Elektronische Medien

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1 Elektronische Medien - Entwicklung und Regulierungsbedarf - von Prof. Dr. Bernd Holznagel / Prof. Dr. Dieter Dörr Dr. Dr. Doris Hildebrand unter Mitarbeit von Christine Nolden / Thorsten Ricke Dr. Stephanie Schiedermair / Oliver Toman Alexandra Weitzel Verlag Franz Vahlen München

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis VII XII XXXI XXXIX Executive Summary 1 1. Ökonomische Bestandsaufnahme Inhalteanbieter Inhalteangebot und Nutzung Inhalteangebot Nutzung Fernsehen Internet Konvergenz Fernsehen und Internet Zeitsouveränes Fernsehen/Video on Demand Online-Services der Fernsehsender Mobile Fernsehnutzung Fernsehinhalteanbieter Private Fernsehanbieter (Free TV) RTL Group Inhalteangebot Inhaltlicher Schwerpunkt Internet-Aktivitäten ProSiebenSat.1 Media AG Inhalteangebot Inhaltlicher Schwerpunkt Internet-Aktivitäten Öffentlich-rechtliche Fernsehanbieter Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender 37

3 XIV Inhaltsverzeichnis Inhalteangebot Inhaltlicher Schwerpunkt Internet-Aktivitäten Pay TV-Anbieter - näher dargestellt am Beispiel von Premiere Finanzierung und Finanzkennzahlen Eigentümerstruktur und Inhalteangebot Inhaltlicher Schwerpunkt IPTV und Inhalteanbieter im Internet Versorgung mit Breitbandanschlüssen und Internet IPTV-Angebote Web TV/Internet-Fernsehen Video-on-Demand User Generated Content/Social Web Presse Print-Presse Elektronische Presse /Online- Aktivitäten Spiegel Gruppe Axel Springer AG Hubert Burda Media Telemedien Teleshopping QVC Deutschland HSE RTL Shop Auktionsfernsehen Reiseshopping Vor- und Nachgelagerte Märkte Der deutsche Werbemarkt ' Ausgaben im Werbemarkt Fernsehwerbung Medienagenturen Online-Werbung Markt für Produktionen und Rechtehandel 87

4 Inhaltsverzeichnis XV Akteure Fernsehveranstalter Produzenten '.'. : Rechtehändler Sportrechte ; Typen von Sportrechten Akteure Fußballbundesliga Zugangsbetreiber Kabel, Satellit, Terrestrik, DSL und Mobil Digitalisierung Kabel Kabel Deutschland Unitymedia Kabel Baden-Württemberg Satellit SES ASTRA Eutelsat ; Terrestrik DSL ADSL VDSL Mobil O T-Mobile Vodafone Übertragungsplattformen und zugangsrelevante Dienste für das digitale Fernsehen Übertragungsplattformen Technische Plattformen Programm-und Vermarktungsplattformen Plattformanbieter ". 1 Digitale Kabel-Plattformen Digitale Satelliten-Plattformen 112

5 XVI Inhaltsverzeichnis Internet-Protokoll-Plattformen Digitale Plattformen für mobile Endgeräte Zugangsrelevante Dienste Verschlüsselungssysteme Digital Rights Management-Systeme (DRM) Conditional Access (CA)-Systeme Navigation Dienstleistungsfunktion Nutzung Aktuelle Angebote Beschäftigung und Wertschöpfung Bruttowertschöpfung in der Entwicklung Bruttowertschöpfung im privaten Rundfunk Bruttowertschöpfung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Beschäftigung Beschäftigung im privaten Fernsehen Beschäftigung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ' Erträge, Aufwendungen und Betriebsergebnis Erträge, Aufwendungen und Betriebsergebnis im privaten Fernsehen Erträge, Aufwendungen und Betriebsergebnis im öffentlichrechtlichen Rundfunk Bisheriger Ordnungsrahmen und seine Ziele Regelungsbereiche Rundfunkrecht (Europa/Deutschland) Telemedien einschließlich der elektronischen Presse Telekommunikationsrecht Kartell-und Wettbewerbsrecht Regelungen für Inhalteanbieter Internationale Vorgaben Die Grundfreiheiten ' Die Dienstleistungsfreiheit Der Rundfunk als Dienstleistung Das Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk 148

6 Inhaltsverzeichnis XVII Die Niederlassungs- und Warenverkehrsfreiheit Art. 151 EG '2.1.3 Die Fernsehrichtlinie bzw. Revision der Fernsehrichtlinie Die EG-Fernsehrichtlinie Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Die Vergaberichtlinien Die E-Commerce Richtlinie Das europäische Wettbewerbsrecht - Art. 81, 82 EG Das europäische Beihilfenrecht-Art. 87, 86 EG Das Verbot staatlicher Beihilfen nach Art. 87 EG Die Rundfunkgebühren und das Beihilfenrecht Die Transparenzrichtlinie Art. 10 EMRK und die Charta der Grundrechte Art. 10 EMRK Das Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen Art. 11 EU-Grundrechtecharta Nationale Vorgaben : Die duale Rundfunkordnung Die Entstehung der bundesdeutschen Rundfunkordnung Die verfassungsrechtlichen Leitentscheidungen Die Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der dualen Rundfunkordnung Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Die mögliche gesetzliche Ausgestaltung des Aufgabenbereichs öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten Die Rolle und die Aufgaben des privaten Rundfunks Zusammenfassung Die einfachgesetzliche Ausgestaltung Die Problematik der Gesetzgebungszuständigkeiten Rundfunk als Zulassungssystem (vs. Anzeigenpflicht) Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Die Anbieter von Plattformen 191

7 XVIII Inhaltsverzeichnis Die Telemedien Allgemeines Die Zulassungsfreiheit Die Kategorien : Die Inhaltesteuerung der Regime Die Sicherung der Medienvielfalt Verschiedene Dimensionen der Vielfaltssicherung Die rundfunkrechtliche Dimension Die Sicherung der Meinungsvielfalt nach dem Rundfunkstaatsvertrag Das Zuschaueranteilsmodell Die Vermutungsregelungen des 26 Abs. 2 RStV Das Verbot vorherrschender Meinungsmacht nach 26 Abs. 1 RStV Die Gewichtungsfaktoren bei medienrelevanten verwandten Märkten Fazit." Der unbestimmte Rechtsbegriff der vorherrschenden Meinungsmacht" Die Bewertung im internationalen Vergleich Die kartellrechtliche Dimension Die Institutionen und Verfahrensregelungen Die Ermittlung der Zuschaueranteile Die Bindungswirkung der Entscheidungen der KEK Die Entscheidungskompetenzen der KEK bezüglich der Voraussetzungen der Bonusregelungen (Regional-und Drittfenster) Die Entscheidung über die Voraussetzungen des 25 Abs. 4 Satz 1 RStV Die Entscheidung über die von Regionalfenstern nach 31 Abs. 2 Satz 2 und 25 Abs. 4 Satz 2 bis 4 RStV zu erfüllenden Voraussetzungen Die Entscheidung über die von Drittfenstern nach 31 RStV zu erfüllenden Voraussetzungen Die Mitwirkung der KEK bei der Auswahl und Zulassung von Drittfensterprogrammen 212

8 Inhaltsverzeichnis XIX Die KEK und das Kartellamt Die Aufsicht Die allgemeinen Aufsichtsstrukturen Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Der private Rundfunk Die Telemedien Die Aufsicht bei der Vielfaltssicherung und im Jugendschutz Die europarechtlichen Einflüsse auf das nationale Recht Der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Der Umfang und die Grenzen des Anwendungsvorrangs Die unmittelbare Anwendung von Europarecht Die europarechtskonforme Auslegung von nationalem Recht Regelungen für vor- und nachgelagerte Bereiche Überblick über die Instrumente und den Vollzug Telekommunikationsrecht Richtlinienpaket für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste Telekommunikationsgesetz Regulierungsbedürftigkeit Marktabgrenzung Zugangsregulierung Entgeltregulierung Schnittbereicheinhalte/Übertragungswege Verzahnung von nationaler und europäischer Regulierung Wettbewerbsrecht Instrumentarium.". ; Vergleich Steuerungskraft Telekommunikationsrecht und Kartellrecht Entscheidungspraxis im Schnittbereich Inhalte/Übertragungswege Verzahnung von europäischem und nationalem Vollzug Zugang zu breitbandigen Internetanwendungen Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (Markt 11) Zugang zum Bitstrom (Markt 12) Netzzugang für Rundfunkübertragungsdienste Netzzugang für Medieninhalte 259

9 XX Inhaltsverzeichnis Durchleitungsansprüche für privilegierte Inhalteanbieter Must-Carry-Rules : Entgeltkontrolle Durchleitungsansprüche gegenüber marktbeherrschenden Netzbetreibern : Problemstellung Telekommunikationsrechtlicher Durchleitungsanspruch Rundfunkrechtlicher Durchleitungsanspruch Fazit Zugang zu konkurrierenden Programmpaketen Zugang zu den Inhalten Ursachen und Probleme der Exklusiwermarktung Begrenzungen der Exklusiwermarktung Sektorspezifische Maßnahmen Zugang der Allgemeinheit zu Ereignissen von erheblicher Bedeutung Zugang der Allgemeinheit zu Informationen Kartellrechtliche Maßnahmen 2^ Zugang zu Medieninhalten durch Beschränkung der Nachfragemacht Maßnahmen gegen einen koordinierten Rechteverkauf im Fußball Fazit Zugang zu technischen Zugangsdiensten Zugangsberechtigungssysteme und Application Programming Interfaces Technischer und regulatorischer Hintergrund Bisheriges digitales Fernsehen IPTV Regulierungsbedarf Zugangsberechtigungssysteme Telekommunikationsrechtliche Vorgaben Digitales Fernsehen IPTV Rundfunkrechtliche Vorgaben Digitales Fernsehen.. 282

10 Inhaltsverzeichnis XXI IPTV, Application Programming Interfaces Telekommunikationsrechtliche Vorgaben Digitales Fernsehen IPTV Rundfunkrechtliche Vorgaben Bisheriges digitales Fernsehen IPTV Interoperabilität und Endgeräte Telekommunikationsrechtliche Vorgaben Digitales Fernsehen Anforderungen an digitale Fernsehempfangsgeräte ohne Zugangsberechtigung Anforderungen an digitale Fernsehempfangsgeräte mit Zugangsberechtigung Anforderungen an die Übertragung digitaler Fernsehsignale IPTV Rundfunkrechtliche Vorgaben Zugang zu Orientierungshilfen Navigatoren und elektronische Programmführer Suchmaschinen Zugang zu Frequenzen,~i Bedarfslage Frequenzplanung Entscheidung über die Frequenznutzung Telekommunikationsrechtliche Frequenzzuteilung Frequenzzuordnung nach Rundfunkrecht Landesweiter Rundfunk Bundesweiter Rundfunk Entwicklung auf der europäischen Ebene Zusammenfassender Überblick Aufsicht Involvierte Behörden 300

11 XXII Inhaltsverzeichnis Zusammenspiel von Bundesnetzagentur und Landesmedienanstalten Wechselseitiger Informationsaustausch und Abstimmungspflichten Zusammenarbeit beim Vollzug der Vorschriften über technische Zugangsdienste Verfahrensablauf Kooperation in ergänzenden Konfliktbewältigungsverfahren Schiedsverfahren nach 51 Abs. 1 TKG Beschwerdeverfahren nach 49 Abs. 3 TKG Fazit Zusammenspiel von Bundesnetzagentur und Kartellbehörden Entwicklungsszenarien und Regulierungsbedarf Entwicklungen und Trends Entwicklungen und Trends im Nutzerverhalten \ Änderung des Nutzerverhältens Trend: Souveränität Trends: Individualisierung und Vielfalt des Angebots Aktive Rolle der Nutzer: Prosumenten Ökonomische Relevanz der Lifestyle-Konvergenz für die Medienlandschaft Technologische Entwicklungen und Trends Endgeräte-, ProdukWDienste- und Technologiekonvergenz Engeräte-Konvergenz ProdukWDienste-Konvergenz Technologie-Konvergenz Prognose und ökonomische Effekte der Digitalisierung Ausgangslage : Durchbruch bei der Digitalisierung: Aufrüstung des Kabels Neue Formen der Satelliten-Kommunikation Entwicklungen im mobilen Bereich Prognosen digitale Online-Inhaltemärkte Prognose und ökonomische Effekte der Breitbandentwicklung Breitbandverfügbarkeit Breitband über ein Festnetz 343

12 Inhaltsverzeichnis XXIII Breitband über ein mobiles Netz Ökonomische Relevanz der technischen Konvergenz für die Medienlandschaft Entwicklungen und Trends bei den Angeboten Neue Geschäftsmodelle/Angebote Geschäftsmodelle bei der Inhaltegenerierung und Inhalteverarbeitung : Free TV Pay TV Neue Geschäftsmodelle für Anbieter von Rundfunkinhalten Geschäftsmodelle bei der Inhalteverteilung Neue Geschäftsmodelle der Kabelnetzbetreiber 355 s Neue Geschäftsmodelle der Satellitenbetreiber Adressierung als Voraussetzung neuer Geschäftsmodelle Technikentgelt Inhalteentgelt Umsetzung neuer Geschäftsmodelle: Einführung eines monatlichen Entgelts für SES ASTRA Ausstrahlung von Pay TV-Programmen über entavio Einführung eines reinen Technikentgelts Umsetzung neuer Geschäftsmodelle: Mobile TV Umsetzung neuer Geschäftsmodelle: Agentur Sirius Anpassungen bei bestehenden, zweiseitigen Geschäftsmodellen Geschäftsmodelle im Internet Neue Wertschöpfungs- und Regulierungsmodelle Traditionelle Darstellung der Wertschöpfungskette ' Treiber Komplexe Darstellung Business Web Layer Regulierungsmodell Ökonomische Relevanz der Anbieterkonvergenz für die Medienlandschaft Problemfelder 378

13 XXIV Inhaltsverzeichnis Inhaltegenerierung und Inhalteverarbeitung Problemfelder bei der Inhaltegenerierung und Inhalteverarbeitung der privaten Fernsehveranstalter aus ökonomischer Sicht Fragmentarisierung der Nutzermärkte: Bedeutung für das Geschäftsmodell Zunehmende Wettbewerbsintensität um Werbekunden: Veränderung der ökonomischen Grundlagen Beteiligung von Investmentfonds: Veränderung des Verhaltens Entwicklung von Szenarien Problemfelder bei der Inhaltegenerierung und Inhalteverarbeitung bei den öffentlich-rechtlichen Fernsehveranstaltern aus ökonomischer Sicht Marktversagen: Angebot der öffentlich-rechtlichen Fernsehanbieter Öffentliche Güter Subadditive Kostenstrukturen Externe Effekte Informationsasymmetrien Meritorische Güter Intransitive Präferenzen Marktversagen in neuen Märkten: Long Tail-Theorie Idee des Long Tail Übertragung auf das Fernsehen Wirkungen auf das Marktversagen Ökonomische Auswirkungen des Angebots der öffentlich-rechtlichen Fernsehveranstalter auf private Anbieter Fernsehwerbemarkt Beschaffüngsmarkt Neues Evaluationsverfahren Entwicklung von Szenarien Problemfelder bei der Inhaltegenerierung und Inhalteverarbeitung der Presse aus ökonomischer Sicht Strategien der Verlage Aufzeigen der eingeschlagenen Lösungsansätze und Darlegung _ der Abhängigkeiten Unabwendbare Zwänge: Übertragung der ethischen Grundsätze der Presse in die Online-Welt 435

14 Inhaltsverzeichnis XXV Entwicklung von Szenarien Inhalteverteilung und Inhaltepräsentation Problemfelder bei der Inhalteverteilung aus ökonomischer Sicht Technologieneutralität: Austausch der Zugangsnetze aus Endkundensicht Vergleichbarkeit der Übertragungswege aus ökonomischer Sicht 441 3' Nachfragesubstituierbarkeit aus Endkundensicht Nachfragesubstituierbarkeit aus Sicht der Inhalteanbieter Ökonomische Bedeutung der Vielfalt an Übertragungswegen ^ Netzneutralität: Ein adäquater Lösungsansatz? Begriffserklärung Ausschluss von Inhalten und Diensten Diskriminierung von Inhalten und Diensten Qualitätsabhängige Entgeltstrukturen Netzneutralität aus ökonomischer Sicht Ausschluss von Inhalten und Diensten Diskriminierung von Inhalten und Diensten Qualitätsabhängige Entgeltstrukturen Übertragbarkeit der Diskussion auf Deutschland Vertikale Integration Marktabschottung auf Inputmärkten Marktabschottung auf Absatzmärkten Bewertung Entwicklung von Szenarien Problemfelder bei der Inhaltepräsentation aus ökonomischer Sicht Endgeräte als Bottleneck Multimediale Spielekonsolen MP3-Player DRM als Bottleneck EPGs und Suchmaschinen als Bottleneck Entwicklung von Szenarien 464

15 XXVI Inhaltsverzeichnis 4. Regulierungsoptionen und ihre Bewertungen aus ökonomischer und juristischer Sicht Vorgaben für Inhaltegenerierung und-verarbeitung Künftige Gestaltung des Medienrechts Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung: Option 1 a: Abschaffung der rundfunkspezifischen Regulierung für die gesamte Rundfunkordnung.. ; Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Zusammenfassung Option 1 b: Abschaffung der rundfunkspezifischen Regulierung für private Anbieter Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Zusammenfassung Option 2: Vollständige Einbeziehung der Telemedien einschließlich der elektronischen Presse in die Rundfunkregulierung Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Zusammenfassung Option 3 a: Abgestufte Inhalteregulierung mit einem eigenen Regelungswerk für Telemedien bzw. audiovisuelle Mediendienste Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Zusammenfassung Option 3 b: Abgestufte Inhalteregulierung durch teilweise Einbeziehung der Telemedien oder der audiovisuellen Mediendienste in den Rundfunkstaatsvertrag Empfehlung Der Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Umfassende Ausdehnung des Funktionsauftrages auf Online- Angebote (Telemedien bzw. audiovisuelle Mediendienste) 484

16 Inhaltsverzeichnis XXVII Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Zusammenfassung Option 2: Begrenzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei den Online-Angeboten (Telemedien bzw. audiovisuelle Mediendienste) auf programmbezogene Inhalte Option 3: Klare Definition des Aufgabenbereichs Allgemeines, Die Ausgestaltung im Einzelnen Materielle Vorgaben für digitale Zusatzkanäle und Telemedienangebote Der Drei-Stufen-Test als verfahrensrechtliche Vorgabe für neue digitale Zusatzkanäle und neue Telemedienangebote Die Trennung von kommerziellen Tätigkeiten und öffentlichem Auftrag Öffentlicher Auftrag und Werbung bzw. Sponsoring Empfehlung Anforderungen an private Rundfunkveranstalter Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Absenkung der besonderen Anforderungen wie Regionalund Drittfenster Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Zusammenfassung Erhöhung der Qualitätsanforderungen durch strengere Programmvorgaben oder erweiterte Drittsendeverpflichtungen Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Zusammenfassung Option 3: Weitgehende Beibehaltung des Status quo verbunden mit einem Anreizsystem '.3.1 Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung : 499 t

17 XXVIII Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung Empfehlung Sicherung der Medienvielfalt Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Abschaffung des rundfunkspezifischen Vielfaltssicherungsrechts Option 2: Stärkere Einbeziehung der medienrelevanten verwandten Märkte in das rundfunkspezifische Vielfaltssicherungsrecht im Hinblick auf die Konvergenz Option 3: Vorsichtige Weiterentwicklung des Verfahrensrechts Verbesserte Kooperation zwischen den verschiedenen Gremien Kooperation auf europäischer Ebene Empfehlung Vorgaben für die Inhalteverteilung : Zugang der Inhalte zum Netz und zu den Paketen Must-Carry-Rules für privilegierte Inhaltsangebote Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Rückführung der bestehenden Must-Carry- Regelungen Option 2: Erweiterung der bestehenden Must-Carry- Regelungen auf Basispakete Option 3: Beibehaltung des Status quo Empfehlung Durchleitungsansprüche gegenüber marktbeherrschenden Netzbetreibern Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Schaffung eines medienrechtlichen Durchleitungsanspruchs Option 2: Abschaffung des 42 Abs. 1,4 S. 3 TKG Option 3: Beibehaltung des Status quo Empfehlung Zugang zu den Inhalten 518

18 Inhaltsverzeichnis XXIX Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Medienspezifische Regulierung der Exklusiwermarktung Option 2: Must-Offer-Regeln Option 3: Beibehaltung des Status quo Empfehlung Netzneutralität Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlungen Option 1: Freie Durchleitung von Inhalten Option 2: Schaffung von Transparenzregem Option 3: Vorgaben für die Dienstequalität Empfehlung Strukturelle Vorgaben gegen die vertikale Integration Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Separierung von Netz und Inhalt Option 2: Getrennte Rechnungslegung Option 3: Beibehaltung des Status quo Empfehlung Zugang zu den Frequenzen Vorgaben für die Inhaltepräsentation Zugangsrelevante technische Dienstleistungen Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlungen Option 1: Abschaffung der medienrechtlichen Vorkehrungen Option 2: Keine Ausweitung auf neue Plattformen Option 3: Beibehaltung des Status quo Empfehlung Zugang zu Orientierungshilfen Navigatoren und elektronische Programmführer Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung 541

19 XXX Inhaltsverzeichnis, Option 1: Schaffung von detaillierten Regelungen für Navigatoren und EPGs Option 2: Keine Regulierung der Orientierungshilfen Option 3: Beibehaltung des Status quo Empfehlung Suchmaschinen mit Hinweisen auf Rundfunkangebote Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Einführung einer public-service-orientierten Suchmaschine Option 2: Erweiterung der rundfunkrechtlichen Regulierung auf Suchmaschinen Option 3: Beibehaltung des Status quo Empfehlung Struktur der Medienaufsicht Problemstellung Handlungsoptionen und Empfehlung Option 1: Bundesweite einheitliche Aufsicht für alle Medien (Einheitsregulierer) Option 2: Beibehaltung bzw. vorsichtige Weiterentwicklung des Status quo: Stärkung der zentralen Kommissionen der Landesmedienanstalten Option 3: Ländermedienanstalt für Rundfunk und Telemedien Ökonomische Bewertung Juristische Bewertung Empfehlung 557 Literaturverzeichnis 558 Stichwortverzeichnis 579