Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparverordnung: EnEG, EnEV

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Energieeinsparungsgesetz, Energieeinsparverordnung: EnEG, EnEV Kommentar Bearbeitet von Prof. Dr. Walter Frenz, Tanja Lülsdorf-Bresges, Bruno Achenbach, Siegmar Kemm, Margarete Oppen, Volker Ziaja 1. Auflage Buch. XXII, 427 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Gewicht: 557 g Recht > Öffentliches Recht > Energierecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Frenz/Lülsdorf Energieeinsparungsgesetz Energieeinsparverordnung

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4 EnEG EnEV Energieeinsparungsgesetz Energieeinsparverordnung Kommentar Herausgegeben von Dr. Walter Frenz Prof. an der RWTH Aachen Tanja Lülsdorf Rechtsanwältin, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Aachen Bearbeitet von den Herausgebern und von Bruno Achenbach, Siegmar Kemm, Margarete von Oppen, Volker Ziaja 2015

5 Zitiervorschlag: Autor, in: Frenz/Lülsdorf, EnEG EnEV zb Achenbach, in: Frenz/Lülsdorf, EnEG EnEV Es haben bearbeitet: Achenbach EnEV Frenz Einf., 1, 2, 2a, 3, 3a, 4, 5, 5a, 7b, 8-11 EnEG 1, 2, 11, 16, 16a, 17 23, EnEV Kemm... vor 3, 3 8 EnEV Lülsdorf Einf., 5, 6 EnEG 1, 2, 10 EnEV von Oppen , 7a EnEG 24 26, 26a f EnEV Ziaja EnEV ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: CPI Clausen & Bosse GmbH Birkstraße 10, Leck Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort 30 Milliarden Euro werden nach den Schätzungen einer Prognos-Studie im Jahr 2020 für die energetische Haussanierung aufgewendet. Dies zeigt die enorme wirtschaftliche Bedeutung dieses Segments. Zudem hat es eine zentrale ökologische Funktion. Der Klimaschutz und die CO 2 -Reduktion können maßgeblich über die Verbesserung der Gebäudesubstanz erreicht werden, ebenso die Energieeffizienz. Das Potenzial der energetischen Gebäudesanierung tritt dabei gegenüber den heftig diskutierten anderen Feldern des Klimaschutzes wie vor allem der EEG-Förderung, dem Backloading beim CO 2 -Zertifikatehandel und einer CO 2 -Abgabe auf Kraftwerke zurück. Dies entspricht indes nicht der tatsächlichen Bedeutung. Dementsprechend muss auch den juristischen Fragen ein adäquates Gewicht beigemessen werden. Insbesondere gehen zahlreiche Pflichten im Rahmen der energetischen Gebäudesanierung mit einem Bußgeld einher, seit auch die Pflicht zur Aufnahme energierelevanter Angaben in Immobilienanzeigen. Die einschlägigen Regelungen finden sich im EnEG 2013 und in der EnEV 2014; den Hintergrund bildet die EU-GebäudeRL, die in vielen Fragen interpretatorisch durchgreift. Aber auch die Grundrechte spielen herein, so das Eigentumsrecht (Bestandsschutz!) und das Grundrecht auf Datenschutz, zudem die europäischen Grundfreiheiten, wenn es um die Anerkennung von Sachverständigen aus anderen EU-Staaten geht. Auch die zahlreichen Verweise in DIN-Regelungen sowie organisationsrechtliche Fragestellungen werden mit ihren verfassungsrechtlichen Bezügen erläutert. Diese vielfältigen Fragen legten es nahe, für die Kommentierung des Rechts zur Energieeinsparung ein Team mit unterschiedlichen Schwerpunkten zusammenzustellen. Da es sich vor allem um praktische Fragen handelt, kommen die meisten Autoren aus der Anwaltschaft. Wir danken allen sehr herzlich für ihre engagierte Mitwirkung, die sie neben ihrem beruflichen Alltag zu bewältigen hatten. Damit konnten sie aber auch ihre vielfältige praktische Erfahrung einfließen lassen. Bearbeitungsstand der Manuskripte ist Ende Februar Für deren formale Vereinheitlichung sowie die Eingabe unserer zahlreichen Diktate und handschriftlichen Änderungen danken wir den studentischen Hilfskräften am Lehr- und Forschungsgebiet Berg-, Umwelt- und Europarecht der RWTH, Aachen. Wir erbitten Hinweise und Anregungen an die Herausgeber, erreichbar unter: frenz@bur.rwth-aachen.de, sowie info@anwaltskanzlei-bresges.de. Schließlich sei dem Verlag C. H. Beck und dabei vor allem Herrn Dr. Johannes Wasmuth sehr herzlich für die freundliche Begleitung und rasche Herstellung des Werkes gedankt. Aachen, im Mai 2015 Walter Frenz Tanja Lülsdorf

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8 Autorenverzeichnis Bruno Achenbach Rechtsanwalt, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, ask Rechtsanwälte, Aachen Dr. jur. Walter Frenz Universitätsprofessor RWTH, Aachen Siegmar Kemm Rechtsanwalt, Jennißen und Partner, Köln Tanja Lülsdorf Rechtsanwältin, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Aachen Margarete von Oppen Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Geiser & von Oppen Rechtsanwälte, Berlin Volker Ziaja Rechtsanwalt, Köln

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10 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... V Autorenverzeichnis... VII Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Einführung... 1 Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden (Energieeinsparungsgesetz EnEG) 1 Energiesparender Wärmeschutz bei zu errichtenden Gebäuden Energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden a Zu errichtende Niedrigstenergiegebäude Energiesparender Betrieb von Anlagen a Verteilung der Betriebskosten, Abrechnungsinformationen Sonderregelungen und Anforderungen an bestehende Gebäude Gemeinsame Voraussetzungen für die Rechtsverordnungen a Energieausweise Maßgebender Zeitpunkt Überwachung a Bestätigung durch Private b Kontrolle von Energieausweisen und Inspektionsberichten sowie Auswertung von Daten Bußgeldvorschriften Änderung des Schornsteinfegergesetzes Berlin-Klausel Inkrafttreten Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung EnEV) Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck und Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Abschnitt 2. Zu errichtende Gebäude 3 Anforderungen an Wohngebäude Anforderungen an Nichtwohngebäude Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien Dichtheit, Mindestluftwechsel Mindestwärmeschutz, Wärmebrücken Anforderungen an kleine Gebäude und Gebäude aus Raumzellen IX

11 Inhaltsverzeichnis X Abschnitt 3. Bestehende Gebäude und Anlagen 9 Änderung, Erweiterung und Ausbau von Gebäuden Nachrüstung der Anlagen und Gebäude Aufrechterhaltung der energetischen Qualität Energetische Inspektion von Klimaanlagen Abschnitt 4. Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung 13 Inbetriebnahme von Heizkesseln Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik Abschnitt 5: Energieausweise und Empfehlungen für die Verbesserung der Energieeffizienz 16 Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen a Pflichtangaben in Immobilienanzeigen Grundsätze des Energieausweises Ausstellung auf der Grundlage des Energiebedarfs Ausstellung auf der Grundlage des Energieverbrauchs Empfehlungen für die Verbesserung der Energieeffizienz Ausstellungsberechtigung für bestehende Gebäude Abschnitt 6. Gemeinsame Vorschriften, Ordnungswidrigkeiten 22 Gemischt genutzte Gebäude Regeln der Technik Ausnahmen Befreiungen Verantwortliche a Private Nachweise b Aufgaben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers c Registriernummer d Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen e Nicht personenbezogene Auswertung von Daten f Erfahrungsberichte der Länder Ordnungswidrigkeiten Abschnitt 7. Schlussvorschriften 28 Allgemeine Übergangsvorschrift Übergangsvorschriften für Energieausweise und Aussteller Übergangsvorschrift über die vorläufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Länder durch das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt, Berlin) Inkrafttreten Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung EnEV) Anlage 1 (zu den 3und9) Anlage 2 (zu den 4und9) Seite

12 Inhaltsverzeichnis Seite Anlage 3 (zu den 8und9) Anlage 4 (zu 6Absatz1) Anlage 4a (zu 13Absatz2) Anlage 5 (zu 10 Absatz 2, 14 Absatz 5 und 15 Absatz 4) Anlage 6 (zu 16) Anlage 7 (zu 16) Anlage 8 (zu 16) Anlage 9 (zu 16) Anlage Anlage 11 (zu 21 Abs. 2 Nr. 2) Sachverzeichnis

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