ÖPWZ-Lehrgang Exportkontrolle & Export Compliance Ausbildung zum Ausfuhrverantwortlichen*

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1 ÖPWZ-Lehrgang Exportkontrolle & Export Compliance Ausbildung zum Ausfuhrverantwortlichen* IHR ÖPWZ WISSENS- VORSPRUNG Ihr Karriere-Booster: Der Weg zum Export-Experten! Modul 1 5. April 2016, Wien Das österreichische Außenwirtschaftsrecht EU-Dual Use Modul 2 6. April 2016, Wien Militärgüter Embargos Verantwortlicher Beauftragter Internes Compliance-Programm Modul 3 7. April 2016, Wien US-(Re-)Exportkontrolle * Ausfuhrverantwortlicher: Kurzform für die gesetzlich korrekte Bezeichnung Verantwortlicher Beauftragter gemäß 50 AußWG 2011 Module auch einzeln buchbar

2 Die ExpertInnen Dipl.-Ing. Karl Lebeda Studium der Technischen Physik (TU-Wien), Privatwirtschaft (Sachverständiger im Strahlenschutz); Seit 2001 im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft. Tätigkeit: Nuklearkontrolle und Außenwirtschaftskontrolle Seit 2012: Referatsleiter Technisches Referat für Außenwirtschaftskontrolle Dr. Gerta Mlejnek ist seit 1981 Mitarbeiterin der Wirtschaftskammer Österreich, darunter seit 1993 unter anderem für die Themenbereiche Außenwirtschaftsrecht, Exportkontrolle und Sanktionen zuständig. Mitarbeit bei der legistischen Vorbereitung der einzelnen einschlägigen Rechtsakte. Beratung von Unternehmen, Vortragstätigkeit, regelmäßige Veröffentlichung von Fachartikeln. Richard Schwanzer Kapsch Components GmbH & Co KG; Logistik und Trade Compliance. Er leitet das FachForum Logistik des ÖPWZ und ist Präsident des Vereins octopus-data-net Verein zur Unterstützung der nicht chemischen Industrie bei Umsetzung der REACH-Verordnung, RISL und Conflict Minerals in die betriebliche Praxis. Mag. Gabriela Scopp ist Ausfuhrverantwortliche der Dimension Data Austria GmbH. Sie ist seit 1990 im Bereich Import/Export tätig. Seit 1998 ist sie als verantwortliche Beauftragte für die Einhaltung der gesetzlichen Ausfuhrbestimmungen in ihrem Unternehmen zuständig. TeilnehmerInnenstimmen Sehr interessanter Inhalt, sehr kompetente Vortragende, relevant für meine berufliche Tätigkeit. Mag. Maria Wagner Kapsch Components GmbH & Co KG Die Art des Vortrages: toll, informativ, praxisbezogen Johannes Simmel, Berndorf Band GmbH Sehr praxisnahe Gestaltung, viele Tipps für die tägliche Arbeit. Ing. Mag. Gerhard Donner, RHI AG Teilnehmerkreis Mitglieder der Geschäftsleitung, GeschäftsführerInnen, Vorstände ExportabteilungsleiterInnen und Exportkontrollbeauftragte Logistik-ManagerInnen Supply Chain ManagerInnen, Compliance-Verantwortliche LeiterInnen der Rechtsabteilung

3 ÖPWZ-Lehrgang Exportkontrolle & Export Compliance Ausbildung zum Ausfuhrverantwortlichen Neuerungen bzw. Änderungen im österreichischen Außenwirtschaftsgesetz 2011 machen es für exportierende Unternehmen unumgänglich, einen verantwortlichen Beauftragten gemäß 50 AußWG 2011 (kurz Ausfuhrverantwortlichen ) zu bestellen. Der überwiegende Teil der exportierenden österreichischen Unternehmen verfügt jedoch bisher über keinen Ausfuhrverantwortlichen. Warum? Es bestand und besteht weiterhin keine gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten. Dennoch wird ein verantwortlicher Beauftragter in exportierenden Unternehmen eine Notwendigkeit: die gemäß AußWG 2011 vorgeschriebene elektronische Antragstellung, die Erteilung von Allgemein- bzw. Globalgenehmigungen, die Zertifizierung von Unternehmen sowie eventuelle Bedingungen für eine Genehmigung setzen die Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten voraus. Der Ausfuhrverantwortliche trägt große Verantwortung für das Unternehmen und ist bei Gesetzesverstößen auch persönlich haftbar. Mit dem Wissen um die Risiken schrecken wohl manche potenzielle Anwärter für diese Funktion davor zurück, eine derartige Verpflichtung einzugehen und der Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten zuzustimmen. Diese Ausbildung vermittelt Ihnen das nötige Wissen, das für eine qualifizierte Bewältigung der Aufgaben und Pflichten des Ausfuhrverantwortlichen notwendig ist. Diese Ausbildung schafft damit die Sicherheit und Kompetenz, die Verantwortung dieser Funktion souverän übernehmen zu können. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieser Lehrgang keine Berechtigung zur Ausübung der Funktion eines verantwortlichen Beauftragten oder zur Führung des Titels verantwortlicher Beauftragter bzw. Ausfuhrverantwortlicher erteilt. Die Genehmigung der Bestellung einer Person zum verantwortlichen Beauftragten und dem damit verbundenen Führen dieses Titels erfolgt ausschließlich durch das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft auf Antrag des Unternehmens, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Modul 1 5. April 2016 Das österreichische Außenwirtschaftsrecht EU-Dual Use Dr. Gerta Mlejnek, Dipl.-Ing. Karl Lebeda Das österreichische Außenwirtschaftsgesetz 2011 inkl. Änderung und 2. Außenhandelsverordnung 2011 Rechtsrahmen: Internationale Vereinbarungen, Europarecht, nationales Recht Überblick über die wesentlichen Regelungsbereiche (Güterverkehr mit Drittstaaten, Güterverkehr innerhalb der EU): Dual Use-Güter Sensitive Güter-Verwendungen Militärgüter Sanktionen

4 Genehmigungspflichten, Verbote, Meldepflichten Allgemeine Begriffsbestimmungen Genehmigungskriterien Genehmigungen: Allgemein-, Global-, Einzelgenehmigung Antrags- und Genehmigungsverfahren Der Verantwortliche Beauftragte: Notwendigkeit der Bestellung Voraussetzungen der Bestellung, Haftung Unternehmensorganisation: Organisatorische Sicherungsmaßnahmen (Internes Compliance Programm) Möglichkeiten der Risikominimierung: Bescheide des BMWFW, eigene Maßnahmen Überwachungs- und Kontrollbestimmungen: Informations- und Aufbewahrungspflichten, Strafbestimmungen Unternehmensbeteiligungen: Genehmigungspflichten EU-Dual Use-Verordnung und Anhänge Rechtsrahmen, Ziele, Definitionen, Internationale Agreements Welche Güter sind von Dual Use-Bestimmungen betroffen? Güterliste: Aufbau, Begriffsbestimmungen, Klassifizierung, Hilfsmittel, Bestandteilregelung, Auskunft zur Güterliste Welche Tätigkeiten sind tangiert? Ausfuhr, innergemeinschaftliche Verbringung, Technologietransfer, technische Unterstützung, Vermittlungsgeschäfte Wer ist Ausführer? Genehmigungs-, Hinweis-, Meldepflichten Ausfuhrgenehmigungen: Allgemein-, Global-, Einzelgenehmigungen Genehmigungsverfahren Nicht-gelistete Güter ( catch all Klauseln) Möglichkeiten zur Risikominimierung: Bescheid des BMWFW, eigene Maßnahmen Einrichtung eines innerbetrieblichen Kontrollsystems Modul 2 6. April 2016 Militärgüter Embargos Verantwortlicher Beauftragter Internes Compliance-Programm Dr. Gerta Mlejnek Richard Schwanzer Militärgüter Verbringung von Verteidigungsgütern innerhalb der Europäischen Union: Beschränkungen, Allgemeingenehmigungen, Zertifizierung von Unternehmen Ausfuhr in Drittstaaten, Vermittlung, Technologietransfer, technische Unterstützung Ausnahmen von der Genehmigungspflicht Waffenembargos Kriegsmaterial Sanktionen, Embargos Iran-Embargo mit aktuellen Änderungen Sonstige länderbezogene Embargos aktueller Überblick Embargos gegen Personen und Organisationen: Terrorismuslisten Militärgüterembargos Anti-Folter-Verordnung Verantwortlicher Beauftragter: Aufgaben und Pflichten Personalauswahl und -schulung Fortbildung Organisationspflichten Überwachungspflichten Erstellung eines internen Compliance-Programms

5 Internes Compliance Programm Vorschrift zur Sicherstellung der Einhaltung außenhandelsrechtlicher Bestimmungen Personalauswahl Persönliche Eignung, Zuverlässigkeit Sachkenntnisse, Fachwissen Personalschulung und -information Informationsweitergabe: Neuerungen, Änderungen Gezielte Wissensvermittlung an alle betroffenen Unternehmensbereiche Weiterbildungsmaßnahmen Dokumentation der Sachkenntnisse, Weiterbildung durch Zertifikate Organisation Unabhängigkeit, Weisungsrecht der Kontrollorgane Organigramm, Berichtswesen Zuständigkeiten Maßnahmen in allen Bereichen zur Sicherstellung der Gesetzeskonformität (Produktklassifizierung, Debitoren-/Kreditorenmanagement, Finanzabteilung, Auftragsabwicklung, IT etc.) Überwachung Interner Verhaltenskodex Richtlinien, Anweisungen Aufzeichnungs-/Aufbewahrungspflicht Modul 3 7. April 2016 US-(Re-)Exportkontrolle Mag. Gabriela Scopp Einführung: Rechtsgrundlagen Begriffsbestimmungen Bedeutung für österreichische Unternehmen Export Administration Regulations (EAR) Anwendungsbereich Güter subject to the EAR 10 allgemeine Verbote General Prohibitions Ausfuhrliste: Commerce Control List (CCL) 10 Kategorien, 5 Gattungen Klassifizierung der Güter Export Control Classification Number (ECCN) Destination: Commerce Country Chart (CCC) Re-Export US-Güter, US-Technologie Ausländische (österreichische) Produkte mit US-Anteil (de-minimis-regel) Direktes Produkt US-amerikanischer Technologie oder Software Exportgenehmigungen, Licence Exceptions Länderbezogene Sanktionen, Embargos Personen-/unternehmensbezogene Sanktionen, Embargos ( Black Lists ) Verstöße, Strafbestimmungen Zivil- und strafrechtliche Verurteilung nach US-Recht Listung auf Denied Persons List, Entity List Strafmildernde Faktoren

6 Anmeldung per per Fax: ÖPWZ, 1010 Wien, Rockhgasse 6, Termine Modul 1 5. April 2016 Modul 2 6. April 2016 Modul 3 7. April 2016 Jeweils ab 8:30 Uhr Check-In mit Begrüßungskaffee Seminar von 9:00 bis 17:00 Uhr Ort ÖPWZ, 1010 Wien, Rockhgasse 6 Gerne nennen wir Ihnen Übernachtungsmöglichkeiten. Bitte rufen Sie uns an: Kunden-Center, Tel Teilnahmegebühr (exkl. 20% MWSt.) inkl. Arbeitsunterlagen, Begrüßungskaffee, Pausenerfrischungen, Mittagessen und ÖPWZ-Zertifikat Rücktritt Bis zu zwei Wochen vor dem Seminarbeginn können Sie kostenlos schriftlich stornieren. Danach werden 50 % der Teilnahmegebühr verrechnet, ab dem Seminarbeginn ist die volle Teilnahmegebühr zu bezahlen. Selbstverständlich ist eine Vertretung der angemeldeten Person ohne Zusatzkosten möglich. Bildungsförderung Das ÖPWZ ist österreichweit anerkannter und zertifizierter Bildungsträger. Das Arbeitsmarktservice (AMS) sowie eine Reihe von Institutionen unterstützen die betriebliche und persönliche Qualifizierung. Informieren Sie sich über mögliche Förderungen Ihrer Aus- und Weiterbildung auf Einzelbuchung 585, pro Person 545, für Personen aus allen Unternehmen, die Mitglied in einem ÖPWZ-Forum sind Gesamter Lehrgang (3 Tage) 1.645, pro Person 1.495, für Personen aus allen Unternehmen, die Mitglied in einem ÖPWZ-Forum sind ZVR: Ausbildung zum Ausfuhrverantwortlichen Gesamte Ausbildung (Module 1 3) Modul 1: 5. April 2016 Modul 2: 6. April 2016 Modul 3: 7. April 2016 FM FM FM Jetzt anmelden! 1.TeilnehmerIn Funktion 2.TeilnehmerIn Funktion Firma Branche Anschrift Rechnungsadresse Mitarbeiteranzahl Telefon Fax Datum Unterschrift Bitte senden Sie mir Informationen über das Forum Einkauf. zur Organisation: Kunden-Center zur Ausbildung: Bibiane Sibera bibiane.sibera@opwz.com