Von den juristischen Grundlagen zu den konkreten Anforderungen an die Einrichtungen

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1 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Von den juristischen Grundlagen zu den konkreten Anforderungen an die Einrichtungen Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebote Stefan Hütten Fachstelle Behindertenhilfe Karin Steiger

2 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Überblick Übergeordnete Ziele Bundesrechtliche und kantonale Grundlagen des Controlling- und Aufsichtprozesses Übersicht Freiheitseinschränkende Massnahmen Anforderungen an die Einrichtungen

3 Übergeordnete Ziele Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Achten und Respektieren der Persönlichkeit Erhalten und Fördern der Selbstbestimmung Einfluss nehmen können und mitbestimmen (Partizipation) Herstellen von Transparenz im Handeln und bei Massnahmen Definieren und Umsetzen von individuellen, massgeschneiderte Massnahmen fachlich reflektiert handeln (fachliche, methodische, persönliche Kompetenz, Bewertung von gezeigtem Verhalten) fachliche Leitung und Aufsicht wird wahrgenommen, Sicherheit für Mitarbeitende präventive Wirkung erkennt und korrigiert Fehler sichert State of the art

4 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Bundesrechtliche und kantonale Grundlagen von Controlling und Aufsicht / Erwachsene: Basel-Landschaft

5 Ebene AKJB Ebene Einrichtung Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Instrumente und Prozesse in Basel-Landschaft Aufsicht und Leistungscontrolling Konzept über die Aufsicht und das Controlling Reglement zum Umgang mit FeM und BeM Reglement zur Gewaltprävention Reglement betreffend Personalanstellung Reglement für die Beurteilung von Raumprojekten Konzept zum Umgang mit FeM und BeM Konzept zur Prävention von (sexueller) Gewalt Sicherheits- und Notfallkonzept Betriebs- und Betreuungskonzept Instrumente Instrumente Instrumente Instrumente Verfahren Verfahren Verfahren Verfahren Teile des Qualitätsmanagementsystems

6 Instrumente Grundlagen Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Bundesrechtliche und kantonale Grundlagen des Controlling und Aufsicht / Erwachsene: Basel-Stadt Bundesrechtlicher Auftrag Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen IFEG Schweizerisches Zivilgesetzbuch ZGB: Erwachsenenschutz Anerkennung (Grundlage Anerkennungsverordnung) Bedarfsplanung / Konzept der Behindertenhilfe / Kantonales Leitbild Leistungsvereinbarung Unterstellung Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE Bundesebene Kantonale Ebene Leistungs- und Finanzcontrolling Aufsicht

7 Instrumente und Prozesse in Basel-Stadt Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Richtlinien zur Aufsicht (Orientierung Richtlinien zur an Aufsicht Q-Standards der SODK Ost+) Richtlinien des Fachdepartements für IVSE-Institutionen Merkblatt Sexuelle Selbstbestimmung und Sexualbegleitung Betriebs- und Betreuungskonzept Richtlinien der des FBH Fachdepartements zur Aufsicht und für Qualitätssicherung IVSE-Einrichtungen Merkblatt Taschengeldverwaltung Qualitätsmanagementsystem (QMS) Präventions- und Interventionskonzept sexuelle Ausbeutung Richtlinien zur Prävention von sexueller Ausbeutung Merkblatt Medikamenten- verwaltung Konzept zum Umgang mit FeM Richtlinien zur Aufbewahrung und Archivierung von Akten Merkblatt Anerkennung von Fachpersonal Interner Q-Bericht Externer Auditbericht Fachstelle Behindertenhilfe Einrichtungen

8 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Übersicht Freiheitseinschränkende Massnahmen Freiheitseinschränkende Massnahmen (FeM) Bewegungseinschränkende Massnahmen (BeM) Medizinische Massnahmen (MeM) Andere (Zwangs-) Massnahmen Massnahmen zur Regelung des Zusammenlebens

9 Anforderungen an die Einrichtungen Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Vorgehen nach Schweizerischem Zivilgesetzbuch Institutionelle Prävention Erarbeitung eines Konzepts zum Umgang mit Freiheitseinschränkenden Massnahmen

10 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Vorgehen nach Schweizerischem Zivilgesetzbuch Betreuungsvertrag (Art. 382 Abs.1+2 ZGB) Kontakte nach aussen (Art. 386 ZGB) Kinder- und Jugendbereich: Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption (PAVO Art. 1a Kindeswohl, Abs. 2b) Freie Arztwahl (Art. 386 Abs.3 ZGB) Beschwerden (Art. 385 Abs.1 ZGB) Aufsicht (Art. 387 ZGB) Einschränkungen der Bewegungsfreiheit (Art. 383ff ZGB)

11 Anordnung und Protokollierung von BeM Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Selbstgefährdung Verhalten der Person Prüfung der Urteilsunfähigkeit / Person nicht urteilsfähig Drittgefährdung Schwerwiegende Störung des Gemeinschaftslebens Literatur: Konferenz der Kantone für Kindes- und Erwachsenenschutz (Hrsg.): Praxisanleitung Erwachsenenschutz Prüfung behandelbare Ursachen Prüfung von alternativen Massnahmen Protokollierung: geprüfte alternative Massnahmen, Begründung Prüfung bewegungseinschränkende Massnahmen Anhörung der betroffenen Person Entscheid durch Einrichtung Durchführung der Bewegungseinschränkung Mitteilung an die zur Vertretung bei medizinischen Massnahmen berechtigte Person Protokollierung: Anhörung, Information über Beschwerderechte Protokollierung: Name der anordnenden Person, Name der zustimmenden bzw. kenntnisnehmenden Person gemäss Kompetenzregelung der Einrichtung, Name der betroffenen Person, Verhalten der Person (mit Datum und Uhrzeit), Begründung für Annahme der Urteilsunfähigkeit, Art der BeM (Zeitpunkt des Beginns mit Datum und Uhrzeit), Dauer der BeM (bzw. Einschätzung der voraussichtlichen Dauer), geplanter Zeitpunkt der Überprüfung der BeM, Name der Person, die sich während der Massnahme um die urteilsunfähige Person kümmert, Zweck der BeM, Erforderlichkeit, Beurteilung der Zumutbarkeit (Verhältnis von Zweck und Mittel) Protokollierung: Mitteilung, Information über Beschwerderechte Periodische Überprüfung Protokollierung: Zeitpunkt der Überprüfung der BeM, Entscheid Aufhebung der Bewegungseinschränkung Protokollierung: Zeitpunkt der Aufhebung (mit Datum und Uhrzeit), Begründung, erfolgte Nachbesprechung

12 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Institutionelle Prävention Selbstständigkeit & Selbstbestimmung Information & Sensibilisierung Gute Rahmenbedingungen Präventionsarbeit Präventionskonzept Beschwerde- Management Mehraugen- Prinzip Weiterbildung

13 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Konzept zum Umgang mit FeM (mit Schwerpunkt BeM) Definitionen (inkl. vorgesehener Massnahmen) Regelung von Abläufen und Entscheidungsprozessen Klärung von Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten und Kompetenzen Entscheidungskriterien Handlungsanleitung Dokumentation Information (betroffene Person / vertretungsberechtigte Person / Aufsichtsbehörde) Regelmässige Überprüfung der Massnahmen Nachbearbeitung und Reflexion Präventionsarbeit und Schulung Wichtige Adressen von Fachstellen

14 Herausforderungen und Neuerungen des Kinder- und Erwachsenenschutzgesetzes Erwachsenenbereich Reglement zum Umgang mit Freiheitseinschränkenden Massnahmen mit Schwerpunkt Bewegungseinschränkende Massnahmen (BeM) Kinder- und Jugendbereich Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz KESG vom , Teil III, 11 Jugendstrafvollzugsgesetz JStVG vom , 15 Erwachsenenbereich Richtlinien der Fachstelle Behindertenhilfe zur Aufsicht im Bereich Qualitätssicherung und entwicklung in den Einrichtungen der Behindertenhilfe

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