Balm b. Messen B runnenthal Me ssen Oberramsern

Transkript

1 Gemeinde Messen Hauptstrasse 46, Postfach Tel Messen Fax Protokoll der 16. Gemeinderatsitzung vom 16. Dezember 2013, bis Uhr im Sitzungszimmer Gemeindehaus Teilnehmer Marianne Meister Nadja Minnig Bernhard Jöhr Peter Gerber Rolf Siegenthaler Adrian Grossenbacher Adrian Schär Entschuldigt Presse Protokoll Jürg Witschi Simon Binz, Solothurner Zeitung Michèle Graf, Gemeindeschreiberin Zusätzliches Traktandum Unfallversicherung UVG-Zusatz Beschlussfassung Wechsel der Versicherung Protokollgenehmigung Das Protokoll der 15. Sitzung vom 28. November 2013 wird genehmigt. Rechnungen Rechnungen werden gemäss separater Liste zur Zahlung angewiesen. Nächste Sitzung Donnerstag, den 30. Januar 2014, Uhr im Gemeindehaus. Balm b. Messen B runnenthal Me ssen Oberramsern 150

2 Schulhaus Oberramsern Zuschlag Verkauf Schulhaus Oberramsern Bernhard Jöhr bedient den Gemeinderat mit den nötigen Informationen. Dem Gemeinderat liegen drei Angebote jeweils über CHF 450'000 vor. Ein weiteres Angebot im Betrag von CHF 400'000 und ein Angebot im Betrag von CHF 300'000 liegen ebenfalls vor. Diese beiden Angebote können angesichts der anderen drei höheren Angebote allerdings nicht berücksichtigt werden. Bedauerlicherweise hat niemand aus den vier Ortsteilen fristgerecht ein Angebot eingereicht. Bernhard Jöhr stellt die Anbieter in der Reihenfolge des Offerteingangs vor. 1 Ehepaar mit drei erwachsenen Kindern Selbständig erwerbend, gelegentlich im Bucheggberg tätig Haus zur Eigennutzung, später ev. neuer Geschäftssitz 2 Paar, keine Kinder Vorzeitig pensioniert Haus zur Eigennutzung 3 Ehepaar, ein Kind im Kindergartenalter Beide berufstätig Haus zur Eigennutzung im Hinblick auf die Einschulung der Tochter Der Gemeinderat ist sich rasch einig, dass das Schulhaus entweder an Anbieter 1 oder Anbieter 3 verkauft werden soll. Anbieter 2 fällt als Käufer weg. In der darauffolgenden Abstimmung erhält Anbieter 1 drei Stimmen. Ebenfalls drei Stimmen erhält Anbieter 3. Mit Bernhard Jöhrs Stichentscheid, der als Vermittler tätig war und die beide Käuferpaare persönlich kennengelernt hat, fällt schliesslich der Entscheid, das Schulhaus Oberramsern an Anbieter 1 zu verkaufen. Beschluss; 4 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen Der Gemeinderat erteilt Ehepaar Silvia und Walter Zürcher, Hettiswil, den Zuschlag für den Kauf des Schulhauses Oberramsern Schulhaus Bühl Genehmigung Baurechtsvertrag Bernhard Jöhr: Dem Gemeinderat liegt der Entwurf eines Baurechtsvertrags zwischen der Gemeinde Messen und dem Schulverband Bucheggberg A3 für das Erstellen des Anbaus Schulhaus Bühl auf Messen GB Nr. 200 vor. Es ist ein Vertrag ähnlich der anderen bereits bestehenden Baurechtsverträge zwischen den jeweiligen Gemeinden und dem Schulverband, übertragen auf die Situation in Messen. Dieser Entwurf wird nach Genehmigung durch den Gemeinderat - an die Amtschreiberei in Solothurn zwecks Erstellung einer öffentlichen Urkunde weitergeleitet. Der Schulverband Bucheggberg A3 seinerseits hat den Vertag bereits genehmigt. Sollte die Amtschreiberei grosse Veränderungen am Vertrag vornehmen, so wird der Vertrag erneut dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt. Der Entwurf des Baurechtsvertrags zwischen der Gemeinde Messen und dem Schulverband Bucheggberg A3 für das Erstellen des Anbaus Schulhaus Bühl auf Messen GB Nr. 200 wird genehmigt. 151

3 EDV Vergabe Projektbegleitung neue EDV-Lösung Auf Antrag von Bernhard Jöhr anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 28. November 2013 wurden Offerten für die Unterstützung für die Umsetzung des Projektes Ersatz EDV Gemeinde Messen angefordert. Offeriert haben die Firmen - Regio Energie, Solothurn - Graf-Beratung GmbH, Gümligen Die Regio Energie musste leider kurzfristig aus Ressourcen-Mangel die Unterstützung für die Ausarbeitung eines detaillierten Angebots zur neuen Informatikinfrastruktur der Gemeinde Messen absagen. Somit kann der Gemeinderat lediglich auf die Offerte der Graf-Beratung GmbH zurückgreifen. Die Offerte bis zur Freigabe des SOLL-Konzepts stellt sich folgendermassen zusammen: Januar Februar Kick Off 2 IST Analyse 6 SOLL Definition 6 6 SOLL Konzept 6 Verabschiedung SOLL Konzept 2 Aufwand in Stunden Total Stunden: 28 Der Stundenansatz beträgt CHF 110. Der Angebotspreis beträgt somit CHF 2'800. Dieser Preis versteht sich als Kostendach. Abgerechnet werden nur die tatsächlich erbrachten Leistungen. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass erst nach Erstellen des SOLL Konzept entschieden werden soll, ob die Unterstützung noch weiter benötigt wird oder nicht. Die Offerte der Graf-Beratung GmbH für die weitere Unterstützung liegt ebenfalls vor, ist aber nicht Bestandteil der heutigen Diskussion. Die bestehende Arbeitsgruppe, bestehend aus Adrian Grossenbacher, Jürg Witschi und Michèle Graf, hat weiterhin Bestand und wird durch Bernhard Jöhr ergänzt. Die AG fungiert als Ansprechpartnerin für die offerierende Firma. Der Gemeinderat vergibt die Projektbegleitung bis zur Freigabe des SOLL Konzepts an die Graf-Beratung GmbH, Gümligen. Das Kostendach liegt bei CHF 2'

4 Wasserkommission Kenntnisnahme Demission Jürg Witschi, Balm b. Messen Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Demission von Jürg Witschi, Balm b. Messen. Wahl neues Mitglied René Walther, Messen René Walther, Messen, wird als neues Mitglied in die Wasserkommission gewählt Kollektiv-Unfallversicherung UVG-Zusatz Beschlussfassung Wechsel der Versicherung Bernhard Jöhr: Aus Erfahrung mit anderen Auftraggebern schlägt die Versicherungspartner AG, Bern, dem Gemeinderat Messen vor, den Unfallversicherungs-Zusatz nicht mehr bei der Mobiliar, sondern neu bei der Visana zu versichern. Der Grund ist nebst der etwas günstigeren Prämie u.a. die gute Zusammenarbeit der Visana mit dem VSEG (Verband sol. Einwohnergemeinden). Der Gemeinderat beschliesst den Wechsel des Unfallversicherungs-Zusatzes zur Visana. Es wird eine Prämiengarantie für die nächsten drei Jahre angestrebt Mitteilungen Gemeindepräsidium Präsident Baukommission Sascha Marti wird per 1. April 2014 aus Messen wegziehen. Er würde aber sehr gerne weiter als Präsident der Baukommission der Gemeinde Messen tätig sein. Die Gemeindeordnung sieht keinen Wohnsitzzwang vor, weshalb seinem Wunsch grundsätzlich entsprochen werden könnte. Die Baukommission ist bereits informiert und hat grossmehrheitlich nichts dagegen einzuwenden. Der Gemeinderat ist mit der pragmatischen Lösung einverstanden Informationen Adrian Grossenbacher ARA-Region Lyss-Limpachtal Sämtliche Verbandsgemeinden haben anlässlich der Gründungsversammlung der Gründung der ARA-Region Lyss-Limpachtal zugestimmt. Markus Reber, Oberramsern, wurde in den Vorstand gewählt. Adrian Schär Strassenschilder Oberramsern In Oberramsern existieren keine Schilder für die Quartierstrassen. Dieser Misstand führt immer wieder zu Problemen. Adrian Schär wird zusammen mit der Flurkommission die Beschilderung in Angriff nehmen. 153

5 Rolf Siegenthaler Eisbahn Messen Es wurde leider niemand gefunden, der sich als Eismeister zur Verfügung stellt. Aus diesem Grund wurde die Eisbahn am vergangenen Samstag nicht aufgestellt. Die Gemeindepräsidentin: Die Gemeindeschreiberin: Marianne Meister Michèle Graf-Bürki 154