ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN. (Stand ) 1. Geltungsbereich der AGB / Vertragsschluss

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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Stand ) 1. Geltungsbereich der AGB / Vertragsschluss 1.1 isaac10, ein Produkt der Liquid Payment GmbH, (im Folgenden isaac10 genannt) erbringt sämtliche ihrer Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertragspartner (im Folgenden Vertragspartner genannt) erkennt die Geltung der jeweils aktuellen Version der AGB mit Anmeldung zu den hier beschriebenen Leistungen auf isaac10.com an. Die Geltung abweichender Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, auch wenn isaac10 diesen nicht ausdrücklich widersprechen sollte. 1.2 Die Leistungen von isaac10 richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des 14 BGB die vollständig geschäftsfähig sind. Verbraucher im Sinne des 13 BGB sind von der Nutzung der von isaac10 isaac10 angebotenen Leistungen ausgeschlossen. 1.3 Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch isaac10 zustande. 1.4 In den Verträgen genannte Liefer- und Leistungstermine oder -fristen sind nur dann verbindlich, wenn diese von isaac10 schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind. 2. Leistungen von isaac isaac10 hat eine Software entwickelt, die es dem Vertragspartner ermöglicht, die wiederkehrenden Zahlungen seiner Kunden zu organisieren, zu überwachen und zu verwalten (im Folgenden Software genannt). 2.2 isaac10 wird für den Vertragspartner die nachfolgend vereinbarten Leistungen nach näherer Maßgabe der weiteren Bedingungen erbringen. Gegenstand dieses Vertrages ist die Zurverfügungstellung einer Software als Software as a Service (im Folgenden SaaS genannt) durch isaac10 im Bereich Kundenverwaltung und Zahlungsabwicklung, inklusive der in Ziffer 3 dieses Vertrags geregelten Übertragung von Nutzungsrechten. 2.3 Zu den Leistungen der Software gehören insbesondere: Verwaltung von Kunden und Abonnements Zahlungsabwicklung im Auftrag des Kunden Erstellung und Versand von Online Rechnungen Aufbereitung von Berichten, Budgets, Statistiken Import- und Exportfunktion 2.4 isaac10 richtet dem Vertragspartner einen Zugang zu dem über das von isaac10 betriebene Internetangebot ein. Nach Login kann der Vertragspartner hier alle in Verbindung mit der Leistung stehenden Informationen abrufen und einsehen. 2.5 Die isaac10 Software wird von isaac10 als SaaS in einem Rechenzentrum zum Abruf durch den Vertragspartner bereitgestellt. isaac10 betreibt die Software in diesem Rechenzentrum und leistet technische Unterstützung. 2.6 isaac10 stellt dem Vertragspartner eine Schnittstelle zu seiner Software zur Verfügung, durch die der Vertragspartner in die Lage versetzt wird, die Software so in seine Systeme zu integrieren. Der Vertragspartner erhält einige Bestandteile der Software, die entsprechend einer mitgelieferten

2 Anleitung zur technischen Anbindung der eigenen IT-Systeme an die Schnittstelle von isaac10 durch den Vertragspartner zu installieren sind. 3. Nutzungsrechte 3.1 Alle Rechte an der Software insbesondere das Urheberrecht und sonstige IP-Rechte stehen im Verhältnis zum Vertragspartner ausschließlich isaac10 zu. Der Vertragspartner hat an der isaac10 Software nur die nachfolgenden nicht-ausschließlichen Befugnisse. 3.2 Der Vertragspartner erhält das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht auf die Funktionalitäten der Software via Internet zuzugreifen. Darüber hinausgehende Rechte erhält der Vertragspartner nicht. 3.3 Verstößt der Vertragspartner gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen dieses Vertrags erteilten Nutzungsrechte sofort unwirksam und fallen automatisch an isaac10 zurück. In diesem Fall hat der Vertragspartner die Nutzung der Software unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche auf seinen Systemen installierten Kopien der Software zu löschen sowie die gegebenenfalls erstellte Sicherungskopie zu löschen oder isaac10 auszuhändigen. 4. Pflichten des Vertragspartners 4.1 Der Vertragspartner versichert, dass alle von ihm im Rahmen der Anmeldung und später gemachten Angaben zutreffend und vollständig sind und wird isaac10 innerhalb 2 Wochen schriftlich darüber informieren, wenn wesentliche Änderungen bei den von ihm angegebenen Daten erfolgt sind oder erfolgen werden. 4.2 Soweit der Vertragspartner im Rahmen der Nutzung der Software personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift, ist die erforderliche Einwilligung des jeweils Betroffenen einzuholen. 4.3 isaac10 und seine Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Software und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Vertragspartner beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der Software durch den Vertragspartner verbunden sind. Erkennt der Vertragspartner oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von isaac Persönliche Zugangsdaten ( -Adresse und Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit vor der ersten Inbetriebnahme, sowie in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Vertragspartner diese unverzüglich zu ändern. Auf PC, USB-Stick und CD-ROM dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden. 4.5 isaac10 ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Vertragspartner obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für das Vorliegen einer Pflichtverletzung nach Ziffer 4 die Leistung auf Kosten des Vertragspartners zu sperren. 5. Vergütung 5.1 Während der Testphase / Sandbox-Modus (vgl. Ziffer 8.1) ist die Nutzung der (eingeschränkt verfügbaren Leistungen) für den Vertragspartner kostenfrei.

3 5.2 Die Leistungen von isaac10 sind durch den Vertragspartner auf monatlicher Basis jeweils entsprechend der unter veröffentlichten Tarife zuzüglich gesetzl. USt. zu vergüten. 5.3 isaac10 wird dem Vertragspartner monatlich eine Rechnung zukommen lassen und den entsprechenden Betrag einziehen. 5.4 Die Verzugszinsen im Fall von Nichteinlösung oder Rückbuchungen betragen acht Prozentpunkte (8%) über dem jeweils gültigen Basiszinssatz. 6. Haftung, Schadensersatz, Datenverlust 6.1 Der Vertragspartner haftet vollumfänglich bei Nichterfüllung der von ihm übernommenen Vertragspflichten und hat sich dabei das Verhalten seiner Erfüllungsgehilfen zurechnen zu lassen. 6.2 isaac10 haftet nur unbeschränkt: bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. 6.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von isaac10 der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. 6.4 Die Haftung von isaac10 für Datenverlust wird auf den gewöhnlichen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Risiken angemessener Anfertigung von Sicherheitskopien eingetreten wäre. 6.5 Eine weitergehende Haftung von isaac10 besteht nicht. 6.6 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von isaac Datenschutz 7.1 isaac10 speichert, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Kunden des Vertragspartners unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und ausschließlich zur Erbringung von isaac10 aufgrund dieses Vertrags obliegenden Leistungen. isaac10 erwirbt keine Rechte an den Daten der Kunden des Vertragspartners. isaac10 wird als Auftragsdatenverarbeiter für den Vertragspartner tätig. Zwischen isaac10 und dem Vertragspartner wird die hier abrufbare Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen. Der Abschluss dieser Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung ist zwingend erforderlich, wenn der Vertragspartner nach Abschluss der Testphase (vgl. Ziffer 8.1) die vollständigen Leistungen von isaac10 in Anspruch nehmen möchte. 7.2 Bei der Auftragsdatenverarbeitung ist hinsichtlich personenbezogener Daten grundsätzlich der Vertragspartner für die Einhaltung der Regelungen nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verantwortlich. 7.3 Der Vertragspartner bleibt aufgrund des Vorliegens einer Auftragsdatenverarbeitung sowohl im vertragsrechtlichen wie im datenschutzrechtlichen Sinne Herr der Daten.

4 8. Testphase, Vertragslaufzeit, Kündigung 8.1 Dieser Vertrag tritt mit Anmeldung des Vertragspartners auf in Kraft und läuft auf unbestimmte Zeit. 8.2 Mit Anmeldung des Vertragspartners auf beginnt für den Vertragspartner zunächst eine maximal 6-monatige Testphase. In dieser Testphase kann der Vertragspartner die Software testen. Auch ein Zugang zu dem Loginbereich ist bereits möglich. Die Verwaltung tatsächlicher Zahlungsströme ist während der Testphase hingegen noch nicht möglich. 8.3 Mit der von dem Vertragspartner in seinem Loginbereich vorzunehmenden Aktivierung und dem Abschluss eines Vertrages mit einem Payment Service Provider (PSP) stehen dem Vertragspartner alle Leistungen der Software zur Verfügung. Wenn der Vertragspartner die Testphase nicht vor Ablauf der Testphase (6 Monate nach Anmeldung) durch Aktivierung beendet, endet der Vertrag automatisch. 8.4 Der Vertragspartner kann die Testphase jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden. Damit endet automatisch auch der Vertrag. 8.5 Nach Beendigung der Testphase durch Aktivierung der vollständigen Leistungen ist der Vertrag von beiden Seiten jederzeit zum Monatsende schriftlich kündbar. Die Kündigung kann seitens des Vertragspartners schriftlich oder über den persönlichen Loginbereich erfolgen. Kündigungen durch isaac10 erfolgen in Textform ( ). 8.6 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund ist für isaac10 insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der Vertragspartner die ihm obliegenden Pflichten erheblich verletzt. 8.7 Mit Beendigung des Vertrages wird der Zugang zu der Software gesperrt. Der auf den Servern von isaac10 gespeicherte gesamte Datenbestand des Vertragspartners ist durch diesen rechtzeitig vor dem Tag der Kündigung auf sein lokales System herunterzuladen. isaac10 wird die Daten und Zugangskennungen löschen. 9. Änderung der AGB isaac10 ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich in für den Vertragspartner zumutbaren Fällen, wie insbesondere bei Änderung der Rechtslage durch Gesetzesänderungen oder höchstrichterliche Rechtsprechung und/oder Änderungen, die für den Vertragspartner ausschließlich vorteilhaft sind, einseitig zu ändern. In allen anderen Fällen ist isaac10 berechtigt, die AGB auch einzeln mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und/oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Benachrichtigung des Vertragspartners in Text- und/oder Schriftform die in der Regel auf eine Veröffentlichung der Änderungen im Internet auf den Seiten von isaac10 verweist. Widerspricht der Vertragspartner der/den jeweils geänderten und/oder ergänzten AGB nicht innerhalb von einem Monat nach der Benachrichtigung über die Änderung, werden die jeweils geänderten und/oder ergänzten Vereinbarungen wirksam. Widerspricht der Vertragspartner fristgemäß, so ist isaac10 berechtigt, das Vertragsverhältnis entsprechend der in Ziffer 8 geregelten Kündigungsfristen ordentlich zu kündigen. 10. Vertraulichkeit Die Parteien verpflichten sich, während der Vertragslaufzeit und für fünf Jahre über diese hinaus, Dritten keine vertraulichen Angaben offenzulegen, von denen die Parteien im Rahmen oder

5 anlässlich der vertraglich vereinbarten Zusammenarbeit Kenntnis erlangen. Eine Offenlegung in Erfüllung gesetzlicher Vorschriften bleibt davon unberührt. 11. Allgemeine Bestimmungen 11.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie den Punkt bedacht hätten isaac10 ist berechtigt zur Erfüllung ihrer Pflichten aus diesem Vertrag Dritte einzubinden Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag zwischen dem Vertragspartner und isaac10 ist der Unternehmenssitz von isaac10.

6 DATENSCHUTZ-SEITE DATENSCHUTZERKLÄRUNG Geltungsbereich Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter isaac10 GmbH (August-Bebel-Straße , Leipzig, auf dieser Website (im folgenden Angebot ) auf. Zugriffsdaten/ Server-Logfiles Der Anbieter (beziehungsweise sein Webspace-Provider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Angebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören: Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider. Der Anbieter verwendet die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Der Anbieter behält sich jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht. Umgang mit personenbezogenen Daten Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die - Adresse oder die Telefonnummer. Aber auch Daten über Vorlieben, Hobbies, Mitgliedschaften oder welche Webseiten von jemandem angesehen wurden zählen zu personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten werden von dem Anbieter nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder die Nutzer in die Datenerhebung einwilligen. Kontaktaufnahme Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder ) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert. Newsletter Mit dem Newsletter informieren wir Sie über uns und unsere Angebote. Wenn Sie den Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide -Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E- Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten werden nur für den Versand der Newsletter verwendet und werden nicht an Dritte weiter gegeben.

7 Mit der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre IP-Adresse und das Datum der Anmeldung. Diese Speicherung dient alleine dem Nachweis im Fall, dass ein Dritter eine adresse missbraucht und sich ohne Wissen des Berechtigten für den Newsletterempfang anmeldet. Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der -Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst, in Ihrem Profilbereich oder per Mitteilung an die oben stehenden Kontaktmöglichkeiten erfolgen. Cookies Wenn Nutzer das Angebot aufrufen, werden ein oder mehrere Cookies auf seinem Rechner gespeichert. Ein Cookie ist eine kleine Datei, die eine bestimmte Zeichenfolge enthält und Ihren Browser eindeutig identifiziert. Mit Hilfe von Cookies verbessert der Anbieter den Komfort und die Qualität seines Services, indem zum Beispiel Nutzereinstellungen gespeichert werden. Cookies richten auf dem Rechner der Nutzer keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Eine Nutzung des Angebotes ist auch ohne Cookies möglich. Nutzer können in Ihrem Browser das Speichern von Cookies deaktivieren, auf bestimmte Websites beschränken oder Ihren Browser so einstellen, dass er sie benachrichtigt, bevor ein Cookie gespeichert wird. Sie können die Cookies über die Datenschutzfunktionen ihres Browsers jederzeit von der Festplatte ihres Rechners löschen. In diesem Fall, könnten die Funktionen und die Benutzerfreundlichkeit des Angebots eingeschränkt werden. Google Analytics Dieses Angebot benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ( Google ). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Benutzung dieser Website durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird die IP-Adresse der Nutzer von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; Dieses Angebot weist die Nutzer jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: Twitter

8 Dieses Angebot nutzt die Schaltflächen des Dienstes Twitter. Diese Schaltflächen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Sie sind an Begriffen wie Twitter oder Folge, verbunden mit einem stillisierten blauen Vogel erkennbar. Mit Hilfe der Schaltflächen ist es möglich einen Beitrag oder Seite dieses Angebotes bei Twitter zu teilen oder dem Anbieter bei Twitter zu folgen. Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Internetauftritts aufruft, die einen solchen Button enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf. Der Inhalt des Twitter- Schaltflächen wird von Twitter direkt an den Browser des Nutzers übermittelt. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die IP- Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. ADV Auftrag zur Datenverarbeitung (ADV) Der Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung (ADV) dient dazu das Outsourcing der Datenverarbeitung datenschutzrechtlich abzusichern. Die Kundendaten, die isaac10 verwendet um die Zahlungen zu initiieren, sind Eigentum des Auftraggebers und dürfen von isaac10 nur zur Erfüllung des Vertragszwecks (siehe AGB) verwendet werden. Was sind die nächsten Schritte? Schicken Sie uns die ADV bitte unterschrieben per oder Fax ( ) zu.

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