Gemeinde Gansingen. Strassenreglement

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1 Gemeinde Gansingen Strassenreglement Gültig ab 1. Oktober 2009

2 Seite Inhaltsverzeichnis 54 A Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck, Geltungsbereich 55 2 Öffentliche Strassen und Wege, Privatstrassen und Wege, Strassenklassifizierungsplan 55 3 Erstellung Grundlage, Anforderungen 55 4 Übergeordnetes Recht 56 B Definitionen 5 Erschliessungsfunktion, Basiserschliessung, Groberschliessung, Feinerschliessung, Übernahme von Privatstrassen 56 6 Erstellung, Änderung, Erneuerung und Unterhalt 56 C Finanzierung 7 Finanzierung 57 D Rechtsschutz und Vollzug 8 Rechtsschutz, Vollstreckung 57 E Schluss- und Übergangsbestimmungen 9 Inkrafttreten / Revision 57 Anhang 1. Definitionen Strassenklassifizierung 60 54

3 Strassenreglement Die Einwohnergemeinde Gansingen beschliesst gestützt auf 34 Abs. 3 und die 103 ff des Gesetzes über Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen des Kantons Aargau (Baugesetz, BauG) vom sowie 20 Abs. 2 lit. i des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz) vom nachstehendes Strassenreglement. In diesem Reglement verwendete Personenbezeichnungen beziehen sich auf beide Geschlechter. A Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck, Geltungsbereich Das Strassenreglement regelt Einteilung, Erstellung, Änderung, Erneuerung und den Unterhalt der öffentlichen Strassen sowie die Übernahme von Privatstrassen innerhalb der Bauzone. 2 Öffentliche Strassen und Wege, Definition Privatstrassen und Wege, Definition Strassenklassifizierungsplan 1 Öffentliche Strassen sind alle dem Gemeingebrauch offenstehenden Strassen, (Fuss-)Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen. Als öffentliche Strassen gelten auch die im Eigentum Privater oder von Korporationen stehenden Strassen, die mit Zustimmung der Eigentümer oder durch Enteignung dem Gemeingebrauch zugänglich gemacht worden sind ( 80 Baugesetz). 2 Privatstrassen und (Fuss-)Wege sind von Privaten erstellte Strassen und Wege, die nicht dem Gemeingebrauch zugänglich sind. 3 Der Gemeinderat legt die Strasseneinteilung (Erschliessungsfunktion) im Strassenklassifizierungsplan fest. Der Plan ist im Anhang zu diesem Reglement abgedruckt. 3 Erstellung Grundlage Anforderungen 1 Öffentliche und private Strassen sind in der Regel auf der Grundlage eines rechtskräftigen Sondernutzungsplans zu erstellen. 2 Die planerischen Anforderungen an Erstellung, Änderung und Erneuerung von Strassen richten sich nach dem Baugesetz und den dazugehörenden Verordnungen sowie der Praxis der Gemeinde. Wo keine technischen Vorschriften bestehen, gelten die VSS-Normen als massgebende Richtlinie. 3 Privatstrassen, die von der Gemeinde übernommen werden sollen, haben ebenfalls den gesetzlichen Bestimmungen (z.b. Abstände, Sichtzonen) bzw. den VSS-Normen zu entsprechen. 55

4 4 Übergeordnetes Recht Die eidgenössischen und kantonalen gesetzlichen Bestimmungen bleiben vorbehalten. B Definitionen 5 Erschliessungsfunktion Basiserschliessung Groberschliessung Feinerschliessung Übernahme von Privatstrassen 1 Die Strassen werden betreffend ihrer Erschliessungsfunktion in Basis-, Grob- und Feinerschliessung eingeteilt. 2 Kantonsstrassen Verbindungsstrassen (VS): Verbindungsstrassen haben überregionale, regionale und zwischenörtliche Bedeutung. Sie leiten grosse Verkehrsströme und verbinden Ortschaften und sie können auch ausserhalb und innerhalb von Ortschaften Sammelund Erschliessungsfunktionen übernehmen. 3 Gemeindestrassen Die Groberschliessung umfasst die für die Erschliessung eines Quartiers erforderlichen Sammelstrassen (QSS) und Haupt-Fusswege. Die Sammelstrassen fassen in der Regel mehrere Erschliessungsstrassen zusammen und verbinden sie mit dem übergeordneten Strassennetz. Sammelstrassen können auch Erschliessungsfunktionen übernehmen. 4 Gemeindestrassen / Privatstrassen im Gemeingebrauch Die Feinerschliessung betrifft die für die unmittelbare Erschliessung der einzelnen Grundstücke erforderlichen Erschliessungsstrassen und wege (QES). Sie verbinden die Grundstücke mit der Groberschliessung (Sammelstrassen). Diese können auch Sammelfunktionen übernehmen. 5 Mit Zustimmung privater Eigentümer übernimmt die Gemeinde bestehende, parzellierte Privatstrassen, die den technischen Anforderungen ihrer Erschliessungsfunktion entsprechen und an denen ein öffentliches Interesse besteht, zu Eigentum und Unterhalt. Die Übernahme geschieht grundsätzlich unentgeltlich und lastenfrei. Die Kosten der Handänderung können in einem Beitragsplan oder öffentlichrechtlichen Vertrag festgelegt werden. 6 Erstellung Änderung Erneuerung 1 Als Erstellung gilt der Bau einer neuen Anlage. Dazu zählt auch der Neubau einer Strasse auf dem Trassee eines Flurweges. 2 Als Änderung gelten die Verbesserung oder Erweiterung einer bestehenden Anlage, z.b. eine Korrektur des Querschnitts, der Linienführung in Situation und Höhenlage oder Verkehrsberuhigungsmassnahmen. 3 Als Erneuerung gilt der vollständige Ersatz einer Anlage oder von wesentlichen Teilen zu deren Wiederherstellung, z.b. Sanierungsarbeiten zur Wiederherstellung der Tragfähigkeit des Oberbaus (Fundationsschicht und Belag). Unterhaltsarbeiten gelten nicht als Erneuerung. 56

5 Unterhalt 4 Der Unterhalt ist in den 97 ff Baugesetz geregelt. Er beinhaltet die periodisch anfallenden Arbeiten zur Instandhaltung der vorhandenen Bausubstanz einer Strasse, kleinere Reparaturen, die Reinigung, die Pflege der Bepflanzung und Grünflächen, den Winterdienst sowie die Öffnung und Wiederherstellung nach ausserordentlichen Ereignissen. C Finanzierung 7 Finanzierung Die Finanzierung der Strassen ist im Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen vom geregelt. D Rechtsschutz und Vollzug 8 Rechtsschutz 1 Gegen Verfügungen und Entscheide des Gemeinderates kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt oder, wenn die gemeinderätliche Verfügung auf einer verbindlichen Weisung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt beruht, beim Regierungsrat Beschwerde geführt werden. 2 Gegen Beitragspläne kann während der Auflagefrist, gegen andere Abgabenverfügungen innert 30 Tagen seit Zustellung, beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden. Einspracheentscheide können mit Beschwerde bei der Schätzungskommission, deren Entscheide beim Verwaltungsgericht angefochten werden ( 35 Abs. 2 des Gesetzes über Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen (Baugesetz, BauG)). Vollstreckung 3 Die Vollstreckung richtet sich nach den 76 ff des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRPG) vom E Schluss- und Übergangsbestimmungen 9 Inkrafttreten / Revision 1 Dieses Reglement tritt nach der Rechtskraft des Gemeindeversammlungsbeschlusses am 1. Oktober 2009 in Kraft und kann nur durch Gemeindeversammlungsbeschluss aufgehoben bzw. abgeändert werden. 2 Auf diesen Zeitpunkt ist das Strassenreglement der Gemeinde Gansingen vom aufgehoben. 57

6 Beschlossen von der Gemeindeversammlung 5272 Gansingen, 1. Juli 2009 Im Namen der Gemeindeversammlung Gemeindeammann: Martin Steinacher Gemeindeschreiberin: Michelle Schraner 58

7 Anhang I Definitionen Basis-, Grob-, Feinerschliessung Basiserschliessung Übergeordnetes Verkehrsnetz Hauptverkehrsstrasse (HVS) und Hauptsammelstrasse (HSS) Groberschliessung Sammelstrasse (SS) Feinerschliessung Erschliessungsstrasse (ES) Strassenaufbau Belag (Oberbau): - Deckbelag - Tragschicht Fundationsschicht (Oberbau) Unterbau 59

8 Anhang II Strassenklassifizierung 60

9 61

10 Büren Kantonsstrasse HVS Hauptsammelstrasse HSS Groberschliessung Feinerschliessung Feinerschliessung Höfe 62

11 Galten 63

12 64