Inhaltsverzeichnis VII

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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XVII A. Allgemeiner Überblick Migration Zahlen und Fakten zur Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland Regelungsgegenstand und Rechtsquellen des Ausländerrechts I. Aufgabe des Ausländerrechts II. Historischer Überblick über die Rechtsquellen III. Das auf Drittstaatsangehörige anwendbare Recht Das Aufenthaltsgesetz Die Aufenthaltsverordnung Die Beschäftigungsverordnung Das Asylverfahrensgesetz Das Ausländerzentralregistergesetz Das Staatsangehörigkeitsgesetz Das Bundesvertriebenengesetz Das Asylbewerberleistungsgesetz SGB III Arbeitsförderung IV. Völkerrechtliche Verträge V. Das auf Unionsbürger anwendbare Recht VI. Das auf türkische Staatsangehörige anwendbare Recht VII. Das auf schweizerische Staatsangehörige anwendbare Recht.. 20 VIII. Das Verhältnis der verschiedenen Rechtsquellen zueinander und die Einwirkungen des Völkerrechts auf das innerstaatliche Recht Ausländer- und Asylpolitik im europäischen Zusammenhang I. Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft im Bereich Visa, Einwanderung und Asyl II. Visapolitik und Maßnahmen gegen illegale Einwanderung III. Einwanderungspolitik IV. Asyl- und Flüchtlingspolitik V. Staatsangehörige assoziierter Staaten Das Zuwanderungsgesetz Zuwanderungssteuerung und Integration I. Einwanderungsland Bundesrepublik Deutschland? VII

2 II. Das Problem der Steuerung von Zuwanderung und rechtliche Instrumentarien der Zuwanderungskontrolle III. Integration von Ausländern IV. Einbürgerung von Ausländern B. Ausländer- und Asylrecht der Bundesrepublik Deutschland Einreise von Ausländern Grundlagen I. Völker- und verfassungsrechtliche Einflüsse auf das Ausländerrecht Einfluss völkerrechtlicher Verträge Einfluss völkerrechtlichen Gewohnheitsrechts Einfluss des Verfassungsrechts II. Voraussetzungen für die Einreise von Ausländern in das Bundesgebiet Die Passpflicht Das grundsätzliche Erfordernis eines Aufenthaltstitels für die Einreise a) Das nationale Visum b) Das Schengen-Visum Das Einhalten der Einreiseformalitäten gem. 13 AufenthG Das Nichtbestehen eines Einreise- und Aufenthaltsverbotes III. Der Zeitpunkt der Einreise IV. Verhinderung der unerlaubten Einreise durch Zurückweisung an der Grenze V. Wirkungen der illegalen Einreise Aufenthalt Die aufenthaltsrechtliche Stellung von drittstaatsangehörigen Ausländern I. Aufenthaltstitel II. Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels ( 5 AufenthG) Erfüllung der Passpflicht Sicherung des Lebensunterhaltes Geklärte Identität und Staatsangehörigkeit Fehlen von Ausweisungsgründen Keine Beeinträchtigung oder Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland Erfüllung der Visumspflicht Fehlen von Versagungsgründen III. Besondere Voraussetzungen der jeweiligen Aufenthaltstitel Voraussetzungen der Aufenthaltserlaubnis Voraussetzungen der Niederlassungserlaubnis Voraussetzungen der Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG. 78 IV. Formale Voraussetzungen für die Erlangung eines Aufenthaltstitels V. Verlängerung eines Aufenthaltstitels VIII

3 VI. Rechtsschutz bei Ablehnung eines Antrages auf Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels Rechtsschutz bei Ablehnung eines Visums a) An der Grenze b) Bei der Auslandsvertretung Rechtsschutz bei Ablehnung einer Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis bzw. Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG Rechtsschutz bei Nichtverlängerung der Aufenthaltserlaubnis Aufenthaltszwecke I. Allgemeines II. Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit Unselbständige Beschäftigung mit qualifizierter Berufsausbildung ( 18 Abs. 4 i.v.m. Abs. 2 AufenthG) Unselbständige Beschäftigung ohne qualifizierte Berufsausbildung ( 18 Abs. 3 i.v.m. Abs. 2 Satz 1 AufenthG) Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte ( 19 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Forschung ( 20 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer selbständigen Tätigkeit ( 21 Abs. 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für Freiberufler ( 21 Abs. 5 AufenthG) III. Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung Entstehungsgeschichte und Zweck dieses Regelungsabschnittes Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Studienbewerbung Erwerbstätigkeit während und nach dem Studienaufenthalt Aufenthaltserlaubnis zur Teilnahme an einem Sprachkurs oder Schulbesuch Aufenthaltserlaubnis zwecks Mobilität der Studenten innerhalb der EU Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der betrieblichen Aus- und Weiterbildung IV. Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen Überblick Aufenthaltserlaubnis für Asylberechtigte ( 25 Abs. 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für Konventionsflüchtlinge ( 25 Abs. 2 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis bei Aussetzung der Abschiebung ( 25 Abs. 3 AufenthG) IX

4 5.Vorübergehende Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ( 25 Abs. 4 Satz 1 AufenthG) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei außergewöhnlicher Härte ( 25 Abs. 4 Satz 2 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für Opfer von Menschenhandel ( 25 Abs. 4a AufenthG) Aufenthaltserlaubnis bei Unmöglichkeit der Ausreise ( 25 Abs. 5 AufenthG) Humanitäre Aufnahme aus dem Ausland ( 22 AufenthG) a) Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 22 Satz 1 AufenthG b) Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 22 Satz 2 AufenthG Humanitäre Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden oder das Bundesamt ( 23 AufenthG) a) Aufenthaltserlaubnis auf Grund einer oberstbehördlichen Anordnung ( 23 Abs.1 Satz 1 AufenthG) b) Aufenthaltserlaubnis auf Grund einer Anordnung des Bundes ( 23 Abs. 2 AufenthG) Aufenthaltsgewährung in Härtefällen ( 23a AufenthG) Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz ( 24 AufenthG) V. Aufenthalt aus familiären Gründen Verfassungsrechtliche, völkerrechtliche und europarechtliche Einflüsse auf das Aufenthaltsrecht aus familiären Gründen a) Verfassungsrecht b) Völkerrecht c) Europarecht d) Vereinbarkeit der Familiennachzugsrichtlinie mit der EMRK Systematik des AufenthG bezüglich des Familiennachzugs Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen ( 5 AufenthG) Besonderheiten beim Familiennachzug Allgemeine Voraussetzungen für den Familiennachzug ( 27 AufenthG) a) Zweckgebundenheit und Akzessorietät b) Eine dem Schutz des Art. 6 GG unterfallende familiäre Lebensgemeinschaft c) Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften d) Keine Versagung nach 27 Abs. 3 Satz 1 AufenthG Dauer der Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug ( 27 Abs. 4 AufenthG) Familiennachzug zu Ausländern a) Allgemeine Voraussetzungen ( 29 Abs. 1 AufenthG) b) Nachzug zu Asylberechtigten und Konventionsflüchtlingen ( 29 Abs. 2 AufenthG) X

5 c) Nachzug zu Inhabern einer humanitären Aufenthaltserlaubnis ( 29 Abs. 3) d) Nachzug zu Ausländern, denen vorübergehender Schutz nach 24 Abs. 1 AufenthG gewährt wurde ( 29 Abs. 4 AufenthG) e) Erwerbstätigkeit nachgezogener Familienangehöriger ( 29 Abs. 5 AufenthG) f) Ehegattennachzug zu Ausländern ( 30 AufenthG) g) Eigenständiges Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Ehegatten ( 31 AufenthG) h) Kindernachzug zu Ausländern ( 32 AufenthG) i) Verlängerung der zum Kindernachzug erteilten Aufenthaltserlaubnis ( 34 Abs. 1 u. 3 AufenthG) j) Eigenständiges, befristetes Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Kindes ( 34 Abs. 2 AufenthG) k) Eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht des nachgezogenen Kindes ( 35 AufenthG) l) Verlängerung der zum Kindernachzug erteilten Aufenthaltserlaubnis nach 35 Abs. 3 Satz 2 AufenthG m)aufenthaltsrecht eines im Bundesgebiet geborenen Kindes ( 33 AufenthG) n) Nachzug der Eltern eines minderjährigen Ausländers mit Asyl- oder Flüchtlingsstatus ( 36 Abs. 1 AufenthG) o) Nachzug sonstiger Familienangehöriger ( 36 Abs. 2 AufenthG) Familiennachzug zu Deutschen ( 28 AufenthG) a) Entstehung und Zweck der Regelung b) Voraussetzungen für eine Aufenthaltserlaubnis c) Geltungsdauer und Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis d) Erteilung einer Niederlassungserlaubnis nach 28 Abs. 2 Satz 1 AufenthG e) Eigenständiges Aufenthaltsrecht für Familienangehörige eines Deutschen f) Nachzug sonstiger Familienangehöriger zu Deutschen ( 28 Abs. 4 AufenthG) g) Ausübung einer Erwerbstätigkeit VI. Besondere Aufenthaltsrechte Recht auf Wiederkehr ( 37 AufenthG) a) Wiederkehrrecht für junge Ausländer b) Härteklausel c) Versagungsgründe d) Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für Wiederkehrer e) Wiederkehrrecht für Rentner Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche ( 38 AufenthG). 234 a) Entstehungsgeschichte und Bedeutung der Vorschrift XI

6 b) Aufenthaltstitel bei Voraufenthalt in Deutschland c) Aufenthaltstitel bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland d) Ausnahmen von den Regelerteilungsvoraussetzungen e) Irrtümliche Behandlung als Deutscher Aufenthaltserlaubnis in begründeten Ausnahmefällen ( 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG) Altfallregelung für geduldete Ausländer ( 104a AufenthG) a) Entstehungsgeschichte und Bedeutung der Vorschrift b) Aufenthaltserlaubnis bei eigenständiger Lebensunterhaltssicherung nach 104a Abs. 1 Satz 2 i.v.m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG c) Aufenthaltserlaubnis auf Probe nach 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG d) Aufenthaltserlaubnis für geduldete volljährige Kinder eines geduldeten Ausländers nach 104a Abs. 2 Satz 1 i.v.m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG e) Aufenthaltserlaubnis für unbegleitete Minderjährige nach 104a Abs. 2 Satz 2 i.v.m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG Aufenthaltserlaubnis für integrierte Kinder von geduldeten Ausländern ( 104b i.v.m. 23 Abs. 1 Satz 1 AufenthG) Aufenthaltserlaubnis für volljährige ledige Kinder von Konventionsflüchtlingen ( 104 Abs. 4 AufenthG) Soziale und wirtschaftliche Rechte von Ausländern I. Allgemeine Grundsätze II. Sozialhilfe und gleichartige Leistungen III. (insbesondere Grundsicherung für Arbeitsuchende) Leistungen für Asylbewerber und ausreisepflichtige Ausländer IV. Weitere soziale Rechte von Ausländern Kinder- und Erziehungsgeld Wohngeld und Wohnberechtigung Kinder- und Jugendhilfe, Unterhaltsvorschuss Ausbildungsförderung Ende des Aufenthalts aufenthaltsbeendende Maßnahmen I. Die Ausreisepflicht ( 50 AufenthG) II. Rücknahme und Widerruf eines Aufenthaltstitels Die Rücknahme Der Widerruf Rechtsschutz gegen den Widerruf oder Rücknahme eines Aufenthaltstitels III. Die Ausweisung ( 53 ff. AufenthG) Begriff der Ausweisung Der Anwendungsbereich der 53 ff. AufenthG Die einzelnen Ausweisungstatbestände des AufenthG a) Die Ist-Ausweisung gem. 53 AufenthG XII

7 b) Die Regel-Ausweisung gem. 54 AufenthG c) Die Kann-Ausweisung gem. 55 AufenthG d) Besonderer Ausweisungsschutz gem. 56 AufenthG Die Rechtsfolgen der Ausweisung Der Rechtsschutz gegen eine Ausweisung IV. Überwachung ausgewiesener Ausländer aus Gründen der inneren Sicherheit ( 54a AufenthG) Die zwangsweise Vollstreckung der Ausreisepflicht I. Die Zurückschiebung ( 57 AufenthG) Rechtsnatur Voraussetzungen Sonderregelungen für Asylbewerber Zurückschiebungshaft Rechtsfolgen der Zurückschiebung Rechtsschutz gegen die Zurückschiebung II. Die Abschiebung ( 58 ff. AufenthG) Rechtsnatur Abschiebungsvoraussetzungen a) Überblick b) Vollziehbare Ausreisepflicht c) Abschiebungsgrund d) Ordnungsgemäße Abschiebungsandrohung e) Keine Abschiebungsverbote und -hindernisse f) Gesetzte Ausreisefrist abgelaufen Der Vollzug der Abschiebung a) Durchführung b) Abschiebungshaft Rechtsfolgen der Abschiebung Rechtsschutz gegen die Abschiebung III. Abschiebungsanordnung ( 58a AufenthG) IV. Die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung), 60a AufenthG Allgemeines Die generelle Aussetzung der Abschiebung nach 60a Abs. 1 AufenthG Der individuelle Abschiebungsstopp nach 60a Abs. 2 AufenthG a) Anspruch auf Duldung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen (Satz 1) b) Ermessensduldung aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen (Satz 3) Rechtsschutz bei Nichtgewährung einer Duldung Asyl- und Flüchtlingsrecht, subsidiärer Schutz I. Überblick Begriffe Statistik Rechtsgrundlagen XIII

8 II. III. Flüchtlingsstatus und Abschiebungsverbot nach 3 Abs. 4 und 1 AsylVfG, 60 Abs. 1 AufenthG Begriff des Flüchtlings a) Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge b) Qualifikationsrichtlinie c) Folgen für die Rechtsanwendung Verfolgung a) Individualität und Zielgerichtetheit der Verfolgung b) Nachfluchttatbestände Verfolgungsgründe a) Verfolgung auf Grund der Religion b) Geschlechtsbezogene Verfolgung c) Politische Überzeugung Verfolgungsakteure Keine inländische Fluchtalternative Ausschlussgründe Rechtsfolgen der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft Besonderheiten des verfassungsrechtlichen Asylrechts (Art. 16a Abs. 1 GG) Die verfassungsrechtliche Asylrechtskonzeption Voraussetzungen des Begriffs des politisch Verfolgten in Art. 16a Abs. 1 GG a) Verfolgung b) Kausalzusammenhang zwischen Flucht und Verfolgung 350 c) Der politische Charakter der Verfolgung d) Inländische Fluchtalternative Sichere Drittstaaten und sichere Herkunftsstaaten a) Die Drittstaatenregelung b) Herkunft aus sicheren Drittstaaten Ausschlusstatbestände a) anderweitige Verfolgungssicherheit b) Terrorismus und innere Sicherheit Rechtsfolgen der Anerkennung als Asylberechtigter IV. Subsidiärer Schutz ( 60 Abs. 2 bis 7) Begriffe Abschiebungsverbot bei Gefahr der Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung, 60 Abs. 2 AufenthG Abschiebungsverbot im Falle der Gefahr der Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, 60 Abs. 3 AufenthG Auslieferung und Abschiebung, 60 Abs. 4 AufenthG Abschiebungsverbote nach der EMRK, 60 Abs. 5 AufenthG Gefahr der Bestrafung nach 60 Abs. 6 AufenthG Abschiebungsverbote bei Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, 60 Abs. 7 AufenthG XIV

9 8. Rechtsstellung der Personen, die subsidiären Schutz genießen V. Das Asylverfahren Grundprinzipien des Asylverfahrensgesetzes Einwirkungen der Richtlinie über Mindeststandards im Asylverfahren Verfahren bei der Einreise auf dem Luftweg ( 18a AsylVfG) VI. Rechtsschutz Die Rechtsstellung der Unionsbürger I. Rechtsquellen und innerstaatliche Geltung der Freizügigkeit II. Aufenthaltsrecht nach dem FreizügG/EU III. Der freizügigkeitsberechtigte Personenkreis Unionsbürgerschaft als Anknüpfungspunkt für das Freizügigkeitsrecht Arbeitnehmer und Arbeitsuchende Studenten und Auszubildende Niedergelassene selbständig Erwerbstätige Erbringer und Empfänger von Dienstleistungen Nicht erwerbstätige Unionsbürger Familienangehörige Daueraufenthaltsberechtigte IV. Beendigung des Aufenthaltsrechts Entstehungsgeschichte und Systematik Verlust des Freizügigkeitsrechts wegen Wegfalls der Voraussetzungen Verlust des Daueraufenthaltsrechts Verlust des Freizügigkeitsrechts aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit V. Politische und soziale Rechte der Unionsbürger VI. Sonderregelungen für Staatsangehörige der neuen Beitrittsstaaten Die Rechtsstellung türkischer Staatsangehöriger I. Überblick II. Das Aufenthaltsrecht türkischer Staatsangehöriger, die dem regulären Arbeitsmarkt der Bundesrepublik Deutschland angehören (Art. 6 ARB Nr. 1/80) Die drei zeitlich gestaffelten Arbeitsmarktzugangsrechte Begriff des Arbeitnehmers Ordnungsgemäßheit der Beschäftigung Zugehörigkeit zum regulären deutschen Arbeitsmarkt Ununterbrochene Beschäftigung III. Verlust des Aufenthaltsrechts IV. Familienangehörige (Art. 7 ARB Nr. 1/80) Anspruch auf Grund eines Wohnsitzes (Art. 7 Satz 1 ARB Nr. 1/80) a) Überblick b) Voraussetzungen XV

10 c) Verlust der Rechtsposition aus Art. 7 Satz 1 ARB Nr. 1/ Anspruch auf Grund des Abschlusses einer Berufsausbildung (Art. 7 Satz 2 ARB Nr. 1/80) a) Überblick b) Voraussetzungen c) Verlust der Rechtsposition aus Art. 7 Satz 2 ARB Nr. 1/ V. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen VI. Stand-Still-Klauseln im Assoziationsrecht Türkei-EU VII. Soziale Rechte türkischer Staatsangehöriger Anhang A. Übersichten I. Aufenthaltszwecke nach dem AufenthG Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung, 16, 17 AufenthG Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit, 18 bis 21 AufenthG Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen, 22 bis 26 AufenthG Aufenthalt aus familiären Gründen, 27 bis 36 AufenthG Besondere Aufenthaltsrechte, 37, 38 AufenthG II. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Beendigung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts Durchsetzung der Ausreisepflicht III. Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft/ Europäischen Union B. Schemata I. Aufenthalt zum Zweck der Erwerbstätigkeit ( 18 bis 21 AufenthG) II. Familiennachzug ( 27 bis 36 AufenthG) III. Ausweisung ( 53 bis 56 AufenthG) C. Leitentscheidungen D. Literatur E. Definitionen Sachverzeichnis XVI