genehmigungsmanagement in Der PraXis

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1 6. fresenius-fachtagung genehmigungsmanagement 11. und 12. November 2014 in köln in Der PraXis Die themen: Genehmigungsverfahren und -management in der Praxis Umweltverträglichkeitsprüfung und das Umweltrechtsbehelfsgesetz Aufhebung von Genehmigungen durch Fehler in der UVP, Umgang mit Anlagenüberwachung und Behördeninspektion Die Akzeptanz von Planungsentscheidungen welche Konflikte können auftreten und wie bewältigen Sie diese? Das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und Klagerechte Dritter Kommunikation im Genehmigungsverfahren der Umgang mit der Öffentlichkeit und die Zusammenarbeit mit den Behörden Technische und organisatorische Fragen im Alltag Neue Entwicklungen und Bestimmungen für das Genehmigungsmanagement ihr expertenteam: Wulf Böckenhaupt Bezirksregierung Köln Dr. Markus Ehrmann Köchling & Krahnefeld Achim Halmschlag Bezirksregierung Köln Markus de Hesselle Saint-Gobain Oberland Dr. Malte Kohls BBG und Partner Stefan Kopp-Assenmacher Köhler & Klett Pierre Kramer InfraServ Knappsack Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Frank Oswald Mineralölwirtschaftsverband Karin Uhlenbrock Bezirksregierung Arnsberg Dr. Christian Weiler Grontmij Diese Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildung für Immissionsschutzbeauftragte!

2 DAS PROGRAMM Dienstag, 11. November Begrüßungskaffee und Ausgabe der Teilnehmerunterlagen 9.00 Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Stefan Kopp-Assenmacher, Köhler & Klett Rechtsanwälte 9.10 Aktuelles zu BImSchG-Genehmigungsverfahren Neugenehmigung Änderungsgenehmigung Verfahrensfragen Schutzgüter Karin Uhlenbrock, Bezirksregierung Arnsberg Faktoren, die die Verfahrensdauer von Genehmigungsverfahren beeinflussen können Genehmigungsvorbehalt Mögliche Einflüsse auf die Verfahrensdauer Standortakzeptanz Medien, Öffentlichkeit und Nachbarschaft Standort, Umgebungsbebauung und Bauleitplanung Tipps für das betriebliche Genehmigungsmanagement Achim Halmschlag, Bezirksregierung Köln Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Fragen & Antworten Gemeinsames Mittagessen Anwendung Beste verfügbare Technik (BvT) Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren in der Praxis Dr. Markus de Hesselle, Saint Gobain Oberland Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Umgang mit der Öffentlichkeit, Nachbarn und Verbänden Spezielle Rechte Dritter durch die IED-Umsetzung Umgang mit UIG-Anträgen Ausweitung von Klagerechten, Ablauf von Erörterungsterminen Stefan Kopp-Assenmacher, Kopp-Assenmacher Rechtsanwälte Berlin Der Umgang mit der Öffentlichkeit Kommunikation im Genehmigungsverfahren Öffentlichkeit Pflicht oder konstruktive Hilfe Fehler, die sich vermeiden lassen Genehmigung erteilt, was ist dann zu tun? Pierre Kramer, InfraServ Knappsack Fragen & Antworten Ende des ersten Tages ca Gemeinsame Abendveranstaltung Umweltverträglichkeitsprüfung und das Umweltrechtsbehelfsgesetz mit Beispielen aus der Praxis Umweltvertäglichkeitsprüfung UVPG Novelle durch die EU-Richtlinie 2014/52/EU ab 2017 Beispiel UVU und UVP für das GuD-Kraftwerk Krefeld-Uerdingen Aufhebungsgründe für Genehmigungen aus Umweltbelangen Beispiel FFH-Verträglichkeitsuntersuchung Kraftwerk Lünen Beispiele für Aufhebung von Planfeststellungen und Genehmigung Umweltrechtsbehelfsgesetz Novellierungen im Hinblick auf die bessere Umsetzung der Aarhus Konvention Beispiele aus der Praxis Künftige zusätzliche Klagemöglichkeiten Ausblick: Konsequenzen in künftigen Genehmigungsverfahren Dr. Christian Weiler, Grontmij Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages laden wir Sie herzlich in den Rheinauhafen in Köln ein. Bei einem gemeinsamen Abendessen im Restaurant Joseph s haben Sie die Gelegenheit in ungezwungener Atmosphäre neue Kontakte zu knüpfen.

3 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Köln, 12. November 2014 Mittwoch, 12. November Immissionsschutzrecht im Fokus die Umsetzung der EU-Industrieemissionen- Richtlinie (IED) Aktueller Stand der Umsetzung der IE-RL Welche (Industrie-)Anlagen sind betroffen? Ausgangszustandsbericht und Rückführungspflichten Auskunftspflichten der Betreiber und Überwachungspflichten der Behörde Besonderheiten der Umsetzung im Wasserrecht Dr. Markus Ehrmann, Köchling & Krahnefeld 9.45 Systematische Durchführung von Umweltinspektionen Mitwirkungsmöglichkeiten auf Betreiberseite Anlageneinstufung und Betreiberverhalten NRW-weit abgestimmte Checklisten Bewertung von Mängeln Veröffentlichung der Überwachungsberichte Wulf Böckenhaupt, Bezirksregierung Köln Genehmigungsüberprüfung, Auswirkungen der IED und AwSV auf die betriebliche Genehmigungssituation Regelmässige Überprüfung der Genehmigungssituation Die Einbindung Beste verfügbare Technik (BvT) Zukünftiger Schutz bestehender Anlagen Frank Oswald, Mineralölwirtschaftsverband Immissionsschutz contra Arbeitsschutz Beurteilungspunkte im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Das Verhältnis von Immissionsschutz und Arbeitsschutz im deutschen und europäischen Recht Schutzniveau gegenüber Nachbarn sowie Arbeitnehmern des eigenen und benachbarter Unternehmen Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Abschlussdiskussion ca Ausgabe der Teilnahmezertifikate zum Ende der Fachtagung Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Die Akzeptanz von Planungsentscheidungen Konfliktlagen bei der Zulassung komplexer Infrastrukturvorhaben Die Bewältigung von Infrastrukturprojekten durch Verwaltungsverfahren Integration nicht-förmlicher Konfliktbewältigungsmechanismen in förmliche Verwaltungsverfahren Dr. Malte Kohls, BBG und Partner Fragen & Antworten Gemeinsames Mittagessen Fortbildungsnachweis Die Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildung für Immissionsschutzbeauftragte! Diese ist alle zwei Jahre gesetzlich gefordert. Sie erhalten am Ende der Tagung ein anerkanntes Zertifikat Ihrer Fortbildung zum Erhalt Ihrer Fachkunde im Sinne des 9 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit 7 Nr. 2 der 5. BImSchV. Genehmigungsmanagement in der Praxis Terminankündigung: 16. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte 24. und 25. März 2015 in Mainz Fortbildung für Mehrfachbeauftragte im Betrieb Abfall-, Gewässerschutz-, Störfall- und Immissionsschutzbeauftragte Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! info@umweltakademie-fresenius.de/2234

4 IHR IHR EXPERTENTEAM EXPERTENTEAM Wulf Böckenhaupt ist bei der Bezirksregierung Köln, Standort Aachen, im Dezernat 53, Immissionsschutz einschl. anlagenbezogener Umweltschutz, tätig und hier unter anderem zuständig für die Überwachung von Anlagen und die Koordinierung von Umweltinspektionen. Stefan Kopp-Assenmacher ist Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Kopp-Assenmacher in Berlin. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit sind Abfallwirtschaft und Bodenschutzrecht, Industrieanlagenrecht sowie Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Dr. Markus Ehrmann trat Anfang 2013 als Partner in die auf das öffentliche Recht spezialisierte Hamburger Kanzlei Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte ein. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten zählt, neben dem Umweltrecht und dem öffentlichen Energierecht, insbesondere der Emissionshandel. Achim Halmschlag ist Jurist und seit 1990 in diversen Umweltbehörden (StGAA, StUA, Bezirksregierung) als Rechtsdezernent tätig. Zur Zeit ist er bei der Bezirksregierung Köln im Dezernat 53 - Immissionschutz einschließlich anlagenbezogener Umweltschutz beschäftigt. Dr. Markus de Hesselle war lange Jahre Leiter Zentrales EHS-Management bei Saint-Gobain Glass Deutschland in Aachen, wechselte Anfang 2010 zur Müller-BBM in Kerpen und ist seit November 2012 bei der Saint-Gobain Oberland AG in Bad Wurzbach als Koordinator EHS beschäftigt. Dr. Malte Kohls ist Partner bei der Rechtsanwaltskanzlei BBG in Bremen. Von 2003 bis 2010 war er als Local Partner bei White & Case Hamburg, Practice Group Projects & Regulatory tätig. Seine Schwerpunkte liegen unter anderem auf dem Immissionsschutz- und Bergrecht, Energiewirtschaftsrecht, CCS und Klimaschutzrecht. Pierre Kramer ist Leiter Standortentwicklung bei der InfraServ GmbH & Co Knappsack KG in Hürth Dr. Hans-Jürgen Müggenborg ist Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht in Aachen. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und seit Anfang 2014 Vorsitzender des DAV-Umweltausschusses beim deutschen Anwaltsverein. Karin Uhlenbrock ist Juristin und Dezernentin bei der Umweltverwaltung der Bezirksregierung Arnsberg. Sie ist außerdem Lehrbeauftragte für Umweltrecht an der Fachhochschule in Bochum. Dr. Christian Weiler beschäftigt sich seit mehr als 20 Jahren mit dem Genehmigungsmanagement und der Gutachtenerstellung für Großvorhaben sowie für komplexe Genehmigungsverfahren. Bei Grontmij ist er seit mehr als 20 Jahren tätig und Ressortleiter für Gutachten und Genehmigungsmanagement im Geschäftsfeld Wasser und Energie.

5 Für WEN IST DIESE TAGUNG WICHTIG? Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter aus Umwelt-, Qualitäts-, Sicherheits- und Arbeitsschutzabteilungen Betriebliche Umweltbeauftragte, v.a. Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte aber auch Gewässerschutz- und Abfallbeauftragte Leiter Genehmigungen Leiter der Rechtsabteilungen Beratende Ingenieure für Anlagenbetreiber DER VERANSTAlTER: Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und ist seit 20 Jahren Ihr kompetenter Ansprechpartner im Umweltund Qualitätsmanagement. Führungskräfte im Betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: Bei Fragen zum Programm wenden Sie sich bitte an: Barbara Kramer Telefon: Bei Fragen zur Organisation wenden Sie sich bitte an: Monika Stratmann Telefon:

6 ANMELDUNG per Internet oder per oder per Fax Info-Hotline: Umweltakademie Fresenius c/o Die Akademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund UMWELTAKADEMIE TEILNAHME Ja! Ich nehme teil an der 6. Fresenius-Fachtagung Genehmigungsmanagement in der Praxis, am 11. und 12. November 2014 in Köln zu 1.495,- zzgl. MwSt. Ja! Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. pro Person teil (bitte fügen Sie der Anmeldung einen Nachweis bei). Dieser Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 11. November 2014 teil (im Preis inbegriffen) Ja Nein TAGUNGSDOKUMENTATION Nein! Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Tagungsdokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Der Postversand erfolgt ca. zwei Wochen nach der Veranstaltung. (Tagungsband und Zugang zum elektronischen Downloadbereich) Ihre Kundennummer (falls bekannt) Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) O Datum / Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend): WEB Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Tagungsteilnahme, die Tagungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen, Tagungsgetränke sowie die Abendveranstaltung am 11. November Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis der Tagungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Downloadbereich auf der Homepage der Akademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Tagung und nachdem Ihre Zahlung eingegangen ist. GruPPenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühr. Bei späteren Stornierungen oder Nicht- Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Akademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Weitere Informationen finden Sie unter: Titelbild Thomas Max Müller/Pixelio VERANSTAlTUNGSORT: Park Inn by Radisson Köln City-West Innere Kanalstr. 15, Köln Tel.: , Fax: koeln@proventhotels.com, Wir haben für Sie im Park Inn by Radisson Köln City West bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.