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Kirsten Becke
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1 Innenstadtforum Brandenburg 11. Dezember 2007 Strausberg Business Improvement Districts Hamburger Erfahrungen

2 Business Improvement Districts Hamburger Erfahrungen Daniela Schmidt Amt für Landes- und Landschaftsplanung Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

3 Inhalt des Vortrages 1. Was ist ein BID? 2. BID - Verfahren 3. Hamburger BID - Initiative 4. BID - Einführung in Deutschland 5. BID - Projekte in Hamburg 6. BID - Erfahrungen

4 1. Was ist ein BID? Probleme in den Zentren: funktionale Defizite gestalterische Mängel unzeitgemäßes Stadtbild Verschmutzungen soziales Fehlverhalten Shopping Malls und Fachmärkte Eigeninitiative: Handlungsbereitschaft geringer Organisationsgrad

5 1. Was ist ein BID? Wer mag auf dieser Bank sitzen? Verantwortung Stadt und Grundeigentümer

6 1. Was ist ein BID? Wer kümmert sich? Verantwortung Grundeigentümer, Einzelhändler, Gartenbauamt, Passanten

7 1. Was ist ein BID? Wer soll sich hier wohlfühlen? Verantwortung Einzelhändler,Lieferanten, Ordnungsamt, Polizei

8 1. Was ist ein BID? BIDs sind: klar begrenzte Geschäftsgebiete (Business Districts) in denen auf Veranlassung der Betroffenen in einem festgelegten Zeitraum (meist 5 Jahre) in Eigenorganisation Maßnahmen zur Quartiersaufwertung (Improvement) durchgeführt werden. Finanziert werden BIDs durch eine kommunale Abgabe, die alle im Gebiet ansässigen Grundeigentümer zu leisten haben.

9 1. Was ist ein BID? Mögliche Maßnahmen: on-top Maßnahmen Standortmarketing Quartiersmanagement Baumaßnahmen Aufwertungen des öffentlichen Raums Modernisierung Möblierung Serviceleistungen zusätzliche Reinigung private Vereinbarungen Leerstandsmanagement

10 1. Was ist ein BID? Was nicht geht: Maßnahmen Daseinsvorsorge Kommunale Projekte auf Kosten der Privaten Maßnahmen gegen kommunale Belange bzw. gegen Rechte Dritter Maßnahmen, die Privateigentum Dritter betreffen Maßnahmen, deren Wirkung weit über Gebiet hinaus geht

11 2. BID-Verfahren Vorbereitungsphase Konkretisierungsphase Entscheidungsphase Umsetzungsphase Vorbereitung Öffentliche Diskussion Entscheidung Umsetzung Abstimmung

12 2. BID-Verfahren BID - Abgabe: ergibt sich aus dem Einheitswert eines Grundstücks max. 10 % des Einheitswertes wird von der Kommune einmal jährlich eingezogen und abzüglich einer Verwaltungspauschale an den Aufgabenträger ausgekehrt. Beispiel Einheitswert viergeschossiges Geschäftshaus Euro Abgabe Gesamtlaufzeit max Euro

13 3. Hamburger BID - Initiative Metropole Hamburg Wachsende Stadt Umsetzung Leitbild Metropole Hamburg Wachsende Stadt Förderung Eigeninitiative und Public-Private-Partnership Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren GSED Gesetzesänderung

14 4. BID - Einführung in Deutschland BID-Gesetze Hamburg 2 BIDs eingerichtet und 11 Projekte in Vorbereitung Hessen 4 BIDs eingerichtet und 7 Projekte in Vorbereitung Schleswig-Holstein 2 BIDs eingerichtet und 3 Projekte in Vorbereitung Bremen 3 Projekte in Vorbereitung Saarland 1 Projekt in Vorbereitung Gesetzesvorbereitungen Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen

15 5. BID - Projekte in Hamburg BID Sachsentor Bezirk Hamburg - Bergedorf Bezirkszentrum Laufzeit 3 Jahre Budget Euro Maßnahmen Profil- und Markenbildung Events und Marketing Graffiti-Entfernung Leerstandsmanagement Visualisierung Stadtgeschichte Passantenleitsystem

16 5. BID - Projekte in Hamburg BID Neuer Wall Bezirk Hamburg - Mitte Innenstadt Laufzeit 5 Jahre Budget 6 Mio. Euro Maßnahmen Umbau Straße und Gehwege Umgestaltung eines Platzes Weihnachtsbeleuchtung Vereinbarungen mit Lieferanten, Entsorgern und Maklern

17 5. BID - Projekte in Hamburg BID-Initiative Wandsbek Markt Laufzeit 5 Jahre Budget 4,3 Mio. Euro BID-Initiative Lüneburger Straße Laufzeit 3 Jahre Budget Euro BID Rissen Laufzeit 3 Jahre Budget Euro Vorbereitung 8 weitere Projekte

18 6. BID - Erfahrungen 1. Budget BID Sachsentor Euro Rissen Euro Lüneburger Straße Euro Wandsbek 4.3 Mio. Euro BID Neuer Wall 6.0 Mio. Euro Lösung Auch mit kleinen Summen kann man viel erreichen! Lernen von den Methoden

19 6. BID - Erfahrungen 2. Aufwand Problem hoher zeitlicher und finanzieller Aufwand Vorbreitungsphase 2 Jahre Sitzungen Lenkungskreis bis Antragstellung Rissen bisher 9 BID Sachsentor 20 Lüneburger Straße bisher 26 BID Neuer Wall 32 Wandsbek Markt bisher 41 Lösung Beauftragung eines professionellen Dienstleisters

20 6. BID - Erfahrungen 3. Finanzierungsrisiko Problem Marktversagen der Geschäftsbanken Ausfallrisiko für die Vorbereitungskosten Gutachten und Planungsleistungen Euro bis Euro Lösung Finanzierung durch Wohnungsbaukreditanstalt Vorbereitungskosten Bürgschaft der Stadt Hamburg Durchführungskosten gesichert durch BID-Abgabe

21 6. BID - Erfahrungen 4. Datenschutz Problem Einheitswert Bemessungsgrundlage BID- Abgabe Steuergeheimnis Lösung Vorphase: Spanne der Einheitswerte 15% Zustimmung: Gesamtsumme der Einheitswerte Problem Kontaktdaten Grundeigentümer Datenschutz Lösung Information durch Bezirksamt

22 6. BID - Erfahrungen 5. Gebietsabgrenzung Problem überdurchschnittlich große und dicht bebaute Grundstücke mit hohem Einheitswert Lösung Gesetzesänderung des GSED Einführung der Kappungsgrenze max. 3-facher Einheitswert anstelle des tatsächliche Einheitswertes

23 6. BID - Erfahrungen 6. Institutionelle Eigentümer Problem Grundstücke in vielen BID-Gebieten kein Ansprechpartner vor Ort Gewinnorientierung Lösung Negativquorum keine aktive Zustimmung, aber auch keine aktive Ablehnung

24 6. BID - Erfahrungen 7. Verwaltungsaufwand Problem Private wollen keine Verwaltungspauschale zahlen Lösung Begrenzung der Verwaltungskostenpauschale 1 % Maßnahmensumme und max Euro Problem keine Kostendeckung Euro pro Projekt und Jahr Lösung noch nicht gefunden Evaluierung der Projekte bis 2009

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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