Drei Städte gaben an, einzelne Einrichtungen oder Programme sowohl ganz wie andere teilweise geschlossen zu haben 9