Zerey [Hrsg.] Finanzderivate. Rechtshandbuch. 3. Auflage. Nomos

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1 Zerey [Hrsg.] Finanzderivate Rechtshandbuch 3. Auflage Nomos

2 Dr. Jean-Claude Zerey [Hrsg.] Finanzderivate Rechtshandbuch 3. Auflage Dirk Auerbach, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Frankfurt am Main Okko Hendrik Behrends, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Ana de Corbavia-Perisic, lic oec. HSG, MSc Math., London Thilo Danz, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Andrea Diefenhardt, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main Oliver Dreher, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Mag. Martin Ebner, Rechtsanwalt, Wien Christian Eck, Frankfurt am Main Dr. Jan Endler, Rechtsanwalt, Berlin Dr. Jörg Fried, Rechtsanwalt, Berlin MMag. Walter Gapp, Rechtsanwalt, Wien Daniel Haeberli, Rechtsanwalt, Zürich Dr. Marion Hanten, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main Dr. Uwe Jahn, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Nicki Kayser, Rechtsanwalt, Luxemburg Brigitta Kieninger, Diplom-Kauffrau, Frankfurt am Main Daniela Klotzbach, Diplom-Kauffrau, Frankfurt am Main Dr. Jasmin Kölbl- Vogt, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main Prof. em. Dr. Friedrich Kübler, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Johanna Kübler, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main Antje-Irina Kurz, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main Dr. Volker Läger, Frankfurt am Main Petra Lomp, Rechtsanwältin, Hamburg Sven-Patrick Maier, Diplom-Kaufmann, MBA, MSc, CPA, London Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt am Main Stefan Paulmayer, Wien Frank Martin Roth, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Henning von Sachsen-Altenburg, Rechtsanwalt, London Kai Andreas Schaffelhuber, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dr. Ulrich Schüwer, Diplom-Kaufmann, MSc, Frankfurt am Main Dr. Gunnar Schuster, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Andreas Steck, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Prof. Dr. Sascha Steffen, European School of Management and Technology, Berlin Dr. Christian Storck, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Dragisa Torlakovic, Diplom-Kaufmann und Steuerberater, Frankfurt am Main Patricia Vornhagen, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main Dr. Jean-Claude Zerey, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main Nomos

3 Zitiervorschlag: Bearbeiter, in: Zerey, Handbuch Finanzderivate, S., Rn. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden) ISBN (facultas.wuv Verlag, Wien) ISBN (Schulthess Juristische Medien AG, Zürich Basel Genf) 3. Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 denn alles dies ist von Nutzen für die Verehrer der Erwerbskunst. Hierher gehçrt z.b. auch jene Geschichte von Thales dem Milesier. Sie enthält nämlich einen Kunstgriff, wie man Reichtum erwirbt. Ihm freilich wird derselbe wohl nur beigelegt um seiner Weisheit willen, aber dies Verfahren schließt eine allgemeine Regel in sich. Als man ihm nämlich, so wird erzählt, wegen seiner Armut vorhielt, dass noch die Philosophie zu nichts nütze sei, da habe er, in dem er vermçge seiner astronomischen Kenntnisse eine reichliche Olivenernte voraussah, noch im Winter, da er sich gerade im Besitz einiges Geldes befand, auf alle Ölpressen in Milet und Chios Handgeld gegeben und sie für eine geringe Summe gemietet, indem niemand ihn überbot. Als dann aber die Erntezeit kam und jetzt viele Pressen zugleich und schleunig gesucht wurden, habe er sie wieder vermietet, so hoch er wollte, und damit viel Geld zusammengebracht und so gezeigt, dass es den Philosophen leicht ist, reich zu werden Aristoteles, Politik, A, 1259,

5 Vorwort Der zitierte Text von Aristoteles zeigt, dass das Derivatgeschäfte keineswegs neu ist. Gewiss, von dem einfachen Forward Geschäft von Thales im 6. Jahrhundert v. Chr. bis zu den heutigen Cash Managed CDOs liegt ein langer Weg. Im Jahr 4 n.l. (nach Lehman, d.h. nach der Insolvenz von Lehman Brothers) ist der Handel mit Finanzderivaten weiterhin noch sehr aktiv zu sein. Er unterliegt jedoch durchgreifenden Änderungen hinsichtlich der Vertragsdokumentation sowie der Aufsichts- und Bilanzierungsregeln. Bei der ersten Auflage war mein Anliegen, die verstreute vorhandene Expertise im Rechtsbereich zu bündeln und eine systematische Darstellung der rechtlichen Aspekte der Derivatgeschäfte in Deutschland aus der Sicht der Praxis zu ermöglichen. Die zweite Auflage hatte ein doppeltes Ziel: Zum einen, eine erforderliche Aktualisierung aller Rechtsbereiche vorzunehmen und zum anderen, eine Erweiterung um die Themenbereiche Zertifikate, Rohstoffderivate und Energiederivate anzubieten. Ergänzend werden ausgewählte Rechtsfragen zu Finanzderivaten nach österreichischem, Schweizer und Luxemburger Recht dargestellt. Ähnlich wie in der zweiten Auflage, werden in der zwischenzeitlich dritten Auflage alle behandelten Rechtsbereiche aktualisiert und um die Behandlung der aktuellen Themenbereiche Wertpapierleihe, Pensionsgeschäfte, kartellrechtliche Aspekte der Kreditderivate sowie um das Luxemburger Recht zu Derivaten erweitert. Über dreißig führende Derivate-Experten aus Rechtsanwaltskanzleien, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, Banken und Rating Agenturen haben dabei mitgewirkt und die Derivatgeschäfte aus aufsichts-, bilanz-, insolvenz-, kartell-, öffentlich-, steuer- sowie vertragsrechtlicher Sicht beleuchtet. Frankfurt am Main, August

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis Autorenverzeichnis Teil: Wirtschaftlicher Hintergrund Funktionen und Einsatz von Finanzderivaten A. Derivate im Überblick I. Einführung II. Grundformen von Derivaten III. Der Markt für Derivate IV. Motive für den Einsatz von Derivaten B. Zinsderivate I. Risiken bei Zinspositionen II. Merkmale bestimmter Zinsderivate C. Währungsderivate I. Risiken bei Währungspositionen II. Merkmale bestimmter Währungsderivate D. Kreditderivate I. Kreditrisko und Kreditderivate II. Entwicklung des Marktes für Kreditderivate III. Merkmale bestimmter Kreditderivate für Einzelrisiken IV. Merkmale bestimmter Kreditderivate für Portfoliorisiken E. Die Finanzkrise I. Ursprung der Finanzkrise II. Rolle von Verbriefung und Finanzderivaten F. Historische Krisenfälle Praxisbeispiele zu Finanzderivaten A. Unbedingte Derivate I. Zinsswap II. Zins-Forward (Forward Rate Agreement, FRA) III. Währungs-Forward IV. Total (Rate of) Return Swap (TRS)

7 Inhaltsverzeichnis B. Bedingte Derivate I. Zins-Option II. Währungs-Option III. Credit Default Swap (CDS) IV. Credit Linked Note (CLN) Komplexe Derivate ausgewählte Beispiele A. Ausgewählte komplexe FX-Derivate I. Barrier-Optionen II. Knock-out und Knock-in Optionen III. Reverse Knock-out und Reverse Knock-in IV. Double Knockout V. Preisvorteile der Barrier-Optionen gegenüber Vanilla Optionen VI. Erweiterungsmöglichkeiten bei Barrier-Optionen B. Lookback-Optionen C. Ausgewählte komplexe Zinsderivate I. Constant Maturity Swap (CMS) II. Bermudan Swaption D. Ausgewählte Komplexe Kreditderivate I. Basket (N-th to) Default Swap II. Synthetischer CDO (SCDO) III. Synthetischer CDO2 (SCDOS) IV. Credit Default Swaption Inflationsderivate A. Inflationsgrundlagen, Marktakteure und Break-Even-Inflation B. Inflation Swaps und Futures C. Volatilitätsprodukte auf Inflation I. Inflation Cap, Floor, Collar II. Inflation Spread Optionen III. Limited Price Index (LPI) Swaps D. Beispiele von strukturierten Inflationsprodukten E. Ausblick Wirtschaftlicher Hintergrund und Formen von Zertifikaten A. Einleitung I. Begriffserklärung und Marktüberblick II. Zertifikate aus Sicht der beteiligten Parteien

8 Inhaltsverzeichnis III. Besondere Merkmale von Zertifikaten B. Ausgewählte Zertifikate-Typen I. Hebelprodukte II. Anlageprodukte C. Zertifikate Kreditrisiko und Rating I. CDS und Spreads II. Besicherte Zertifikate III. Zertifikateratings D. Ausblick Teil: Vertragsrecht Der Deutsche Rahmenvertrag und das European Master Agreement A. Dokumentation von OTC-Derivategeschäften auf der Grundlage von Rahmenverträgen... I. Gebräuchliche Muster-Rahmenverträge II. Sinn der Verwendung von Rahmenverträgen B. Der Deutsche Rahmenvertrag I. Grundkonzeption und Funktionsweise II. Rubrum III. Zweck und Gegenstand des Vertrags IV. Einzelabschlüsse V. Leistungspflichten aufgrund der Einzelabschlüsse VI. Zahlungsnetting VII. Beendigung des Vertrags VIII. Beendigung durch Kündigung IX. Beendigung im Insolvenzfall X. Übersicht über das Liquidationsnetting XI. Auslegungsprobleme im Zusammenhang mit der vertraglichen Regelung des Liquidationsnetting... XII. Eingeschränkt zweiseitige Natur des Liquidationsnetting XIII. Der DRV als Rahmenvertrag im Sinne des 104 Abs. 2 S. 3 InsO XIV. Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch die ersatzberechtigte Partei XV. Zustimmungsvorbehalt im Hinblick auf die Übertragung von Rechten und Pflichten... XVI. Nebenbestimmungen XVII. Besondere Vereinbarungen C. Besicherungsanhang I. Uneingeschränkte Vollrechtsübertragung

9 Inhaltsverzeichnis II. Laufende Bestellung von Sicherheiten III. Keine Verwertung der Sicherheiten D. European Master Agreement (EMA) I. Entstehung II. Konzeption III. Struktur IV. Produktübergreifender Ansatz V. Eignung für sämtliche EU Mitgliedsstaaten VI. Einbeziehung von Marktstandarddokumentationen VII. Künftige Bedeutung des EMA E. Anhänge des Rahmenvertrages für Finanztermingeschäfte I. Anhang über die vorzeitige Erfüllung durch Ausgleichszahlung II. Anhang für Devisengeschäfte und Optionen auf Devisengeschäfte III. Anhang für Optionsgeschäfte auf Börsenindizes oder Wertpapiere IV. Anhang für Deckungsgeschäfte V. Anhang für Kapitalanlagegesellschaften und Mantelvereinbarung für Finanzgeschäfte mit Kapitalanlagegesellschaften... 7 ISDA Master Dokumentation A. Einleitung und historischer Überblick I. Die Entwicklung des Derivatemarktes II. Die Evolution der Standard Dokumentation im Derivatemarkt III. Der generelle Aufbau der ISDA Dokumentation IV. Netting B. Der Aufbau des ISDA Master Agreement I. Allgemeine Bemerkungen II. Einzelne Bestimmungen C. ISDA Credit Support Dokumentation I. Allgemeine Bemerkungen II. Credit Support Anhang III. Credit Support Deed IV ISDA Margin Bestimmungen

10 Inhaltsverzeichnis D. Kreditderivate E. Die ISDA Protokolle Credit Default Swaps/Vertragsgestaltung A. Einleitung: Funktion, Historie und Überblick B. I. Wirtschaftlicher Hintergrund, Funktion, Abgrenzung von ähnlichen Geschäften, Markt und Entwicklung der Dokumentation... II. Banken, Versicherungen und andere Marktteilnehmer III. Bankenkrise von 2007, Staatschuldenkrise von 2009 und Credit Default Swaps: Zusammenhänge, Auswirkungen, rechtliche und andere Konsequenzen... Der Anhang für Kreditderivate zum deutschen Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte... I. II. Aufbau und Systematik des Anhangs für Kreditderivate und der Begriffsbestimmungen zum Anhang... Die Vertragspartner (Käufer und Verkäufer) und ihr Verhältnis zum Referenzschuldner... III. Umfang und Eingrenzung der Risikoübertragung IV. Erfüllung bei Eintritt der Leistungsbedingungen V. Administrative Regelungen und Sonstiges VI. Marktpraxis der Verwendung der Definitions und des Anhangs C. Die sogenannte Bridge-Lösung I. Motivation II. Der Mechanismus und die einzelnen Regelungen der Bridge-Lösung D. Ausländische Rechtsprechung zu Credit Default Swaps I. II. Deutsche Bank AG v. ANZ BAnking Group Ltd.; Commercial Division, High Court 28 May Eternity Global Master Fund Limited v. Morgan Guaranty Trust Company of New York and JP Morgan Chase Bank... III. Ursa Minor Ltd. v. AON Financial Products IV. Nomura International Plc. v. Credit Suisse First Boston International V. UBS v. Deutsche Bank (Armstrong Industries, Inc.) VI. VII. Merrill Lynch Int l v. XL Capital Assurance Inc. 564 F. Supp.2 d 298 (S.D.N.Y. 2008)... VVG Special Opportunities Master Fund ( VVG ) v. Citibank, N.A.; VVG v. Wachovia Bank, N.A

11 Inhaltsverzeichnis 9 Dokumentation von strukturierten Derivatgeschäften bei synthetischen ABS und CDOs... A. Einleitung B. Strukturen und Dokumentation C. I. Synthetische ABS (im engeren Sinne), MBS (RMBS/CMBS) und CDOs (CBO, CLO)... II. Strukturierte Derivatgeschäfte Gründe für den Einsatz strukturierter Derivate/synthetischer ABS und CDO Strukturen Rohwaren- und Energiegeschäfte A. Überblick B. Vertragsgestaltung I. Vertragstypen II. Energie- und Rohwarengeschäfte unter dem DRV III. Architektur der EFET-Verträge IV. Auswahlkriterien für die Bestimmung der Dokumentation V. Methoden der Risikominimierung VI. Besonderheiten bei der Verhandlung mit Kreditinstituten C. Energiehandel und Bankaufsicht D. Einzelne Produkte I. Emissionsrechtehandel II. Edelmetalle (Bullion) III. Metalle IV. Wetterderivate V. Katastrophenderivate VI. Kohle VII. Strom und Gas Eingebettete Derivate Rechtliche Aspekte A. Optionsscheine und Zertifikate I. Prospektrecht II. MiFID III. Schuldverschreibungsgesetz IV. AGB-Kontrolle V. Börsenregularien VI. Derivate Kodex VII. Produktinformationsblatt VIII. Ausblick

12 Inhaltsverzeichnis B. Namensschuldverschreibungen und Schuldscheindarlehen I. Namensschuldverschreibungen II. Schuldscheindarlehen Wertpapierdarlehen A. Einleitung I. Marktüberblick Wertpapierdarlehen II. Grundstruktur III. Motivation der Marktteilnehmer B. Vertragsdokumentation I. Deutscher Rahmenvertrag für Wertpapierdarlehen II. GMSLA III. European Master Agreement C. Ausgewählte Rechtsthemen Wertpapierpensionsgeschäfte A. Einleitung I. Marktüberblick Wertpapierpensionsgeschäfte II. Grundstruktur III. Unterscheidung Wertpapierdarlehen/Wertpapierpensionsgeschäfte IV. Motivation der Marktteilnehmer B. Vertragsdokumentation C. I. Deutscher Rahmenvertrag für Wertpapierpensionsgeschäfte II. GMRA Ausgewählte Rechtsthemen bei Wertpapierdarlehen und Wertpapierpensionsgeschäften... I. Stimmrechte II. WpHG Melde- und Mitteilungspflichten III. Leerverkäufe IV. Risiko der Umdeutung V. Wertpapierleihesystem/Tri-Party-Repo Teil: Insolvenzrecht Finanzderivate in der Insolvenz Grundlagen A. Zielsetzung insolvenzanknüpfender Lösungs- und Netting-Klauseln I. Grundlagen, wirtschaftliche Bedeutung und Fallbeispiel II. Begriff und Abgrenzung

13 Inhaltsverzeichnis B. Funktionsweise und wesentliche Elemente rahmenvertraglicher Netting-Vereinbarungen... I. Single-Agreement-Klausel II. Beendigungsklausel III. Positionenbewertung IV. Netting und Abschlusszahlung V. Alternativen zu klassischen Netting-Mechanismen C. Aufsichtsrechtliche Vorgaben für Netting-Vereinbarungen (GroMiKV/SolvV) Finanzderivate vor der Insolvenz Besonderheiten bei Instituten in der Krise... A. Sanierungs- und Reorganisationsverfahren I. Gesetzliches Beendigungsverbot mit Einleitung eines Reorganisationsverfahrens... II. Reorganisationsverfahren als vertraglicher Kündigungsgrund III. Wirkung des Beendigungsverbotes auf Close-out Netting IV. Privilegierte Tatbestände B. Übertragungsanordnung nach 48a bis 48s KWG C. Moratorium und Insolvenzantrag I. Moratorium II. Insolvenzantrag durch die BaFin III. Sonstige Besonderheiten Netting und Clearing von OTC-Derivaten A. B. C. Regulatorische Vorgaben für das Clearing von OTC-Derivaten und Funktionsweise... Insolvenzrechtliche Privilegierung von Clearingsystemen (Verhältnis CM zu CCP)... Insolvenzrechtliche Behandlung von geclearten OTC-Derivaten (Verhältnis Kunde zu CM) Netting und Finanzsicherheiten A. Finanzsicherheiten im Derivate- und Structured-Finance-Bereich I. Funktionsweise typischer Besicherungsanhänge II. Funktionsweise typischer Rahmenverträge für Wertpapierdarlehens- und Repo-Geschäfte... B. Insolvenzrechtliche Privilegierung von Finanzsicherheiten I. EU-Vorgaben in der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten (Finanzsicherheitenrichtlinie)... II. Umfang von 1 Abs. 17 KWG

14 Inhaltsverzeichnis C. III. IV. Anfechtbarkeit der Stellung von Finanzsicherheiten in der Krise? Privilegierung von Margensicherheiten ( 130 S. 2 InsO)... Insolvenzfestigkeit der Aufrechnung von Close-out Betrag und Finanzsicherheit... Vorschläge zur Ausweitung des Anwendungsbereichs der Finanzsicherheitenrichtlinie Insolvenzrechtliche Grenzen für Netting-Vereinbarungen Überblick A. Vertragliches Netting als zeitliche Vorwegnahme des gesetzlichen Nettings B. Argumentationsansätze zur Vereinbarkeit von Netting-Vereinbarungen mit 119 InsO... C. Argumentationsansätze zur Anfechtbarkeit von Netting-Vereinbarungen D. Prüfungsreihenfolge und Argumentationslinien Graphische Übersicht Vereinbarkeit von Netting-Vereinbarungen mit 119 InsO und 103 ff InsO... A. Kein genereller Verstoß von Netting-Vereinbarungen gegen 119 InsO I. Gesetzgebungsgeschichte und Rechtsprechung II. Zwischenergebnis und Zweck der Prüfung von 104 Abs. 2, 104 Abs. 1 und 103 InsO... B. Vereinbarkeit mit 104 Abs. 2 InsO? I. Anwendungsbereich des 104 Abs. 2 InsO II. Vereinbarkeit von Netting-Vereinbarungen mit 104 Abs. 2 InsO III. Sonderkonstellationen C. Vereinbarkeit mit 104 Abs. 1 InsO? D. Vereinbarkeit mit 103 InsO? Netting-Vereinbarungen und Insolvenzanfechtung A. Anfechtbarkeit von Netting-Vereinbarungen B. Anfechtungsvoraussetzungen und tatbestände C. Effektive Gläubigerbenachteiligung als Anfechtungsvoraussetzung D. Vermeidung zusätzlicher Anfechtungsrisiken Gestaltungsmöglichkeiten und riskante Klauseln Netting-Vereinbarungen bei internationalen Sachverhalten A. Deutsches Internationales Insolvenzrecht B. Räumlicher Anknüpfungspunkt I. Sachverhalte innerhalb der Europäischen Union II. Sachverhalte außerhalb der Europäischen Union III. Umfang der Lex Contractus -Anknüpfung IV. Konkurrenzverhältnis von 340 Abs. 2 und 104 Abs. 2 InsO

15 Inhaltsverzeichnis V. Anwendbares Statut bei Sachverhalten mit Auslandsbezug Graphische Übersicht... C. Anknüpfung bei Insolvenzanfechtung I. Anwendungsbereich des Art. 13 EuInsVO II. Anwendungsbereich des 339 InsO D. Multi-Branch-Netting Master-Netting-Agreements Verwendung und Analyse von Netting Opinions A. Bedeutung von Netting Opinions in der Praxis B. Zielrichtung und Aufbau von Netting Opinions C. Checkliste für die Verwendung von Netting Opinions Ausblick und Zusammenfassung Teil: Aufsichtsrecht und Öffentliches Recht Zum Einsatz von Derivaten bei Pfandbriefbanken A. Einleitung I. Restriktive Tradition II. Vordringen von Derivaten als Hilfsgeschäfte III. Zulassung von Fremdwährungsgeschäften IV. Anerkennung von Derivaten als Nebengeschäfte und Indeckungnahme V. Aufgabe des Spezialbankprinzips B. Indeckungnahme von Derivaten I. Für die Deckung geeignete Derivate II. Geeignete Kontrahenten III. Deckungsgrenzen IV. Rechtsstellung der Kontrahenten in der Insolvenz und Restrukturierung V. Absicherung der Kontrahenten VI. Besicherung von Deckungsderivaten Versicherungsaufsichtsrecht Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten durch Versicherungsunternehmen... A. Grundsätzliche Zulässigkeit des Einsatzes derivativer Finanzinstrumente I. Einleitung II. Definition derivativer Finanzinstrumente III. Arten zulässiger Geschäfte IV. Sonderfälle: Receiver Forward Swaps und Long Receiver Swaptions

16 Inhaltsverzeichnis V. Kombinierte Strategien VI. Indexgeschäfte VII. Glattstellung offener Positionen B. Strukturierte Produkte I. Definition und Anwendbarkeit des Rundschreibens 3/ II. Erwerbbarkeit von einfach strukturierten Produkten III. Voraussetzungen für den Erwerb komplex strukturierter Produkte IV. Besondere Regelungen für die Zuordnung strukturierter Produkte zum gebundenen Vermögen... V. Indexzertifikate VI. Grenzen C. Kreditderivate D. I. Allgemeines II. Verhältnis des Rundschreibens 1/2002 zu den Rundschreiben 3/99 und 3/ III. Anwendungsbereich des Rundschreibens 1/ IV. Voraussetzungen für die Erwerbbarkeit von Kreditderivaten V. Investmentprozess und Abwicklung bei unverbrieften oder verbrieften Kreditderivaten... Investmentprozess und Abwicklung bei Derivatetransaktionen von Versicherungsunternehmen... I. Grundsätze der Abwicklung von derivativen Geschäften II. Voraussetzungen an das Anlagemanagement und interne Kontrollverfahren E. Erwartete Auswirkungen von Solvency II A. B. I. Einführung II. Überblick III. Anwendbarkeit von Risikominderungstechniken im Hinblick auf die Berechnung des Eigenkapitals... IV. Einsatz von Finanzderivaten im Rahmen der Kapitalanlage Kapitalanlagegesellschaften Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten in Investmentvermögen... Investmentrechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von derivativen Finanzinstrumenten... Zivilrechtliche Konsequenzen einer Verletzung der investmentrechtlichen Vorgaben... I. OTC-Derivate II. Strukturierte Produkte C. Voraussetzungen des Einsatzes von Derivaten I. Generelle Zulässigkeit eines Derivatgeschäfts

17 Inhaltsverzeichnis II. Angemessene Bewertung der Derivate III. Abbildung der Derivate im Risikomanagement- und Risikomesssystem D. Strukturierte Produkte mit derivativer Komponente I. Wertpapiere II. Wertpapiercharakter der Anteile an geschlossenen Fonds und von Referenzprodukten... III. Derivative Komponente Öffentliche Hand A. Einleitung B. Bund und Länder I. Rechtsgrundlagen für den Abschluss von Derivatgeschäften II. Zulässigkeitsvoraussetzungen III. Vergaberecht IV. Folgen von Verstößen gegen die Haushaltsprinzipien auf abgeschlossene Geschäfte... V. Haftung von Banken aufgrund Verletzung von Beratungspflichten VI. Regressansprüche gegen Amtsträger C. Einsatz von Derivaten in den Kommunen I. Rechtliche Rahmenbedingungen II. Zulässigkeitsvoraussetzungen III. Folgen von Rechtsverstößen auf abgeschlossene Geschäfte IV. Anwendung der haushaltsrechtlichen Vorgaben der Gemeindeordnungen auf kommunale Gesellschaften... Kreditderivate und Kartellrecht: Aktuelle Untersuchungen der EU-Kommission... A. Einleitung B. Grundlagen I. Der Markt für Credit Default Swaps II. Effizienz- und Transparenzprobleme im CDS-Markt III. Kartellrechtliche Grundlagen C. Verfahren der EU-Kommission I. Verfahren gegen Banken und Markit II. Verfahren gegen Banken und ICE Clear D. Kartellrechtliche Einschätzung I. Markit-Verfahren II. ICE-Verfahren

18 Inhaltsverzeichnis E. Ausblick Teil: Ausgewählte Rechtsfragen zu Finanzderivaten nach luxemburgischen, österreichischem und Schweizer Recht Finanzderivate nach luxemburgischem Recht A. Vertragsrecht I. Rechtswahl und Benutzung von Rahmenverträgen II. Sicherheiten III. Rückkaufvereinbarungen IV. Besonderheiten bei Umbrella-Fonds und Verbriefungsorganismen mit Teilvermögen... V. Finanzderivate: Spieleinwand B. Insolvenzrecht I. Allgemeine Regeln II. Anfechtbare Handlungen und Zahlungen III. Einfluss der EU-Regelungen IV. Finanzsicherheiten V. Rückkaufvereinbarungen VI. Aufrechnung C. Aufsichtsrecht I. Allgemeine Regeln II. Derivate und Pfandbriefbanken III. Finanzderivate, Rückkaufvereinbarungen und Wertpapierverleihgeschäfte für Verbriefungsorganismen... IV. Finanzderivate: Versicherungsvertrag? Ausgewählte Fragen zu Finanzderivaten in Österreich A. Close-out Netting-Vereinbarungen und ihre Durchsetzbarkeit im Insolvenzfall I. Definition und Elemente einer Close-out Netting-Vereinbarung II. III. IV. V. Allgemeines zur Durchsetzbarkeit/Zulässigkeit von Close-out Netting-Vereinbarungen... Durchsetzbarkeit von Close-out Netting-Vereinbarungen in Binnen-Sachverhalten... Durchsetzbarkeit von Close-out Netting-Vereinbarungen in grenzüberschreitenden Sachverhalten... Standardverträge und ihre Qualifikation als Netting-Vereinbarung isd österreichischen Insolvenzrechts... B. Close-out Netting im Zusammenhang mit Sondermassen I. Allgemeines

19 Inhaltsverzeichnis C. II. Covered bonds III. Deckungsstöcke von Versicherungen IV. Investmentfonds Derivatgeschäfte als Sicherungsinstrumente bei synthetischen ABS und CDOs aufsichtsrechtlicher Rahmen... I. Rückblick II. Bankaufsichtliche Überlegungen III. Dokumentation IV. Zusammenfassung D. Solvabilitätsvorschriften Behandlung von Finanzderivaten I. Überblick II. Kreditrisiko III. Marktrisiko E. (OTC-)Derivate als (unklagbare/s) Spiel/Wette I. Differenzgeschäfte II. Legislative Entwicklungen III. Entwicklungen in der Rspr des OGH Finanzderivate in der Schweiz A. Netting-Vereinbarungen I. Das Netting II. Payment Netting und Close-out Netting III. Elemente des Close-out Netting-Systems IV. Arten von Close-out Bestimmungen V. Zulässigkeit des Close-out Netting VI. Multibranche Netting VII. Anerkennung des Netting im Bankenrecht VIII. Mögliche Maßnahmen zur Reduktion des Kreditrisikos innerhalb einer Unternehmensgruppe... B. Kreditderivate im Bankenaufsichtsrecht I. Einleitung II. Eigenmittelunterlegung von Kreditrisiken und Marktrisiken III. Kreditderivate als kreditrisikomindernde Maßnahmen IV. Eigenmittelunterlegung der Marktrisiken von Kreditderivaten im Handelsbuch... V. Einsatz von Kreditderivaten bei der Kreditrisikoverteilung C. Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten bei Versicherungen I. Einleitung

20 Inhaltsverzeichnis II. Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten ohne Hebewirkung III. IV. Zulässige Derivate zur Absicherung von Zahlungsströmen aus versicherungstechnischen Verpflichtungen... Zulässige Derivate zur Erwerbsvorbereitung oder Replikation eines Basiswertes... V. Zulässige Derivate zur Ertragsvermehrung D. Schweizer Rahmenvertrag für OTC-Derivate (2003) I. Einleitung II. Anwendungsbereich III. Aufbau IV. Rahmenvertrag und Bestätigungen als Einheitsvertrag V. Form VI. Bestätigung bzw Zusicherung für spezifische Parteien VII. Erfüllung VIII. Erfüllungsstörung und Auflösungsgründe IX. Verrechung X. Anwendbares Recht Teil: Bilanz- und Steuerrecht Rechnungslegung von Derivaten A. Einleitung B. Rechnungslegung nach den Vorschriften des HGB C. I. Einordnung der Rechnungslegung von Derivaten in die allgemeinen Regelungen des HGB... II. Ansatz und Ausweis von Derivaten III. Bewertung IV. Offenlegung V. Sonderfall: Strukturierte Produkte am Beispiel einer kapitalgarantierten Schuldverschreibung, deren Verzinsung von möglichen Kreditausfällen in einem Referenzportfolio abhängt... Rechnungslegung nach den Vorschriften der International Financial Reporting Standards (IFRS)... I. Vorbemerkungen II. Ansatz und Ausbuchung III. Bewertung IV. Ausweis und Offenlegung V. Sonderfall strukturierte Produkte am Beispiel einer kapitalgarantierten Schuldverschreibung, deren Verzinsung von möglichen Kreditausfällen in einem Referenzportfolio abhängt

21 Inhaltsverzeichnis VI. Ausblick auf das Projekt IAS 39 Replacement (IFRS 9) und die Neuerungen durch IFRS D. Zusammenfassung Bilanzierung von Wertpapierpensionsgeschäften/Wertpapierleihgeschäften nach HGB, IAS 39 und IFRS 9... A. Einleitung B. Wertpapierpensionsgeschäfte I. Bilanzierung nach HGB II. Bilanzierung nach IFRS C. Wertpapierleihe I. Bilanzierung nach HGB II. Bilanzierung nach IFRS D. Ausblick Steuerrecht A. Derivate im Steuerrecht I. Einführung II. Abgeltungsteuer B. Termingeschäfte I. Begriff und Abgrenzung II. Besteuerung im Betriebsvermögen III. Besteuerung im Privatvermögen C. Zertifikate I. Begriff und Abgrenzung II. Besteuerung im Betriebsvermögen III. Besteuerung im Privatvermögen IV. Keine Anwendung des InvStG auf Zertifikate D. Strukturierte Produkte I. Begriff und Abgrenzung II. Besteuerung im Betriebsvermögen III. Besteuerung im Privatvermögen E. Produktkombinationen I. Begriff und Abgrenzung II. Besteuerung im Betriebsvermögen III. Besteuerung im Privatvermögen F. Wertpapierleihe und Wertpapierpensionsgeschäfte I. Wertpapierpensionsgeschäfte (Repos)