PUNKENHOFER Stefan Rahmenbedingungen für Ausgliederungsprojekte im ÖBH Abstract. Abstract

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Volker Koch
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1 Das Österreichische Bundesheer ist durch das ÖBH Management 2010 einem großen Strukturwandel unterworfen. Durch diese Reformierung der gesamten Armee gilt es gezielte Überlegungen anzustellen, um noch kostensparender zu arbeiten. Nicht nur das ÖBH, sondern die öffentliche Verwaltung als gesamtes ist im Wandel begriffen. Es wird angestrebt kundenfreundlich und effektiver zu arbeiten. Gemäß Pöcher besteht der Hauptkritikpunkt gegenüber der öffentlichen Verwaltung darin, dass ihr teilweise eine ineffektive Leistungserfüllung unterstellt wird. Auch die Streitkräfte als Teil der öffentlichen Verwaltung sind davon betroffen. 1 Durch die laufende Reformierung wird jedoch entgegen der unterstellten ineffektiven Leistungserfüllung gearbeitet. Die Optimierung der Streitkräfte ist Kern des ÖBH Management Zielführend wäre es zu analysieren, in welchen Teilbereichen der Heeresverwaltung eine Ausgliederung zur Optimierung beitragen könnte. Im erwerbswirtschaftlichen Bereich existieren viele Lean-Konzepte (z.b.: Lean-Production, Lean-Managemet, Outsourcing), die zu einer effektiveren Leistungserfüllung führen und auch auf öffentliche Unternehmen und Verwaltungen (damit sind in Österreich auch die Streitkräfte angesprochen) maßgeschneidert übertragen werden können. 2 Bei einer Kompensation der Kräfte auf einzelne Leistungen und Tätigkeiten muss jedoch die Kernkompetenz des Unternehmens erhalten bleiben. Mögliche Ausgliederungsprojekte im ÖBH können demnach nur in Bereichen vorgenommen werden, in denen die Kernkompetenz nicht beeinträchtigt wird. Ein unüberlegtes Outsourcing im Bereich des ÖBH kann zu katastrophalen Folgen im Falle eines Einsatzes führen. Militärische Sicherheit ist und bleibt eine Aufgabe des Staates. 1 Vgl. Pöcher, Harald: Outsurcing in Streitkräften Fluch(t) oder Segen. In: Österreichische Militärzeitung. 2. Auflage Seite Vgl. Pöcher, Harald: Outsurcing in Streitkräften Fluch(t) oder Segen. In: Österreichische Militärzeitung. 2. Auflage Seite 177.

Nicht nur das ÖBH, sondern die öffentliche Verwaltung als gesamtes ist im Wandel begriffen. Es wird angestrebt kundenfreundlich und effektiver zu arbeiten.

2 Das Beschaffen von Uniformen oder die Organisation eines Fuhrparks sind in Teilbereichen keine hoheitlichen Aufgaben, sondern Managementaufgaben, bei denen es durch eine Ausgliederung zu einer Steigerung der Wirtschaftlichkeit kommen kann. In der deutschen Bundeswehr kam es nach der Ausgliederung des Fuhrpark Managements zu einer Kostenersparnis um 22 % nach 2 Jahren. 3 Rahmenbedingungen für Ausgliederungsprojekte im Österreichischen Bundesheer lautet der Titel dieser Diplomarbeit. Die Erarbeitung der Rahmenbedingungen für mögliche Ausgliederungsprojekte erfolgte durch: Die Analyse in welchen Bereichen Ausgliederungen überhaupt möglich wären, die Darstellung der zivilen und militärischen rechtlichen Rahmenbedingungen und anhand eines praktischen Beispieles im Bereich des Facility Management. Richtungweisend für die Ausarbeitung diese Rahmenbedingungen waren die zu Beginn der Arbeit gestellten forschungsleitenden Fragen: Was wird unter einer Ausgliederung verstanden und welche Begrifflichkeiten stehen damit in Verbindung? Welche Erfahrungen mit Ausgliederungsprojekte gibt es in der Deutschen Bundeswehr? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei Ausgliederungsprojekten aus öffentlichen Verwaltungen, im militärischen Bereich, zu berücksichtigen? Wie kann durch Ausgliederungen die Bereitstellung von Landesverteidigung als öffentliches Gut wirtschaftlicher gestaltet werden? Die Reflexion der forschungsleitenden Fragen verdeutlicht die chronologische Abhandlung. Zusammenfassend werden nun die Abarbeitung und die daraus gewonnenen Erkenntnisse noch einmal veranschaulichen. 3 Vgl. Geschäftsbericht 2004 der Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb. Online im Internet: URL: [Stand ]

3 Rahmenbedingungen für Ausgliederungsprojekte im Österreichischen Bundesheer lautet der Titel dieser Diplomarbeit.

3 In der Problemdarstellung wurde dem Leser die Notwendigkeit der Verwaltungsoptimierung näher gebracht. Im ersten Kapitel wurden somit die Grundsteine der Arbeit gelegt. Es wurde dargestellt was unter einer Ausgliederung verstanden wird und welche Ziele, in dieser Diplomarbeit, damit in Verbindung gebracht werden. Des Weiteren wurden notwendige Voraussetzungen und vorbereitende Maßnahmen definiert. Es wurde dargestellt, welche Ausgliederungsprojekte die Deutsche Bundeswehr bereits durchgeführt hat und welche Erfahrungen damit gemacht wurden. Es wurde eine objektive Analyse der in Deutschland durchgeführten Ausgliederungsprojekte durchgeführt, um dadurch darzustellen in welchen Bereichen des österreichischen Bundesheeres ähnliche Projekte möglich wären. Des Weiteren wurde auf mögliche Chancen und Risiken, die durch Ausgliederungsprojekte im Bereich des Österreichischen Bundesheeres entstehen würden, eingegangen. Folgende Ausgliederungsprojekte wurden dargestellt: Bekleidungsmanagement Fuhrparkmanagement - Mobilitätsmanagement Entwicklung und Vermarktung von Liegenschaften Bau-Projektgesellschaften Facility Management Verpflegungswesen der Bundeswehr Auf- und Ausbau von Drittgeschäften Koperation Ausbildung Reduzierung der Sicherheitsvorräte, Aussonderung und Verwertung ABC-Schutzausstattung und -bekleidung Katalogisierung von Wehrmaterial Travelmanagement IT Alle rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Bestimmungen und dabei zu berücksichtigende militärische Aspekte wurden im dritten Kapitel erklärt. Dabei wurde auf rechtliche Fragestellungen, die eine Übergabe von staatlichen Aufgaben mit sich bringen, näher eingegangen. Es wurden zivile und militärische gesetzliche Bestimmungen analysiert.

Des Weiteren wurden notwendige Voraussetzungen und vorbereitende Maßnahmen definiert.

4 Die gesetzlichen Rahmenbedingungen, sind durch das Ausgliederungshandbuch des Bundesministeriums für Finanzen klar festgelegt. Dieses stellt die essentielle Grundlage für jedes Ermächtigungsgesetz dar. Jedes neu erlassene Ausgliederungsgesetz wird auf dieser Grundlage erarbeitet. Das Ermächtigungsgesetz regelt: Um welche Rechtsform es sich bei dem neu geschaffenen Rechtsträger handelt und ob dieser im Eigentum des Bundes verbleibt oder nicht Personalrechtliche Folgen der Ausgliederung o wie ist die Überlassung von Bundesbeamten an den ausgegliederten Rechtsträger zu handhaben o ob und wie ist die Beschäftigung von Vertragsbediensteten zu regeln o die Beschäftigung eigener Arbeitnehmer Finanzielle Beziehung zwischen dem Bund und dem ausgegliederten rechtsträger Auswirkungen der Betriebsübergangsrichtlinien der EU Handhabung der gesetzlichen Bestimmungen des Vergabe- und Wettbewerbsrechts Im Ermächtigungsgesetz kann jedoch auch klar festgelegt werden, dass gewisse Paragraphen, beispielsweise des Wehrgesetzes, außer Kraft treten. So kann durch eine mögliche Ausgliederung des Fuhrparks, einem neu geschaffenen Rechtsträger die Zulassungsbefugnis erteilt werden, auch wenn das dem Wehrgesetz widerspricht. Anhand des Beispieles Facility Management wurde ein mögliches Ausgliederungsprojekt des Österreichischen Bundesheers analysiert. Facility Management ist ein unternehmerischer Prozess, dessen Funktionen, Maßnahmen und Leistungen das Kerngeschäft unterstützen sollen. Der Betrieb des Gebäudes und die Verfügbarkeit von Leistungen sind damit sicherzustellen. Dabei soll die Wirtschaftlichkeit der Facilities erhöht und die Werterhaltung gewährleistet werden.

Das Ermächtigungsgesetz regelt: Um welche Rechtsform es sich bei dem neu geschaffenen Rechtsträger handelt und ob dieser im Eigentum des Bundes verbleibt oder nicht Personalrechtliche Folgen der

5 Speziell in einem Betrieb wie dem ÖBH, mit seinen derzeit 413 Liegenschaften und darauf befindlichen Gebäuden, ist ein modernes professionelles Facility Management von hoher Bedeutung. Das Projektteam VE 02- Facility Management hat die FM- Aufgaben im Bereich des BMLV gemäß ÖNORM A7000 genau definiert. Es wurden professionelle Lösungsvorschläge erarbeitet, die man nur mehr umzusetzen braucht. Welcher Lösungsvorschlag und zu welchen Zeitpunkt dieser umgesetzt wird ist jedoch noch nicht festgelegt worden. Im derzeitigen Beschluss wird nur die Bau Organisation innerbetrieblich optimiert. Des Weiteren wird ein Pilotprojekt mit dem Facility Managementcenter Hörsching gestartet. In diesem Facility Managementcenter werden alle FM-Aufgaben zusammengefasst. Die daraus resultierenden Erfahrungen werden ausschlaggebend für weitere Entscheidungen sein. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass eine Ausgliederung im Bereich des BMLV Chancen und Risiken mit sich bringen, wobei Chance und Risiko oft eng beisammen liegen. Für Soldaten ist dies nicht neu, birgt doch jeder militärische Auftrag Chancen und Risken in sich. Auch wenn die Kooperation mit der Wirtschaft nur schwer mit einem Kampfgeschehen vergleichbar ist, sind die Zielsetzungen ähnlich: Optimaler Erfolg (Gewinn) bei geringstem Einsatz der Mittel.

Es wurden professionelle Lösungsvorschläge erarbeitet, die man nur mehr umzusetzen braucht.

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